WAHL | XIII/006: Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Präsidentin des Deutschen Bundestages

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Herr Bundespräsident hat dem Deutschen Bundestage nach Artikel 63 I GG vorgeschlagen, Herrn Jan Friedländer zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu wählen:

Zitat von Ryan Davis

Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin,

sehr geehrter Herr Vizepräsident,

mit Datum vom 08. September 2022 wurde ich darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen der Sozialdemokratischen Partei, den Grünen und der Internationalen Linken erfolgreich zum Abschluss gebracht wurden. Nach gründlicher Prüfung schlage ich Ihnen und dem Deutschen Bundestag hiermit nun vor, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland Herrn Jan Friedländer, Mitglied des Bundestages und Mitglied der Sozialdemokratischen Partei, zum Bundeskanzler zu wählen. Ich bitte um Kenntnisnahme und Einleitung der hieraus resultierenden Schritte. Vielen Dank!

Berlin, den 10. September 2022

Ryan Andrew Davis

Bundespräsident

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Die Wahl dauert drei Tage lang an. Zur erfolgreichen Wahl ist nach Artikel 63 II Satz 1 GG die absolute Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Deutschen Bundestages, namentlich acht Ja-Stimmen, erforderlich. Ich behalte mir vor, das Ergebnis vorzeitig festzustellen, sollte eine unumkehrbare Mehrheit erreicht werden. Bitte geben Sie nun Ihre Stimmen ab.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Dr. Irina Christ

- Präsidentin des Deutschen Bundestages -

Präsidentin des Deutschen Bundestages

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Vorgeschlagene hat bereits jetzt eine unumkehrbare Mehrheit der Mitglieder des Hauses von acht Ja-Stimmen auf sich vereinigen können und ist damit zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Ich frage Sie, Herr Abgeordneter Friedländer, nehmen Sie die Wahl an?

Zitat von Jan Friedländer

Frau Präsidentin,

ich nehme die Wahl an und danke dem Deutschen Bundestag für sein Vertrauen. Herzlichen Dank.

Dann wünsche ich Ihnen im Namen des Hauses und auch persönlich alles Gute und ein glückliches Händchen bei der Amtsführung! Das Ergebnis wird dem Bundespräsidenten unverzüglich mitgeteilt.

Ich stelle folgendes Endergebnis fest:

Mit 'Ja' haben acht gestimmt,

mit 'Nein' haben sechs gestimmt,

eine Person hat sich enthalten.

Präsidentin des Deutschen Bundestages

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Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

Sie wurden am heutigen Abend vom Bundespräsidenten zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ernannt. Bitte treten Sie nun vor, um den in Artikel 64 II GG in Verbindung mit Artikel 56 GG vorgesehenen Eid zu leisten:

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."

Sie können diesen Eid mit der religiösen Beteuerung "So wahr mir Gott helfe! bekräftigen.