Xi-Jing tönt auch nur, ähnliches kam in den vergangen Jahrzehnten immer wiedereinmal, jedoch orientierte sich ein jeder an Mao, der Tawain links liegen liess, nach dem gewonnenen Bürgerkrieg 1949!
Selbst dieser Mini-Mao wird nicht so dumm sein und gegen Taiwan vorgehen, sich der mit Getös und Bambuhle auffahren und provozieren , mehr aber nicht .
Xi-Jing tönt auch nur, ähnliches kam in den vergangen Jahrzehnten immer wiedereinmal, jedoch orientierte sich ein jeder an Mao, der Tawain links liegen liess, nach dem gewonnenen Bürgerkrieg 1949!
Selbst dieser Mini-Mao wird nicht so dumm sein und gegen Taiwan vorgehen, sich der mit Getös und Bambuhle auffahren und provozieren , mehr aber nicht .
Ich glaube dass Xi das schon tun wird. Er sieht Taiwan als "verlorenes Schäfchen" was zurück zur Herde Gebracht werden müsste. Bis zum Jahre 2049 will er Taiwan wieder als Teil Chinas haben. Allein schon die Politik die dort gefahren wird das man als Land keine Beziehungen zur Republik China führen darf wenn man Diplomatische Beziehung zur VR China möchte zeigt doch wie ernst es ihnen ist.
Unterschätzen sie Xi Jing Ping nicht. Dieser Mann ist Bereits schon jetzt der mächtigste Mann der Welt.
Xi-Jing ist ein Kommunist, nur ein Dreckskommunist, nicht mehr. Nur weil westliche Liberale ihn zum mächstigen Mann erklärt haben, mehr auch nicht.
Wo kämen wir denn hin wen das verdammte Kommunistenpack mächtiger wäre als anständige Konservative?
In Herrn von Wildungens Welt gelten die tatsächlichen Gegebenheiten nicht, das ist doch längst bekannt. Dann redet man sich eben auch ein, dass China gar nicht mächtig seien könnte, weil sie Kommunisten seien. (Die sie im Übrigen auch einfach nicht sind, egal wie man nun zu dieser politischen Ausrichtung steht.)
Xi-Jing ist ein Kommunist, nur ein Dreckskommunist, nicht mehr. Nur weil westliche Liberale ihn zum mächstigen Mann erklärt haben, mehr auch nicht.
Wo kämen wir denn hin wen das verdammte Kommunistenpack mächtiger wäre als anständige Konservative?
Xi Jing Ping regiert über 1,3 Milliarden Menschen. Wie viele Menschen leben noch mal in den USA? oder Europa? Selbst in Indien leben weniger Menschen. Somit ist er der mächtigste Mann der Welt. Das ist ein Fakt ganz egal ob Kommunist oder nicht. (Mal abgesehen davon ist das was die da machen kein Kommunismus
Zitat von Dr. Kerstin SiegmannIch möchte auch auf einige Presseberichte eingehen, die meldeten, die deutsche Bundesregierung bereite Waffenlieferungen an die Ukraine vor. Diese Berichte entsprechen zu dem Teil der Wahrheit, dass der Bundessicherheitsrat der vorigen Bundesregierung Waffenexporte in einem Gesamtvolumen von etwa 3,5 Milliarden Euro, genehmigte. Dies liegt schon einige Tage zurück. Ich kann ihnen dazu aber mitteilen, dass diese Lieferungen mit Antritt dieser Bundesregierung vorerst zurückgehalten werden. Eine Lieferung dieser Waffen und Kriegsgeräte wie es der Bundessicherheitsrat beschlossen hatte, kann es so nicht geben.
Das ist so schlicht nicht richtig. Ein Teil der Waffenexporte hat bereits stattgefunden oder wollen Sie in die Ukraine fahren und diese Waffen wieder zurück holen? Dr. Kerstin Siegmann
Zitat von Dr. Kerstin SiegmannIch möchte auch auf einige Presseberichte eingehen, die meldeten, die deutsche Bundesregierung bereite Waffenlieferungen an die Ukraine vor. Diese Berichte entsprechen zu dem Teil der Wahrheit, dass der Bundessicherheitsrat der vorigen Bundesregierung Waffenexporte in einem Gesamtvolumen von etwa 3,5 Milliarden Euro, genehmigte. Dies liegt schon einige Tage zurück. Ich kann ihnen dazu aber mitteilen, dass diese Lieferungen mit Antritt dieser Bundesregierung vorerst zurückgehalten werden. Eine Lieferung dieser Waffen und Kriegsgeräte wie es der Bundessicherheitsrat beschlossen hatte, kann es so nicht geben.
Das ist so schlicht nicht richtig. Ein Teil der Waffenexporte hat bereits stattgefunden oder wollen Sie in die Ukraine fahren und diese Waffen wieder zurück holen? Dr. Kerstin Siegmann
Die Lage stellte sich bei Amtsantritt anders dar. Wir hatten mehrere Verbände, die bereit waren, mit Teilen der Lieferung ihre Basen zu verlassen, das ist korrekt. Nach Antritt der Regierung wurden diese aber umgehend angewiesen, diese Lieferungen wieder in unsere Bundeswehrbestände einzugliedern. Es haben kein Lieferungen das deutsche Staatsgebiet verlassen, Herr Kollege.
Die Lage stellte sich bei Amtsantritt anders dar. Wir hatten mehrere Verbände, die bereit waren, mit Teilen der Lieferung ihre Basen zu verlassen, das ist korrekt. Nach Antritt der Regierung wurden diese aber umgehend angewiesen, diese Lieferungen wieder in unsere Bundeswehrbestände einzugliedern. Es haben kein Lieferungen das deutsche Staatsgebiet verlassen, Herr Kollege.
Toll, Deutschland wird also von Drückebergern regiert. Direkt zum Schämen...
Die Lage stellte sich bei Amtsantritt anders dar. Wir hatten mehrere Verbände, die bereit waren, mit Teilen der Lieferung ihre Basen zu verlassen, das ist korrekt. Nach Antritt der Regierung wurden diese aber umgehend angewiesen, diese Lieferungen wieder in unsere Bundeswehrbestände einzugliedern. Es haben kein Lieferungen das deutsche Staatsgebiet verlassen, Herr Kollege.
Toll, Deutschland wird also von Drückebergern regiert. Direkt zum Schämen...
Dieser Zynismus wird leider nicht dazu beitragen, diesen Krieg zu befrieden. Wir arbeiten unermüdlich darauf hin, mit unseren europäischen Partnern diese Krise zu lösen. Die neuerlich beschlossenen EU-Sanktionen beweisen das eindrücklich.
Wir werden auch weiterhin unseren Kurs fortsetzen und die Bundeswehrsoldaten, die bereits in den Grenzgebieten stationiert sind, versorgen und ausrüsten. Das ist unsere Aufgabe und die nehmen wir uneingeschränkt wahr.
Was ist daran zynisch....Mit deutschen warmen Worten kann man sich nun mal nicht verteidigen in der Ukraine und die Sanktionen bringen mittelfristig was aber den Ukrainern in ihrer momentanen Lage gar nichts. Viele unserer Partner haben das erkannt, nur wir mal wieder nicht.
Zitat von Dr. Kerstin SiegmannIch möchte auch auf einige Presseberichte eingehen, die meldeten, die deutsche Bundesregierung bereite Waffenlieferungen an die Ukraine vor. Diese Berichte entsprechen zu dem Teil der Wahrheit, dass der Bundessicherheitsrat der vorigen Bundesregierung Waffenexporte in einem Gesamtvolumen von etwa 3,5 Milliarden Euro, genehmigte. Dies liegt schon einige Tage zurück. Ich kann ihnen dazu aber mitteilen, dass diese Lieferungen mit Antritt dieser Bundesregierung vorerst zurückgehalten werden. Eine Lieferung dieser Waffen und Kriegsgeräte wie es der Bundessicherheitsrat beschlossen hatte, kann es so nicht geben.
Das ist so schlicht nicht richtig. Ein Teil der Waffenexporte hat bereits stattgefunden oder wollen Sie in die Ukraine fahren und diese Waffen wieder zurück holen? Dr. Kerstin Siegmann
Die Lage stellte sich bei Amtsantritt anders dar. Wir hatten mehrere Verbände, die bereit waren, mit Teilen der Lieferung ihre Basen zu verlassen, das ist korrekt. Nach Antritt der Regierung wurden diese aber umgehend angewiesen, diese Lieferungen wieder in unsere Bundeswehrbestände einzugliedern. Es haben kein Lieferungen das deutsche Staatsgebiet verlassen, Herr Kollege.
Frau Siegmann, diese Aussagen sind einfach falsch. Noch während meiner Amtszeit sind die ersten Lieferungen in der Ukraine eingegangen und wurden von Ukrainischen Verteidigungsminister Resnikow entgegen genommen. Wieso Sie hier falsch informiert sind oder aber falsche Tatsachen verbreiten weiß ich nicht.
Zitat von Dr. Kerstin SiegmannIch möchte auch auf einige Presseberichte eingehen, die meldeten, die deutsche Bundesregierung bereite Waffenlieferungen an die Ukraine vor. Diese Berichte entsprechen zu dem Teil der Wahrheit, dass der Bundessicherheitsrat der vorigen Bundesregierung Waffenexporte in einem Gesamtvolumen von etwa 3,5 Milliarden Euro, genehmigte. Dies liegt schon einige Tage zurück. Ich kann ihnen dazu aber mitteilen, dass diese Lieferungen mit Antritt dieser Bundesregierung vorerst zurückgehalten werden. Eine Lieferung dieser Waffen und Kriegsgeräte wie es der Bundessicherheitsrat beschlossen hatte, kann es so nicht geben.
Das ist so schlicht nicht richtig. Ein Teil der Waffenexporte hat bereits stattgefunden oder wollen Sie in die Ukraine fahren und diese Waffen wieder zurück holen? Dr. Kerstin Siegmann
Die Lage stellte sich bei Amtsantritt anders dar. Wir hatten mehrere Verbände, die bereit waren, mit Teilen der Lieferung ihre Basen zu verlassen, das ist korrekt. Nach Antritt der Regierung wurden diese aber umgehend angewiesen, diese Lieferungen wieder in unsere Bundeswehrbestände einzugliedern. Es haben kein Lieferungen das deutsche Staatsgebiet verlassen, Herr Kollege.
Frau Siegmann, diese Aussagen sind einfach falsch. Noch während meiner Amtszeit sind die ersten Lieferungen in der Ukraine eingegangen und wurden von Ukrainischen Verteidigungsminister Resnikow entgegen genommen. Wieso Sie hier falsch informiert sind oder aber falsche Tatsachen verbreiten weiß ich nicht.
Mir liegen dazu - und ich wiederhole mich - weiterhin keine Informationen vor. Die Aussagen der ukrainischen Regierungsvertreter konterkarieren Ihre Aussagen dabei ebenso.
Sollte es tatsächlich Lieferungen gegeben haben, sind diese uns nicht bekannt und auch den ukrainischen Regierungsvertretern unbekannt. In Gesprächen mit dem Außenminister am gestrigen Abend hatte er die Bitte des Botschafter Melnyk erneuert und diese klang nicht danach, als wären bereits Lieferungen in der Ukraine eingetroffen.
Aber ich hüte mich davor, Anschuldigungen zu erheben. Sind tatsächlich deutsche Waffen in der Ukraine angekommen, dann werden diese auch dort bleiben. Aber es werden mit Sicherheit keine weiteren folgen.
Typische Grüne, nach aussen den Friedensapostzel gegeben , dann heimlich Waffen verschachern und den Krieg anheizen, verlogen wie eh und jeh!
Typische Grüne, nach aussen den Friedensapostzel gegeben , dann heimlich Waffen verschachern und den Krieg anheizen, verlogen wie eh und jeh!
Sie werden irgendwann auch noch verstehen, dass ich das, was Sie hier zum Vorwurf machen, gerade verhindere. Wenn bereits Lieferungen in der Ukraine sein sollten - von der es nach wie vor keine Kenntnis gibt - dann fielen diese nicht in meine Verantwortung.
verschluckt sich fast, als er das Interview des polnischen Ministerpräsidenten in der Berliner Morgenpost liest, in dem er sich für eine gemeinsame EU-Armee einsetzt
fragt sich, was die Bundesregierung dazu wohl denkt
verschluckt sich dann doch, als er liest, dass Polen die "Rechtstaatlichkeit" verteidigen will
Europa Armee, Schwachsinn hoch zehn!
Wer soll die führen?
Vielleicht hätte es vor Jahren funktioniert, als die Bundeswehr noch existierte und kein zahnloser Papiertiger wurde.
verschluckt sich fast, als er das Interview des polnischen Ministerpräsidenten in der Berliner Morgenpost liest, in dem er sich für eine gemeinsame EU-Armee einsetzt
fragt sich, was die Bundesregierung dazu wohl denkt
verschluckt sich dann doch, als er liest, dass Polen die "Rechtstaatlichkeit" verteidigen will
In Kriegszeiten geschehen noch Zeichen und Wunder. Ich finde es erfrischend und beruhigend zu sehen, dass die EU-Staaten, trotz aller vergangenen und jetzigen Dissonanzen, sich nun doch als eine gute Einheit präsentiert. Das demonstriert immerhin, dass das Projekt EU, mit seinem höchsten Ziel, Frieden in Europa zu sichern, doch im Grunde genommen ein erfolgreiches Projekt ist und sich die Staaten zumindest in diesem, alles überragenden Ziel, einig sind und gemeinsam, als starke Einheit handeln.
verschluckt sich fast, als er das Interview des polnischen Ministerpräsidenten in der Berliner Morgenpost liest, in dem er sich für eine gemeinsame EU-Armee einsetzt
fragt sich, was die Bundesregierung dazu wohl denkt
verschluckt sich dann doch, als er liest, dass Polen die "Rechtstaatlichkeit" verteidigen will
Das mag zwar ein wenig ironisch klingen, dennoch sind einige sicherheitspolitische Forderungen Morawieckis nicht unberechtigt.
Ohnehin muss sicherheitspolitisch eine massive Aufrüstung erfolgen. Selbstredend ist der diplomatische Weg, sofern er denn wirklich ernst gemeint ist, anderen Wegen zur Konfliktbeilegung vorzuziehen, doch Putin hat bereits mehrfach signalisiert, dass er hierfür nicht zur Verfügung steht. Ich hoffe wirklich, dass die Gespräche an der ukrainisch-belarussischen Grenze eine Konfliktbeilegung bringen, muss realistischerweise aber anmerken, dass ich davon ausgehe, dass das nicht der Fall sein wird; Russlands Delegation wird vermutlich verlangen, dass die Ukraine kapituliert und die Umsetzung weiterer russischer Forderungen fordern. Dass dass erfolgen wird, ist freilich unwahrscheinlich.
Ebenso passt Putins Ankündigung der Alarmbereitschaft seiner Nuklearstreitkräfte nicht zu einem wirklich ernstgemeinten Weg der diplomatischen Konfliktbeilegung. Er will, dass die Nato sich nicht einmischt. Viele Nato-Staaten, darunter auch jetzt Deutschland, schicken mittlerweile Waffen an die Ukraine, womit ohnehin indirekte Einmischung zu Stande kommt. Ohnehin ist es mehr als problematisch, dass Putin durch solche Drohungen versucht, andere souveräne Staaten in ihrem freien Handeln einzuschränken. Jetzt müssen wir umso mehr zeigen, dass wir uns nicht auf der Nase herumtanzen lassen. Sofern Putin rational denkt, wovon ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausgehe, hat er diejenigen Staaten, die in den vorherigen Wochen an einer regelrechten diplomatischen Großveranstaltung teilgenommen haben, doch insoweit erfolgreich an der Nase herumgeführt, als dass man an einer diplomatischen Lösung interessiert sei, während es bereits Tage und Wochen zuvor russische Truppenbewegungen gab, was eindeutig auf eine Planung des Angriffes hinweist, wird er vor einem Angriff auf einen Nato-Staat oder gar die Verwendung von Atomwaffen vermutlich zurückschrecken.
Dass man die Ukraine nicht Russland überlassen sollte und aus welchen Gründen, habe ich bereits an mehreren Stellen zur Genüge ausgeführt. Strategisch vorteilhaft für die Ukraine ist jetzt natürlich, dass einerseits die Motivation zur Defensive auf ukrainischer Seite sehr hoch ist, was auch durch Präsident Zelensky bestärkt wird, und andererseits die Motivation auf russischer Seite - auch aufgrund einer mentalen Blockade, sehen beide Seiten sich doch als slawische Brüder - gering ist (warum schickt Putin jetzt wohl Tschetschenen, die als deutlich aggressiver gelten?), mit dazu beitragen, dass der von Putin angestrebte Blitzkrieg eben kein Blitzkrieg ist. Ferner soll angeblich (!) die Versorgungslage bei russischen Truppen eher schlau sein. Putin hat wohl mit einem kurzen Blitzkrieg gerechnet, hat aber noch längst nicht alle Truppen geschickt.
Rein strategisch ist es jetzt natürlich von Vorteil, dass Waffenlieferungen in die Ukraine erfolgen. Auch Defensivwaffen müssen geliefert werden, damit beispielsweise Raketeneinschläge (etwa in zivile Gebäude) verhindert werden können. Ferner ist es jetzt von Notwendigkeit, die Natoostflanke (etwa auch durch erhöhte Truppenpräsenz) zu stärken, um etwaige weitere russische Angriffe abwehren zu können. Die Sorge, angesichts dessen, dass Putin ähnliche territoriale Machtinteressen wie Stalin und andere sowjetische Herrscher damals hegt, ist nicht unberechtigt und kann ich als jemand mit Familie in Ostpolen vollkommen nachvollziehen. Zudem sollten meiner Meinung nach nach der entsprechenden Abwägung eigener sicherheitspolitischer Interessen der Einsatz von Truppen in der Ukraine ernsthaft erwägt werden. Solche Truppen könnten - rein strategisch gedacht - insbesondere die Grenzen der Ukraine belagern und so den Einmarsch weiterer russischer Truppen verhindern, wenngleich das zeitnahe erfolgen müsste. Aber wie gesagt: erst nach entsprechender sicherheitspolitischer Abwägung, auch, wenn ich die Möglichkeit eines Dritten Weltkrieges zurzeit noch nicht für sehr wahrscheinlich halte, denn Putin droht vor allem. Das war ja vor allem im Kalten Krieg der Fall, der nie zu einem heißen Krieg eskaliert ist. Dafür hatten die entsprechenden Machthaber zu großes Interesse an Frieden und möglichst geringen Verlusten. Hätte jemand auf sowjetischer oder amerikanischer Seite den Krieg wirklich gewollt, hätte es die Eskalation, möglicherweise auch ein Atomkrieg, garantiert gegeben - spätestens nach einem geeigneten Anlass. Letzten Endes ist dergleichen sicherheitspolitisch stets abzuwägen. Sollte die Lage bedrohlicher werden, würde ich die Stationierung von Atomraketen im Baltikum oder dergleichen nicht grundsätzlich ausschließen. Aber so weit sind wir zurzeit noch nicht, dafür müsste es begründeten Anlass geben.
Was die letzte Woche vor allem gezeigt hat, ist, dass es unter allen Umständen einer Bundeswehr bedarf, die im Notfall handlungsfähig ist, weswegen das Nato-Zwei-Prozent-Ziel in Zukunft auch eingehalten werden sollte. Und wenngleich ich eine grundsätzlich pazifistische Haltung schätze und die Argumentation dahinter verstehen kann, so sehe ich persönlich keinen Weg, diese immer unter allen Umständen aufrechtzuerhalten.
Dass Atomwaffen in den baltischen Staaten, Polen und Deutschland stationiert werden müssen (und ja zum Teil sicherlich schon stationiert sind!), ist zweifelsohne wichtig und richtig. Wir können uns nicht einseitig mit dem Einsatz von Nuklearwaffen drohen lassen. Eigene Truppen in die Ukraine zu schicken, wäre dagegen faktisch der Beginn des dritten Weltkrieges. Das kann man unmöglich auch nur in Erwägung ziehen. Generell darf man hier nicht außer Acht lassen, dass in einem solchen Fall der Krieg auch durch ein Versehen anfangen könnte, wenn man zu nah an dem Geschehen dran ist. Diese Eventualitäten muss man unbedingt einkalkulieren, auch bei Waffenlieferungen.
Dass Atomwaffen in den baltischen Staaten, Polen und Deutschland stationiert werden müssen (und ja zum Teil sicherlich schon stationiert sind!), ist zweifelsohne wichtig und richtig. Wir können uns nicht einseitig mit dem Einsatz von Nuklearwaffen drohen lassen.
Hier muss ich voll und ganz zustimmen. Wir dürfen uns als Nato nicht von Putin auf der Nase herumtanzen lassen.
Eigene Truppen in die Ukraine zu schicken, wäre dagegen faktisch der Beginn des dritten Weltkrieges. Das kann man unmöglich auch nur in Erwägung ziehen. Generell darf man hier nicht außer Acht lassen, dass in einem solchen Fall der Krieg auch durch ein Versehen anfangen könnte, wenn man zu nah an dem Geschehen dran ist. Diese Eventualitäten muss man unbedingt einkalkulieren, auch bei Waffenlieferungen.
Hier muss ich teilweise zustimmen. Gänzlich ausschließen würde ich es nicht - es sollte erstmal eine Evaluierung unter Beachtung eigener Sicherheitsinteressen folgen, zumal ein dritter Weltkrieg die Folge einer langen Kette an Eskalationen wäre, die Putin - ein Machtmensch durch und durch - nicht ohne weiteres riskieren würde, da der Krieg ja auch in der eigenen Bevölkerung abfärbt. Wo ich aber zustimmen muss, ist, dass bei allen Eingriffen die eigenen Sicherheitsinteressen beachtet werden müssen.
