Mitteilungen an das Bundesratspräsidium

  • Landesregierung_Nordrhein-Westfalen_Logo.svg.png


    Sehr geehrtes Präsidium,


    hiermit gebe ich bekannt, dass Herr Prof. Dr. Hans von Uttenberg sein Mandat im Bundesrat niederlegt und Herr Bernd Hacke dieses übernimmt.


    Ich bitte um Kenntnisnahme.


    Mit freundlichen Grüßen

    Text_Signature1.png

    Theo Pahlke

    Ministerpräsident NRW

  • Bundesrat_Logo.svg.png


    Sehr geehrter Herr Pahlke,


    das Präsidium nimmt dies zur Kenntnis.
    Weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit im Bundesrat.


    Der Präsident des Bundesrates

    Text_Signature1.png

    Theo Pahlke

  • Sehr geehrtes Präsidium,


    ich melde mich hiermit als (vorerst einzige) Vertreterin der Freien und Hansestadt Hamburg im Deutschen Bundesrat.


    Auf gute Zusammenarbeit.


    Mit freundlichen Grüßen

    Katja Barley

    Präsidentin des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg

  • Bundesrat_Logo.png


    Sehr geehrte Frau Barley,


    das Präsidium nimmt dies zur Kenntnis.
    Auf eine gute Zusammenarbeit!


    Der Präsident des Bundesrates

    Text_Signature1.png

    Theo Pahlke

  • Landesregierung_Nordrhein-Westfalen_Logo.svg.png


    Sehr geehrtes Präsidium des Deutschen Bundesrates,


    ich teile Ihnen mit diesem Schreiben die Delegation des Landes Nordrhein-Westfalen mit:

    Weiterhin teile Ich in Vertretung für die Delegation mit, dass der in diesem Turnus Nordrhein-Westfalen zustehende Posten des ersten Vizepräsidenten für die verbleibende Zeit des Turnus fortführend von Herrn Theo Pahlke besetzt wird, da der Turnus ohnehin endet, bevor eine Neuwahl stattfinden kann.


    Ich möchte weiterhin daran erinnern, zu gegebener Zeit die Übersicht über die Landesdelegationen zu aktualisieren.


    Vielen Dank und auf gute Zusammenarbeit.


    Hochachtungsvoll

    8250-cdsu-3-png


  • Sehr geehrtes Präsidium,


    ich teile mit, dass Herr Jan Meier ebenfalls der Delegation von NRW im Deutschen Bundesrat angehören wird.


    Hochachtungsvoll

    8250-cdsu-3-png


  • Bild


    Bayerische Staatskanzlei | Ministerpräsidentin Dr. Natalia Lewanwoska

    Franz-Josef-Strauß-Ring 1 | 80539 München


    An den Bundesrat | z. Hd. Bundesratspräsidium
    Leipziger Straße 3-4 | 11017 Berlin





    Sehr geehrtes Bundesratspräsidium,


    ich teile hiermit mit, dass ich den Freistaat Bayern im Bundesrat vertreten werde und bitte um Kenntnisnahme.



    Mit freundlichen Grüßen


    Dr. Natalia Lewandowska

    Ministerpräsidentin des Freistaates Bayern


    Bild

    Dr. Natalia Lewandowska

    Geschf. Ministerpräsidentin des Freistaates Bayern

    Erste Vizepräsidentin des Bundesrates

    In Einigkeit und Treue, Heimatliebe im Herzen

  • Bundesrat_Logo.svg.png


    Sehr geehrte Frau Dr. Ashfahdi und Frau Dr. Lewandowska,


    das Präsidium nimmt dies zur Kenntnis.

    Weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit im Bundesrat.


    Der geschäftsführende Vize-Präsident des Bundesrates

    Text_Signature1.png

    Theo Pahlke

  • Sehr geehrte Frau Präsidentin,


    ich teile Ihnen hiermit mit, dass Landesminister Herr Fadi von Schöneberg ab sofort ebenfalls dem Bundesrat angehören und den Freistaat Thüringen vertreten wird.


    VIelen Dank für die Kenntnisnahme.


    Hochachtungsvoll,


    Prof. Ignaz Yzer

    Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Ministerpräsident des Freistaates Thüringen


    ______________________________________________________________________________________________________________________________

    Bundesminister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Digitalisierung [BMWEVD] a.D.

    Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Digitalisierung des Freistaates Thüringen [TMWITD] a.D.

  • Sehr geehrtes Präsidium,


    ich möchte Ihnen hiermit mitteilen, dass ich mein Mandat im Bundesrat niederlegen werde, damit ich mein Bundestagsmandat wahrnehmen kann. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Kolleg:innen für die Zusammenarbeit im Bundesrat bedanken.


    Mit freundlichen Grüßen

    B. Hacke

  • Sehr geehrtes Bundesratspräsidium,


    ich teile Ihnen mit, dass NRW fortan durch die folgende Delegation vertreten sein wird:


    Ich bitte um Kenntnisnahme.


    Vielen Dank.

    8250-cdsu-3-png


  • Sehr geehrter Herr Kollege Hacke,


    vielen Dank für die Mitteilung. DIese nimmt das Präsidium zur Kenntnis und bedankt sich ebenfalls für die Zusammenarbeit.

    Für Ihre neue Aufgabe im Deutschen Bundestag wünschen wir ihnen viel Erfolgt.

    Sehr geehrte Frau Kollegin Ashfahdi,



    vielen Dank für die Mitteilung.

    Das Präsidium nimmt dies zur Kenntnis.

    Ministerpräsident des Freistaates Thüringen


    ______________________________________________________________________________________________________________________________

    Bundesminister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Digitalisierung [BMWEVD] a.D.

    Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Digitalisierung des Freistaates Thüringen [TMWITD] a.D.

  • Logo_Hamburg.png

    Der Erste Bürgermeister


    Besetzung der Mandate der Freien und Hansestadt Hamburg


    Sehr geehrte Frau Präsidentin,

    mit diesem Schreiben möchte ich Sie über die Besetzung unserer Mandate im Bundesrat informieren.
    Die Freie und Hansastadt Hamburg wird vertreten durch:

    Frau Ella Löwenstein-Boum - Senatorin

    Herrn Ernesto B. Dutschke - Erster Bürgermeister


    Wir bitten Sie um Kenntnisnahme


    Mit hanseatischen und antifaschistischen Grüßen



    43200736gx.png


    Ernesto B. Dutschke

    Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg


  • Sehr geehrtes Bundesratspräsidium,


    der Freistaat Bayern wird im Bundesrat von folgenden Personen vorerst vertreten:


    -Heinzel Knoller

    -Juan Munoz



    Mit freundlichen Grüßen


    Heinzel Knoller

  • Sehr geehrte Frau Präsidentin,


    aufgrund meiner Wahl in den 20. Deutschen Bundestag, lege ich hiermit mein Mandat im Bundesrat nieder.

    Ich bedanke mich für die erfolgreiche Zeit.


    Mit freundlichen Grüßen,


    Prof. Ignaz Yzer

    Ministerpräsident des Freistaates Thüringen


    ______________________________________________________________________________________________________________________________

    Bundesminister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Digitalisierung [BMWEVD] a.D.

    Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Digitalisierung des Freistaates Thüringen [TMWITD] a.D.

  • Sehr geehrtes Präsidium,


    mit meiner Wahl in den 20. deutschen Bundestag lege ich hiermit meine Mitgliedschaft im Bundesrat nieder.

    Ich danke für die gemeinsame Zeit und fruchtbare Arbeit.

    8250-cdsu-3-png



  • Bundesrat | Bundesratsmitglied Dr. Carmen Schmidt | Leipziger Straße 3-4 | 11017 Berlin
    -Im Hause-

    -VS - Nur für den Dienstgebrauch-


    Sekretariat des Bundesrates

    Referat P3 "Präsidialbüro, Protokoll"

    Frau Ministerialrätin Katrin Freisberg

    Leipziger Straße 3-4

    11017 Berlin


    Berlin, den 21. Januar 2024



    Rücktritt von meinem Bundesratsmandat


    Sehr geehrter Frau Freisberg,


    hiermit lege ich aufgrund meiner gestrigen Wahl in den deutschen Bundestag aufgrund der Unvereinbarkeit dieses Mandats mit einem Mandat im Bundesrat mein Bundesratsmandat nieder. Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit und bitte um Kenntnisnahme.



    Mit freundlichen Grüßen

    Dr. Carmen Schmidt

    Mitglied des Deutschen Bundesrates a.D.


    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdBR

    Ministerialrätin a.D.

    ---------------------------------------------------------------------------

    8368-carmen-midi-png

    Die Ministerin

    Völklinger Straße 49 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@bm.nrw-regierung.de

    ---------------------------------------------------------------------------

    8376-landtag-nrw-png

    Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
    Platz des Landtags 1 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@landtag.nrw.de

    ---------------------------------------------------------------------------

  • Logo_Hamburg.png


    Rücktritt als Mitglied des Bundesrates


    Sehr geehrtes Präsidium des Bundesrates,

    aufgrund meiner Wahl in den 20. Deutschen Bundestag gebe ich meinen Rücktritt als Mitglied des Bundesrates bekannt. Es war mir eine besondere Ehre dieser Herzkammer des Föderalismus angehören zu dürfen und appelliere an alle Vertreter*innen unserer schönen Länderkammer sich ihrer Funktion und Souveränität auch in Zukunft bewusst zu sein.


    Mit freundlichen Grüßen


    ELB

    Senatorin und Präses der Behörde für Bildung, Forschung, Kultur und Digitalisierung der Freien und Hansestadt Hamburg

    2022-06-13_19_07_55-Dokument1_-_Word-removebg-preview.png

    Mitglied des Deutschen Bundestages |12., 16., 20. und 21. Legislaturperiode |

    Vizepräsidentin des XX. Deutschen Bundestages

    Ehemalige Fraktionsvorsitzende der Internationalen Linke im Bundestag


    Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

    Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft

    Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Soziales, Kultur und Finanzen


    Generalsekretärin der I:L

    Ehemalige Parteivorsitzende der I:L