AA | Mitteilungen und Informationen des Auswärtigen Amtes

  • IIIIIIIII Bundesminister des Auswärtigen, Bundesministerin der Verteidigung und Bundeskanzler auf dem Weg in die Ukraine



    Bundeskanzler Miller und Bundesverteidigungsministerin Ivanova werden gemeinsam mit Bundesaußenminister Hohenelmen-Lützburg in den kommenden Stunden die Ukraine besuchen. Im Rahmen des Besuchs werden sie Präsident Selenskyj treffen und bilaterale Gespräche über die Unterstützung der Ukraine führen.


    Die Reise dient dazu, die engen Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine weiter zu stärken und die Unterstützung des deutschen Staates für die Ukraine in politischer, wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Hinsicht zu bekräftigen.


    Im Anschluss an den Besuch in der Ukraine werden der Bundeskanzler und der Vizekanzler und Bundesaußenminister am NATO-Gipfel in Litauen teilnehmen. Dort werden sie gemeinsam mit anderen Staats- und Regierungschefs über aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen beraten und die Zusammenarbeit innerhalb des Bündnisses weiter vorantreiben.

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

    Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen


    Einmal editiert, zuletzt von Gerold von Hohenelmen-Lützburg ()

  • IIIIIIIII Bundesminister des Auswärtigen verurteilt Holodomor




    Das Auswärtige Amt möchte Sie hiermit informieren, dass der Bundesminister des Auswärtigen heute einen bedeutenden Schritt unternommen hat. Bundesminister Hohenelmen-Lützburg hat einen Antrag ins Kabinett eingebracht, der den Holodomor offiziell verurteilt. Dieser Antrag wird nun anschließend im Bundestag behandelt.


    Der Holodomor, eine der schrecklichsten Hungersnöte der Geschichte, fand in den Jahren 1932-1933 in der Ukraine statt und führte zu Millionen von Todesopfern. Mit diesem Antrag möchte der Bundesminister des Auswärtigen ein starkes Zeichen setzen und die Verbrechen des Holodomor anerkennen. Es ist von großer Bedeutung, dass wir diese historische Tragödie nicht vergessen und uns gegen ähnliche Verbrechen in der Zukunft einsetzen. Der Antrag des Bundesministers des Auswärtigen ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

    Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen


  • IIIIIIIII Stellungnahme des Außenministers Lando Miller zur aktuellen Lage in Israel und Evakuierung deutscher Staatsbürger



    Sehr geehrte Damen und Herren,


    angesichts der jüngsten Entwicklungen in Israel und der massiven Bedrohung durch Raketenangriffe aus dem Gazastreifen möchte ich im Namen der Bundesregierung eine dringende Stellungnahme abgeben.


    In einer Telefonkonferenz mit meinen Amtskollegen aus Israel, den Vereinigten Staaten, Frankreich und Großbritannien haben wir die ernste Situation in Israel ausführlich erörtert. Unsere Gespräche erstreckten sich über verschiedene Aspekte der aktuellen Krise, einschließlich der Sicherheitslage und der humanitären Herausforderungen.


    In dieser Zeit großer Unsicherheit und Gefahr ist die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger von höchster Priorität. Aus diesem Grund habe ich angeordnet, dass alle deutschen Staatsbürger, die sich derzeit in Israel aufhalten, mit sofortiger Wirkung evakuiert werden. Wir werden Sondermaschinen einsetzen, um diese Evakuierung sicher und effizient durchzuführen. Ebenso wurde eine Reisewarnung ausgesprochen und bitten von Reisen abzusehen.


    Die Entwicklungen in Israel sind äußerst besorgniserregend, und wir verurteilen nachdrücklich jegliche Form von Gewalt oder Angriffen auf unschuldige Zivilisten. Unsere Gedanken sind bei den Menschen in Israel, die von dieser Krise betroffen sind, und wir stehen fest an der Seite unseres engen Partners und Freundes, des Staates Israel.


    In unserer Telefonkonferenz haben wir auch die Möglichkeit der militärischen Unterstützung diskutiert, um die Sicherheit Israels zu gewährleisten und weitere Angriffe zu verhindern. Wir sind entschlossen, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Stabilität und Sicherheit in der Region zu fördern.


    Die Bundesregierung wird weiterhin in engem Kontakt mit Israel stehen, um gemeinsame Lösungen für die aktuellen Herausforderungen zu finden. Unsere oberste Priorität bleibt jedoch die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger.


    Mit freundlichen Grüßen,


    Lando Miller


    Außenminister der Bundesrepublik Deutschland

  • IIIIIIIII Aktuelles Statement von Außenminister Lando Miller zu den neusten Entwicklungen in Israel


    Sehr geehrte Damen und Herren,


    ich möchte zu den aktuellen Entwicklungen in Israel Stellung nehmen, die uns alle tief betroffen machen. Wie bereits bekannt gegeben wurde, befinden sich unter den etwa 150 von der Hamas entführten Geiseln, darunter auch 5 Geiseln mit deutscher Staatsangehörigkeit. Diese Tatsache ist äußerst besorgniserregend, und unsere Gedanken sind bei den Betroffenen und ihren Familien in dieser schweren Zeit.


    Die genaue Anzahl der deutschen Staatsbürger, die in dieser tragischen Situation betroffen sind, ist derzeit noch unklar. Und leider wurde mindestens eine deutsche Staatsbürgerin ermordet. Unsere Anteilnahme gilt ihren Familien und Angehörigen. Die gezielte Ermordung und Entführung von Zivilisten, ist inakzeptabel und wir setzen uns mit Nachdruck für die sofortige Freilassung aller Geiseln ein und stehen in engem Kontakt mit den israelischen Behörden.


    Die Situation in der Region ist äußerst komplex, insbesondere angesichts der Tatsache, dass die Hamas eine Terrororganisation ist. Wir befinden uns im regelmäßigem Austausch mit unseren internationalen Partnern und werden setzen uns dafür ein, dass die Geiseln sicher nach Hause gebracht werden. Der Krisenstab des Auswärtigen Amts ist täglich aktiv, und unsere Botschaft vor Ort sowie die israelischen Behörden stehen in enger Zusammenarbeit. Die Sicherheit unserer Staatsbürger hat höchste Priorität, und wir arbeiten unermüdlich daran, die notwendige Unterstützung und Beratung bereitzustellen. Informationen und Ratschläge für Betroffene sind auf unserer Website diplo.de verfügbar.


    Wir müssen die Situation ständig überwachen und prüfen, wie wir den Menschen vor Ort helfen können. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es jedoch noch zu früh, dies zu quantifizieren oder zu qualifizieren.


    Vielen Dank.


    Lando Miller

    Außenminister der Bundesrepublik Deutschland

  • IIIIIIIII Solidarität und Unterstützung Deutscher Außenminister Lando Miller besucht Israel



    Der Besuch des deutschen Außenministers, Lando Miller, in Israel hat eine starke Botschaft der Solidarität und des Entsetzens hervorgebracht. Während seines Aufenthalts wurde er von seinem Amtskollegen, Eli Cohen, über die brutale Zerstörung der Hamas informiert. Lando Miller zeigte sich zutiefst schockiert über das Leid, das die Hamas in Israel angerichtet hat. Die Hamas, eine extremistische Organisation, die in Teilen des Gazastreifens operiert, hat in den letzten Wochen Raketenangriffe auf israelische Städte durchgeführt und eine Welle von Gewalt und Unruhen in der Region ausgelöst. Diese Ereignisse haben die Weltgemeinschaft alarmiert und die Sorge um die Zivilbevölkerung in Israel und im Gazastreifen verstärkt.


    Minister Lando Miller besuchte Israel, um seine Solidarität mit dem Land und seinem Volk zu zeigen. Bei einem Rundgang durch die von der Hamas verwüsteten Gebiete wurde er Zeuge der Zerstörung und des menschlichen Leids. In einer örtlichen Pressekonferenz wandte sich der deutsche Außenminister mit einer klaren Botschaft an die Welt. "An dieser Stelle möchte ich nicht nur als deutscher Außenminister, sondern als Onkel einer zweijährigen Nichte einen dringenden Appell an die Hamas und ihre Verbündeten richten: Lassen Sie unverzüglich die unschuldigen Geiseln frei! Unter den Geiseln befinden sich Kinder, Mütter, Väter, Großväter und Großmütter. Ihr Wohl und ihre Freiheit stehen auf dem Spiel. Lassen Sie die Geiseln unverzüglich frei", sagte Lando Miller mit fester und ernster Stimme.


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    Lando Miller vor der Landung in Israel


    Seine Worte unterstreichen die Entschlossenheit Deutschlands und der internationalen Gemeinschaft, unschuldige Zivilisten zu schützen und humanitäre Werte zu wahren. Die Entführung von Geiseln und der Raketenbeschuss auf israelische Städte verstoßen gegen das Völkerrecht und sind inakzeptabel. Während seines Besuchs versicherte der deutsche Außenminister seinem israelischen Amtskollegen, Eli Cohen, die uneingeschränkte Unterstützung Deutschlands im Kampf gegen die Hamas. Cohen dankte Deutschland für seine Solidarität und Unterstützung nach den jüngsten terroristischen Angriffen der Hamas.


    "Danke, dass Sie in diesen schweren Zeiten gekommen sind, um Unterstützung und Solidarität mit dem Staat Israel zu zeigen", sagte Cohen in seiner Ansprache an Lando Miller. Die beiden Minister betonten die enge Partnerschaft zwischen ihren Ländern und ihre gemeinsamen Bemühungen um Frieden und Stabilität in der Region. Die Besuche hochrangiger Diplomaten wie Lando Miller in Israel sind ein Zeichen der Solidarität und des Engagements für eine bessere Zukunft in dieser zerrissenen Region.


    In diesen schwierigen Zeiten wird die Bedeutung der Diplomatie und des internationalen Zusammenhalts deutlicher denn je. Deutschland und Israel setzen sich gemeinsam dafür ein, unschuldige Leben zu schützen und den Frieden zu fördern, und sie stehen fest gegen Gewalt und Terrorismus. Die Bemühungen zur Lösung des Konflikts und zur Unterstützung Israels gehen weiter, und die Welt hofft auf eine Zeit, in der Frieden und Versöhnung die Oberhand gewinnen.

  • IIIIIIIII Außenminister Lando Miller besucht den Libanon, Israel und Ägypten



    In Zeiten erhöhter Spannungen im Nahen Osten angesichts des Angriffskriegs der Hamas auf Israel hat sich Deutschlands Außenminister, Lando Miller, auf eine wichtige Diplomatenmission begeben. Sein Ziel ist es, eine weitere Eskalation in der Region zu verhindern und sich für die Freilassung von Geiseln einzusetzen, darunter mehrere Deutsche, die sich in den Händen der Hamas-Terroristen befinden.


    Lando Miller hat Israel, den Libanon und Ägypten besucht und intensiv mit regionalen Akteuren gesprochen, um zu gewährleisten, dass die Situation nicht außer Kontrolle gerät. Die diplomatischen Bemühungen des Ministers sind ein klares Zeichen für Deutschlands Engagement, Frieden und Stabilität im Nahen Osten zu fördern. Miller, ein erfahrener Politiker der CDSU, betonte die Notwendigkeit, den Nahen Osten vor einer weiteren Eskalation zu bewahren. In einer Erklärung vor deutschen Journalisten erklärte er, dass Deutschland intensiv mit verschiedenen Partnern und Akteuren in der Region zusammenarbeiten werde, um sicherzustellen, "dass die Region nicht ins Chaos stürzt". In Israel traf der Außenminister hochrangige Regierungsvertreter und unterstrich Deutschlands uneingeschränkte Solidarität und Unterstützung.


    Während seines Besuchs im Libanon setzte sich Minister Miller dafür ein, dass die libanesische Führung Einfluss auf die radikal-islamische Hisbollah-Miliz nimmt, die die Angriffe der Hamas auf Israel unterstützt hat. An der Grenze zum Libanon hatte es wiederholt Raketenangriffe zwischen Israel und der Hisbollah gegeben, was die Spannungen in der Region verschärfte.


    In einer unerwarteten Wendung verlängerte Lando Miller seinen Aufenthalt im Nahen Osten, um an einer Konferenz in Ägypten teilzunehmen, die gestern stattfand. Der Außenminister zeigt deutlich, wie sehr ihm die Menschen in der Region am Herzen liegen, die unter den Folgen des Konflikts leiden. Miller, dem man die kurzen Nächte und harten Belastungen der letzten Wochen sichtlich ansieht, betonte vor seinem Abflug nach Ägypten, dass die Hamas die Verantwortung für das Leid in Gaza trage. Der Terrorismus gefährde nicht nur die Stabilität der Region, sondern auch die Fortschritte in den israelischen Beziehungen zu den arabischen Nachbarn. Er warnte entschieden davor, dass dies das Kalkül der Terroristen sei. Lando Millers diplomatische Bemühungen sind von großer Bedeutung und verdeutlichen das Engagement Deutschlands für den Frieden in der Region und zur Unterstützung Israels.

  • IIIIIIIII Pressemitteilung zum Tod von Henry Kissinger - Außenminister Lando Miller würdigt das Leben und Wirken von Henry Kissinger


    "Mit tiefer Trauer haben wir vom Tod eines der bedeutendsten Staatsmänner unserer Zeit, Henry Kissinger, erfahren. Die Nachricht vom Ableben des ehemaligen Außenministers der Vereinigten Staaten erfüllt uns mit Bestürzung.

    Henry Kissinger hat in den 1970er-Jahren als Außenminister der USA eine Schlüsselrolle in der internationalen Diplomatie gespielt. Seine außergewöhnliche Fähigkeit zur Verhandlung und sein Engagement für den Dialog zwischen Nationen haben dazu beigetragen, internationale Spannungen abzubauen und die Grundlagen für eine stabilere Welt zu legen." so Außenminister Lando Miller in seinen Statement vor der Presse im Außenministerium.

    Außenminister Lando Miller möchte Henry Kissingers außergewöhnliches diplomatisches Geschick und seinen Beitrag zur globalen Stabilität würdigen. In einer ersten Reaktion sagte Miller vor der Presse weiter. "Mit dem Tod von Henry Kissinger verlieren wir einen herausragenden Staatsmann und Diplomaten. Sein Vermächtnis wird in den Annalen der internationalen Beziehungen fortbestehen. Als Außenminister der Vereinigten Staaten hat er durch seine Fähigkeit zur diplomatischen Lösungsfindung und sein Engagement für den Frieden Spuren in der Welt hinterlassen."

    Die aufrichtige Anteilnahme der Bundesregierung gilt den Angehörigen von Henry Kissinger in diesen schweren Stunden. Sein Wirken wird in Erinnerung bleiben, und die Welt verneigt sich vor einem Mann, der sein Leben der Vision einer friedlicheren und kooperativen Weltordnung gewidmet hat.

    Die Flaggen am Außenministerium wurde auf Halbmast gesetzt, um Henry Kissingers Vermächtnis zu ehren.

  • IIIIIIII Außenminister Lando Miller verkündet Verlegung der deutschen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem



    Außenminister Lando Miller gab heute vor der Presse bekannt, dass die deutsche Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt wird. Diese bedeutende Entscheidung unterstreicht die historische und politische Bedeutung, die Jerusalem für den Staat Israel hat.


    In seiner Erklärung betonte Außenminister Miller: "Die Verlegung unserer Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem unterstreicht die enge und freundschaftliche Beziehung zwischen Deutschland und Israel sowie die deutsche Unterstützung im Kampf gegen die Hamas. Jerusalem ist nicht nur das politische Zentrum Israels, sondern auch ein Symbol für die tiefe historische Verbundenheit unserer Nationen."


    Die Entscheidung erfolgte nach einer sorgfältigen Bewertung der politischen und diplomatischen Implikationen. Minister Miller betonte jedoch, dass die Verlegung der Botschaft nicht als Unterstützung für spezifische politische Positionen oder Ansprüche interpretiert werden sollte.


    Bundesaußenminister Lando Miller fügte in seinem Statement hinzu: "Die Verlegung der Botschaft ist ein Ausdruck unseres Engagements für eine konstruktive und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Israel."


    Die schrittweise Verlegung der deutschen Botschaft nach Jerusalem erfolgt in enger Abstimmung mit den israelischen Behörden. Diese Entscheidung spiegelt die Dynamik der deutsch-israelischen Beziehungen wider und unterstreicht die Bedeutung der Region im Rahmen der deutschen Außenpolitik.

  • IIIIIIIII Pressemitteilung - Diplomatische Reise von Außenminister Lando Miller zur Stärkung der Europäischen Zusammenarbeit


    Außenminister Lando Miller begab sich kürzlich auf eine Dienstreise, die nicht nur die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und seinen europäischen Partnern unterstreicht, sondern auch zentrale Fragen zur internationalen Sicherheit und wirtschaftlichen Beziehungen behandelte.


    Die Reise begann mit einer Zugfahrt nach Paris, wo Lando Miller seine französische Amtskollegin, Catherine Colonna, traf. Catherine Colonna nahm den deutschen Außenminister Lando Miller am Pariser Hauptbahnhof in Empfang bevor beide gemeinsam Richtung Außenministerium fuhren und dort ein zweistündiges Gespräch führten. Die Gespräche zwischen den beiden Außenministern konzentrierten sich auf die Zukunft der Europäischen Union (EU) und die festen Bande zwischen Deutschland und Frankreich.



    Thematisiert wurden zudem Schlüsselthemen wie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und der Nahostkonflikt. Ein zentraler Punkt der Einigkeit war die Forderung nach einem Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine und einem Ende des russischen Angriffskrieges.


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    Lando Miller und David Cameron nachdem Treffen


    Nach den erfolgreichen Gesprächen in Paris begab sich Außenminister Miller nach London, um seinen britischen Amtskollegen und ehemaligen Premierminister David Cameron zu treffen. Der herzliche Empfang in Whitehall markierte den Beginn von Diskussionen über die weitere Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und Deutschland nach dem Brexit.


    Ein zentrales Thema war die potenzielle Einführung von Zöllen auf Elektroautos. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien verhindert zwar Zölle auf Autos, aber eine Klausel besagt, dass mindestens 45 Prozent des Autoteilwerts aus Großbritannien oder der EU stammen müssen. Da die Batterien von Elektroautos häufig aus China importiert werden, würden ab dem 1. Januar 2024 zusätzliche Zölle von zehn Prozent fällig.


    Die britische Regierung und Unternehmen drängen auf eine Verschiebung dieser Regelung bis 2027. Miller wies darauf hin, dass auch deutsche Autobauer wie Opel und sein Tochterunternehmen Vauxhall von Zöllen betroffen wären, wenn diese nicht weiterhin ausgesetzt würden. In diesem Kontext kündigte Außenminister Lando Miller an, dass die EU-Kommission einen Vorschlag einbringen werde, um Elektroautos für weitere drei Jahre von Brexit-Zöllen auszunehmen. Er bekräftigte sein Engagement, diesen Vorschlag nachdrücklich zu unterstützen und sicherzustellen, dass er Zustimmung findet.


    Die Diplomatische Reise von Außenminister Lando Miller verdeutlicht nicht nur die enge Verbindung zwischen europäischen Staaten, sondern auch das Bestreben, Herausforderungen gemeinsam anzugehen und weiterhin starke Partnerschaft für die Zukunft zu erhalten.

  • IIIIIIIII Pressemitteilung - Außenminister Lando Miller besucht die Ukraine


    In einer eindrucksvollen nächtlichen Reise begab sich Außenminister Lando Miller erneut in die Ukraine, um sich mit seinem Amtskollegen Dmytro Kuleba in der Landeshauptstadt Kiew zu treffen. Die nächtliche Zugfahrt betonte die Dringlichkeit und Wichtigkeit dieser Mission, die weit über formale diplomatische Verpflichtungen hinausging.


    Seit fast zwei Jahren erlebt die Ukraine einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg seitens Russlands. Die Menschen in der Ukraine stehen täglich vor schrecklichen Herausforderungen – Bombardierungen von Städten, Zerstörung von Schulen, Krankenhäusern und Wohnhäusern, sowie Verletzungen und Todesfälle von unschuldigen Zivilisten. Lando Miller betonte bei seiner Ankunft in Kiew das dringende Bedürfnis, die Solidarität und Unterstützung Deutschlands in diesen schweren Zeiten zu zeigen.


    Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Amtskollege Dmytro Kuleba versprach Außenminister Miller nicht nur die Fortsetzung, sondern auch die Erhöhung der militärischen Unterstützung seitens der Bundesrepublik Deutschland im Kampf gegen Russland. "Russland darf diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg nicht gewinnen, und die Verantwortlichen müssen nach einem Kriegsende vor Gericht gestellt und verurteilt werden", betonte der deutsche Außenminister. Diese klaren Worte unterstreichen das Engagement Deutschlands, die Prinzipien des Völkerrechts und die Souveränität der Ukraine zu verteidigen.


    Dmytro Kuleba, sichtlich dankbar für die deutsche Unterstützung, betonte die Bedeutung dieser Solidarität für sein Land. "Dass uns Deutschland weiterhin militärisch unterstützt, ist ein großartiges Zeichen für unser Land, und wir sind Außenminister Miller und der deutschen Bundesregierung sehr dankbar für die massive Unterstützung im Kampf gegen Russland", sagte der ukrainische Außenminister. Diese Worte reflektieren die Notwendigkeit einer vereinten internationalen Front gegen die Aggression Russlands.


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    Lando Miller bei seiner Ankunft am Hauptbahnhof von Kiew


    Miller fügte hinzu, dass Putin vermutlich zu früh freue angesichts der dramatischen Lage weltweit. Der deutsche Außenminister machte klar, dass die Unterstützung für die Ukraine nicht nur fortgesetzt, sondern weiter ausgebaut und erhöht werde. In Anbetracht der strategischen Bedeutung betonte er auch Putins Versuche, die wichtige Energieinfrastruktur im Winter zu zerstören. "Putin wird nach wie vor versuchen in den nächsten Wochen, die wichtige Energieinfrastruktur zu zerstören, damit die Menschen in der Ukraine frieren.", warnte Außenminister Miller.


    Nach der Pressekonferenz begaben sich die beiden Außenminister auf einen Rundgang durch Kiew. Ziel war es, sich persönlich ein Bild von der Zerstörung und der aktuellen Lage im Winter zu machen. Dies verdeutlicht die persönliche Verbundenheit und das Interesse von Außenminister Lando Miller, nicht nur über die Herausforderungen zu sprechen, sondern sie auch vor Ort zu erleben.


    Die Reise von Außenminister Lando Miller in die Ukraine hebt die Dringlichkeit und die Notwendigkeit hervor, internationale Solidarität in Zeiten von Konflikten zu zeigen. Die klaren Versprechen Deutschlands, die militärische Unterstützung zu intensivieren und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, senden ein starkes Signal der Entschlossenheit. Diese Reise wird zweifellos die Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine stärken und einen Beitrag zur internationalen Friedensbemühungen leisten.

  • Ach Guck mal, ChatGPT hatte wieder was zu tun. Alter, mach es doch nicht soooo offensichtlich.

    Ich find die Posts ziemlich kreativ, Texte passen doch, Fotos sind nice bearbeitet. Bringt auch Leben hier rein und man ist über die Arbeit der Regierung informiert. Dafür ist die Simulation ja schließlich da... das zu simulieren.


    Das Foto letztens mit Cameron fand ich war einfach nur Hammer ^^

    Nichts worüber man sich beschweren müsste.

  • Ach Guck mal, ChatGPT hatte wieder was zu tun. Alter, mach es doch nicht soooo offensichtlich.

    //Wirklich soo schlimm? Ich finds kreativ und gut zum lesen. Alles was proffessionell ist ist ChatGPT? ^^

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    8324-rsz-1rsz-1btlogo-png  Mitglied des Deutschen Bundestages & Präsidium


    8328-rsz-wappenzeichen-nrw-farbig-rgb1-png Minister der Justiz, für Umwelt und Klimaschutz NRW

    Mehr über mich Erfahren sie HIER.

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  • IIIIIIIII Außenminister Lando Miller trifft US-Außenminister Antony Blinken in Berlin


    Am Mittwochnachmittag empfing der deutsche Außenminister vor seinem Amtssitz seinen amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken. Dies markierte das erste Aufeinandertreffen beider Außenminister. Nach einem herzlichen Empfang durch Außenminister Lando Miller wurden im persönlichen Gespräch ernste und schwierige Themen erörtert, darunter der Angriffskrieg von Russland auf die Ukraine, der Nahostkonflikt und die weitere Zusammenarbeit beider Länder.


    Antony Blinken lobte im Gespräch mit Vizekanzler Lando Miller die Aktivitäten der deutschen Bundesregierung in der Außenpolitik. „Der Besuch meines Amtskollegen Miller in der Ukraine kurz nach seinem Amtsantritt zeigt die großartige Unterstützung und Solidarität Deutschlands zur Ukraine. Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika sind die größten militärische Unterstützer der Ukraine im Angriffskrieg gegen Russland, und die Ankündigung Deutschlands, die Unterstützung weiter auszubauen, ist ein großartiges Zeichen!“, zeigte sich der amerikanische Außenminister sehr zufrieden.


    Der deutsche Außenminister Miller betonte erneut: „Die Unterstützung für die Ukraine trotz zunehmender Ermüdung wegen der langen Kriegsdauer nicht zu verringern, sondern, wie Deutschland nochmals zu erhöhen, ist enorm wichtig, damit die Ukraine weiterhin Widerstand gegen den russischen Aggressor halten kann.“ Die transatlantische Partnerschaft, insbesondere mit den Vereinigten Staaten von Amerika, wurde von Außenminister Miller als unverzichtbar für Deutschlands Außenpolitik dargestellt. Er betonte die Wichtigkeit eines engen Dialogs, um die gemeinsamen Werte und Interessen zu stärken und auszubauen. „Die Vereinigten Staaten von Amerika und Deutschland verbindet nach wie vor eine tiefe und enge Freundschaft. Deutschland bleibt für Amerika ein verlässlicher Partner, auch wenn die Zeiten in der Welt aktuell rauer werden. Dieses Treffen zeigt, dass die Partnerschaft mehr als intakt ist“, sagte Lando Miller zuversichtlich auf einer anschließenden Pressekonferenz.


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    Lando Miller und Antony Blinken auf dem Weg zur Pressekonferenz


    Miller betonte die Absicht, die transatlantische Partnerschaft durch verstärkte bilaterale Gespräche und Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen weiter zu vertiefen. Des Weiteren besprachen beide Außenminister die weitere Zusammenarbeit in der NATO. „Die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO bleibt ein Eckpfeiler der nationalen Sicherheitsstrategie. Außenminister Miller bekräftigte das uneingeschränkte Engagement Deutschlands für die kollektive Verteidigung und die Erfüllung der Verpflichtungen im Rahmen der NATO.“. Beide Staaten hoffen, dass die Türkei und Ungarn die Blockade gegen Schweden aufgeben, um einen zeitnahen Beitritt von Schweden ins Verteidigungsbündnis zu ermöglichen.


    „Mit Schweden wird die NATO nur stärker und nicht schwächer. Schweden verfügt über eine gute Verteidigung, und seit der russischen Annexion der Krim hat Schweden die Militärausgaben erhöht, insbesondere durch die Modernisierung der Artillerietruppen. Zusätzlich zur Ankündigung der Beschaffung neuer Radpanzer im vergangenen Jahr hat Schweden neue U-Boote und Militärfahrzeuge bestellt. Wir hoffen alle, dass die Türkei und Ungarn ihr Veto gegen eine Aufnahme aufgeben“, zeigte sich Außenminister Lando Miller optimistisch am Ende der Pressekonferenz.


    US-Außenminister Blinken ist ebenfalls sehr dafür, dass Schweden zeitnah in die NATO aufgenommen wird. „Lando hat in seinen Aussagen völlig recht, und ich unterstütze diese ebenfalls. Wir werden uns stark machen, dass Schweden spätestens im Frühjahr 2024 NATO-Mitglied sein wird“, drückte Antony Blinken seine Unterstützung für einen NATO-Beitritt Schwedens aus. Nach dem Aufenthalt von Antony Blinken ging es für Lando Miller am Abend weiter. Von Berlin brach er zu einer weiteren Dienstreise in den Nahen Osten auf.

  • IIIIIIIII Pressemitteilung Außenminister Lando Miller besucht Saudi-Arabien


    Am Mittwochabend begab sich der deutsche Außenminister Lando Miller von Berlin aus auf eine erneute Dienstreise, diesmal nach Saudi-Arabien. Außenminister Lando Miller ist nach Saudi-Arabien gereist, um mit seinen Amtskollegen über die Vermittlerrolle Saudi-Arabiens zu sprechen und über die weitere Zusammenarbeit der beiden Staaten im Bereich grüner Wasserstoff und Windenergie. Schon auf dem Hinflug gab der deutsche Außenminister den anwesenden Reportern und Journalisten eine kleine Pressekonferenz ,,Katar und Saudi-Arabien können in diesen Nahostkonflikt eine wichtige Vermittlerrolle für beide Seiten sein. Des Weiteren sehe ich Saudi-Arabien als Vorreiter im Bereich grüner Wasserstoff, Wind- und Solarenergie für uns alle. Mit einer engeren Zusammenarbeit können wir als Deutschland auch von der Technologie gewinnen und einen weiteren Schritt in die richtige Richtung gehen, aber gleichzeitig muss Saudi-Arabien ein Rechtsstaat werden in die Menschenrechte respektiert werden" so Außenminister Lando Miller im Regierungsflieger.


    Der Empfang am Flughafen in Jeddah durch eine Delegation seines Amtskollegen Faisal bin Farhan Al Saud markierte den Beginn dieser wichtigen diplomatischen Reise. Nach einem dreistündigen Gespräch der Delegationen äußerten sich beide Außenminister anschließend auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Der deutsche Außenminister teilte auf der Pressekonferenz mit, dass er mit seinem saudischen Amtskollegen die Einigkeit darüber erzielt habe, dass man im Bereich der erneuerbaren Energien enger zusammenarbeiten will. Ebenso freut sich Faisal bin Farhan Al Saud über die zukünftige Zusammenarbeit beider Staaten im Bereich der erneuerbaren Energie, neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit haben beide Außenminister über den Nahostkonflikt gesprochen „Saudi-Arabien wisse um seine Vermittlerrolle und wird dieser Verantwortung bewusst“ sagte Faisal bin Farhan Al Saud auf der Pressekonferenz zu den anwesenden Journalisten. Gleichzeitig betonte Außenminister Lando Miller im Gespräch das Deutschland auf der Seite von unseren Partner Israel stehen „Wir stehen an der Seite Israels, auch wenn wir keine Bündnisverpflichtung gegenüber Israel haben und wir werden diese auch nicht von uns aus proklamieren oder anstreben.“ fügte der Außenminister der Pressekonferenz hinzu. Die Sorge vor einer Eskalation der Gewalt im Westjordanland wurde ebenfalls deutlich angesprochen. Beide Länder wollen sich auf dem diplomatischen Weg dafür einsetzen, dass der Fall einer Eskalation nicht eintreten wird und haben miteinander abgesprochen das Gespräch mit dem anderen Partner zu suchen.



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    Außenminister Lando Miller bei seiner Ankunft in Saudi-Arabien


    Die Vermittlerrolle von Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten wie den Emiraten und Katar wurde von Außenminister Lando Miller als entscheidend hervorgehoben, insbesondere im Hinblick auf die Befreiung der Hamas-Geiseln. Lando Miller drückte seinen Dank für die bisherige Vermittlung und den Einsatz Saudi-Arabiens aus.


    In dem Gespräch mit Faisal bin Farhan Al Saud sprach Miller die Menschenrechtslage an und betonte das die aktuelle Menschenrechtslage in Saudi-Arabien ausbaufähig ist. ,,Die von Deutschland angestrebte Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen zu Saudi-Arabien kann nur erfolgreich sein, wenn Klimapartnerschaften und wirtschaftliche Verbindungen auf verlässlichen gemeinsamen Regeln basieren. Diese Grundlage ist entscheidend für eine nachhaltige und prosperierende Zusammenarbeit. Ich möchte auch die Bemühungen des konservativ-islamischen Königreichs hervorheben, sich behutsam gesellschaftlich zu modernisieren. Insbesondere möchte ich die gestiegene gesellschaftliche Teilhabe von Frauen betonen." sagte Außenminister Lando Miller im Gespräch mit seinen Amtskollegen Faisal bin Farhan Al Saud.


    Die Reise von Lando Miller nach Saudi-Arabien beinhaltete jedoch nicht nur Gespräche über den Nahostkonflikt und der Menschenrechtslage, sondern auch einen Fokus auf wirtschaftliche Zusammenarbeit. Der Außenminister betonte das enorme Potenzial Saudi-Arabiens für eine Klimapartnerschaft, insbesondere in den Bereichen grüner Wasserstoff, Wind- und Solarenergie. Dies zeigt einen klaren Wunsch nach einer Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Saudi-Arabien. In seinem Abschlussstatement auf der Pressekonferenz machte Außenminister Miller deutlich „Es besteht mittlerweile ein gemeinsames Verständnis, dass wirtschaftliche Entwicklung nicht florieren kann, wenn die Hälfte der Bevölkerung ausgeschlossen wird. Gleichzeitig müssen wir die bestehenden Differenzen nicht übersehen, die ich während meiner Unterredung mit dem saudi-arabischen Außenminister angesprochen habe. Es ist kein Geheimnis, dass uns im Bereich der Menschenrechte nach wie vor vieles trennt.“ so der deutsche Außenminister am Ende der Pressekonferenz. Nach seinem Besuch in Saudi-Arabien setzte Lando Miller seine Reise fort, um weitere Gespräche sich mit den Regierungen von Katar und Israel, zu führen. Diese umfassende Diplomatie des deutschen Außenminister unterstreicht Deutschlands Engagement im Nahostkonflikt, sowie den Wunsch nach einer nachhaltigen wirtschaftlichen Partnerschaft mit Saudi-Arabien.

  • IIIIIIIII Bundesaußenminister Miller trifft auf seinen polnischen Amtskollegen Silkorski


    Am 13.12.2023 gratulierte Außenminister Lando Miller in einem Telefonat seinem polnischen Amtskollegen Radosław Sikorski zur Vereidigung. In diesem Telefonat lud Außenminister Radosław Sikorski seinen deutschen Kollegen zu einem ersten Treffen nach Warschau ein. Lando Miller nahm die Einladung gerne an und besuchte kurz vor Weihnachten am 21.12 seinen Amtskollegen in der polnischen Landeshauptstadt Warschau. Am polnischen Außenministerium wurde Lando Miller bei regnerischem Wetter warmherzig von seinem Kollegen Radosław Sikorski empfangen. Es war generell das erste Aufeinandertreffen beider Politiker. Beide Minister bekräftigten hierbei die Freundschaft zwischen den Nachbarstaaten, die durch die enge Partnerschaft und die Zusammenarbeit in vielen verschiedenen Bereichen - besonders innerhalb der Europäischen Union und der NATO - unter Beweis gestellt wird. Polen gehöre laut Miller heutzutage zu den wichtigsten Partnern Deutschlands und sei eines der engagiertesten Mitglieder der NATO.



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    Lando Miller und Radosław Sikorski auf dem Weg zur Pressekonferenz


    Wir sind als Bundesregierung zuversichtlich, dass wir auf bilateraler Ebene und in den internationalen Organisationen gut und vertrauensvoll mit der neuen polnischen Regierung zusammenarbeiten werden. Wir sind überzeugt davon, dass wir unsere freundschaftlichen Beziehungen in enger Kooperation vertiefen und weiter entwickeln werden“, sagte Miller auf einer Pressekonferenz. Beide Seiten möchten infolge des Regierungswechsels in Polen gemeinsame Anliegen und Ziele ermitteln. Beispielsweise erörterten Miller und Sikorski bereits neue Möglichkeiten zur effektiven Unterstützung der Ukraine. Außenminister Lando Miller betonte ebenfalls, dass es auch auf bilateraler Ebene wichtige Themen gibt, die man besprechen muss. „Aber ich bin mir sicher, dass wir in den nächsten Monaten in verschiedenen Themenbereichen Einigungen erzielen und gute Lösungen finden können“ sagte Miller zum Abschluss der Pressekonferenz in Warschau „Wird schon“, steuerte Außenminister Sikorski mit einem Schmunzeln bei, bevor beide die Pressekonferenz verließen, um die persönliche Ebene bei einem gemeinsamen Mittagessen zu vertiefen. Am Abend reiste Außenminister Lando Miller wieder zurück nach Berlin.


  • Lando du bist aber auch ein Minister in Sportklamotten ^^. Vielleicht sollte deine Freundin dir mal einen vernünftigen Anzug kaufen. Die Gastgeber denken auch immer der deutsche Minister in Sportklamotten. ^^:P Trotzdem viel Erfolg als Außenminister!

    Ministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW

    Vollzeit Königin

  • Danke dir, man muss auch mal moderner Auftreten und frischen Wind reinbringen ^^