tritt nach vorne und macht die Schwurhand.
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Damit ist die Ministerpräsidentin vereidigt. Da die Ministerpräsidentin mir schon ein schreiben Vorgelegt hat, wie sie ihre Ministerien besetzen will kommen wir nun zum TOP 3 und Streichen TOP 2 von der Tagesordnung.
TOP 3: Vereidigung der Staatsminister
Die Ministerpräsidentin hat mir mit heutigem Schreiben mitgeteilt das die Ministerien wie folgt besetzt werden:
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Erfurt, den 05. August 2021
Thüringer Staatskanzlei - Regierungsstraße 73 - 99084 Erfurt
An den Präsidenten
des Thüringer LandtagsHerrn Dr. Dominick Gwinner
Thüringer Landtag
Funktionsgebäude
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Ernennung des Kabinetts Fährmann II
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident Dr. Dominick Gwinner,
hiermit lege ich Ihnen meine Kabinettsliste für die neue Thüringer Staatsregierung vor und bitte Sie, die Ernennung im Thüringer Landtag einzuleiten. Meiner Regierung werden, vorbehaltlich der Vereidigung vor dem Landtag, folgende Mitglieder angehören:
- Ministerpräsidentin und Staatsministerin für Gesundheit, Familien, Generationen und Gleichstellung:
Ricarda Fährmann (SDP)- Stellvertreter der Ministerpräsidentin und Staatsminister für Bau, Verkehr und Digitales:
Claudius von Weißenfels (UPS)- Staatsminister für Arbeit, Soziales, Bildung, Wissenschaft und Kultur:
Dr. Dominick Gwinner (SDP)- Staatsminister der Finanzen und für Wirtschaft:
Yuri de Che (UPS)- Staatsminister des Inneren, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten:
Jan Rütt (SDP)- Staatsministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz:
Jade Erich (UPS)- Staatsminister für besondere Angelegenheiten und Chef der Staatskanzlei:
Jonas Knull (SDP)
Folgende Regierungsmitglieder werden den Freistaat Thüringen im Bundesrat vertreten
- 1. Bundesratsmitglied und Leiterin der Bundesratsdelegation:
Ricarda Fährmann (SDP)- 2. Bundesratsmitglied:
Claudius von Weißenfels (UPS)- 3. Bundesratsmitglied:
Dr. Dominick Gwinner (SDP)- 4. Bundesratsmitglied:
Yuri de Che (UPS)
- 5. Bundesratsmitglied:
Jan Rütt (SDP)
Ich bitte darum, die Vereidigung im Landtag möglichst schnell einzuleiten, damit die Regierung zeitnah mit Ihrer Arbeit beginnen kann. Vielen Dank!
Mit kollegialen Grüßen
Ricarda Fährmann
Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen
Mitglied des Landtages Thüringen
Ich bitte nun die ernannten Staatsminister vorzutreten und den vorgesehenen Eid zu leisten. Und sie liebe Kolleginnen und Kollegen bitte ich erneut, sich zur Eidesleistung zu erheben.
tritt vor und hebt die rechte Hand
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Tritt zum Pult, setzt den Mund-Nasenschutz ab und hebt die Hand zum Schwur:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
tritt vor
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
Tritt vor
,, Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gestze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und gegen jeden Gerechtigkeit üben. So war mir Gott helfe. "
Tritt vor, nimmt einen Schluck Wasser:
,, Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und gegen jeden Gerechtigkeit üben. So war mir Gott helfe. "
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ministerpräsidentin hat mich mit gestrigem Schreiben über eine Kabinettsumbildung informiert. Ich bitte nun die beiden neuen Staatsminister Jonathan Schmidt und Hildegard Schumann nach vorne, um den vorgesehenen Eid abzulegen. Alle anderen Anwesenden bitte ich sich zur Eidesleistung zu erheben!
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
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Erfurt, den 30. August 2021
Thüringer Staatskanzlei - Regierungsstraße 73 - 99084 Erfurt
An den Präsidenten
des Thüringer LandtagsHerrn Dr. Dominick Gwinner
Thüringer Landtag
Funktionsgebäude
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Umbildung des Kabinetts Fährmann II
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident Dr. Dominick Gwinner,
nach dem Ausscheiden von Herrn Dr. Dominick Gwinner als Staatsminister lege ich Ihnen hiermit meine neue Kabinettsliste für die Thüringer Staatsregierung vor und bitte Sie, die Ernennung der neuen Staatsminister Hildegard Schumann und Jonathan Schmidt im Thüringer Landtag einzuleiten. Meiner Regierung werden, vorbehaltlich der Vereidigung vor dem Landtag, künftig folgende Mitglieder angehören:
- Ministerpräsidentin und Staatsministerin für Gesundheit, Familien, Generationen und Gleichstellung, wie bisher:
Ricarda Fährmann (SDP)- Stellvertreter der Ministerpräsidentin und Staatsminister für Bau, Verkehr und Digitales, wie bisher:
Claudius von Weißenfels (UPS)- Staatsminister für Arbeit und Soziales, neu:
Jonathan Schmidt (SDP)- Staatsministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, neu:
Hildegard Schumann (SDP)- Staatsminister der Finanzen und für Wirtschaft, wie bisher:
Yuri de Che (UPS)
- Staatsminister des Inneren, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten, wie bisher:
Jan Rütt (SDP)- Staatsministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz, wie bisher:
Jade Erich (UPS)- Staatsminister für besondere Angelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, wie bisher:
Jonas Knull (SDP)
Folgende Regierungsmitglieder werden den Freistaat Thüringen künftig im Bundesrat vertreten:
- 1. Bundesratsmitglied und Leiterin der Bundesratsdelegation:
Ricarda Fährmann (SDP)- 2. Bundesratsmitglied:
Claudius von Weißenfels (UPS)- 3. Bundesratsmitglied:
Jade Erich (UPS)
Ich bitte darum, alle notwendigen Schritte im Landtag möglichst schnell einzuleiten. Vielen Dank!
Mit kollegialen Grüßen
Ricarda Fährmann
Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen
Thüringer Staatsministerin für Gesundheit, Familien, Generationen und Gleichstellung
Mitglied des Landtages Thüringen
tritt nach vorne
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und gegen jeden Gerechtigkeit üben. So war mir Gott helfe. "
