Rücktritt als Ministerpräsident und Austritt aus der Partei Internationale Linke

    Hiermit gebe ich meinen Rücktritt als Ministerpräsident des Freistaates Thüringens und den Austritt aus der Partei "Internationale Linke" bekannt.

    Gleichzeitig werde ich mich aus dem Landtag in Thüringen zurück ziehen.


    Gründe:


    Innerhalb der Partei gab es Situationen in denen ich mich nicht wieder gefunden habe. Ich stehe auch nicht mehr hinter der Politik dieser Partei.

    In Thüringen hat mir die Arbeit als Ministerpräsident großen Spass gemacht. Aber das Amt ist mit meiner Arbeit im LV der I:L verbunden, daher sehe ich mich zum Rücktritt gezwungen.


    Meine Damen und Herren, ich werde ich durch meinen privaten Umzug nach Hamburg auch dort meine politische Arbeit fortsetzen.


    Ich wünsche der Internationalen Linke und dem Freistaat Thüringen für die Zukunft alles Gute.


    Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

    Das was würd ich ja nicht bestreiten wollen, aber viel wichtiger ist eben das wie. Und sich Hals über Kopf einfach aus dem Staub zu machen ist ein Schlag ins Gesicht. Man hätte ja wenigstens die Verfassung einhalten können und als MP amtieren können bis zur Neuwahl eines MP. So ist das einfach nur schlechter Stil den anderen gegenüber.

    Zitat von Ernst Haft

    Das was würd ich ja nicht bestreiten wollen, aber viel wichtiger ist eben das wie. Und sich Hals über Kopf einfach aus dem Staub zu machen ist ein Schlag ins Gesicht. Man hätte ja wenigstens die Verfassung einhalten können und als MP amtieren können bis zur Neuwahl eines MP. So ist das einfach nur schlechter Stil den anderen gegenüber.

    Herr Haft, ich befand mich mit Herrn Pilarow seit meinen Austritt aus der Internationalen Linken immer im Austausch. Er hat frühzeitig seinen Rücktritt intern bekanntgegeben, und es war genug Zeit da, seine Nachfolge seitens der IL zu regeln.


    Ich finde das was man ihn vorwirft, wird der Sache nicht gerecht. Er wollte das seine Nachfolge geregelt wird. Ihm kann man also nun wirklich nichts vorwerfen.

    Zitat von Janett Wissler
    Zitat von Ernst Haft

    Das was würd ich ja nicht bestreiten wollen, aber viel wichtiger ist eben das wie. Und sich Hals über Kopf einfach aus dem Staub zu machen ist ein Schlag ins Gesicht. Man hätte ja wenigstens die Verfassung einhalten können und als MP amtieren können bis zur Neuwahl eines MP. So ist das einfach nur schlechter Stil den anderen gegenüber.

    Herr Haft, ich befand mich mit Herrn Pilarow seit meinen Austritt aus der Internationalen Linken immer im Austausch. Er hat frühzeitig seinen Rücktritt intern bekanntgegeben, und es war genug Zeit da, seine Nachfolge seitens der IL zu regeln.


    Ich finde das was man ihn vorwirft, wird der Sache nicht gerecht. Er wollte das seine Nachfolge geregelt wird. Ihm kann man also nun wirklich nichts vorwerfen.

    Intern ist dabei völlig irrelevant. Es gibt eine Verfassung und einen Landtag. Und es wäre schön gewesen wenn das in den Überlegungen auch eine Rolle gespielt hätte anstatt öffentlich einfach abzuhauen.

    Zitat von Ernst Haft
    Zitat von Janett Wissler
    Zitat von Ernst Haft

    Das was würd ich ja nicht bestreiten wollen, aber viel wichtiger ist eben das wie. Und sich Hals über Kopf einfach aus dem Staub zu machen ist ein Schlag ins Gesicht. Man hätte ja wenigstens die Verfassung einhalten können und als MP amtieren können bis zur Neuwahl eines MP. So ist das einfach nur schlechter Stil den anderen gegenüber.

    Herr Haft, ich befand mich mit Herrn Pilarow seit meinen Austritt aus der Internationalen Linken immer im Austausch. Er hat frühzeitig seinen Rücktritt intern bekanntgegeben, und es war genug Zeit da, seine Nachfolge seitens der IL zu regeln.


    Ich finde das was man ihn vorwirft, wird der Sache nicht gerecht. Er wollte das seine Nachfolge geregelt wird. Ihm kann man also nun wirklich nichts vorwerfen.

    Intern ist dabei völlig irrelevant. Es gibt eine Verfassung und einen Landtag. Und es wäre schön gewesen wenn das in den Überlegungen auch eine Rolle gespielt hätte anstatt öffentlich einfach abzuhauen.

    Er ist nicht einfach so abgehauen. Die Nachfolge hätte geregelt werden können, dazu gab es die Chance, ihm kann man nix vorwerfen, die Regierung könnte ja trotz allem weiterarbeiten. Wofür wird denn ein stellvertretender Ministerpräsident/in gewählt? Er hat seinen Job, immer mit viel Herz und Seele ausgeübt, bis zum Schluss.

    Sie wollen es nicht verstehen. Nicht jeder ist Mitglied der Linken oder steht Herrn Pilarow nah. Für die Öffentlichkeit ist er einfach abgehauen. Und das ist Fakt. Und das kann ich ihm vorwerfen.

    Kann man ihm nicht. Man muss schon der Wahrheit ins Gesicht schauen. Denn wenn der Wille, seine Nachfolge zu regeln da gewesen wäre, hätte man heute eine neuen Ministerpräsidenten haben können.

    Man kann sich auch alles schön reden. Vereint im Konflikt mit den Linken. Da kann man keine Objektivität erwarten.

    Die Wahrheit Frau Wissler ist, dass die Nachfolge im Landtag geregelt wird und nicht intern.

    Das Verhalten von Herrn Pilarow ist ein Schlag ins Gesicht, von jeder Bürgerin und jedem Bürger des Freistaates.

    Schließlich kehrt Er Thüringen den Rücken, anstatt als parteiloser, sich für die Menschen einzusetzen, die Ihn gewählt haben.

    Aber sich Dinge schön reden, gehört ja zum Standartrepertoire Linker Politiker.

    Ich kann nur hoffen, dass andere Parteien daraus lernen, was Sie an der Linken haben bzw eben nicht.

    Herr Pilarow ist als SK der Grün Linken ins Rennen gegangen, ergo ist jede Stimme für grün links, auch eine indirekte Stimme für Herrn Pilarow gewesen.

    Denn indirekt, ist jede Wahl auch eine Personenwahl.

    Bevor aber im Landtag etwas geregelt werden kann, muss intern gesprochen werden, wie es nun weitergeht. Das ist nicht passiert. Und niemand redet etwas schön!

    Aber ist das Problem des Landtages oder der Bürger. Der MP muss dann eben bleiben bis es geregelt ist. Ob nun durch Neuwahl des MP, Auflösung des Landtages oder oder oder....Aber einfach abhauen ist natürlich auch ne Lösung.

    Nein!

    Die Verfassung zeigt explizit auf, wie Herr Pilarow hätte vorgehen müssen.

    Die Verfassung verpflichtet Ihn zum weiterführen der Geschäfte bis zur Neuwahl.

    Ebenso hätte er sich durch einen gescheiterten Vertrauensantrag, ganz regulär abwählen lassen können.


    Die Schuld, ob Sie es nun wahr haben wollen oder nicht, liegt bei Herrn Pilarow.

    Aber das Herr Pilarow in den letzten Wochen die Arbeit allein gemacht hat ist ihnen entgangen? Das Minister es nicht für nötig halten auf Anfragen zu antworten?

    Und das erlaubt es Ihm, die Verfassung zu missachten? Eine tolle Rechtsauffassung legen Sie hier an den Tag.

    Solch ein Verhalten, hätte ich von anderen Randparteien erwartet.

    Ich könnt ja jetzt boshaft sein und fragen welche Arbeit. Einen Antrag seiner geflohenen Ministerin zurückgezogen und der Opposition erklärt sie soll warten bis seine andere Ministerin wieder gesund ist. Klingt nach Stress.

    Aber ich bin ja nicht boshaft, also vergesst das Gesagte.