[GRÜNE] Pressekonferenz zu den Sondierungsgesprächen

    Ich bin überrascht, verblüfft und verwundert. Und die Welt verstehe ich auch nicht mehr. Die Grünen lehnen zum 2. Mal in Folge eine Koalition mit der SDP ab. Die Basis stimmt dagegen. Das ist zu respektieren. Die Frage, die ich mir und den Grünen stelle, ist: Was hätte anders laufen müssen, dass das Ergebnis anders ausgeht? Ihr lasst mich gerade sehr ratlos zurück.

    Ich verweise nochmals darauf, dass es eine geheime Abstimmung in der Basis war und somit keine Gründe öffentlich sind.

    Wer mag kann ja einzelne Mitglieder direkt fragen, um Antworten zu erhalten.

    Zitat von Leonhard Breitenberger
    Zitat von Harald F. Rache
    Zitat von Leonhard Breitenberger
    Zitat von Harald F. Rache

    Trotzdem muss ich die Grünen direkt auch mal fragen, ob sie nicht alle Latten am Zaun haben? Wie kommt man auf die Idee in jeder Legislaturperiode eine Koalition nach den Sondierungen abzulehnen und bestenfalls wieder eine Tolerierung des vormaligen Verhandlungspartners anzubieten? Tolerieren Sie lieber, als zu gestalten oder ist das Personal der Grünen zu unqualifiziert und kann kein Ministerium leiten?

    Mäßigen sie ihren Ton! Dass von ihnen eine Frage wegen unqualifiziert kommt ist ja schon lustig genug

    Anscheinend haben wir vom FFD wieder einmal einen wunden Punkt getroffen. Danke für die Beantwortung der Frage. Wir wünschen eine angenehme Nachtruhe.

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    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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    Finden Sie nicht, dass sowas Parteiintern angesprochen werden sollte, und sowas dann auch öffentlich kommuniziert wird? Es scheint ja eine gewisse diskrepanz zwischen Parteispitze und Basis zu geben in welche Richtung die Partei sich bewegen sollte. Sowas hätte man bereits nach der letzten gescheiterten Sondierung machen müssen. So haben Sie schlicht die Zeit von vPiraten und SDP vergeudet.

    Erstmals finde ich ihre Wortwahl unangemessen, wir Haben konstruktiv verhandelt und keine Zeit vergeudet. Ein Ausdruck den ich mir verbitte.


    Das Votum war überraschend und wir werden in der Partei darüber sprechen und wir Grüne werden einen Prozess der Eneuerung initiieren.

    Das können Sie sich verbitten wie Sie wollen, die Grünen haben mal wieder eine an sich gute und produktive Sondierungsphase zunichte gemacht, indem man offenbar keinerlei Ahnung hat, wie die Basis tickt. Und das zum zweiten Mal in zwei Legislaturperioden...

    Ich verstehe nicht, warum sie nicht sachlich und konstruktiv bleiben können.


    Wir haben versucht die Basis einzubinden und diese hat dann diese Entscheidung getroffen und ich bitte auch sie diese demokratische Entscheidung zu akzeptieren.


    Über weitere interne Vorgänge werde ich mich nicht äußern, wie gesagt werde ich als Bundesvorsitzender das Gespräch mit der Basis suchen und im Vorstand wird es Besprechungen geben.

    Dann müssen Sie damit leben, dass man die Grünen als unzuverlässigen Gesprächspartner ansieht. Man weiß ja nie, was am Ende wirklich raus kommt.

    Zitat von Dr. Joachim Holler
    Zitat von Harald F. Rache

    Trotzdem muss ich die Grünen direkt auch mal fragen, ob sie nicht alle Latten am Zaun haben?

    Sehr konstruktiver Start, wenn Sie eine ernsthafte Antwort erwarten, alle Achtung.


    Zitat von Harald F. Rache

    Wie kommt man auf die Idee in jeder Legislaturperiode eine Koalition nach den Sondierungen abzulehnen und bestenfalls wieder eine Tolerierung des vormaligen Verhandlungspartners anzubieten?

    Ich weiß, es ist Ihnen fremd, aber man nennt so etwas demokratische Abstimmung. Die Basis hat sich mehrheitlich gegen eine Koalition entschieden. Über die Beweggründe des Einzelnen müssen Sie die betreffenden unbekannten Personen fragen, alles andere sind Mutmaßungen. Selbstredend haben wir Personal, das qualifiziert dafür wäre, ein Ministerium zu leiten. Würde man die PM gelesen haben, wüsste man das allerdings und müsste nicht so komische Fragen stellen.

    Jetzt mal abgesehen davon was die Basis sagt, aber solch ein Verhalten finde ich auch nicht ok.

    Sich wählen zu lassen nur um dann andere zu blockieren ist nicht gut.

    Trotz aller Differenzen muss ich Herr Lichter hier teilweise recht geben.

    Das ist ja überaus lächerlich, Sondierungsgespräche sind in keiner Weise verbindlich und wenn sich eine Parteibasis aufgrund des Sondierungspapiers gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausspricht, dann ist das ein natürlicher Schritt.


    Ihre unprofessionelle Empörung sollten Sie einen Gang runterfahren. Sicherlich werden wir darüber sprechen, was das Problem gewesen ist, aber wir werden kein Parteimitglied zwingen seine Beweggründe offenzulegen. Wenn die Anhörung der Parteibasis für Sie unzuverlässig ist, dann können Sie diesen basisdemokratischen Schritt wohl nicht nachvollziehen.

    Niemand hat sich wählen lassen, um anschließend andere zu blockieren. Wir sind offen für eine Regierungsbeteiligung in die Gespräche gegangen. Der Bundesvorstand wird aber keine basisdemokratische Entscheidung missachten.

    Ihnen wurde von zwei Seiten das Angebot gegeben Gespräche zu führen, beide wurden abgelehnt, obwohl es klar war das es dadurch zu Neuwahlen oder einer Minderheitsregierung kommt.

    Mir ist so ziemlich egal was die Basis ihrer Partei sagt, ich fordere nur Ehrlichkeit, und wenn ihre Partei sich wünscht Fundamentalopposition zu betreiben dann seien sie wenigstens da ehrlich.

    Es mag sein, dass die Allianz nun eingeschnappt ist. Allerdings waren wir hier zu jeder Zeit ehrlich. Wir werden keine Verhandlungen führen, die keinerlei Basis für eine gemeinsame Regierung bieten können. Und diese Basis sehen wir überhaupt nicht bei einer Option mit der Allianz. Zumal wir dann weiterhin eine Regierungsbildung hinauszögern würden.


    Wir haben die Option verhandelt, die inhaltlich die besten Möglichkeiten auf eine gemeinsame Regierung geboten hat. Eine Partei besteht nicht nur aus ihrem Vorstand, sondern im Grunde ganz besonders aus ihren Mitgliedern. Den Mitgliedern der Grünen wurde eine Option angeboten, die auch inhaltlich die Basis für eine gemeinsame Regierung geboten hätte. Der Vorstand wird aber zu keiner Zeit eine Regierungsbeteiligung ohne ausdrücklichen Wunsch der Basis anstreben. Das war schon immer gängige Praxis und wird auch weiterhin gängige Praxis bleiben.

    Ich hab nicht die Ablehnung der Gespräche mit der Allianz kritisiert, sondern eben beide Gespräche der Grünen auch die mit der SDP.

    Es ist gegenüber diesem Land verantwortungslos , bewusst immer wieder Minderheitsregierungen Formen zu müssen, weil die Grünen es nicht auf die Reihe bekommen sich zu einer Koalition zu bekennen.

    Herr Knoller, da kann ich nur beipflichten. Ich frage mich warum die Zustimmung jedes Mal scheitert. In Hamburg regiert man doch ebenfalls mit frohen Mutes gemeinsam. SPD-Grüne und Piraten müsste doch eigentlich der feuchte Traum der Sozialisten sein. Für mich ist die Entscheidung nicht nachvollziehbar.

    Zitat von Heinzel Knoller

    Es ist gegenüber diesem Land verantwortungslos , bewusst immer wieder Minderheitsregierungen Formen zu müssen, weil die Grünen es nicht auf die Reihe bekommen sich zu einer Koalition zu bekennen.

    Man "muss" genauso wenig eine Minderheitsregierung formen wie die Grünen eine Koalition mittragen müssen. Ihre Partei kann doch so eine Minderheitsregierung auch verhindern, eine rechnerische Mehrheit mit der SDP hat sie ja.


    Klar, auch ich finde es bedauerlich und durchaus schwer nachvollziehbar, warum eine Koalition mit der SDP nun schon zum zweiten Mal in Folge scheitert. Offensichtlich erntet eine SDP und Regenborn geführte Koalition nun zum zweiten Mal nicht die Zustimmung der Basis. Das gilt es zu akzeptieren. Nichtsdestotrotz sollte man sich intern die Frage stellen, woran das liegt und sich auch auf entsprechende Gespräche mit der Basis einlassen, was man vielleicht schon hätte beim letzten Mal tun sollen. Keiner will hier mutwillig eine Minderheitsregierung provozieren, was hätten die Grünen denn auch davon?

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    Anfragen können hier eingereicht werden.

    Scheint mir der richtige Weg zu sein. Die SDP scheint ja durch ihre aktuellen internen Streitereien nicht regierungsfähig zu sein.


    Ich denke, die SDP sollte sich da nun ein wenig zurückziehen, und erst einmal der Allianz den Vortritt geben.