Klarer Kurs für Deutschland | Achter Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei

    Zitat von Christopher Heusinger
    Zitat von Mijat Russ

    4. Verantwortung in der Sicherheitspolitik

    Die Schafftung und Erhaltung des Friedens ist einer der Grundsätze der Sozialdemokratie, deshalb kommen wir nicht um die Feststellung herum, dass die derzeitige und auch die zukünftige Weltlage es erfordert, dass bei Bundeswehr eine tiefgreifende Strukturreform notwendig ist. So schlagen wir unter anderem die Wiedereinrichtung des Führungstabes und die Auflösung des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) vor. Durch diese tiefgreifende Reform wird die Bundeswehr effizienter und schlagkräftiger, da zu einem die internen Entscheidungsprozesse schneller werden, und zu anderem durch die eingesparten Gelder die Bundeswehr schneller modernisiert werden kann. Dies wird dazu führen, dass die Bundeswehr in der Zukunft ihrer Verantwortung für die äußere Sicherheit der vBundesrepublik und Europa besser gerecht werden wird.

    Frage: Wieso möchte die SDP das BAAINBw auflösen?

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    Zitat von Christopher Heusinger
    Zitat von Christopher Heusinger
    Zitat von Mijat Russ

    4. Verantwortung in der Sicherheitspolitik

    Die Schafftung und Erhaltung des Friedens ist einer der Grundsätze der Sozialdemokratie, deshalb kommen wir nicht um die Feststellung herum, dass die derzeitige und auch die zukünftige Weltlage es erfordert, dass bei Bundeswehr eine tiefgreifende Strukturreform notwendig ist. So schlagen wir unter anderem die Wiedereinrichtung des Führungstabes und die Auflösung des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) vor. Durch diese tiefgreifende Reform wird die Bundeswehr effizienter und schlagkräftiger, da zu einem die internen Entscheidungsprozesse schneller werden, und zu anderem durch die eingesparten Gelder die Bundeswehr schneller modernisiert werden kann. Dies wird dazu führen, dass die Bundeswehr in der Zukunft ihrer Verantwortung für die äußere Sicherheit der vBundesrepublik und Europa besser gerecht werden wird.

    Frage: Wieso möchte die SDP das BAAINBw auflösen?

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    Liebe Genossinnen und Genossen,

    ich darf an dieser Stelle erneut sprechen. Die letzten Tage haben sich Ricarda Fährmann, Mijat Russ, Caroline Kaiser und ich miteinander ausgetauscht. Wir sprachen über die neu gegründete Bewegung, die wie aus dem Nichts plötzlich den Kurs der Partei in Frage stellt. Einen Weg in die Mitte fordern. Eine Abkehr vom aktuell linken Kurs der SDP.


    Ich denke, das ist der falsche Weg. Ja, die letzten Monate waren schwierig. Trotzdem sind wir so erfolgreich wie nie. In drei von vier Bundesländern regieren wir mit deutlichem Vorsprung. Wir stellen die Bundesregierung. Wir haben bei der letzten Bundestagswahl das beste Ergebnis geholt, das die SDP in ihrer Geschichte je hatte. Das als einen Fehlkurs zu bezeichnen ist, bei allem Respekt, absurd. Nur der Linkskurs hat uns erst von einem Mittelkurs, der bei 20% lag, überhaupt auf die 40% gebracht.


    Wir haben uns deshalb gemeinsam entschieden, eine Gegenströmung zu gründen. Die Sozialistische Plattform. Wir unterstützen den aktuellen Kurs und werden an diesem festhalten wollen, da es eindeutig der Kurs ist, den ein großer Teil der Gesellschaft will. Ein künstlicher Rechtsruck in der Partei würde ungeahnte Folgen haben und zu einer Spaltung führen. Und das gilt es zu verhindern.

    Liebe Genossinnen und Genossen,


    ich danke zunächst Alex für seinen Beitrag und auch den Anderen, für ihre bisherigen Reden.


    Wir, das meint Caro, Alex, Ricarda und mich, haben uns in den vergangenen Tagen zusammengesetzt und uns ausgetauscht. Dabei sind wir schnell auf einen Nenner gekommen. Wir möchten zukünftig die verschiedenen parteilinken Strömungen bündeln und eine Plattform für einen gemeinsamen Austausch schaffen. Dies ist gerade in Anbetracht dessen, dass der linke Kurs der Partei in den vergangenen Monaten in Frage gestellt wurde notwendig, um sich als Strömung innerhalb der Partei zu beraten. Wir möchten Gespräche mit anderen Parteiströmungen fördern und so die Demokratie in der SDP stärken.

    Außerdem suchen wir nach Antworten, wie der demokratische Sozialismus in der modernen Welt funktionieren kann und wie er umgesetzt werden sollte.


    Wir widersprechen der Kritik, die SDP entferne sich von ihrem Ruf als Arbeiterpartei. Die vergangenen Monate waren es doch, in dem wir die Erhöhung des Mindestlohns durchgesetzt haben! Wir fordern doch eine Kindergrundsicherung! Wir setzen doch ein Bürgergeld um! Das, was der Sozialdemokratie langfristig geschadet hat, war der jahrelange Ruck in die Mitte seit Schröder. Wir sind gerade mit unserem linken Kurs so erfolgreich wie nie. Und das bestätigt und erfreut mich als bekennenden Parteilinken. Und was uns auch geholfen hat, war der Zusammenhalt bei uns. Das heißt aber nicht, dass ich keine Diskussion haben möchte. Ich sehe konstruktive Kritik immer als wichtig und richtig an und möchte auf diese daher auch aktiv eingehen.


    Die Gründung der SP ist aber nicht als Frontalangriff zu betrachten, sondern auch als Gesprächsangebot und Mitmachwerkstatt für eine zukunftsfähige SDP. Wir werden uns in den kommenden Tagen in der Partei organsieren und zu Gesprächen einladen. Wir freuen uns!

    Ist sichtlich interessiert bei der Enthüllung der SP.

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    Anfragen können hier eingereicht werden.

    singt ebenfalls mit

    Darauf brauch ich erstmal nen kurzen

    TOP 13 Eröffnung Buffet und Aftershowparty


    Dann danke ich euch für eure Teilnahme es war ein ganz toller Parteitag (und anstrengender für mich...) Der vegane Mettigel ist vorbereitet und zur Hälfte von mir verschlungen - die Pause war also zu etwas gut. Damit erkläre ich den Parteitag nun für beendet und das Buffet für eröffnet!

    Zitat von Richard Düvelskirchen

    Legt die Puddingpizza weg und singt mit.

    Was für ein Ding? Das klingt nahezu gesetzeswidrig.

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