Pressekonferenz MdL Professor Doktor Doktor Finn van der Speed

    Und was ist mit Personalien wie ein Fuhrmann beispielsweise? Und auch die Personalie Bourgeois ist erst dann endgültig Geschichte, wenn sich die Partei endlich und nachdrücklich von dieser Person distanziert, und aus der Partei wirft!

    Ah, ein Komiker also.

    Zitat von Prof. Dr. Dr. Finn van der Speed

    Der "Düsseldorfer Kreis" kontrolliert die Partei, und es brauchte sage und schreibe Drei Wahlgänge, um eine der verdientesten Personen der Partei zum Generalsekretär zu wählen, was, wie ich finde, fast schon einer Demütigung gleichkommt.

    Nun Herr van der Speed,

    ich wünsche Ihnen alles Gute auf Ihrem weiteren Wege! Ich muss jedoch, so gemein es klingen mag, darauf aufmerksam machen, dass man Ihnen ihre fehlende Aktivität in der Partei besonders in dieser, natürlich auch in den anderen Aussagen, sehr anmerkt. Der Düsseldorfer Kreis gründete sich nachdem ich die Politik für eine längere Pause verließ, als ich zurückkam, war von ihm kaum noch etwas zu spüren. Und Herr van der Speed, ich bin schon etwas älter, aber ich kann mich glasklar daran erinnern, dass sich das, was vom Düsseldorfer Kreis noch übrig war, am 4. Mai ganz öffentlich auflöste. Wissen Sie woher ich das weiß? Ich habe an diesem Tag als Gast eine Rede auf der Mitgliederversammlung gehalten, auf der man kurze Zeit vorher, einstimmig die Auflösung des Vereins beschlossen hatte.

    Ich kann Ihnen nicht sagen was schlimmer ist. Dass Sie das nicht wissen, oder dass Sie es wissen und sich trotzdem wie im Fieber einen angeblichen Einfluss dieser längst aufgelösten Organisation herbeiträumen.

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    Träger des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

    Herr Baum,


    nur weil ein Verein sich auflöst, der einen großen Einfluss auf die Politik der SDP hat, heißt es noch lange nicht, dass die Mitglieder dieses Verein's nicht weiterhin die Partei kontrollieren. Sie können noch so sehr betonen, dass der Düsseldorfer Kreis keinen Einfluss auf die Partei habe, die Fakten, und besonders die Ausrichtung der Partei spricht eine ganz andere Sprache.

    Also eigentlich möchte ich mich zu Internas der sogenannten Sozialdemokratischen Partei nicht äußern, aber ich finde es schon stark bezeichnend, dass Kritik, die aus den eigenen Reihen kommt, einfach als unwahr abgedroschen und der Kritiker teilweise noch diskreditiert wird, statt das Gesagte intern zu reflektieren und dann zu versuchen etwas zu bewegen.


    Ebenfalls wirkt es in der Außenwahrnehmung schon recht komisch, wenn die SDP groß eine Zusammenarbeit mit Grünen und Linken auf Bundesebene ablehnt, um sich dann bei jeder Gelegenheit der Allianz an den Hals zu werfen.
    Schließlich sollte man bei der ganzen Sache nicht vergessen, dass der aktuelle Bundestag eigentlich eine "linke" Mehrheit hat, aber das Nein der SDP die Allianz zur Regierungsbeteiligung geführt hat.

    Zitat von Prof. Dr. Dr. Finn van der Speed

    Herr Baum,


    nur weil ein Verein sich auflöst, der einen großen Einfluss auf die Politik der SDP hat, heißt es noch lange nicht, dass die Mitglieder dieses Verein's nicht weiterhin die Partei kontrollieren. Sie können noch so sehr betonen, dass der Düsseldorfer Kreis keinen Einfluss auf die Partei habe, die Fakten, und besonders die Ausrichtung der Partei spricht eine ganz andere Sprache.

    Dann haben Sie doch in Zukunft auch den Mut davon zu sprechen, dass sich die Ausrichtung der Basis der Partei verändert hat, welche in basisdemokratischen Prozessen die Ausrichtung der Partei beeinflusst. Hier wurde doch vom Düsseldorfer Kreis gesprochen, der ganz evident nicht mehr existiert, also in seiner Form als Düsseldorfer Kreis keinen Einfluss ausüben kann. Ich bin, Herr van der Speed, nicht mit allem zufrieden. Ich bin auch alles andere als was die ehemaligen Mitglieder des DK als "gemäßigt sozialdemokratisch" bezeichnet haben. Und dennoch ist es schlicht falsch davon zu sprechen, dass eine Organisation, die sich nach Inaktivität aufgelöst hat, irgendeinen Einfluss hätte. Hier müssen wir doch davon sprechen, dass man einfach damit unzufrieden ist, was durch mehrheitlichen Entschluss entschieden wurde. Meine Zeit war vielleicht vor Ihrer Zeit, aber ich stehe inhaltlich wahrscheinlich näher an Ihnen, als am aufgelösten DK. Diese Diskussion die ich hier eröffnet habe, das ist kein Streit um Programmfragen, das ist meine Ausführung zu den internen Abläufen die stattgefunden haben, weil Sie dem Außenstehenden ein Bild von einer Situation vermitteln, die so nicht existiert.

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    Träger des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

    Zitat von Kai Baum
    Zitat von Prof. Dr. Dr. Finn van der Speed

    Herr Baum,


    nur weil ein Verein sich auflöst, der einen großen Einfluss auf die Politik der SDP hat, heißt es noch lange nicht, dass die Mitglieder dieses Verein's nicht weiterhin die Partei kontrollieren. Sie können noch so sehr betonen, dass der Düsseldorfer Kreis keinen Einfluss auf die Partei habe, die Fakten, und besonders die Ausrichtung der Partei spricht eine ganz andere Sprache.

    Dann haben Sie doch in Zukunft auch den Mut davon zu sprechen, dass sich die Ausrichtung der Basis der Partei verändert hat, welche in basisdemokratischen Prozessen die Ausrichtung der Partei beeinflusst. Hier wurde doch vom Düsseldorfer Kreis gesprochen, der ganz evident nicht mehr existiert, also in seiner Form als Düsseldorfer Kreis keinen Einfluss ausüben kann. Ich bin, Herr van der Speed, nicht mit allem zufrieden. Ich bin auch alles andere als was die ehemaligen Mitglieder des DK als "gemäßigt sozialdemokratisch" bezeichnet haben. Und dennoch ist es schlicht falsch davon zu sprechen, dass eine Organisation, die sich nach Inaktivität aufgelöst hat, irgendeinen Einfluss hätte. Hier müssen wir doch davon sprechen, dass man einfach damit unzufrieden ist, was durch mehrheitlichen Entschluss entschieden wurde. Meine Zeit war vielleicht vor Ihrer Zeit, aber ich stehe inhaltlich wahrscheinlich näher an Ihnen, als am aufgelösten DK. Diese Diskussion die ich hier eröffnet habe, das ist kein Streit um Programmfragen, das ist meine Ausführung zu den internen Abläufen die stattgefunden haben, weil Sie dem Außenstehenden ein Bild von einer Situation vermitteln, die so nicht existiert.

    Die Basis der Partei besteht doch zum absolut überwiegenden Teil aus ehemaligen Mitgliedern des DK, und Leuten, die diesem nahe stand. Es ist als linker Sozialdemokrat kaum möglich sich durchzusetzen. Wie gesagt, wenn man ein verdientes Mitglied der Partei, was nur leider dem falschen Lager angehört erst nach drei Wahlgängen zum Generalsekretär wählt, dann ist das ein Armutszeugnis.

    Und dann ist da noch was: Wenn man meint, dass der Kurs der Partei falsch ist, und das auch mit Fakten belegen kann, dann ist es keine Seltenheit, dass man von bestimmten Mitgliedern regelrecht angeraunzt wird. Das sahen wir bei der Debatte um den Antrag zur Verhinderung der Auslieferung von Julien Assange, und das haben wir beim "Sondervermögen Bundeswehr" bzw. dem "2% Ziel" gesehen. Man möchte seinen Stiefel durchziehen. Und Kritik, oder vielleicht auch nur andere Meinungen sind da eher hinderlich, und auch eher unerwünscht innerhalb der Partei.

    Komisch dass jemand, der ständig inaktiv war und in den innerparteilichen Diskussionen oder Entscheidungsfindungen sehr wenig etwas beigetragen hat nun kritisiert, dass seine Stimme nicht gehört wurde. Da frage ich mich welche Stimme?


    Zum Glück denken nicht alle Politikerinnen und Politiker dieses Landes wie Sie. Es ist unsere Pflicht das beste für unser Land zu tun. Da ist auch nichts verwerfliches daran, wenn man zum Wohle dieses Landes mit politischen Konkurrenten ein Bündnis gründet.

    Zitat von Stefan Herzinger

    Komisch dass jemand, der ständig inaktiv war und in den innerparteilichen Diskussionen oder Entscheidungsfindungen sehr wenig etwas beigetragen hat nun kritisiert, dass seine Stimme nicht gehört wurde. Da frage ich mich welche Stimme?


    Zum Glück denken nicht alle Politikerinnen und Politiker dieses Landes wie Sie. Es ist unsere Pflicht das beste für unser Land zu tun. Da ist auch nichts verwerfliches daran, wenn man zum Wohle dieses Landes mit politischen Konkurrenten ein Bündnis gründet.

    Da Sie meine Erklärung dazu offenbar nicht gelesen haben, wiederhole ich es gerne nochmal: Ich habe mich zurückgekommen um die zu dieser Zeit labilen Verhältnisse in der Partei nicht noch weiter zu destabilisieren. Das hat nichts mit Inaktivität zu tun, sondern mit offenbar nicht verstandener Loyalität der Partei.

    Zitat von Prof. Dr. Dr. Finn van der Speed
    Zitat von Stefan Herzinger

    Komisch dass jemand, der ständig inaktiv war und in den innerparteilichen Diskussionen oder Entscheidungsfindungen sehr wenig etwas beigetragen hat nun kritisiert, dass seine Stimme nicht gehört wurde. Da frage ich mich welche Stimme?


    Zum Glück denken nicht alle Politikerinnen und Politiker dieses Landes wie Sie. Es ist unsere Pflicht das beste für unser Land zu tun. Da ist auch nichts verwerfliches daran, wenn man zum Wohle dieses Landes mit politischen Konkurrenten ein Bündnis gründet.

    Da Sie meine Erklärung dazu offenbar nicht gelesen haben, wiederhole ich es gerne nochmal: Ich habe mich zurückgekommen um die zu dieser Zeit labilen Verhältnisse in der Partei nicht noch weiter zu destabilisieren. Das hat nichts mit Inaktivität zu tun, sondern mit offenbar nicht verstandener Loyalität der Partei.

    Loyalität? Spannend.