DEBATTE III/014 | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 20a)

Herr Präsident,

sehr geehrte Damen und Herren,

die Bundesregierung ist der Meinung, dass es an der Zeit ist den Artenschutz im Grundgesetz zu verankern. Es ist an der Zeit die Arten besser zu schützen. Das Arten sterben betrifft nicht nur Länder in Afrika, wo man immer noch ein Problem mit illegaler Wilderei hat, sondern auch uns. Die Blitzeinschläge kommen immer näher und näher. 32 von 97 untersuchten in Deutschland heimischen Säugetiere befinden sich aktuell auf der Roten Liste. Das heißt sie sind vom Aussterben bedroht. Auch stehen 10 von 117 aktuell auf der roten Liste stehenden Arten sind schon ausgestorben. Wenn sich dieser Trend fortsetzt, stellt dass eine große Gefahr. Die Biodiversität ist bedroht. Wenn nur eine Art ausstirbt, die ein Grundnahrungsmittel einer anderen darstellt, dann stirbt diese andere Art auch über kurz oder lang aus. Man könnte sich jetzt fragen, was interessiert mich das. Es geht hier doch eh nur über lästige Tiere. Diese Frage ist durch aus berechtigt, doch muss man hier anmerken, dass auch der Mensch unter den Folgen eines großes Artensterbens leiden wird. Wenn zum Beispiel eine Insektenart vom Aussterben bedroht ist, dann wirkt sich das schon sehr drastisch auf den Menschen aus, denn das Ökosystem ist eigentlich austariert. Wenn jetzt aber eine Art ausstirbt wird dieses Gleichgewicht gestört werden, wie eine Waage, die nicht mehr ausgeglichen ist. Dieses Insekt ist unter anderem die Nahrungsquelle von Insekten, die für die Bestäubung von Pflanzen zuständig sind. Die Anzahl der schönen auf unseren Wiesen wachsenden Blumen würde sich drastisch reduzieren, da die Population der Pflanzen bestäubenden Insekten sich durch das kleiner Nahrungsangebot verkleinern würde. Auch würde die Ernte geringer ausfallen, was der Mensch auf jeden Fall zu spüren bekommen würde.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Wir sägen uns, indem wir Unmengen an Pestiziden auf unseren Äckern einsetzen, damit der Ertrag eines bewirtschafteten Felds maximal ist, den Ast, auf dem wir sitzen, ab. Gesetze zum Einsatz der Pestizide bekommen durch diese Grundgesetzänderung eine Grundlage. Die Bundesregierung legt mit dieser Änderung des Grundgesetzes die Säge weg und spricht dem Volk ein Recht auf den Artenerhalt zu. Es ist nicht länger tragbar, dass der Artenschutz vom Gutdünken der aktuell amtierenden Regierungen abhängt. Wir hatten Glück mit den letzten Regierungen, denn dort nahm der Umweltschutz eine zentrale Rolle ein. Aber wir müssen auch für den Fall gerüstet sein, dass der Artenschutz in kommenden Regierungen eine Nebenrolle spielt oder gar ganz vernachlässigt wird.

Sehr geehrter Herr Präsident,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Der Artenschutz ist ein Thema, dass der Bundesregierung sehr am Herzen liegt. Die Demonstranten von Fridays for Future haben Recht mit ihren Forderungen nach mehr Artenschutz. Es muss die Aufgabe des Staates sein sich um ein Thema von solch großer Tragweite zu kümmern. Nur wenn wir jetzt etwas zur Bewahrung des Artenschutzes unternehmen, können unsere Kinder und deren Kinder genau die gleichen blühenden Wiesen erleben, wie wir sie heute erleben können. Um die Biodiversität zu erhalten hat das Kabinett diesen Vorschlag auf den Weg gebracht. Wie deutlich wird, ist es aller höchste Eisenbahn, um Artenschutz zur Staatssache zu machen.