Neuwahlen durch Sim-Off Beschluss

  • Auch wenn gegebenenfalls noch Gespräche laufen werden, möchte ich diese Option mal in den Raum stellen. Sim-On haben wir ja mittlerweile einen toten Punkt erreicht. Wir haben zwischenparteilich als auch juristisch mittlerweile Beton vor uns, den wir wahrscheinlich nicht mehr abgetragen bekommen. Ich möchte deswegen vorschlagen, dass wir hier im Sim-Off beschließen, für den 16.12. bis 19.12. Neuwahlen durchführen.


    Ich denke, es ist in unser aller Interesse, diese Situation jetzt mal endlich aufzulösen. Es scheint ja nirgends mehr hinzuführen.


    Wie gesagt, wenn noch mal Gespräche laufen, klasse, aber ich habe mittlerweile den Eindruck, dass die Fronten derartig verhärtet sind, dass das nirgends mehr hinführt.

  • Ich glaube, die Feiertage als Hindernis sind mittlerweile vernachlässigbar.

  • Warum Sim-Off Neuwahlen beschließen? Man hat doch Sim-On alle Möglichkeiten jetzt, eine Regierung zu bilden...

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  • SimOn sind wir in einer vertrackten Situation, keine Frage. Aber wir sollten das schon noch SimOn lösen können und nicht immer gleich ins SimOff ziehen, wenn es tatsächlich noch Alternativen gibt. Neuwahlen sind kein Allheilmittel und eine Regierung muss dann sowieso gebildet werden, ergo das ganze zieht sich. Aktuell haben wir eine große Aktivität, das können wir endlich mal nutzen und nicht wählen und dann 3-5 Wochen Totenruhe halten.

  • Wie gesagt: Ich wollte den Vorschlag nur schon einmal in den Raum stellen. Ich persönlich glaube einfach nicht mehr, dass wir es noch auf irgendeine Art und Weise hinkriegen, dass in dieser LP eine Regierung zustande kommt. Man kann mir gerne das Gegenteil beweisen.


    Aber ich möchte die Option auf jeden Fall im Raum haben, damit man nicht nächste Woche nach gescheiterten Gesprächen sagt: "Ja gut, für Neuwahlen ist es aber jetzt auch zu spät".

  • Wie gesagt: Ich wollte den Vorschlag nur schon einmal in den Raum stellen. Ich persönlich glaube einfach nicht mehr, dass wir es noch auf irgendeine Art und Weise hinkriegen, dass in dieser LP eine Regierung zustande kommt. Man kann mir gerne das Gegenteil beweisen.


    Aber ich möchte die Option auf jeden Fall im Raum haben, damit man nicht nächste Woche nach gescheiterten Gesprächen sagt: "Ja gut, für Neuwahlen ist es aber jetzt auch zu spät".

    Es braucht doch einfach drei gescheiterte Kanzlerwahlgänge, dann kann man auch Sim-On ganz regulär Neuwahlen einleiten, wenn sich die Parteien nicht einigen können. Aber so wie ich es verstanden habe, gibt es jetzt schon Versuche, die Situation zu lösen.

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  • Es soll in der Sim geklärt werden!

    Ich lasse mir doch ausserhalb der Sim nicht vorschreiben was ich zu tun und zu lassen haben.

    Was bildet den der Typ ( D.Hammerschmidt) sich ein , wer er ist!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Es soll in der Sim mgeklärt!

    ich lasse mir doch ausserhalb der Sim nicht vorschreiben was ich zu tun und zu lassen haben.

    Was bildet den der Typ ( D.Hammerschmidt) sich ein , wer er ist!

    Es war doch nur ein Vorschlag... Sie sind doch eh Sim-On und Sim-Off gegen Neuwahlen nur weil sie Schiss haben dass das FFD einen Sitz verliert

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    Ministerialdirektorin Dr. Edelgard Fischer

    Persönliche Referentin und Sprecherin der Bundespräsidentin


    Bundespräsidialamt

    Spreeweg 1 | 10557 Berlin

    edelgard.fischer@bpra.bund.de


    Presseanfragen sind via Konversation an mich zu richten!

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    Einmal editiert, zuletzt von Dr. Edelgard Fischer ()

  • Ich bin grundsätzlich auch dafür, dass das in der Sim geklärt wird. Letzten Endes ist das ja eine Politiksimulation - da sollten logischerweise (nach Möglichkeit?) politische Wege genutzt werden. Ob es nun Neuwahlen geben wird oder nicht, liegt nicht in meiner Hand - es hängt davon ab, ob man sich nun doch einig wird - oder nicht. Gleichwohl halte ich den 16. bis zum 19. für sehr knapp bemessen hinsichtlich der Organisation von Neuwahlen.

  • Angesichts dessen das die politische Krise ja eigentlich begonnen hat als Herr Regenborn zurückgetreten ist und nicht erst nachdem die Groko zerbrochen sehe ich Neuwahlen als unbedingt notwendig, damit es endlich wieder ums politische geht und nicht welche Partei oder welche Person dafür verantwortlich ist, weil ich meine das viele verschiedene Dinge diese jetzige Situation herbeigeführt haben

  • Von Neuwahlen durch Sim-Off-Beschluss halte ich nichts.

    Was ja auch immer wieder angesprochen wurde ist das Problem von Wahlen/Koalitionsverhandlungen in den Weihnachtsfeiertagen.


    Der letzte Sim-Off-Beschluss hat ja das Ziel gehabt, die Legislaturperioden zu synchronisieren, das es immer 2 Wochen Abstand gibt.

    Das wäre, sollte es zu Neuwahlen kommen, natürlich nicht mehr gegeben, weshalb man so oder so einen neuen Beschluss über die Legislaturperioden treffen müsste.


    Aber auch Sim-On wäre es durchaus möglich zu sagen "Wahlen in den Weihnachtsfeiertagen sind den Bürgerinnen und Bürgern nicht aufzudrücken", weshalb man diese ja durch Grundgesetzänderung Sim-On verschieben könnte. Der Effekt wäre wohl nicht groß, da man es so oder so möglicherweise über Sim-Off-Beschluss verschieben könnte. Aber ich würde es als wichtig empfinden, so wenig wie möglich da Sim-Off einzuwirken und alles Sim-On zu klären.

    Sofern es da einen parteiübergreifenden Konsens gibt, sollte das auch in unter 1 Woche möglich sein.

  • Stimmt, man könnte überlegen ob man für die Zukunft einen Beschluss fasst, der Legislaturen verlängert/verkürzt, damit zum Jahresende für die Feiertage keine Verhandlungen stattfinden, sondern eine Regierung steht und man diese Weihnachtszeit "passiv regieren" kann. Also wenn Wahlen in den Dezember fallen, entweder im November wählen lassen, oder erst im Januar.


    Oder alternativ jedes Jahr für den Rhythmus den Beschluss wie jetzt alle Wahlen im Januar zu synchronisieren.

  • Es soll in der Sim mgeklärt!

    ich lasse mir doch ausserhalb der Sim nicht vorschreiben was ich zu tun und zu lassen haben.

    Was bildet den der Typ ( D.Hammerschmidt) sich ein , wer er ist!

    ...... Ich kann's nicht mehr

    Dann lassen Sie es bleiben!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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