XXI/005 Wahl der Bundeskanzlerin

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

mit Schreiben vom heutigen Tag, hat der Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg mir nach Artikel 63 (1) GG folgenden Wahlvorschlag übersandt:

Zitat von Gerold von Hohenelmen-Lützburg

Die bisherige Bundesministerin der Finanzen und Spitzenkandidatin der Allianz, Dr. Oxana Koslowska, hat mir soeben mitgeteilt, dass die Allianz einen Vorschlag zur Bildung einer Bundesregierung ausgearbeitet hat.

Im Rahmen meiner Verfassungspflichten schlage ich daher dem Deutschen Bundestag vor, dass die geschäftsführende Bundesministerin der Finanzen, Dr. Oxana Koslowska, zur Bundeskanzlerin gewählt werden soll.

Daher eröffne ich die Wahl.

Sie dauert 72 Stunden.

Geehrte Damen und Herren,

nachdem alle Abgeordnete ihre Stimmen abgegeben haben, kann ich nun das Ergebnis feststellen.

Abgegeben wurden 15 Stimmen.

Mit Ja stimmten 8 Abgeordnete,

mit Nein 7 Abgeordnete,

es gab keine Enthaltungen.

Daher wurde die Abgeordnete Dr. Oxana Koslowska zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt.

Ich frage Sie: Frau Koslowska nehmen Sie die Wahl an?

Dann gratuliere Ihnen im Namen aller Abgeordneten des Bundestages zur Wahl und werde den Bundespräsidenten darüber informieren.

Nach der Ernennung durch den Bundespräsidenten bitte ich Sie, dem Bundestagspräsidium zeitnah die Kabinettsliste zu kommen zu lassen.