Zur Gründung der Zukunftsdemokraten

  • In Hamburg trat so eben Emilia von Lotterleben an die Presse:



    Sehr geehrte Damen und Herren und Andere,


    wie Sie sicher schon aus den Medien erfahren haben, wird es sehr bald eine neue Partei in Deutschland geben. Wie Sie sicher aufgeschnappt haben, werde ich ein Teil dieser Partei sein, und damit das Projekt PNS vorerst begraben.


    Vor geraumer Zeit sind einige, nun ehemalige, Mitglieder der IL an mich herangetreten, um eine neue, Linke Partei zu gründen. Wie Sie alle derzeit, war ich zunächst auch sehr skeptisch. Warum eine neue Partei gründen? Warum sich nicht den Grünen, oder der SDP anschließen, oder versuchen die IL zu reformieren? Wir haben viel darüber geredet und diskutiert. Ich habe viele Fragen gestellt, es sollte eine informierte Entscheidung sein.


    Die Trennung vom IL fußt auf unüberbrückbaren internen Konflikten, insbesondere zwischen dem nun ausgetretenen Teil der Basis und der Parteispitze. Es gab massive unterschiede in der Frage, wie eine solche Partei geführt werden sollte, und auch in der politischen Einstellung. Eine Reform des IL schien aussichtslos.


    Während wir so diskutierten, wurde mir auch schnell bewusst, dass wir mit unserer politischen Vision nicht in eine andere Partei gepasst hätten, nicht zu den Grünen, nicht zu der SDP, nicht zu den vPiraten. Man wird mir hier hoffentlich verzeihen, dass ich hier noch nicht ins Detail gehen werde – das wird bereits sehr bald an anderer Stelle geschehen, wenn wir auf unserem Gründungsparteitag unser Grundsatzprogramm vorstellen.


    Aber ich darf Ihnen so viel verraten: Wir sind eine Progressive Partei. Wir haben eine Vision, und wollen Deutschland, Europa und die Welt in eine strahlende Zukunft bringen. Deswegen sind wir Future – die Zukunftsdemokraten, denn unsere Blicke sind darauf gerichtet das bestmögliche Morgen zu bauen. Dazu gehören für uns eine gesunde Umweltpolitik, eine vielfältige Gesellschaft, und eine Wirtschaftspolitik, die Ordoliberale Tugenden mit sozialer Wärme und Regionalität verbindet.


    Und ich darf Ihnen versichern, dass viele Ihrer Ängste unbegründet sind. Wir sind keine Russlandfreunde. Zwar ziehen wir grundsätzliche eine deeskalierende, pazifistische Außenpolitik vor, jedoch beugen wir uns der objektiven Realität, dass es im Rahmen des Ukrainekrieges keine Lösung sein kann, die Füße still zu halten. Wir versichern der Ukraine unsere vollste Unterstützung, und werden alle notwendigen politischen Maßnahmen unterstützen, die der Ukraine bei der Beendigung des Krieges helfen wird.

  • Zitat

    Dazu gehören für uns eine gesunde Umweltpolitik, eine vielfältige Gesellschaft, und eine Wirtschaftspolitik, die Ordoliberale Tugenden mit sozialer Wärme und Regionalität verbindet.

    Klingt für mich sehr sozialdemokratisch und nicht besonders innovativ.

  • Ich hab mich jetzt nur mal auf diese Schlagwörter bezogen und ganz ehrlich, ich habe schon einige Parteien kommen und gehen sehen. Es würde mich wirklich in jeder Hinsicht wundern, wenn man hier das progressive Rad völlig neu erfinden würde. Aber gut, lassen wir uns mal überraschen. Es kann bei der geringen Anzahl aktiver Spieler sicher nicht schaden, noch eine kleine Partei zu etablieren.

  • Die Trennung vom IL fußt auf unüberbrückbaren internen Konflikten, insbesondere zwischen dem nun ausgetretenen Teil der Basis und der Parteispitze. Es gab massive unterschiede in der Frage, wie eine solche Partei geführt werden sollte, und auch in der politischen Einstellung. Eine Reform des IL schien aussichtslos.

    Aber auch hier ist einem breiten Teil der Öffentlichkeit immer noch nicht ganz klar, um was es konkret ging. Können Sie da etwas Licht ins Dunkel bringen?


    Ich bin durchaus gespannt, wie sich dieses Projekt weiterentwickeln wird und ob Sie den sich selbst gestellten Ansprüchen gerecht werden.

    In jedem Fall wünsche ich Ihnen alles Gute für die weitere Zukunft.

    Ministerpräsidentin von NRW a.D.


    Wahladministrator

    Erbarmungslose Jägerin von Doppelaccounts

  • Die Trennung vom IL fußt auf unüberbrückbaren internen Konflikten, insbesondere zwischen dem nun ausgetretenen Teil der Basis und der Parteispitze. Es gab massive unterschiede in der Frage, wie eine solche Partei geführt werden sollte, und auch in der politischen Einstellung. Eine Reform des IL schien aussichtslos.

    Aber auch hier ist einem breiten Teil der Öffentlichkeit immer noch nicht ganz klar, um was es konkret ging. Können Sie da etwas Licht ins Dunkel bringen?

    Hierzu kann und werde ich aus zwei Gründen nichts weiter sagen. Zum einen gebietet es der Anstand Details über interne Konflikte einer Partei nicht in die Öffentlichkeit zu tragen. Zum anderen war ich an entsprechenden Konflikten nicht persönlich beteiligt, und kann alleine schon deswegen keine weitere Auskunft geben.


    Was ist der Unterschied von PNS und Zukunftsdemokraten?

    Es werden sicherlich einige Prinizpien der PNS bei den Zukunftsdemokraten einzug finden, alleine schon durch meine Beteiligung. Jedoch ist das Projekt Zukunftsdemokraten kollaborativer, es werden mehr Ideen aus unterschiedlichen Richtungen die Partei gestalten.

  • Hierzu kann und werde ich aus zwei Gründen nichts weiter sagen. Zum einen gebietet es der Anstand Details über interne Konflikte einer Partei nicht in die Öffentlichkeit zu tragen. Zum anderen war ich an entsprechenden Konflikten nicht persönlich beteiligt, und kann alleine schon deswegen keine weitere Auskunft geben.

    Die Frage richtete sich auch eher an die betroffenen (ehemaligen) I:L-Mitglieder. Ich kann die Verschwiegenheit ja grundsätzlich nachvollziehen. Sie können aber sicher auch verstehen, dass wenn diese Streitigkeiten so oft als Grund genannt werden es die breite Öffentlichkeit durchaus interessiert was da überhaupt passiert ist, insbesondere die Wähler der I:L.

    Ministerpräsidentin von NRW a.D.


    Wahladministrator

    Erbarmungslose Jägerin von Doppelaccounts

  • Das wäre dann die linke Partei Nummer 4 oder sogar 5? Alle mit den ähnlichen Inhalten und alles führt dazu das Wahlvieh Stimmen produziert und Landtage und der Bundestag noch unübersichtlicher und Regierungsbildungen noch schwerer werden.


    Ich hätte es begrüßt, wenn sie sich vereinigt hätten um die Parteienlandschaft zu stärken und nicht weitere Splitter zu bilden.

    | Präsident des Deutschen Bundestages a.D. (11. + 15. LP) |

    | Stellvertreter der Bundeskanzlerin a.D. |

    | Bundesminister für Wirtschaft und Energie / Arbeit und Soziales / des Auswärtigen a.D. |

    | Minister für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.|

    | Landtagspräsident Nordrhein-Westfalen a.D. (12.LP)|

  • Das wäre dann die linke Partei Nummer 4 oder sogar 5? Alle mit den ähnlichen Inhalten und alles führt dazu das Wahlvieh Stimmen produziert und Landtage und der Bundestag noch unübersichtlicher und Regierungsbildungen noch schwerer werden.


    Ich hätte es begrüßt, wenn sie sich vereinigt hätten um die Parteienlandschaft zu stärken und nicht weitere Splitter zu bilden.

    Nein, nein, Herr Kassab, das geht nicht. Es gab ja „unüberbrückbare Differenzen“. Wir entsprechen halt am Ende doch dem alten Klischee der Linken.

    2022-06-13_19_07_55-Dokument1_-_Word-removebg-preview.png

    Mitglied des Deutschen Bundestages |12., 16., 20. und 21. Legislaturperiode |

    Vizepräsidentin des XX. Deutschen Bundestages

    Ehemalige Fraktionsvorsitzende der Internationalen Linke im Bundestag


    Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

    Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft

    Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Soziales, Kultur und Finanzen


    Generalsekretärin der I:L

    Ehemalige Parteivorsitzende der I:L



  • Das wäre dann die linke Partei Nummer 4 oder sogar 5? Alle mit den ähnlichen Inhalten und alles führt dazu das Wahlvieh Stimmen produziert und Landtage und der Bundestag noch unübersichtlicher und Regierungsbildungen noch schwerer werden.


    Ich hätte es begrüßt, wenn sie sich vereinigt hätten um die Parteienlandschaft zu stärken und nicht weitere Splitter zu bilden.

    Wir entsprechen halt am Ende doch dem alten Klischee der Linken.

    Oh Wunder :D

  • Das wäre dann die linke Partei Nummer 4 oder sogar 5? Alle mit den ähnlichen Inhalten und alles führt dazu das Wahlvieh Stimmen produziert und Landtage und der Bundestag noch unübersichtlicher und Regierungsbildungen noch schwerer werden.


    Ich hätte es begrüßt, wenn sie sich vereinigt hätten um die Parteienlandschaft zu stärken und nicht weitere Splitter zu bilden.

    Wir entsprechen halt am Ende doch dem alten Klischee der Linken.

    Oh Wunder :D

    Wir legen halt einfach zu viel Wert auf Diversität.

    2022-06-13_19_07_55-Dokument1_-_Word-removebg-preview.png

    Mitglied des Deutschen Bundestages |12., 16., 20. und 21. Legislaturperiode |

    Vizepräsidentin des XX. Deutschen Bundestages

    Ehemalige Fraktionsvorsitzende der Internationalen Linke im Bundestag


    Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

    Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft

    Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Soziales, Kultur und Finanzen


    Generalsekretärin der I:L

    Ehemalige Parteivorsitzende der I:L



  • Ich hätte es begrüßt, wenn sie sich vereinigt hätten um die Parteienlandschaft zu stärken und nicht weitere Splitter zu bilden.

    Zynisch betrachtet ist das das beste was den konservativen Strömungen passieren konnte.

    Weil ein 10 Parteien Parlament stabiles regieren vereinfacht?

    2022-06-13_19_07_55-Dokument1_-_Word-removebg-preview.png

    Mitglied des Deutschen Bundestages |12., 16., 20. und 21. Legislaturperiode |

    Vizepräsidentin des XX. Deutschen Bundestages

    Ehemalige Fraktionsvorsitzende der Internationalen Linke im Bundestag


    Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

    Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft

    Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Soziales, Kultur und Finanzen


    Generalsekretärin der I:L

    Ehemalige Parteivorsitzende der I:L



  • Ich hätte es begrüßt, wenn sie sich vereinigt hätten um die Parteienlandschaft zu stärken und nicht weitere Splitter zu bilden.

    Zynisch betrachtet ist das das beste was den konservativen Strömungen passieren konnte.

    Weil ein 10 Parteien Parlament stabiles regieren vereinfacht?

    Jain, weil wir es mit vielen kleinen Splitterparteien, die sich gegenseitig noch das Wasser abgraben wollen doch etwas einfacher im Wahlkampf haben.

    Ministerpräsidentin von NRW a.D.


    Wahladministrator

    Erbarmungslose Jägerin von Doppelaccounts

  • Ich hätte es begrüßt, wenn sie sich vereinigt hätten um die Parteienlandschaft zu stärken und nicht weitere Splitter zu bilden.

    Zynisch betrachtet ist das das beste was den konservativen Strömungen passieren konnte.

    Nicht wirklich, denn das "Konservative Lager" verfügt ja dennoch weiterhin nicht über eine eigene Mehrheit.

    Aber eine Minderheit gegen eine große Partei oder gegen 5 Splittergruppen ist ein Unterschied. Ich will damit nur deutlich machen, dass diese Entscheidung aus der Sicht nicht unbedingt taktisch sinnvoll ist.

    Ministerpräsidentin von NRW a.D.


    Wahladministrator

    Erbarmungslose Jägerin von Doppelaccounts