TH 006|Sondersitzung|Vereidigung der Ministerpräsidentin und des Kabinetts Fährmann

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Guten Abend meine Damen und Herren!

Liebe Kolleginnen und Kollegen bitte nehmen sie Platz die Sitzung ist eröffnet! Soeben hat der Landtag Ricarda Fährmann zur Ministerpräsidentin des Freistaats Thüringen gewählt. Wir haben uns heute hier versammelt, um die Ministerpräsidentin und das Kabinett Fährmann zu vereidigen. Anbei die heutige Tagesordnung

Die Ministerpräsidentin wurde durch den Landtag gewählt und wird nun vereidigt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen ich bitte sie, sich zur Eidesleistung zur erheben!

Frau Ministerpräsidentin Ricarda Fährmann bitte treten sie vor zum Vereidigungsmikrofon, heben sie die Hand zum Schwur und Sprechen bitte den vorgesehenen Eid.

Die Eidesformel ist in Art. 71 Abs. 1 der Landesverfassung festgeschrieben:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."

Der Amtseid kann gemäß Art. 71 Abs. 2 der Verfassung mit einer religiösen Beteuerung geleistet werden.

Frau Fährmann hat den vorgesehenen Eid geleistet und ist nun vereidigt.

Herzlichen Glückwunsch!

Liebe Kolleginnen und Kollegen.

Die Sitzung wird nun unterbrochen, bis mir die Ministerpräsidentin die Besetzung ihres Kabinetts mitteilt.

Sie werden rechtzeitig vor Sitzungsbeginn über einen Gong informiert.

DIE SITZUNG IST UNTERBROCHEN!

-ein Gong ertönt-

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

DIE SITZUNG IST WIEDER ERÖFFNET!

Die Ministerpräsidentin hat mir mit heutigem Schreiben mitgeteilt das die Ministerien wie folgt besetzt werden:

Zitat von Ricarda Fährmann

Erfurt, den 19. Mai 2021

Thüringer Staatskanzlei - Regierungsstraße 73 - 99084 Erfurt

An den Präsidenten
des Thüringer Landtags

Herrn Dr. Dominick Gwinner

Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt

Ernennung des Kabinetts Fährmann

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident Dr. Dominick Gwinner,

hiermit lege ich Ihnen meine Kabinettsliste für die neue Thüringer Landesregierung vor und bitte Sie darum, eine Abstimmung über das Kabinett im Thüringer Landtag einzuleiten. Meiner Regierung werden, vorbehaltlich der Bestätigung durch den Landtag, folgende Mitglieder angehören:

• Ministerpräsidentin und Staatsministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familien, Generationen und Gleichstellung:
  Ricarda Fährmann (SDP)
• Stellvertreter der Ministerpräsidentin und Staatsminister für Bau, Verkehr und Digitales:
  Claudius von Weißenfels (UPS)
• Staatsminister der Finanzen und für Wirtschaft:
  Richard Düvelskirchen (SDP)
  
• Staatsminister des Inneren, der Justiz, für Bildung, Wissenschaft und Forschung:
  Dr. Dominick Gwinner (SDP)
• Staatsministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz:
  Jade Erich (UPS)
  

Folgende Staatssekretäre sind vorgesehen:

• Staatssekretär in der Staatskanzlei:
  Jonas.Knull (SDP)
• Staatssekretär im Staatsministerium des Inneren, der Justiz, für Bildung, Wissenschaft und Forschung:
  Yuri de Che (UPS)

Folgende Regierungsmitglieder werden den Freistaat Thüringen im Bundesrat vertreten:

• 1. Bundesratsmitglied und Leiterin der Bundesratsdelegation:
  Ricarda Fährmann (SDP)
• 2. Bundesratsmitglied:
  Claudius von Weißenfels (UPS)
• 3. Bundesratsmitglied:
  Dr. Dominick Gwinner (SDP)

Ich bitte darum, die Abstimmung im Landtag möglichst schnell einzuleiten, damit die Regierung zeitnah mit Ihrer Arbeit beginnen kann. Vielen Dank!

Mit kollegialen Grüßen

Ricarda Fährmann
Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen
Mitglied des Landtages Thüringen

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Ich bitte nun die ernannten Staatsminister vorzutreten und den vorgesehenen Eid zu leisten. Und sie liebe Kolleginnen und Kollegen bitte ich erneut, sich zur Eidesleistung zu erheben.

Tritt vor und hebt die Schwurhand

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Liebe Kolleginnen und Kollegen. Frau Ministerpräsidentin Ricarda Fährmann hat mir soeben mitgeteilt, dass sie einen Fehler im Brief zur Benennung ihres Kabinetts hatte. Ich stelle fest das der Abgeordnete Yuri de Che Staatsminister für Finanzen und der Wirtschaft ist. Ich bitte nun den Staatsminister de Che den vorgesehenen Eid zu leisten.

Damit ist das Kabinett Fährmann vereidigt. Ich wünsche ihnen Ricarda Fährmann sowie allen Staatsministern viel Erfolg und ein gelingendes Händchen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir haben nun unsere Tagesordnung abgearbeitet. Somit wünsche ich noch allen Kollegen und Kolleginnen eine gute Nacht.

Die Sitzung ist geschlossen.