MITTEILUNGEN AN DAS BUNDESTAGSPRÄSIDIUM
Andere Beiträge sind zu unterlassen.
MITTEILUNGEN AN DAS BUNDESTAGSPRÄSIDIUM
Andere Beiträge sind zu unterlassen.
Verehrtes Präsidium,
ich habe die Ehre, dem Präsidium des Deutschen Bundestages die Zusammensetzung der Sozialdemokratischen Fraktion anzuzeigen. Sie besteht aus:
Exzellenz, die UWL gibt ihren Vertreter im Hohen Haus bekannt=
Dr. Christian Schenk von Wildungen
Die Bundestagsfraktion von VORWÄRTS! hat sich konstituiert:
1. Jan Friedländer
Sehr geehrter Herr Präsident,
hiermit ich gebe die Gründung der "Christlich-Konservativen Fraktion im Deutschen Bundestag" (kurz: CKF) bekannt. Einziges Mitglied und Fraktionsvorsitzende ist derzeit Frau Emmelie Seidel (Wahlkreis Thüringen).
Herzlichen Dank!
Herr Präsident, Ich lege mein Mandat nieder.
Sehr geehrtes Präsidium,
laut Liste würde ich für den Genossen Baum nachrücken. Aufgrund meiner Tätigkeit als Ministerpräsident, verzichte ich auf das Mandat und bitte, meinem Nachrücker das Mandat weiter zugeben.
Damit wäre Constantin Nohlen der nächste Nachrücker in der Liste der SDP.
Damit wäre Constantin Nohlen der nächste Nachrücker in der Liste der SDP.
Sehr geehrtes Bundestagspräsidiuum,
Constantin Nohlen wird auch für die SDP nachrücken, das hatten wir intern bereits besprochen.
Consti hat sich bereits für die Benutzergruppe beworben, er wird das nach Aufnahme sicher auch nochmal bestätigen, dass er nachrückt
Zur Kenntnis genommen.
Ich melde mich als Mitglied der Sozialdemokratischen Fraktion.
Sehr geehrtes Präsidium,
aufgrund meiner Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Niedersachsen trete ich von meinem Mandat zurück. Sebastian Fürst wird für mich nachrücken.
Die Bundestagsfraktion die Grünen konstituiert sich wie folgt:
Sebastian Fürst
Zur Kenntnis genommen
Sehr geehrter Präsident,
der Bundesrat hat auf eine Stellungnahme zum folgenden Antrag verzichtet.
Daher der Antrag zur weiteren Bearbeitung.
Alles anzeigenHiermit erhält jedes Bundesland die Möglichkeit eine Stellungnahme zum folgenden Antrag ab zu geben.
Alles anzeigenAn die
Präsidentin des Bundesrates
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
hiermit übersende ich gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes den von der Bundesregierung beschlossenen
Entwurf eines Gesetzes zur Erreichung der vollständigen Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zum Jahr 2040, zum Ausbau der solaren Strahlungs- sowie der Windenergie (Energiewende-2040-Gesetz – EWG 2040) mit Begründung und Vorblatt.
Federführend sind das Bundesministerium für Klima, Umwelt, Energie und Landwirtschaft sowie das Bundesministerium für Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur und Innovation. Es handelt sich hierbei somit um einen gemeinsamen Antrag des Bundesministeriums für für Klima, Umwelt, Energie und Landwirtschaft sowie des Bundesministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur und Innovation gemäß § 13 Absatz 3 Nr. 1a Satz 2 vDGB.
Mit freundlichen Grüßen
Mijat Russ
Minister für Klima, Umwelt, Energie und Landwirtschaft
Zitat
Sehr geehrtes Bundestagspräsidium,
da ich aus dem Liberalen Forum ausgetreten bin lege ich hiermit auch mein Bundestagsmandat und somit auch mein Amt als Bundestagspräsident nieder. Nachrücker von der Liste ist Timo Brandner.
Hiermit gebe ich die Aufgabe meines Bundestagsmandats bekannt. Als Grund möchte ich die morgige Amtsübernahme des Amtes der Bundespräsidentin der Bundesrepublik Deutschland aufführen. Ich bedanke mich für die kollegiale Zusammenarbeit.