Schleppt sich mit einem Kater aus einer anderen Dimension ins Preuß.
fragt sich was der Goldhammer mit dem ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten im Arm will
PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte
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Kommt herein und gönnt sich eine Pause von den Koalitionsverhandlungen in Hamburg. Bestellt sogleich einen Salat und ein Sprudelwasser.
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Kommt herein und gönnt sich eine Pause von den Koalitionsverhandlungen in Hamburg. Bestellt sogleich einen Salat und ein Sprudelwasser.
Das geht nicht gut, das schlägt duch.
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Ich denke es ist auch egal wer in der Vergangenheit für was verantwortlich war, dass hilft jetzt auch niemandem mehr. Wichtig ist viel mehr was für viele Herausforderungen vor uns liegen. Die gilt es zu lösen.
Das ist bedauerlicherweise eine Aussage, die so 1:1 von einem x-beliebigen Politiker stammen könnte. Ein Verantwortungs- und Ehrgefühl, das ich früher noch in Funken wahrgenommen habe, ist nicht mehr vorhanden. Für uns Rechte sind nicht Linke per se das Problem, sondern die unfassbare Infantilität und Dümmlichkeit der Politiker.
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Ich denke es ist auch egal wer in der Vergangenheit für was verantwortlich war, dass hilft jetzt auch niemandem mehr. Wichtig ist viel mehr was für viele Herausforderungen vor uns liegen. Die gilt es zu lösen.
Das ist bedauerlicherweise eine Aussage, die so 1:1 von einem x-beliebigen Politiker stammen könnte. Ein Verantwortungs- und Ehrgefühl, das ich früher noch in Funken wahrgenommen habe, ist nicht mehr vorhanden. Für uns Rechte sind nicht Linke per se das Problem, sondern die unfassbare Infantilität und Dümmlichkeit der Politiker.
Sie sind der Meinung alle linken Politiker:innen wären grundsätzlich dumm? Und vielleicht mag Herr Bar kein linker Politiker sein aber ich denke nicht, das er da wie Sie denkt, nur weil er "rechts" ist. Soll ja durchaus auch noch vernünftige Menschen geben, mit denen auch über die Blöcke hinweg eine sachliche Diskussion möglich ist.
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Sie sind der Meinung alle linken Politiker:innen wären grundsätzlich dumm? Und vielleicht mag Herr Bar kein linker Politiker sein aber ich denke nicht, das er da wie Sie denkt, nur weil er "rechts" ist. Soll ja durchaus auch noch vernünftige Menschen geben, mit denen auch über die Blöcke hinweg eine sachliche Diskussion möglich ist.
Das mit dem Verstehen und auch Verstehen-Wollen üben wir noch einmal. Ich habe kein Problem damit, mich mit linken Positionen auseinander zu setzen, wenn ich das Gegenüber ernst nehmen kann. Es gibt durchaus ehrwürdige und zweifellos hoch gebildete Linke. Von linken Politikern kann man das hingegen kaum behaupten, wenn man sich anschaut, wer heutzutage politische Führungskraft ist und was für ein kindliches, doppelmoralistisches Weltbild deren Aussagen erkennen lassen. In anderen Worten: Ich traue einem Friedrich Merz oder Olaf Scholz eher zu, nicht blöd, sondern bösartig zu sein als einer Emilia Fester. Es ist schon bemerkenswert, dass es gerade Linke sind, bei denen die Personalauswahl nicht mehr nach Kriterien der persönlichen Kompetenz, Leistung und Integrität erfolgt. Deutschland wird zurecht ausgelacht oder zumindest belächelt für dieses bemitleidenswerte Personal. Wir züchten Parteisoldaten und Funktionäre, aber keine Führungskräfte, die dem an sie zu richtenden Anspruch gerecht werden.
Das bedeutet i. Ü. nicht, dass Konservative bessere Politiker sind. Im Gegenteil; es sind ebenso opportunistische Karrieristen. Von einem Philipp Amthor lasse ich mir ebenso wenig sagen wie einer Göring-Eckardt. Das ist dieser Verlust von Ehrgefühl, den ich meinte. Keiner will Verantwortung übernehmen, keiner will haften, keiner sieht sich dazu berufen, an sich selbst die höchsten Maßstäbe anzulegen, Fehltritte oder plagiierte Dissertationen sind egal. Politiker sind ein Virus, Rechte verursachen nur andere Symptome als Linke. Es gibt keine wählbare Partei.
PS: Der Beitrag war und ist SimOff gemeint, so dass Herr Bar keinen Anstoß nehmen sollte, wenngleich die Aussage auch zu seinem Avatar passt.
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Sie sind der Meinung alle linken Politiker:innen wären grundsätzlich dumm? Und vielleicht mag Herr Bar kein linker Politiker sein aber ich denke nicht, das er da wie Sie denkt, nur weil er "rechts" ist. Soll ja durchaus auch noch vernünftige Menschen geben, mit denen auch über die Blöcke hinweg eine sachliche Diskussion möglich ist.
Das mit dem Verstehen und auch Verstehen-Wollen üben wir noch einmal. Ich habe kein Problem damit, mich mit linken Positionen auseinander zu setzen, wenn ich das Gegenüber ernst nehmen kann. Es gibt durchaus ehrwürdige und zweifellos hoch gebildete Linke. Von linken Politikern kann man das hingegen kaum behaupten, wenn man sich anschaut, wer heutzutage politische Führungskraft ist und was für ein kindliches, doppelmoralistisches Weltbild deren Aussagen erkennen lassen. In anderen Worten: Ich traue einem Friedrich Merz oder Olaf Scholz eher zu, nicht blöd, sondern bösartig zu sein als einer Emilia Fester. Es ist schon bemerkenswert, dass es gerade Linke sind, bei denen die Personalauswahl nicht mehr nach Kriterien der persönlichen Kompetenz, Leistung und Integrität erfolgt. Deutschland wird zurecht ausgelacht oder zumindest belächelt für dieses bemitleidenswerte Personal. Wir züchten Parteisoldaten und Funktionäre, aber keine Führungskräfte, die dem an sie zu richtenden Anspruch gerecht werden.
Das bedeutet i. Ü. nicht, dass Konservative bessere Politiker sind. Im Gegenteil; es sind ebenso opportunistische Karrieristen. Von einem Philipp Amthor lasse ich mir ebenso wenig sagen wie einer Göring-Eckardt. Das ist dieser Verlust von Ehrgefühl, den ich meinte. Keiner will Verantwortung übernehmen, keiner will haften, keiner sieht sich dazu berufen, an sich selbst die höchsten Maßstäbe anzulegen, Fehltritte oder plagiierte Dissertationen sind egal. Politiker sind ein Virus, Rechte verursachen nur andere Symptome als Linke. Es gibt keine wählbare Partei.
PS: Der Beitrag war und ist SimOff gemeint, so dass Herr Bar keinen Anstoß nehmen sollte, wenngleich die Aussage auch zu seinem Avatar passt.
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Das ist Quatsch Dr. Juliane Linke . Die Koalitionspartner haben in dieser Frage eine Vertrauensabstimmung nach freiem Ermessen vereinbart. Wir zeigen damit als Landesregierung, dass wir in solchen Fragen auch die Vorschläge der Opposition ernstnehmen. Dieses Abstimmungsverhalten zeigt deutlich, dass Grüne/VPiraten und CDSU dieses Land ideologiefrei und mit dem notwendigen Augenmaß regieren!
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Das ist Quatsch Dr. Juliane Linke . Die Koalitionspartner haben in dieser Frage eine Vertrauensabstimmung nach freiem Ermessen vereinbart. Wir zeigen damit als Landesregierung, dass wir in solchen Fragen auch die Vorschläge der Opposition ernstnehmen. Dieses Abstimmungsverhalten zeigt deutlich, dass Grüne/VPiraten und CDSU dieses Land ideologiefreie und mit dem notwendigen Augenmaß regieren!
Süß, dass Sie etwas vereinbaren müssen, was die Verfassung einem*einer Abgeordneten garantiert; das freie Mandat. Zudem zeigt es eben doch, dass Teile der Landesregierung die Abschaffung eines ideologisch begründeten Gesetzes unterstützen. Ergo gibt es da keine einheitliche Linie in Ihren Reihen.
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Das ist Quatsch Dr. Juliane Linke . Die Koalitionspartner haben in dieser Frage eine Vertrauensabstimmung nach freiem Ermessen vereinbart. Wir zeigen damit als Landesregierung, dass wir in solchen Fragen auch die Vorschläge der Opposition ernstnehmen. Dieses Abstimmungsverhalten zeigt deutlich, dass Grüne/VPiraten und CDSU dieses Land ideologiefreie und mit dem notwendigen Augenmaß regieren!
Süß, dass Sie etwas vereinbaren müssen, was die Verfassung einem*einer Abgeordneten garantiert; das freie Mandat. Zudem zeigt es eben doch, dass Teile der Landesregierung die Abschaffung eines ideologisch begründeten Gesetzes unterstützen. Ergo gibt es da keine einheitliche Linie in Ihren Reihen.
Wir beschäftigen uns inhaltlich mit den dringenden Zukunftsfragen des Landes Nordrhein-Westfalen und nicht mit dem "Kleinklein". Vielmehr geht es um die dringenden Nöte der Menschen und das Gendern ist mMn nur ein Symptom einer Überflussgesellschaft in Wohlstandszeiten. Viel wichtiger sind die Menschen in unserem Land, die Armutsbekämpfung, gute Arbeit, eine florierende Wirtschaft oder etwa die Fragen der Energiewende. In solchen Sachthemen arbeitet die Landesregierung ausgesprochen erfolgreich. Niemand braucht sich dazu Sorgen machen!
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Das ist Quatsch Dr. Juliane Linke . Die Koalitionspartner haben in dieser Frage eine Vertrauensabstimmung nach freiem Ermessen vereinbart. Wir zeigen damit als Landesregierung, dass wir in solchen Fragen auch die Vorschläge der Opposition ernstnehmen. Dieses Abstimmungsverhalten zeigt deutlich, dass Grüne/VPiraten und CDSU dieses Land ideologiefreie und mit dem notwendigen Augenmaß regieren!
Süß, dass Sie etwas vereinbaren müssen, was die Verfassung einem*einer Abgeordneten garantiert; das freie Mandat. Zudem zeigt es eben doch, dass Teile der Landesregierung die Abschaffung eines ideologisch begründeten Gesetzes unterstützen. Ergo gibt es da keine einheitliche Linie in Ihren Reihen.
Augen auf, die ideologisch begründete Änderung des Gesetzes wurde gerade verhindert.
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Das ist Quatsch Dr. Juliane Linke . Die Koalitionspartner haben in dieser Frage eine Vertrauensabstimmung nach freiem Ermessen vereinbart. Wir zeigen damit als Landesregierung, dass wir in solchen Fragen auch die Vorschläge der Opposition ernstnehmen. Dieses Abstimmungsverhalten zeigt deutlich, dass Grüne/VPiraten und CDSU dieses Land ideologiefreie und mit dem notwendigen Augenmaß regieren!
Süß, dass Sie etwas vereinbaren müssen, was die Verfassung einem*einer Abgeordneten garantiert; das freie Mandat. Zudem zeigt es eben doch, dass Teile der Landesregierung die Abschaffung eines ideologisch begründeten Gesetzes unterstützen. Ergo gibt es da keine einheitliche Linie in Ihren Reihen.
Wir beschäftigen uns inhaltlich mit den dringenden Zukunftsfragen des Landes Nordrhein-Westfalen und nicht mit dem "Kleinklein". Vielmehr geht es um die dringenden Nöte der Menschen und das Gendern ist mMn nur ein Symptom einer Überflussgesellschaft in Wohlstandszeiten. Viel wichtiger sind die Menschen in unserem Land, die Armutsbekämpfung, gute Arbeit, eine florierende Wirtschaft oder etwa die Fragen der Energiewende. In solchen Sachthemen arbeitet die Landesregierung ausgesprochen erfolgreich. Niemand braucht sich dazu Sorgen machen!
Erfolgreich? Es gab einen Antrag Ihrer Koalition seit Amtsantritt und der sorgt dafür, dass in Behindertenwerkstätten jetzt alle auf heißen Kohlen sitzen und abwarten, bis die ersten Klagen zu Ihrem neuen Wundergesetz eintrudeln, die das Schicksal der neuen Gelder der Behinderten bescheiden werden. Aus Ihrem Hause kam bisher gar nichts, Herr Minister. Sie blasen hier die Backen auf, dabei sind sie absolut leer.
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Das ist Quatsch Dr. Juliane Linke . Die Koalitionspartner haben in dieser Frage eine Vertrauensabstimmung nach freiem Ermessen vereinbart. Wir zeigen damit als Landesregierung, dass wir in solchen Fragen auch die Vorschläge der Opposition ernstnehmen. Dieses Abstimmungsverhalten zeigt deutlich, dass Grüne/VPiraten und CDSU dieses Land ideologiefreie und mit dem notwendigen Augenmaß regieren!
Süß, dass Sie etwas vereinbaren müssen, was die Verfassung einem*einer Abgeordneten garantiert; das freie Mandat. Zudem zeigt es eben doch, dass Teile der Landesregierung die Abschaffung eines ideologisch begründeten Gesetzes unterstützen. Ergo gibt es da keine einheitliche Linie in Ihren Reihen.
Wir beschäftigen uns inhaltlich mit den dringenden Zukunftsfragen des Landes Nordrhein-Westfalen und nicht mit dem "Kleinklein". Vielmehr geht es um die dringenden Nöte der Menschen und das Gendern ist mMn nur ein Symptom einer Überflussgesellschaft in Wohlstandszeiten. Viel wichtiger sind die Menschen in unserem Land, die Armutsbekämpfung, gute Arbeit, eine florierende Wirtschaft oder etwa die Fragen der Energiewende. In solchen Sachthemen arbeitet die Landesregierung ausgesprochen erfolgreich. Niemand braucht sich dazu Sorgen machen!
Erfolgreich? Es gab einen Antrag Ihrer Koalition seit Amtsantritt und der sorgt dafür, dass in Behindertenwerkstätten jetzt alle auf heißen Kohlen sitzen und abwarten, bis die ersten Klagen zu Ihrem neuen Wundergesetz eintrudeln, die das Schicksal der neuen Gelder der Behinderten bescheiden werden. Aus Ihrem Hause kam bisher gar nichts, Herr Minister. Sie blasen hier die Backen auf, dabei sind sie absolut leer.
Die SDP hat in ihrer gesamten Regierungszeit nur für Stillstand gesorgt. Sie blasen hier die Backen auf! Wir hatten in NRW Verhältnisse wie in Hamburg zu Ihrer Regierungszeit. Außerdem ist das schlichtweg gelogen. Wir haben viel gearbeitet. Es zählen nämlich nicht nur Parlamentsanträge als Sacharbeit, sondern auch Anordnungen des Ministeriums.
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Das ist Quatsch Dr. Juliane Linke . Die Koalitionspartner haben in dieser Frage eine Vertrauensabstimmung nach freiem Ermessen vereinbart. Wir zeigen damit als Landesregierung, dass wir in solchen Fragen auch die Vorschläge der Opposition ernstnehmen. Dieses Abstimmungsverhalten zeigt deutlich, dass Grüne/VPiraten und CDSU dieses Land ideologiefreie und mit dem notwendigen Augenmaß regieren!
Süß, dass Sie etwas vereinbaren müssen, was die Verfassung einem*einer Abgeordneten garantiert; das freie Mandat. Zudem zeigt es eben doch, dass Teile der Landesregierung die Abschaffung eines ideologisch begründeten Gesetzes unterstützen. Ergo gibt es da keine einheitliche Linie in Ihren Reihen.
Wir beschäftigen uns inhaltlich mit den dringenden Zukunftsfragen des Landes Nordrhein-Westfalen und nicht mit dem "Kleinklein". Vielmehr geht es um die dringenden Nöte der Menschen und das Gendern ist mMn nur ein Symptom einer Überflussgesellschaft in Wohlstandszeiten. Viel wichtiger sind die Menschen in unserem Land, die Armutsbekämpfung, gute Arbeit, eine florierende Wirtschaft oder etwa die Fragen der Energiewende. In solchen Sachthemen arbeitet die Landesregierung ausgesprochen erfolgreich. Niemand braucht sich dazu Sorgen machen!
Erfolgreich? Es gab einen Antrag Ihrer Koalition seit Amtsantritt und der sorgt dafür, dass in Behindertenwerkstätten jetzt alle auf heißen Kohlen sitzen und abwarten, bis die ersten Klagen zu Ihrem neuen Wundergesetz eintrudeln, die das Schicksal der neuen Gelder der Behinderten bescheiden werden. Aus Ihrem Hause kam bisher gar nichts, Herr Minister. Sie blasen hier die Backen auf, dabei sind sie absolut leer.
Die SDP hat in ihrer gesamten Regierungszeit nur für Stillstand gesorgt. Sie blasen hier die Backen auf! Wir hatten in NRW Verhältnisse wie in Hamburg zu Ihrer Regierungszeit. Außerdem ist das schlichtweg gelogen. Wir haben viel gearbeitet. Es zählen nämlich nicht nur Parlamentsanträge als Sacharbeit, sondern auch Anordnungen des Ministeriums.
Blödsinn. Der Großteil der Arbeit einer Regierung geschieht im Parlament, das ist unsere Demokratie, Herr Minister. Wollen Sie das etwa leugnen? Und welche dieser Anordnungen hat das Leben der Menschen so unfassbar verbessert? Was haben Menschen von Tasern bei der Polizei? Richtig, gar nichts.
Sie glauben, Sie hätten hier den längeren Hebel in der Hand, dabei haben Sie nichts, weil Ihre Landesregierung scheitert. Sie schafft nichts und wenn Sie dann mal etwas ins Parlament trägt, dann ist es unausgereift und rechtswidrig.
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Gender-Müll ist nichts weiter, als ideologisch verbrämte Verhunzung der Sprache, niemand braucht solch Dreck!!
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Ja, wir haben verstanden, was du davon hältst.
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Gender-Müll ist nichts weiter, als ideologisch verbrämte Verhunzung der Sprache, niemand braucht solch Dreck!!
Wunderbar, Sie bringen es - wie immer - auf den Punkt, Herr Reichsgraf!
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Das ist Quatsch Dr. Juliane Linke . Die Koalitionspartner haben in dieser Frage eine Vertrauensabstimmung nach freiem Ermessen vereinbart. Wir zeigen damit als Landesregierung, dass wir in solchen Fragen auch die Vorschläge der Opposition ernstnehmen. Dieses Abstimmungsverhalten zeigt deutlich, dass Grüne/VPiraten und CDSU dieses Land ideologiefreie und mit dem notwendigen Augenmaß regieren!
Süß, dass Sie etwas vereinbaren müssen, was die Verfassung einem*einer Abgeordneten garantiert; das freie Mandat. Zudem zeigt es eben doch, dass Teile der Landesregierung die Abschaffung eines ideologisch begründeten Gesetzes unterstützen. Ergo gibt es da keine einheitliche Linie in Ihren Reihen.
Wir beschäftigen uns inhaltlich mit den dringenden Zukunftsfragen des Landes Nordrhein-Westfalen und nicht mit dem "Kleinklein". Vielmehr geht es um die dringenden Nöte der Menschen und das Gendern ist mMn nur ein Symptom einer Überflussgesellschaft in Wohlstandszeiten. Viel wichtiger sind die Menschen in unserem Land, die Armutsbekämpfung, gute Arbeit, eine florierende Wirtschaft oder etwa die Fragen der Energiewende. In solchen Sachthemen arbeitet die Landesregierung ausgesprochen erfolgreich. Niemand braucht sich dazu Sorgen machen!
Erfolgreich? Es gab einen Antrag Ihrer Koalition seit Amtsantritt und der sorgt dafür, dass in Behindertenwerkstätten jetzt alle auf heißen Kohlen sitzen und abwarten, bis die ersten Klagen zu Ihrem neuen Wundergesetz eintrudeln, die das Schicksal der neuen Gelder der Behinderten bescheiden werden. Aus Ihrem Hause kam bisher gar nichts, Herr Minister. Sie blasen hier die Backen auf, dabei sind sie absolut leer.
Die SDP hat in ihrer gesamten Regierungszeit nur für Stillstand gesorgt. Sie blasen hier die Backen auf! Wir hatten in NRW Verhältnisse wie in Hamburg zu Ihrer Regierungszeit. Außerdem ist das schlichtweg gelogen. Wir haben viel gearbeitet. Es zählen nämlich nicht nur Parlamentsanträge als Sacharbeit, sondern auch Anordnungen des Ministeriums.
Alles anzeigenLändercheck Nordrhein-Westfalen
Berücksichtigt wurden alle Daten vom 24.08.2020 bis zum 05.02.2023.
81 Initiativen - 0,090 pro Tag |
Initiativen der Landesregierungen: 44 / 54,32 Prozent | Initiativen der Opposition (u.a.): 37 / 45,68 Prozent
Verteilung nach Parteizugehörigkeit
SDP: 22 Initiativen / 27,16 % / 9 Antragsteller | Allianz: 19 / 23,46 % / 5 | Grüne: 14 / 17,28 % / 6 | Vorwärts: 7 / 8,64 % / 2 | Piraten: 6 / 7,41 % / 4 | Forum: 4 / 4,94 % / 2 | CDSU: 4 / 4,94 % / 2 | FFD: 3 / 3,70 % / 2 | Linke: 2 / 2,47 % / 2
11 Augstein, Allianz
9 Regenborn, SDP
9 Friedländer, Vorwärts: 6; jetzt SDP: 3
5 Mechahanov, Vorwärts: 1; später Grüne: 4
5 Wildungen, FFD: 2; jetzt CDSU: 3
4 Cortez, Grüne
4 Lichter, SDP
4 Willenburg, Forum: 2; später Allianz: 2; jetzt Forum
3 Davis, Allianz
2 C. Müller, Forum
2 Siegmann, Grüne
2 Mondtod, Piraten
2 Lauer, Piraten
2 Gisy, Grüne
2 Essel, Allianz: 2; jetzt parteilos
1 Speed, Linke
1 Gorski, CDSU
1 Liebermann, Allianz: 1; jetzt parteilos
1 Rache, FFD
1 Baumann, Grüne
1 Schmidt, Piraten
1 Wessler, SDP
1 Wexler, Grüne
1 Herzinger, SDP
1 Klinkert, SDP
1 Baum, SDP
1 Liebknecht, SDP
1 Ende, Piraten
1 Fischer, SDP
1 J. Kipptum, Linke
Bisher 30 verschiedene Antragsteller.
Ministerpräsidenten nach Parteizugehörigkeit
SDP: 8 / 66,67 % | Grüne: 3 / 25,00 % | Allianz: 1 / 8,33 %
Regierungsbeteiligungen der Parteien
SDP: 9 / 75,00 % | Piraten: 7 / 58,33 % | Grüne: 6 / 50,00 % | CDSU: 3 / 25,00 % | Forum: 2 / 16,67 % | Vorwärts: 2 / 16,67 % | Allianz: 2 / 16,67 % | WWV: 1 / 8,33 % | TZB: 1 / 8,33 %
Alle Landesregierungen aus NRW Initiativen pro Tag inkl. geschfd. Nordrhein-Westfälische Landesregierung Wexler (Grüne-Forum) 10 0,192 0,156 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Friedländer I (SDP-Piraten) 3 0,150 0,091 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Regenborn II (SDP-Vorwärts) 7 0,121 0,092 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Herzinger (SDP-Allianz) 7 0,088 0,064 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Friedländer II (SDP-Piraten-Grüne-WWV) 4 0,070 0,060 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Baum I (SDP-Piraten-TZB) 3 0,053 0,031 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Polke II (Grüne-SDP) 2 0,045 0,036 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Regenborn III (SDP-Vorwärts) 4 0,038 0,056 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Haßelmann I (Grüne-Piraten) 2 0,035 0,027 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Liebermann (Allianz-Piraten-Grüne-CDSU) 2 0,033 0,028 *Nordrhein-Westfälische Landesregierung Haßelmann II (Grüne-CDSU-Piraten) 0 0,000 0,000 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Regenborn IV (SDP-Forum-CDSU) 0 0,000 0,000 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Baum II (SDP-Piraten) 0 0,000 0,000 Ach, ist das so? Schauen Sie sich gerne obigen Faktencheck an. Tatsächlich ist die SDP für die meisten parlamentarischen Initiativen in NRW verantwortlich. In Summe sind es 22, Ihre Partei kommt nur auf 4 Anträge. Sie sollten also lieber bei der Wahrheit bleiben, Herr Kollege.
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Das ist Quatsch Dr. Juliane Linke . Die Koalitionspartner haben in dieser Frage eine Vertrauensabstimmung nach freiem Ermessen vereinbart. Wir zeigen damit als Landesregierung, dass wir in solchen Fragen auch die Vorschläge der Opposition ernstnehmen. Dieses Abstimmungsverhalten zeigt deutlich, dass Grüne/VPiraten und CDSU dieses Land ideologiefreie und mit dem notwendigen Augenmaß regieren!
Süß, dass Sie etwas vereinbaren müssen, was die Verfassung einem*einer Abgeordneten garantiert; das freie Mandat. Zudem zeigt es eben doch, dass Teile der Landesregierung die Abschaffung eines ideologisch begründeten Gesetzes unterstützen. Ergo gibt es da keine einheitliche Linie in Ihren Reihen.
Wir beschäftigen uns inhaltlich mit den dringenden Zukunftsfragen des Landes Nordrhein-Westfalen und nicht mit dem "Kleinklein". Vielmehr geht es um die dringenden Nöte der Menschen und das Gendern ist mMn nur ein Symptom einer Überflussgesellschaft in Wohlstandszeiten. Viel wichtiger sind die Menschen in unserem Land, die Armutsbekämpfung, gute Arbeit, eine florierende Wirtschaft oder etwa die Fragen der Energiewende. In solchen Sachthemen arbeitet die Landesregierung ausgesprochen erfolgreich. Niemand braucht sich dazu Sorgen machen!
Erfolgreich? Es gab einen Antrag Ihrer Koalition seit Amtsantritt und der sorgt dafür, dass in Behindertenwerkstätten jetzt alle auf heißen Kohlen sitzen und abwarten, bis die ersten Klagen zu Ihrem neuen Wundergesetz eintrudeln, die das Schicksal der neuen Gelder der Behinderten bescheiden werden. Aus Ihrem Hause kam bisher gar nichts, Herr Minister. Sie blasen hier die Backen auf, dabei sind sie absolut leer.
Die SDP hat in ihrer gesamten Regierungszeit nur für Stillstand gesorgt. Sie blasen hier die Backen auf! Wir hatten in NRW Verhältnisse wie in Hamburg zu Ihrer Regierungszeit. Außerdem ist das schlichtweg gelogen. Wir haben viel gearbeitet. Es zählen nämlich nicht nur Parlamentsanträge als Sacharbeit, sondern auch Anordnungen des Ministeriums.
Alles anzeigenLändercheck Nordrhein-Westfalen
Berücksichtigt wurden alle Daten vom 24.08.2020 bis zum 05.02.2023.
81 Initiativen - 0,090 pro Tag |
Initiativen der Landesregierungen: 44 / 54,32 Prozent | Initiativen der Opposition (u.a.): 37 / 45,68 Prozent
Verteilung nach Parteizugehörigkeit
SDP: 22 Initiativen / 27,16 % / 9 Antragsteller | Allianz: 19 / 23,46 % / 5 | Grüne: 14 / 17,28 % / 6 | Vorwärts: 7 / 8,64 % / 2 | Piraten: 6 / 7,41 % / 4 | Forum: 4 / 4,94 % / 2 | CDSU: 4 / 4,94 % / 2 | FFD: 3 / 3,70 % / 2 | Linke: 2 / 2,47 % / 2
11 Augstein, Allianz
9 Regenborn, SDP
9 Friedländer, Vorwärts: 6; jetzt SDP: 3
5 Mechahanov, Vorwärts: 1; später Grüne: 4
5 Wildungen, FFD: 2; jetzt CDSU: 3
4 Cortez, Grüne
4 Lichter, SDP
4 Willenburg, Forum: 2; später Allianz: 2; jetzt Forum
3 Davis, Allianz
2 C. Müller, Forum
2 Siegmann, Grüne
2 Mondtod, Piraten
2 Lauer, Piraten
2 Gisy, Grüne
2 Essel, Allianz: 2; jetzt parteilos
1 Speed, Linke
1 Gorski, CDSU
1 Liebermann, Allianz: 1; jetzt parteilos
1 Rache, FFD
1 Baumann, Grüne
1 Schmidt, Piraten
1 Wessler, SDP
1 Wexler, Grüne
1 Herzinger, SDP
1 Klinkert, SDP
1 Baum, SDP
1 Liebknecht, SDP
1 Ende, Piraten
1 Fischer, SDP
1 J. Kipptum, Linke
Bisher 30 verschiedene Antragsteller.
Ministerpräsidenten nach Parteizugehörigkeit
SDP: 8 / 66,67 % | Grüne: 3 / 25,00 % | Allianz: 1 / 8,33 %
Regierungsbeteiligungen der Parteien
SDP: 9 / 75,00 % | Piraten: 7 / 58,33 % | Grüne: 6 / 50,00 % | CDSU: 3 / 25,00 % | Forum: 2 / 16,67 % | Vorwärts: 2 / 16,67 % | Allianz: 2 / 16,67 % | WWV: 1 / 8,33 % | TZB: 1 / 8,33 %
Alle Landesregierungen aus NRW Initiativen pro Tag inkl. geschfd. Nordrhein-Westfälische Landesregierung Wexler (Grüne-Forum) 10 0,192 0,156 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Friedländer I (SDP-Piraten) 3 0,150 0,091 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Regenborn II (SDP-Vorwärts) 7 0,121 0,092 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Herzinger (SDP-Allianz) 7 0,088 0,064 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Friedländer II (SDP-Piraten-Grüne-WWV) 4 0,070 0,060 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Baum I (SDP-Piraten-TZB) 3 0,053 0,031 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Polke II (Grüne-SDP) 2 0,045 0,036 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Regenborn III (SDP-Vorwärts) 4 0,038 0,056 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Haßelmann I (Grüne-Piraten) 2 0,035 0,027 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Liebermann (Allianz-Piraten-Grüne-CDSU) 2 0,033 0,028 *Nordrhein-Westfälische Landesregierung Haßelmann II (Grüne-CDSU-Piraten) 0 0,000 0,000 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Regenborn IV (SDP-Forum-CDSU) 0 0,000 0,000 Nordrhein-Westfälische Landesregierung Baum II (SDP-Piraten) 0 0,000 0,000 Ach, ist das so? Schauen Sie sich gerne obigen Faktencheck an. Tatsächlich ist die SDP für die meisten parlamentarischen Initiativen in NRW verantwortlich. In Summe sind es 22, Ihre Partei kommt nur auf 4 Anträge. Sie sollten also lieber bei der Wahrheit bleiben, Herr Kollege.
Wenns um Hamburg geht hat die aktuelle SDP also nichts mit der damaligen SDP zu tun aber positive Punkte plakatiert man anscheinend dennoch gerne für sich.
