[SDP und UPS Thüringen] Thüringen miteinander und füreinander weiter führen | Pressekonferenz zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen

  • Nicht konkretes, das übliche Bla-Bla der Linksortierten, wie gehabt! Allerdings was soll man von solchen Leuten auch erwarten,NICHTS!

    Diese lesen wenigstens Wissenschaftliche Studien, wenn sie von dee Wissenschaft sprechen und verbreiten keinen Hass und Hetze.

    Anwalt ihres Vertrauens


    Verrückter Vogel

  • Nicht konkretes, das übliche Bla-Bla der Linksortierten, wie gehabt!

    Kollege von Wildungen

    Meiner Meinung nach haben wir schon viel gemacht was kein Bla Bla Bla von Linksortierten ist.


    Allerdings was soll man von solchen Leuten auch erwarten,NICHTS!

    Lassen Sie uns erstmal unsere Arbeit machen und dann können sie gerne unsere Arbeit kritisieren.

  • Wir streben eine Stärkung der Einnahmenseite beispielsweise durch Bundesratsinitiativen für Corona-Abgabe oder Vermögenssteuer an.

    Letzte Frage, dann bin ich still, versprochen^^

    Was genau stellen Sie sich unter einer "Corona-Abgabe" vor, beziehungsweise wie wollen Sie eine solche beziehungsweise eine Vermögenssteuer rechtfertigen?

    Herr Kater, wir haben mit Unterstützungsprogrammen den Unternehmen sowie den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geholfen, möglichst gut durch die Corona-Pandemie mit allen ihren Folgen zu kommen. Diese zusätzlichen Ausgaben können wir jedoch nicht aus der Portokasse bezahlen. Bund und Länder mussten für die Maßnahmen Schulden aufnehmen. Diese Schulden wollen wir auch wieder abtragen, da wir aus dem Abbau der Corona-Schulden kein Mehr-Generationen-Projekt machen wollen. Das erwartete Wirtschaftswachstum in den nächsten Jahren allein reicht nicht aus, um die Corona-Schulden abzubauen. Daher bedarf es zusätzlicher Einnahmen.

  • Lassen Sie uns erstmal unsere Arbeit machen

    Leider wird es dazu kommen....und die Nachfolgeregierungen können dann vieles wieder rückgängig machen, weil Thüringen sonst so mit Schulden überhäuft ist, dass es handlungsunfähig wird....

    Herr Haft,

    Das Land Thüringen ist aufgrund von existierenden Rücklagen, den Auflagen der Schuldenbremse und die Maiprognose zu den Steuereinahmen dazu verpflichtet ist, im Jahr 2022 keine zusätzlichen Schulden aufzunehmen.

    Darüberhinaus muss dann auch in 2022 mit der Rückzahlung der im letzten und diesen Jahr aufgenommenen Schulden zu beginnen.

    Dieser Tatsachen sind sich die Koalitionsparteien bewusst, und werden bei der Umsetzung der Vorhaben auf die Einhaltung dessen achten.

  • Dann wird sich ja nicht viel umsetzen lassen, wenn dem so ist....Es wäre halt mal schön, wenn die Regierung einen Haushaltsplan oder eine mittelfristige Finanzplanung vorlegen könnte

  • Korrekt! Selten gesehen, dass man sich so oft in einem Statement widerspricht.

    Finanzplanung? Was ist das? Das hat doch immer ohne "geklappt". Warum soll man damit jetzt anfangen?

  • Wie sie sicherlich dem Koalitionsvertrag entnehmen können, wollen wir vieles nicht von einem Tag auf den anderen umsetzen, sondern eben aufgrund der Haushaltslage perspektivisch, sprich in den nächsten Jahren.

  • Wir streben eine Stärkung der Einnahmenseite beispielsweise durch Bundesratsinitiativen für Corona-Abgabe oder Vermögenssteuer an.

    Letzte Frage, dann bin ich still, versprochen^^

    Was genau stellen Sie sich unter einer "Corona-Abgabe" vor, beziehungsweise wie wollen Sie eine solche beziehungsweise eine Vermögenssteuer rechtfertigen?

    Eine Corona-Vermögensabgabe, die gerade auf die Krisengewinner (beispielsweise Supermarkt-Konzerne und Internet-Konzerne) abzielt. Und genau das ist auch dann die Rechtfertigung: Die Krisengewinner können doch wohl einen Teil zur Bewältigung der Krise beitragen.

  • Wir streben eine Stärkung der Einnahmenseite beispielsweise durch Bundesratsinitiativen für Corona-Abgabe oder Vermögenssteuer an.

    Letzte Frage, dann bin ich still, versprochen^^

    Was genau stellen Sie sich unter einer "Corona-Abgabe" vor, beziehungsweise wie wollen Sie eine solche beziehungsweise eine Vermögenssteuer rechtfertigen?

    Eine Corona-Vermögensabgabe, die gerade auf die Krisengewinner (beispielsweise Supermarkt-Konzerne und Internet-Konzerne) abzielt. Und genau das ist auch dann die Rechtfertigung: Die Krisengewinner können doch wohl einen Teil zur Bewältigung der Krise beitragen.

    Mal wieder typisch, auf die einzuschlagen die wirtschaftlich erfolgreich sind.

    Die Pandemie ist ja wohl kaum die Schuld der Krisengewinner.

    Statt hier über Abgaben zu diskutieren müsste man sich stattdessen um den wahren Auslöser der Krise kümmern, nämlich den Kommunisten in China.

  • Dann legen Sie am besten der EU ein schlüssiges Handlungskonzept vor, wie wir die VR China dazu bringen, die Kosten der Corona-Pantemie zu übernehmen. Ihren Wort zufolge ist das doch eine Kleinigkeit.

  • "Lassen wir einfach die Heimische Wirtschaft sterben"


    neustes Motto der BUW.

    Leiden würde die Wirtschaft unter den hier geforderten Steuererhöhungen, mit denen die Leistungsverweigerer und Umverteilungsfetischisten eine vermeintliche Gerechtigkeit* propagieren, in Wahrheit aber nur ihr unbegründetes Neidgefühl befriedigen möchten.


    *ein völlig ungeeignetes Kriterium für politisches Handeln

  • Ich zweifle Ihre Lesekompetenz an, Herr Dregger. Wir wollen mit den Mehreinnahmen Schulden abbauen. Keine Ahnung, wie Sie da auf "vermeintliche Gerechtigkeit" kommen, es sei denn, Sie sind ein Schuldenmacher aus politischer Überzeugung.

  • Guter Mann, dass Sie eine Ausrede suchen, verstehe ich; sie ist allerdings wenig plausibel. Sie forderten schon Steuererhöhungen, da hat - außer den Chinesen - noch niemand an Corona gedacht. Für die hohen Ausgaben sind keineswegs die Menschen verantwortlich, die es durch eigene Leistung zu Wohlstand gebracht haben. Verantwortlich sind die Regierungen, an denen die SPD maßgeblich beteiligt war/ist, die zu lange die Mär der Notwendigkeit von Lockdowns hochgehalten haben. Für diese inkompetente Politik u.a. der Sozialdemokraten werden Einsparungen im Haushalt - unter anderem auch im aufgeblähten Sozialetat - unvermeidlich sein. Eine Vermögenssteuer zu fordern, ist nichts anderes als Populismus der billigsten Art.

  • gähnt.


    Ihre Unterstellungen, die Sie hier auffahren, sind echt langweilig.

    So kann man sich einer Diskussion natürlich auch entziehen, ohne offen eingestehen zu müssen, keine Argumente zu haben. :thumbup: