Sie haben doch echt den Arsch offen... Nennen Sie doch gleich Ihre Partei NSDAP.
Sie reden tatsächlich schon genauso niveauvoll wie ein echter Pirat.
PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte
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Sie haben doch echt den Arsch offen... Nennen Sie doch gleich Ihre Partei NSDAP.
Sie reden tatsächlich schon genauso niveauvoll wie ein echter Pirat.
Wo sie recht hat, hat sie recht.
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Sie haben doch echt den Arsch offen... Nennen Sie doch gleich Ihre Partei NSDAP.
Sie reden tatsächlich schon genauso niveauvoll wie ein echter Pirat.
Sie verstehen ja auch keine anderen Worte weil sie so von Ihrem Ausländerhass geblendet werden
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Sie verstehen ja auch keine anderen Worte weil sie so von Ihrem Ausländerhass geblendet werden
Ist ein effizientes Abschieben von Illegalen also Ausländerhass? Gegen legale Migration und Ausländer habe ich nichts, ich bin ja selber aus Frankreich eingewandert und gelte seitdem für Viele als Musterbeispiel für gelungene Integration. Gegen Illegale habe ich was, aber nicht gegen Ausländer per se.
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Ist ein effizientes Abschieben von Illegalen also Ausländerhass? Gegen legale Migration und Ausländer habe ich nichts, ich bin ja selber aus Frankreich eingewandert und gelte seitdem für Viele als Musterbeispiel für gelungene Integration. Gegen Illegale habe ich was, aber nicht gegen Ausländer per se.
Abschiebungen sind nicht das Thema sondern UNBEZAHLTE KINDERARTBEIT und die geplante ZWANGSARBEIT
Beides ist NICHT mit dem GG vereinbar und verstößt (im Hinblick auf die Kinderarbeit) gegen geltendes Völkerecht bzw. Internationales Recht zum Schutz von Kindern
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Um das ganze mal zu begründen hier ein paar Zitate:
Grundsätzlich ist Kinderarbeit in Deutschland verboten, für bestimmte Konstellationen sind aber Ausnahmen erlaubt. Als Kinder gelten alle Personen bis 14 Jahre. Bei 15- bis 18-Jährigen handelt es sich um Jugendliche - sind diese schulpflichtig, dann gelten für sie arbeitsrechtlich die gleichen Regeln wie für Kinder. Laut Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) dürfen erst Jugendliche ab 15 Jahren beschäftigt werden - allerdings mit genau festgelegten Einschränkungen. Ab 18 Jahren gibt es keine Beschränkungen mehr.
Artikel 5 - Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit (Charta der Europäischen Union)
- Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden.
- Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.
- Menschenhandel ist verboten.
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Antisemitismus: Zentralrat der Juden ruft Fridays for Future Deutschland zum Handeln auf - WELT
Ein Grund, warum ich - als ich noch Teil der Jugend war - nie etwas mit dem Saftladen zu tun haben wollte. Man kann es nicht häufig genug sagen: Fridays for Future spricht für einen geringen Teil der Jugend, nicht aber für die Jugend.
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Ihnen steht es ja frei, den gerichtlichen Weg einzuschlagen, wenn Sie es aufgrund des Wählerwillens beziehungsweise Ihrer damit verbundener, minderer Mandatsanzahl nicht fertigbringen, das Gesetz zu verhindern.
Also Ihrer mangelnden inhaltlichen Verteidigung zufolge gehe ich davon aus, dass Sie selbst nicht wirklich wissen, wie Sie den Entwurf unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten verteidigen können?
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Ihnen steht es ja frei, den gerichtlichen Weg einzuschlagen, wenn Sie es aufgrund des Wählerwillens beziehungsweise Ihrer damit verbundener, minderer Mandatsanzahl nicht fertigbringen, das Gesetz zu verhindern.
Also Ihrer mangelnden inhaltlichen Verteidigung zufolge gehe ich davon aus, dass Sie selbst nicht wirklich wissen, wie Sie den Entwurf unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten verteidigen können?
Zumal die Argumentation das man zwar die Mehrheit im Parlament hat nicht rechtfertigt ein Gesetz auf den Weg zu bringen welches deutlich gegen jedes Recht und Gesetz verstößt. Allem voran der Verfassung
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Mimimi. Heulen Sie ruhig weiter, aber selbst Sozialdemokraten in anderen Ländern verpflichten ihre Flüchtlinge, arbeiten zu gehen. In welcher Form das genau erfolgen möge, ist noch eine andere Frage, aber die Grundidee ist doch vollkommen richtig und hat nichts mit angeblichen "Konzentrationslagern" zu tun. Wird Zeit, dass wir aufräumen, dem bedingungslosen Durchfüttern von Flüchtlingen auf Kosten der Steuerzahler den Garaus bereiten und "Fördern und Fordern" wieder hochhalten. Dass das nicht in Ihre linke Streichelzoowelt passt, in der alles, was nicht zur Ideologie passt, "menschenunwürdig" sein soll, berührt mich dabei herzlich wenig; vielmehr bestärkt es mich in der Auffassung, dass der Kurs der Staatsregierung richtig ist. Tschüss New-Age-Trommelclub, hallo Realpolitik.
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Also Ihrer mangelnden inhaltlichen Verteidigung zufolge gehe ich davon aus, dass Sie selbst nicht wirklich wissen, wie Sie den Entwurf unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten verteidigen können?
Bezüglich Inhalt sollten Sie mal auf meine Rede im Landtag warten. Und wieso sollte ich einen Gesetzesentwurf jetzt in juristischer Hinsicht verteidigen?
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Mimimi. Heulen Sie ruhig weiter, aber selbst Sozialdemokraten in anderen Ländern verpflichten ihre Flüchtlinge, arbeiten zu gehen.
Jetzt machen Sie sich nicht lächerlich. Einer normalen Erwerbstätigkeit nachzugehen oder einem Minijob ist wohl kaum zu Vergleichen mit drakonischer Kinder-Zwangsarbeit.
Diesen ganzen Gesetzentwurf darf man wohl als parlamentarischen "Prank" verstehen. Einen geschmacklosen wie ich finde.
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Mimimi. Heulen Sie ruhig weiter, aber selbst Sozialdemokraten in anderen Ländern verpflichten ihre Flüchtlinge, arbeiten zu gehen. In welcher Form das genau erfolgen möge, ist noch eine andere Frage, aber Grundidee ist doch vollkommen richtig und hat nichts mit angeblichen "Konzentrationslagern" zu tun. Wird Zeit, dass wir aufräumen, dem bedingungslosen Durchfüttern von Flüchtlingen auf Kosten der Steuerzahler den Garaus bereiten und "Fördern und Fordern" wieder hochhalten. Dass das nicht in Ihre linke Streichelzoowelt passt, in der alles, was nicht zur Ideologie passt, "menschenunwürdig" sein soll, berührt mich dabei herzlich wenig; vielmehr bestärkt es mich in der Auffassung, dass der Kurs der Staatsregierung richtig ist. Tschüss New-Age-Trommelclub, hallo Realpolitik.
Dann soll Ihre "Regierung" erstmal das GG ändern ehe Sie einen "Antrag" einbringen der, wenn das OG schnell arbeitet, innerhalb weniger Wochen für Rechtsungültig erklärt wird.
Und dafür das Sie sich angeblich für Kinder einsetzen verwundert es wohl jeden, ob links oder rechts, das Sie KINDERARBEIT gesetzlich legitimieren wollen. Das hat mit "Fördern und Fordern" nichts, aber gar nichts, zu tun!
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Mimimi. Heulen Sie ruhig weiter, aber selbst Sozialdemokraten in anderen Ländern verpflichten ihre Flüchtlinge, arbeiten zu gehen. In welcher Form das genau erfolgen möge, ist noch eine andere Frage, aber die Grundidee ist doch vollkommen richtig und hat nichts mit angeblichen "Konzentrationslagern" zu tun. Wird Zeit, dass wir aufräumen, dem bedingungslosen Durchfüttern von Flüchtlingen auf Kosten der Steuerzahler den Garaus bereiten und "Fördern und Fordern" wieder hochhalten. Dass das nicht in Ihre linke Streichelzoowelt passt, in der alles, was nicht zur Ideologie passt, "menschenunwürdig" sein soll, berührt mich dabei herzlich wenig; vielmehr bestärkt es mich in der Auffassung, dass der Kurs der Staatsregierung richtig ist. Tschüss New-Age-Trommelclub, hallo Realpolitik.
Da schmerzt wirklich jeder Satz. Aber ich habe erkannt, dass Sie Ihnen an unserem Grundgesetz nicht so viel liegt, ich nehme das zur Kenntnis.
In welchem Land verpflichten denn andere Länder Flüchtlinge täglich zu 12 Stunden Arbeit bzw. 8 Stunden Kinderarbeit? Also viele Demokratien fallen mir da ehrlicherweise nicht ein.
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Und wieso sollte ich einen Gesetzesentwurf jetzt in juristischer Hinsicht verteidigen?
Mir ist das egal, Sie können die Diskussion auch einfach so stehen lassen. Ich dachte es läge in Ihrem Interesse darzulegen, wie der Entwurf in irgendeiner Weise mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen ist. Annehmen müssen Sie das Angebot freilich nicht.
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Überreicht dem Herrn Bundeskanzler einen vertrockneten Blumenstrauß, als Symbol für die Aussichten, welche Deutschland unter einer erneuten Regentschaft des friedländerschen Gruselkabinetts erwarten. Wundert sich gleichzeitig, dass der Bundeskanzler nicht am G20-Gipfel zu weilen und auf dieses wichtige Treffen keinen Cent zu geben scheint.
Das fügt dem Ansehen unserer Nation schweren Schaden zu.
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sitzt an einem Tisch vor einem Cupcake, in dem vier Kerzen stecken, und zählt die Minuten bis Mitternacht
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//Ganz bewusst erstmal vorweg ein SimOff-Kommentar.
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