Pressekonferenz von Bundeskanzler Müller zu Zerbrechen der Regierungskoalition

  • Herr Müller, wir Freiheitlichen werden das Parlament nicht auflösen lassen bzw. die Vertrauensfrage positiv beantworten.

    Eine Parlamentsauflösung bringt unser Land in keiner Weise voran. Wir können uns Wahlergebnisse nicht zurechtwürfeln, bis sie uns Politikern passen, solche Gebaren gibt es sonst nur in instabilen "Bananenrepubliken". Ich kenne Ryan Davis, Stroma Kater und auch Felix Schwalbenbach sehr gut persönlich, daher denke ich, dass Sie mit der Allianz einen verlässlichen Partner gehabt hätten. Das sage ich jetzt ohne irgendwelche Parteipräferenzen und ohne Wahlkampf-Parolen.

  • Herr Müller, wir Freiheitlichen werden das Parlament nicht auflösen lassen bzw. die Vertrauensfrage positiv beantworten.

    Eine Parlamentsauflösung bringt unser Land in keiner Weise voran. Wir können uns Wahlergebnisse nicht zurechtwürfeln, bis sie uns Politikern passen, solche Gebaren gibt es sonst nur in instabilen "Bananenrepubliken". Ich kenne Ryan Davis, Stroma Kater und auch Felix Schwalbenbach sehr gut persönlich, daher denke ich, dass Sie mit der Allianz einen verlässlichen Partner gehabt hätten. Das sage ich jetzt ohne irgendwelche Parteipräferenzen und ohne Wahlkampf-Parolen.

    Mein Gott.

  • Herr Müller, wir Freiheitlichen werden das Parlament nicht auflösen lassen bzw. die Vertrauensfrage positiv beantworten.

    Eine Parlamentsauflösung bringt unser Land in keiner Weise voran. Wir können uns Wahlergebnisse nicht zurechtwürfeln, bis sie uns Politikern passen, solche Gebaren gibt es sonst nur in instabilen "Bananenrepubliken". Ich kenne Ryan Davis, Stroma Kater und auch Felix Schwalbenbach sehr gut persönlich, daher denke ich, dass Sie mit der Allianz einen verlässlichen Partner gehabt hätten. Das sage ich jetzt ohne irgendwelche Parteipräferenzen und ohne Wahlkampf-Parolen.

    Bei allem Respekt Herr Rache,

    ich glaube Sie können gar keinen politischen Satz bilden, der keine Wahlkampfparole ist.

  • Kollege Müller,


    sowie ich Ihre Worte an diesem Dienstag Abend lese, so kann ich nur zur zu zwei Schlussfolgerungen zur Personalie "Herbert Müller" kommen.

    Mit Verlaub, aber reicht Ihr geistlicher Horizont nicht weiter als die Tischkante oder Sie haben in einer Berliner Spelunke einen Korn zu viel gehabt.

    Natürlich möchte ich aber auch mit Sachargumenten auf Ihr ausführliches Statement eingehen, immerhin ist dies ja die erste Meldung über das Aufkündigen der Koalition, die die Allianz offiziell erhält.

    Nun, lassen Sie mich hierzu einige Erläuterungen anführen, um auf die genauen Zusammenhänge, die hinter meinem persönlichen, das möchte ich an dieser Stelle nochmals betonen, meinem persönlichen Entschluss, die erst kürzlich gebildete Große Koalition auf Bundesebene aufzukündigen, stehen.

    Dies ist sicherlich eine erfreuliche Nachricht, so kann man lediglich bloß Ihrer Person Verlogenheit und Inkompetenz vorwerfen und darf dies nicht eins zu eins auf doch altwürdig und traditionsreiche SDP übertragen. Man möge sich vorstellen, dass große Staatsmänner wie Helmut Schmidt oder Willy Brandt hätten ein solch undiplomatisches, unkonstruktives und demokratieschädigendes Verhalten mit ansehen müssen. Ich kann Ihnen sagen, die hätten sich geschämt!

    Leider sind die Verhandlungen immer wieder durch längere Phasen, in denen die Liberal-Konservative Allianz sich nicht gemeldet hat, teilweise bis fast zu einer Woche hin, unterbrochen worden, was meine Partei und mich in vorzeitig vorherrschendem Unmut bestärkt hat. Doch – im Sinne staatspolitischer Verantwortung und den Willen erklärten Ziel, den auf Bundesebene vorherrschenden Stillstand zu beenden, hat sich das Verhandlungsteam meiner Partei weiter vorangekämpft.

    Dies kann ich weder bestreiten noch kann ich dem zustimmen, da ich bei den Verhandlungen nicht anwesend war. Jedoch kann ich sagen, dass die Verhandlungen sicherlich für beide Parteien schwierig waren, und das es so durchaus zu längeren Pausen kommen kann. Ich bin erfreut, dass Sie zu diesem Zeitpunkt die "staatspolitische Verantwortung", wie Sie es hier nennen, hatten, um die Gespräche vorzuführen. Im Nachhinein sei zu sagen, dass es für das Deutsche Volk sicherlich besser gewesen wäre, wenn Sie bereits zu diesem Zeitpunkt Ihr wahres Gesicht gezeigt hätten und die Gespräche abgebrochen hätten. Dies hätte viel Zeit erspart. Ich möchte das mal verdeutlichen: Wir haben am 24. Oktober eine Bundestagswahl mit einer äußerst schwierigen Ausgangslage. Grüne und Piraten mögen nicht mit der SDP sprechen. Die Gründe möchte ich hier gar nicht thematisieren. Allianz und SDP raufen sich zusammen, um einen Stillstand in der vBundesrepublik zu verhindern. Nach wochenlangen, schwierigen Gesprächen findet man eine Einigung. Mehrere Personen der Allianz und SDP diskutieren gemeinsam um diese Einigung zu erzielen. Eine Regierung steht! Lichtblicke für vDeutschland. 1 Tag später entschließt sich Herbert Müller, ohne mit irgendjemanden Rücksprache zu halten, dass die gebildete Koalition im doch nicht in die Karten passt und kündigt diese auf.


    Leider hat die Liberal-Konservative Allianz uns die Verhandlungen mitnichten leicht gemacht. So haben sich die Politikerinnen zu 100 Prozent, ausgehend von den inhaltlichen Forderungen, mit denen die Allianz in die Verhandlungen gegangen ist, reinverhandelt – inklusive Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken, die eigentlich den Vorstellungen eigentlich aller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der SDP widerstreben. Eine andere Option wären, kurz angemerkt, Obergrenzen gewesen. Doch – um den Stillstand zu beenden – sind meine Partei und ich der Allianz weiter und weiter entgegengekommen

    Möchten Sie uns hier vorwerfen, dass wir gut verhandelt haben? Müssen wir uns entschuldigen, dass wir offenbar mehr unserer Positionen durchsetzen konnten als Sie? Sollte die eigentliche Frage nicht lauten, warum SDP unter Ihrer Führung ein schlechtes Ergebnis erzielt hat? Wenn die Verhandlungen wirklich so schwierig für die SDP gewesen sind, wäre nicht hier der richtige Schritt gewesen die Verhandlungen an dieser Stelle abzubrechen und Neuwahlen in die Wege zu leiten? Auf der anderen Seite, kann das Ergebnis für die SDP ja nicht zu unzumutbar gewesen sein, wo doch eine SDP Basis den Koalitionsvertrag annahm?


    Nun, am Sonntag wurde meine Wenigkeit zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt und ich konnte dem Bundespräsidenten mein Bundeskabinett vorstellen. Dabei hat die Liberal-Konservative Allianz eine Personalie benannt, die in den letzten Tagen, zurecht, kritisiert wurde:


    Ob die Personalie Bourgeois zu recht oder nicht kritisiert wurde und wird, möchte ich an dieser Stelle nicht beurteilen. Jedoch wurde Ihnen doch ein Personalienvorschlag der Allianz zu vor überreicht. Sie als kommender Bundeskanzler hätten ja die Personalien der Allianz hinterfragen können? Ob der Parteivorstand sich hier auf eine andere Personalie eingelassen hätte, weiß ich nicht, jedoch haben Sie Herrn Bourgeois stillschweigend akzeptiert. Von diesem Zeitpunkt an war er genauso Ihr Minister, wie ein Minister aus der SDP.


    Bourgeois ist noch am Sonntag mit diversen, von Menschenverachtung geprägten Aussagen aufgefallen, die einem Bundesminister in keinster Weise würdig sind.


    Erneut möchte ich hier die Aussagen vom Herrn Bourgeois bewerten, jedoch ist ein Teil dieser Aussagen bereits vor Benennung von Herrn Bourgeois zum Bundesminister durch Ihre Person gefallen. Da stellt sich mir die Frage: Warum schlagen Sie dem Bundespräsidenten Herrn Bourgeois als Bundesminister vor, wo Sie die Aussagen des Herrn Bourgeois doch bereits kennen, wenn jene doch so unwürdig sind? Wäre hier nicht gerade auch zum Schutz Ihrer Regierung, eine erneute Rücksprache mit z.B. Herrn Davis als kommenden Vizekanzler und Koalitionspartner richtig und wichtig gewesen, um mögliche Probleme zu vermeiden? Nein, Sie haben Herrn Bourgeois zum Minister ernannt. Weniger später wurden dann erst die Rufe laut, dass eine Personalie Bourgeois unhaltbar sei. Wieso jetzt? Haben Sie internen Druck bekommen? Haben Sie sich vor dem Vorschlagen von Herrn Bourgeois nicht über Ihn informiert?

    Leider hat die Allianz das anders gesehen. Man war zwar bereit, Bourgeois von seinem Ministeramt abzuziehen

    Korrekt, die Allianz ist vollumfänglich Ihrer Forderung Herrn Bourgeois als Minister abzuziehen nachgekommen. Punkt!


    und der Versuch der Allianz, uns die Causa Bourgeois negativ auszulegen, hat mir persönlich den Rest gegeben – im wahrsten Sinne des Wortes. Die Allianz hat versucht, die SDP als Koalitionspartner, dazu zu zwingen, zur Causa Bourgeois zu schweigen und das Fehlverhalten eben nicht zu kritisieren

    Was soll die Allianz getan haben? Meines Wissens ist die Allianz Ihrer Bitte nach einer kurzen Internen Beratung (ja, ich weiß hier gab es die "Fristfrage", als Ihre Partei der Allianz eine sehr sportliche Frist setzte) nachgekommen. Herrn Bourgeois wurde abberufen und Herr Kater wurde Ihnen als Ersatz vorgeschlagen, was Sie meines Wissen ohne Gegenfragen oder Anmerkungen annahmen. Zu diesem Punkt war die Causa Bouregois eigentlich, aus meiner Sicht, gelöst.


    um daraus eine „Belohnung“ Bourgeois' in Form der Besetzung des Amtes des bayrischen Ministerpräsidenten zu basteln


    Was genau geht es Sie an, welche Tätigkeit eines unserer Parteimitglieder angeht? Hinterfrage ich, wenn Sie in Pusemuckel zum Kassenwart wählen? Nein, folglich hat es Sie genauso wenig zu interessieren, wo der Bayerische Landesverbande vermag Herrn Bourgeois einzusetzen.

    Es ist wichtig, dass endlich eine Regierung gebildet werden kann, die den Willen des deutschen Volkes möglichst gut widerspiegelt und auf eine Legitimation des demokratischen Souveräns bauen kann.

    Da sind wir beiden d'accord! Ich finde es nur schade, dass wir nun ein Wochenlanger Still stand in vDeutschland herrscht, der ganz klar auf Ihre Kappe geht! Die Demokratiekrisie, die Ihre Person hier verursacht hat, gleicht den Geschehnissen, um die Frau Bundespräsidentin Yersin. Sie beiden werden freilich in die vDeutsche Geschichte eingehen und sicherlich nicht im Guten!


    Ausdrücklich betont sei an dieser Stelle, dass ich diesen Schritt zuvor nicht mit dem Bundesvorstand abgesprochen habe und keine Autorisation meiner Partei vorlag, sondern dass sowohl die Entlassung der Allianz-Minister als auch das Bestreben nach Neuwahlen ein persönliches Anliegen meinerseits ist


    Wichtige Worte Herr Müller, wahrscheinlich die wichtigsten, die Sie als Bundeskanzler getätigt haben. Ich möchte hier an den Vorstand der SDP appellieren. Politik ist keine One-Man-Show! Es kann doch nicht sein, dass ein einzelner nur weil im derzeit etwas nicht mehr in dem Kram passt, das Land in den Stillstand packt! Falls die Bedenken in der SDP nach der Causa Bourgeois wirklich so groß warne, wieso ist man hier nicht nochmal auf die Allianz zu gekommen? Bourgeois erklärte als Minister seinen Rücktritt, Müller segnete den Allianz - Ersatz ohne Anmerkungen ab, da war die Sache für die Allianz und für mich gegessen. Als ich heute Morgen dann aufwachte, so hatte ich eine Entlassung Urkunde vom Bundespräsidenten per Einschreiben im Briefkasten. Ich hoffe, dass der Vorstand der SDP den Vorfall prüft. Ich fände äußerst Schade, wenn durch einen Einzelnen die Beziehungen zwischen SDP und Allianz leiden würden. Gerade auch in Anbetracht auf andere Zusammenarbeiten möge es Kommunal, auf Landesebene oder vielleicht auch irgendwann nochmal auf Bundesebene sein.

  • Herr Müller, wir Freiheitlichen werden das Parlament nicht auflösen lassen bzw. die Vertrauensfrage positiv beantworten.

    Eine Parlamentsauflösung bringt unser Land in keiner Weise voran. Wir können uns Wahlergebnisse nicht zurechtwürfeln, bis sie uns Politikern passen, solche Gebaren gibt es sonst nur in instabilen "Bananenrepubliken". Ich kenne Ryan Davis, Stroma Kater und auch Felix Schwalbenbach sehr gut persönlich, daher denke ich, dass Sie mit der Allianz einen verlässlichen Partner gehabt hätten. Das sage ich jetzt ohne irgendwelche Parteipräferenzen und ohne Wahlkampf-Parolen.

    Ein Stiefellecker wie er im Buche steht.

    Wie groß war doch das jammern der FFD über die Allianz das diese mit den roten Zusammenarbeiten, wie oft doch die Beleidigungen gegen die SDP?

    All das, nur um jetzt den eigenen Wählern ein Messer in den Rücken zu rammen, denen man versprach die SDP aus der Regierung zu werfen.

  • Herr Müller, wir Freiheitlichen werden das Parlament nicht auflösen lassen bzw. die Vertrauensfrage positiv beantworten.

    Eine Parlamentsauflösung bringt unser Land in keiner Weise voran. Wir können uns Wahlergebnisse nicht zurechtwürfeln, bis sie uns Politikern passen, solche Gebaren gibt es sonst nur in instabilen "Bananenrepubliken". Ich kenne Ryan Davis, Stroma Kater und auch Felix Schwalbenbach sehr gut persönlich, daher denke ich, dass Sie mit der Allianz einen verlässlichen Partner gehabt hätten. Das sage ich jetzt ohne irgendwelche Parteipräferenzen und ohne Wahlkampf-Parolen.

    Ein Stiefellecker wie er im Buche steht.

    Wie groß war doch das jammern der FFD über die Allianz das diese mit den roten Zusammenarbeiten, wie oft doch die Beleidigungen gegen die SDP?

    All das, nur um jetzt den eigenen Wählern ein Messer in den Rücken zu rammen, denen man versprach die SDP aus der Regierung zu werfen.

    Das lasse ich mir sicher nicht von einer Partei sagen, die gerade die gesamte Bundesrepublik in eine Krise hineingestürzt hat. Sie haben doch einzelne Vertreterinnen und Vertreter anderer Parteien mit Tumorerkrankungen verglichen. Solche rhetorischen Mittel würden auch wir nicht nutzen.


    Sie haben jegliche Vernunft verloren.

  • Wenn selbst das FFD Bourgeois und die Allianz kritisiert, dann hat die Allianz echt verschissen.

  • Soll das jetzt ein Witz sein?

    Zuallererst hab ich keine der von ihnen genannten Aussagen getätigt also können sie hier mal aufhören mit ihren Lügen.

    Zum zweiten soll ich Sie wohl kaum daran erinnern das es ihr Vorsitzener war der andere als Zecken Proleten oder Parasiten bezeichnete und in Thüringen einen Militärputsch versuchte.

    Sie geben sich jetzt hier bürgerlich weil Sie eine Gelegenheit sehen aus dieser Krise profit zu schlagen, aber seien Sie sich sicher, trotz aller Streitigkeiten der verschiedenen Parteien, ist sich hier jeder Einig das mit Rechtsextremen wie ihnen und Wildungen eine Zusammenarbeit unmöglich ist.

  • Selbstverständlich, denn wir sind ja die Stimme des Volkes und der schweigenden Mehrheit.

  • 🤣Ein echt guter Witz🤣

  • Pardon, wir sind nicht rechtsextrem. Das habe ich nun oft genug klargestellt. Ich verbiete mir solche anmaßenden Äußerungen Ihrerseits. Rechtsradikal ist meiner Meinung nach nur Herr Bourgeois. Sie haben hier Brandstifterei betrieben und die Brandminen werden wir entschieden austreten.

  • Aua. Wenn das vom FFD kommt, dann hat die Allianz nochmal obendrauf reingeschissen.

  • Offensichtlich wurde der Bundeskanzler äußerst schlecht beraten. Eine sog. unechte Vertrauensfrage ist unzulässig, erst recht wenn man die Situation selbst verschuldet hat. Die Höhe ist indes, dass der Allianz, die anders als die SDP, treu und fest hinter ihren Mitgliedern und Kameraden steht, ebenjene Loyalität vorgeworfen wird. Ebenjene Loyalität, die Sie auf ganzer Linie vermissen lassen. Die Allianz hat sich vorbildlich verhalten und ist auf das abstruse Anliegen der SDP, den fachlich kompetenten Herrn Bourgeois aus seiner Stellung zu entfernen, sogar noch eingegangen, als er unlängst vereidigt wurde und zwar auf Vorschlag von Ihnen!

  • FFD wieder ein Fähnchen im Wind. Sobald wieder irgendwo gewählt wird, will das FFD am liebsten sofort mit der Allianz koalieren.

    Wenn die nicht wollen, kommen sie auch zur SDP.

    Bei letzterer Partei können wir uns sicher sein, dass es nie zu einer Zusammenarbeit kommt, aber ich hoffe dass auch die Allianz das rechtsextremistische Potenzial im FFD erkennt und weiterhin ihre Schlüsse daraus zieht.

  • Pardon, wir sind nicht rechtsextrem. Das habe ich nun oft genug klargestellt.

    Von sich selbst kann man viel behaupten und klarstellen. Es zählt aber die Wirkung, die man auf andere hat. Auch Adolf Hitler hätte immer wieder beteuern können er sei ein Judenfreund, geglaubt hätte es ihm keiner. Und das ist nur ein Beispiel und keine Gleichsetzung mit Ihnen.

  • Was ein dummes Geschwafel.

  • Seien Sie mal leise, traurig das man als amtierender Bundeskanzler noch den Schmarn der FFD als Angriff gegen die Allianz nutzt statt dieses Schmierentheather als das zu bezeichnen was es ist, nämlich ein Witz.

  • Jetzt schon ein Militärputsch ,Sie hintehältiger Verräter? Es wurde hochoffiziell festgestellt das nie ein Putsch statt, Sie Kasper.

    Sie Knoller,sind es doch der ständig lügt!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Ich zähle auf:

    -beleidigungen aller die Linker als Wildungen sind als linke Uboote


    -Ein versuchter Militärputsch


    -Partei ohne interne Wahlen unter einem Führerregiem betrieben bis dies von mir offengelegt und kritisiert wurde.


    -Latenten Rassismus gegen alles was nicht "deutschen Blutes" ist


    -Beleidigungen und herabwürdigen der Arbeiterschaft


    -Beleidigungen wie Zecken oder Proleten


    -etc.


    Antworten Sie mal endlich auf all diese Punkte statt hier Ihr Schmierentheater weiter zu veranstalten.