Kleinparteienregelungen

    Durch das Verbot der Unabhängigen Listen bei der Bundestagswahl wird parteilosen Mitspielern die Teilhabe an der Hauptmechanik des Spiels verwehrt. Das ist sehr schade, da dadurch ein Reizpunkt des Spiels wegfällt. Nicht jeder füllt sich durch die existierenden Parteien angesprochen, und mancher erhofft sich bei der Anmeldung vielleicht seine eigene Klein(st)partei.


    Ich verstehe natürlich, dass die Parteipolitik in der deutschen Politik eine Kerncharakteristik ist, und man diese natürlich bevorzugt simulieren möchte. Aber Kleinparteien werden so aktuell gar nicht simuliert, obwohl diese bei den Vergangenen Wahlen durchaus eine Rolle gespielt haben - bei der jüngsten Bundestagswahl haben die Sonstigen schließlich immerhin 8,7% der Zweitstimmen geholt.


    Unabhängige Listen könnten Kleinparteien gut simulieren, eine Art Stand-In sein.


    Ich möchte deswegen eine Mittelwegslösung vorschlagen:

    Unabhängige Listen werden wieder erlaubt. Bei der Bundestagswahl werden die Zweitstimmen für Unabhängige Listen jedoch halbiert.


    So könnten Kleinparteien an der Wahl Teilnehmen, ein Einzug wäre aber extrem unwahscheinlich. Nehmen wir an, das 50 Stimmen bei der Bundestagswahl abgegeben werden, müssten 5 Personen für die Liste Stimmen, um Sie in den BTW zu hieven - das wiederum entspreche auch der Zahl der aktiven Mitglieder, die für eine Parteigründung nötig wären.


    Ich denke, das wäre eine elegante Lösung, auch den kleinen, unabhängigen die Teilnahme zu ermöglichen, mit einem fließenden Übergang zur Parteigründung (i.S. vDGB), und ohne eine Zersplitterung des Bundestages befürchten zu müssen.

    Ich finde die Idee auf jeden Fall gut. Man "verkompliziert" damit das Wahlverfahren zwar noch mal ein wenig, aber ich persönlich fände die Lösung eigentlich vertretbar.

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    Anfragen können hier eingereicht werden.

    Zitat von Ricarda Fährmann

    Ich finde den Ansatz an sich gut, aber schwierig. Denn im RL treten KleinPARTEIEN zu den Bundestagswahlen an, keine unabhängigen Listen ohne Gliederung. Das ist bei den Landtagen dann noch durchaus anders.

    Klar. Es geht hier aber auch ums Modellartige Abbilden. Dass das nicht 1 zu 1 die Realität wiederspiegelt, sollte klar sein.

    Gut Kleinparteien, wir können ja schlecht sagen, es dürfen Kleinparteien mit weniger Gründungsmitglieder als für eine normale gegründet werden.


    Was mir einfällt wäre zu sagen, es dürfen sogenannte Kleinparteien antreten. Kleinparteien nach unserer Definition sind Listen, die mindestens zwei (oder drei?) Mitglieder aufgelistet haben müssen, aber keine offizielle Partei sind. So verhindert man, dass nicht mehrere Einzelleute antreten. Und zusätzlich dann das vorgeschlagene, das die Stimmen von nicht offiziell gegründeten Parteien, also unseren Kleinparteien, halbiert werden. Wenn die dann immernoch über 5% sind, haben die es auch verdient.

    §12 Absatz 4


    (4) Listen für die Bundestagswahl sind im dafür vorgesehenen Thread bis zum Tag vor Beginn der Bundestagswahl in Textform zu veröffentlichen. Verspätet eingereichte Listen werden nicht berücksichtigt. Zur Einreichung von Listen sind ausschließlich Parteien berechtigt; Listenvereinigungen mehrerer Parteien sind zulässig.

    a. Neben Parteien, dürfen auch Kleinparteien Listen einreichen. Kleinparteien sind nicht offiziell gegründete Parteien.

    b. Kleinparteien müssen mindestens drei Kandidaten auf Ihrer Liste aufstellen und ihre Zweitstimmen werden halbiert.


    So in etwa könnte eine Regeländerung aussehen. Hab jetzt mal drei genommen.

    ... Das würde den Sinn meines Vorschlages verfehlen. Mein springender Punkt war ja ebend, dass dadurch Spieler nicht mehr von der Wahl ausgeschlossen werden. Wenn jetzt wieder mindeststärken verlangt werden, würde das die Regelung ad absurdum führen.


    Warum nicht einfach die Teilnahme an der Wahl wieder für alle Spieler öffnen?

    Ich hab mich damals glaube ich nicht für diese Regelung eingesetzt, weiß nicht genau wie das ablief.


    Aber aufgrund unseres Systems mit der Aktivitätsbewertung ist es auch eigentlich ausgeschlossen das der Bundestag zersplittert. Bei 50 Gesamtstimmen könnten 3 volle Stimmen ausreichen für die Hürde. Haben wir 51+ geht man eher von 4 Stimmen aus. Und mit der Halbierung der Zweitstimmen von Unabhängigen Listen, bräuchten diese also 6+ Stimmen aufwärts.


    Weshalb man deinen Vorschlag schon annehmen könnte.

    In Bezug auf Elkes Formulierung: Eine Klausel für Kennzeichnung als Kleinstpartei auf den Wahlscheinen würde ich noch gut finden.

    Als Beispiel könnte es so aussehen:

    - SDP

    - Allianz

    - Grüne

    - Vox populi*

    - vLinke*


    *Bei diesen Listen handelt es sich um Kleinstparteien, eine Stimme zählt nur halb

    Das kann ich dann sicherlich einrichten, wenn es so geändert werden würde.

    Es ist eine Unverschämtheit sondergleichen die ganzen Linken aufzuzählen aber uns ignorien! Aller ist ist der Autor selbst ein Linksorientierter , wenn wundert es daher!

    Auch wenn es dem Herrn Kratzer missfällt, aus dieser Sim wie kein Links-Gedöns, es benötig die rechte um den ganzen linken Kram Paroli zu bieten!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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    Meiner Meinung nach ist eine zu starke Verkomplizierung des Wahlrechts nicht zielführend und schreckt Neumitglieder ab. Wenn wir jetzt auch noch anfangen, unterschiedlich hohe Hürden für Parteien einführen bzw. die Stimmzahl unterschiedlich gewichten, kommen wir ganz schnell in einen Bereich, in dem sich die demokratische Legitimation sehr stark von der tatsächlichen Stimmenstärke entkoppelt. Auf dieser Basis könnte man genauso gut die Einrichtung von "Volksparteien" mit erhöhter Gewichtung der Stimmen fordern. Ich halte weder das eine, noch das andere zielführend. Unser Anspruch sollte immer noch das demokratische Grundprinzip "1 Person - 1 Stimme" sein.

    Meinungsbild zu Kleinparteien/Nicht-Parteien 22

    1. Unabhängige Listen sollten wieder ohne Bedingungen an der BTW teilnehmen dürfen (8) 36%
    2. Unabhängige Listen dürfen teilnehmen, allerdings an Bedingungen geknüpft (5) 23%
    3. Es sollte so bleiben und nur Parteien dürfen teilnehmen (9) 41%

    Meinungsbild, sollten Unabhängige Listen ganz normal teilnehmen dürfen, ohne Bedingungen, durch das Wahlsystem ist es sowieso schon schwer über die 5% Hürde zu kommen, oder sollten besondere Bedingungen daran geknüpft sein, wie zum Beispiel die Halbierung der Zweitstimmen dieser Listen? Oder sollte man das ganze sein lassen und es bleibt wie bisher, nur Parteien dürfen teilnehmen.

    Sieht so aus, als Spräche sich die Mehrheit für Unabhängige Listen aus.

    Einmal editiert, zuletzt von Diogenes Hammerschmidt ()