Finde ich auch 
PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte
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der Flächenbedarf der erneuerbaren Energien ist massiv im Vergleich zu anderen Formen der Energieerzeugung, ...
Offenbar gibt es ja keine wirklich besseren, platzsparenden und nicht klimaschädlichen Alternativen. Also wenn man nicht die grünen Technologien subventioniert, was denn dann? Das Thema AKWs für Deutschland ist glaube ich für die nächsten paar Jahre erst mal durch.
Naja, mit etwas politischem Willen könnte man ha schon einmal beginnen, die drei 2021 abgeschalteten - und m. W. n. noch nicht im Rückbau befindlichen - AKW wieder an das Netz zu bringen und die drei, die im April abgeschaltet werden sollen, zu verlängern. Die deutschen AKW sind nicht Tihange; sie sind sicher. Eine solche Verlängerung würde aber auch ein Einkaufen von Brennstäben erfordern.
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Wollte das nochmal kurz klarstellen. Ich habe das zwar geschrieben, aber die Gesetze im BR werden dem Kabinett vorgelegt und, wenn die Mehrheit dafür war, gebe ich das nur so weiter. Also das ist jetzt nicht meine Entscheidung und das Kabinett hat nichts zu sagen.
Lassen Sie sich von diesem Weltuntergangsfanatiker nicht beirren, Sie haben völlig korrekt abgestimmt!
Schon lustig, zu sehen, dass »Follow the Science« bei der politischen Linken so hoch im Kurs steht, während diese doch relativ wenig mit Fakten argumentieren. Das Konzept der sog. Kipppunkte ist laut Metereologe Prof. Jochem Marotzke höchst spekulativ, während selbst die wissenschaftlichen Worst-Case-Szenarien zeigen, dass die Veränderungen über Jahrzehnte andauern werden und dass wir selbst im schlimmsten Fall unseren Lebensstandard steigern können. Das heißt nicht, dass wir nichts gegen den Klimawandel unternehmen sollten, keine Frage, aber, dass wir ohne Alarmismus damit auskommen sollten. Übrigens: die Tageszeitungen der politischen Linken, allen voran die taz, haben ihre Journalisten angewiesen, bloß von »Klimakrise« statt »-wandel« und von »Erderhitzung« statt »Erderwärmung« zu reden, um alles noch dramatischer wirken zu lassen. Getreu dem Prinzip »Only bad news are good news« führt das dazu, dass die grüne Gehirnwäsche effektiver wirken soll. Zudem ist die politische Linke besonders geneigt gewesen, unsere Kinder während der Pandemie einzusperren - zusätzlich mit Abtreibungen dürfte das den Hass auf unsere Kinder in besonderem Maße zeigen.
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Besucht nach vier Monaten in Kenia ihre alte Heimat und begibt sich ins Preuß.
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Fragt sich, ob schon wieder Wahlkampf ist, oder warum solche Plakate im Land aufgehangen werde.
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Für Gott und Wildungen
CDSU
Also was ich immer bewundernswert finde ist die Schlichheit. Hier wird nicht Zuviel und nicht zu wenig versprochen.
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Tatsächlich mal ein unerwarteter Kommentar im ÖRR, den ich 1:1 unterschreiben kann:
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Wollte das nochmal kurz klarstellen. Ich habe das zwar geschrieben, aber die Gesetze im BR werden dem Kabinett vorgelegt und, wenn die Mehrheit dafür war, gebe ich das nur so weiter. Also das ist jetzt nicht meine Entscheidung und das Kabinett hat nichts zu sagen.
Um einmal aus Art. 55 Abs. 1 der Verfassung zu zitieren: Der Ministerpräsident bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.
Ihre "Entschuldigung", daß Sie ja eigentlich doch für ein Tempolimit sind aber halt überstimmt worden sind, wirkt einfach maximal unglaubwürdig. Ihre Regierung hätte sich bei einer Meinungsverschiedenheit ja auch enthalten können, daher sollte man das schon kritisieren dürfen.
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Wollte das nochmal kurz klarstellen. Ich habe das zwar geschrieben, aber die Gesetze im BR werden dem Kabinett vorgelegt und, wenn die Mehrheit dafür war, gebe ich das nur so weiter. Also das ist jetzt nicht meine Entscheidung und das Kabinett hat nichts zu sagen.
Um einmal aus Art. 55 Abs. 1 der Verfassung zu zitieren: Der Ministerpräsident bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.
Ihre "Entschuldigung", daß Sie ja eigentlich doch für ein Tempolimit sind aber halt überstimmt worden sind, wirkt einfach maximal unglaubwürdig. Ihre Regierung hätte sich bei einer Meinungsverschiedenheit ja auch enthalten können, daher sollte man das schon kritisieren dürfen.
Naja, auf irgendeine Art und Weise des Zusammenarbeits wird sich die Koalition ja geeinigt haben. Und selbst wenn, so ist die Entscheidung nur zu begrüßen.
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Natürlich kann man mich und meine Arbeit kritisieren. Ich habe dafür auch gestimmt, aber das wäre ja keine Mehrheit in der Koalition.
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Wollte das nochmal kurz klarstellen. Ich habe das zwar geschrieben, aber die Gesetze im BR werden dem Kabinett vorgelegt und, wenn die Mehrheit dafür war, gebe ich das nur so weiter. Also das ist jetzt nicht meine Entscheidung und das Kabinett hat nichts zu sagen.
Um einmal aus Art. 55 Abs. 1 der Verfassung zu zitieren: Der Ministerpräsident bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.
Ihre "Entschuldigung", daß Sie ja eigentlich doch für ein Tempolimit sind aber halt überstimmt worden sind, wirkt einfach maximal unglaubwürdig. Ihre Regierung hätte sich bei einer Meinungsverschiedenheit ja auch enthalten können, daher sollte man das schon kritisieren dürfen.
Naja, auf irgendeine Art und Weise des Zusammenarbeits wird sich die Koalition ja geeinigt haben. Und selbst wenn, so ist die Entscheidung nur zu begrüßen.
Wenn es einen Koalitionsvertrag geben würde, der der Öffentlichkeit vorläge, wisse die Öffentlichkeit aber auch, wie sich die Koalitionäre geeinigt haben zu arbeiten.
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Wollte das nochmal kurz klarstellen. Ich habe das zwar geschrieben, aber die Gesetze im BR werden dem Kabinett vorgelegt und, wenn die Mehrheit dafür war, gebe ich das nur so weiter. Also das ist jetzt nicht meine Entscheidung und das Kabinett hat nichts zu sagen.
Um einmal aus Art. 55 Abs. 1 der Verfassung zu zitieren: Der Ministerpräsident bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.
Ihre "Entschuldigung", daß Sie ja eigentlich doch für ein Tempolimit sind aber halt überstimmt worden sind, wirkt einfach maximal unglaubwürdig. Ihre Regierung hätte sich bei einer Meinungsverschiedenheit ja auch enthalten können, daher sollte man das schon kritisieren dürfen.
Naja, auf irgendeine Art und Weise des Zusammenarbeits wird sich die Koalition ja geeinigt haben. Und selbst wenn, so ist die Entscheidung nur zu begrüßen.
Das Thema an sich ist doch erstmal zweitrangig. Stellen Sie sich mal vor, ein Ministerpräsident der Allianz würde im Bundesrat für einen bundesweiten Abschiebestopp stimmen. Natürlich würde es daran Kritik geben (zumindest von bestimmter Seite), auch wenn vielleicht der MP als Einzelperson selber gegen diese Entscheidung war.
Die Ministerpräsidentin bestimmt die Richtlinien in der Politik, daher ist es gewissermaßen schon gerechtfertigt, wenn man das Verhalten als unglaubwürdig und rückgratlos empfindet.
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Die Bundesregierung möchte aus ideologischen Gründen gerne an der Atomkraft festhalten, das überrascht nicht und ist aus ihrer Sicht inhaltlich verständlich. Jedoch, so einfach ist das nicht.
Für die verbliebenen drei AKW Emsland, Isar 2, Neckarwestheim 2 fand das letzte Mal im Jahr 2009 eine Periodische Sicherheitsüberprüfung statt. Das war zulässig, weil ihre Betreiber die verbindliche Erklärung abgegeben hatten, den Leistungsbetrieb einzustellen.
Die Rolle der PSÜ ist seit Jahrzehnten unmissverständlich klargestellt – im PSÜ-Leitfaden von 1997 und im internationalen Regelwerk. Hinzu kommt, dass das Gesetz ein Erlöschen der Berechtigung zum Leistungsbetrieb nach der dreijährigen Verlängerung vorsieht. Es gibt also einer PSÜ so großes Gewicht, dass ohne sie unwiederbringlich Schluss für das betreffende AKW ist. Am 31. Dezember 2022 ist der Leistungsbetrieb der drei noch laufenden AKW also rechtlich zwingend zu beenden nicht nur aufgrund des gesetzlichen Laufzeitendes, sondern auch weil eine notwendige PSÜ fehlt. Es wurden auch keine neuen Brennstäbe produziert, ein Weiterbetrieb um 10 Jahre ist also auch unter diesem Gesichtspunkt faktisch gar nicht möglich. Zumal der Betrieb bereits eingestellt wurde. Ohne Brennstäbe, PSÜ etc. kann ein AKW nicht arbeiten. Die Bundesregierung sollte diese Fakten anerkennen, auch wenn die eigene Ideologie hier im Weg steht.
Alles anzeigen
Bundesrepublik Deutschland
Der Bundeskanzler
An die
Präsidentin des Bundesrates
Frau Ministerpräsidentin Haßelmann
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
hiermit übersende ich gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes den von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes.
Federführend ist das Bundesministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Digitalisierung.Mit freundlichen Grüßen
Friedrich Augstein
Bundeskanzler
_______________________________________________________________________________________________________________________________________________
_______________________________________________________________________________________________________________________________________________Bundesrat
Drucksache BR/XXX
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Gott, dann wird eine neue PSÜ angesetzt, die die Kraftwerke für die nächsten zehn oder zwanzig Jahre am Laufen halten.
Wichtig ist einzig, das die deutsche Bevölkerung einen warmen Hintern und eine helle Bude hat, alles andere ist Nebensache!
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Gott, dann wird eine neue PSÜ angesetzt, die die Kraftwerke für die nächsten zehn oder zwanzig Jahre am Laufen halten.
Wichtig ist einzig, das die deutsche Bevölkerung einen warmen Hintern und eine helle Bude hat, alles andere ist Nebensache!
Sicherheit beim AKW ist Nebensache?
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Gott, dann wird eine neue PSÜ angesetzt, die die Kraftwerke für die nächsten zehn oder zwanzig Jahre am Laufen halten.
Wichtig ist einzig, das die deutsche Bevölkerung einen warmen Hintern und eine helle Bude hat, alles andere ist Nebensache!
Sicherheit beim AKW ist Nebensache?
Wieso sollte eine Sicherheitsüberprüfung nicht mehr möglich sein?
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Gott, dann wird eine neue PSÜ angesetzt, die die Kraftwerke für die nächsten zehn oder zwanzig Jahre am Laufen halten.
Wichtig ist einzig, das die deutsche Bevölkerung einen warmen Hintern und eine helle Bude hat, alles andere ist Nebensache!
Sicherheit beim AKW ist Nebensache?
Wieso sollte eine Sicherheitsüberprüfung nicht mehr möglich sein?
https://www.bmuv.de/faq/welche…icherheitsueberpruefungen
Mal so als Bettlektüre -
Alles anzeigen
Gott, dann wird eine neue PSÜ angesetzt, die die Kraftwerke für die nächsten zehn oder zwanzig Jahre am Laufen halten.
Wichtig ist einzig, das die deutsche Bevölkerung einen warmen Hintern und eine helle Bude hat, alles andere ist Nebensache!
Sicherheit beim AKW ist Nebensache?
Wieso sollte eine Sicherheitsüberprüfung nicht mehr möglich sein?
https://www.bmuv.de/faq/welche…icherheitsueberpruefungen
Mal so als BettlektüreDas beantwortet meine Frage nicht. Sie sollten Ihre Empfehlungen vielleicht erst selbst lesen.
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Alles anzeigen
Gott, dann wird eine neue PSÜ angesetzt, die die Kraftwerke für die nächsten zehn oder zwanzig Jahre am Laufen halten.
Wichtig ist einzig, das die deutsche Bevölkerung einen warmen Hintern und eine helle Bude hat, alles andere ist Nebensache!
Sicherheit beim AKW ist Nebensache?
Wieso sollte eine Sicherheitsüberprüfung nicht mehr möglich sein?
https://www.bmuv.de/faq/welche…icherheitsueberpruefungen
Mal so als Bettlektürehttps://www.berliner-zeitung.d…ft-zu-taeuschen-li.258958
https://www.berliner-zeitung.d…mweltministerin-li.263141
Mal so als Bettlektüre
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Die Bundesregierung möchte aus ideologischen Gründen gerne an der Atomkraft festhalten, das überrascht nicht und ist aus ihrer Sicht inhaltlich verständlich. Jedoch, so einfach ist das nicht.
Für die verbliebenen drei AKW Emsland, Isar 2, Neckarwestheim 2 fand das letzte Mal im Jahr 2009 eine Periodische Sicherheitsüberprüfung statt. Das war zulässig, weil ihre Betreiber die verbindliche Erklärung abgegeben hatten, den Leistungsbetrieb einzustellen.
Die Rolle der PSÜ ist seit Jahrzehnten unmissverständlich klargestellt – im PSÜ-Leitfaden von 1997 und im internationalen Regelwerk. Hinzu kommt, dass das Gesetz ein Erlöschen der Berechtigung zum Leistungsbetrieb nach der dreijährigen Verlängerung vorsieht. Es gibt also einer PSÜ so großes Gewicht, dass ohne sie unwiederbringlich Schluss für das betreffende AKW ist. Am 31. Dezember 2022 ist der Leistungsbetrieb der drei noch laufenden AKW also rechtlich zwingend zu beenden nicht nur aufgrund des gesetzlichen Laufzeitendes, sondern auch weil eine notwendige PSÜ fehlt. Es wurden auch keine neuen Brennstäbe produziert, ein Weiterbetrieb um 10 Jahre ist also auch unter diesem Gesichtspunkt faktisch gar nicht möglich. Zumal der Betrieb bereits eingestellt wurde. Ohne Brennstäbe, PSÜ etc. kann ein AKW nicht arbeiten. Die Bundesregierung sollte diese Fakten anerkennen, auch wenn die eigene Ideologie hier im Weg steht.
Alles anzeigenBundesrepublik Deutschland
Der Bundeskanzler
An die
Präsidentin des Bundesrates
Frau Ministerpräsidentin Haßelmann
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
hiermit übersende ich gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes den von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes.
Federführend ist das Bundesministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Digitalisierung.Mit freundlichen Grüßen
Friedrich Augstein
Bundeskanzler
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_______________________________________________________________________________________________________________________________________________Bundesrat
Drucksache BR/XXX
Die PSÜ ist nicht die einzige Kontrolle. Sie wollen also mit Scheinargumenten gegen klimaneutrale Energie und Strompreissenkungen in zweistelliger Prozenthöhe, wie die Ökonomin Grimm errechnet hat, wettern? Dann können Sie das "sozial" aus Ihrem Parteinamen streichen.
