Forum | Ticker zur Regierungsbildungsphase der 5. Wahlperiode

"Ich möchte auch unserem Partner, der SDP, für die nach holprigem Start gute gemeinsame Arbeit in der Bundesregierung danken. Mein Anspruch ist weiterhin, die nächste Bundesregierung weiter anzuführen. (...) Ich schaue freudig zurück, was wir erreicht haben, aber noch freudiger in die Zukunft, in welcher wir viele Weichen zu stellen haben."

Lesen Sie hier das Statement des Bundeskanzlers direkt nach dem Wahlsieg.

In diesem Thread informiert das Liberale Forum rund um die Uhr über die Regierungsbildungsphase.
Fragen sind ausdrücklich erwünscht und werden zeitnah beantwortet.

[18. Januar, 14:30]

Einladung zu Sondierungsgesprächen versandt

Bundeskanzler Neuheimer hat in der Nacht zum Montag auf offiziellem Wege die Konservative Partei sowie die Grünen zu Sondierungsgesprächen über die mögliche Bildung einer Regierungskoalition eingeladen. Vonseiten der Grünen wurde schon eine Zusage erteilt. Der Bundesvorstand des Liberalen Forums berät im Moment - auch hinsichtlich der klaren Aussagen des Vizekanzlers und SDP-Spitzenkandidaten Schneider am gestrigen Abend und bei einer heutigen Pressekonferenz - darüber, ob auch die Sozialdemokratische Partei zu Gesprächen eingeladen werden soll. Bundeskanzler Neuheimer ist wie in der Elefantenrunde angekündigt nicht abgeneigt, den Diskurs zu suchen.

[19 Januar, 17:32]

Sondierungen beginnen

Nach der Zusage von den Grünen als auch der KonP werden heute Abend die Sondierungsgespräche beginnen.

[27. Januar, 20:52]

Sondierungen vor dem Abschluss

Die Sondierungen mit der KonP und den Grünen befinden sich auf der Zielgeraden. Die letzten Punkte werden noch besprochen, mit finalen Ergebnissen ist voraussichtlich am morgigen Abend zu rechnen.

[28. Januar, 23:55]

Abschluss der Sondierungsgespräche mit KonP und Grünen

Die Sondierungen mit der KonP und den Grünen konnten am heutigen Abend gegen 21 Uhr erfolgreich abgeschlossen werden. Bundeskanzler äußerte sich dazu wie folgt: "Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für die erfolgreichen Verhandlungen. Wir konnten unsere Meinungen austauschen und dabei gute Ergebnisse als Grundlage für etwaige Koalitionsverhandlungen erzielen. Dabei verliefen die Gespräche phasenweise aufgrund mangelnder Koordination durch das Forum, das muss ich eingestehen, etwas schleppend, wir haben es aber letztendlich in einem guten zeitlichen Rahmen geschafft.

Nun liegt es vor allem bei der Konservativen Partei und bei den Grünen, für welche Konstellation Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Eine laut Satzung der Partei benötigte Zustimmung des Bundesvorstands des Liberalen Forums zur Aufnahme solcher gilt als sicher. Bundeskanzler Neuheimer zeigt sich optimistisch, stellt aber auch klar, dass er und seine Partei die Entscheidung der beiden Gesprächspartner vollumfänglich respektieren werden.

Nach Zustimmung aller drei Parteien wurde das Sondierungspapier veröffentlicht: jamaika_ergebnisse.pdf