PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Da sind wir einer Meinung :)

    Herr, normale Menschen sind weder NÖRGLER , noch EWIG GESTRIGE!!!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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    Sie sagen es .... normale Menschen. Ein Adjektiv, das mir zu Ihrer Person eher selten einfällt.

    Amen ^^

    Mitglied des 14. Thüringer Landtags


    Ministerpräsident des Freistaates Thüringen a.D.

    Präsident des Bundesrates a.D.

    Minister für Finanzen und Gesundheit Thüringen a.D.

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    Mir geht es so bei Ihnen!!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

    Unabhängig von den Debatten der letzten Tage.


    Ist es Sache des Bundes wie sich die Jobcenter auf Veränderungsmitteilungen hin verhalten sollen oder geht das auch auf Landesebene?

    Mitglied des 14. Thüringer Landtags


    Ministerpräsident des Freistaates Thüringen a.D.

    Präsident des Bundesrates a.D.

    Minister für Finanzen und Gesundheit Thüringen a.D.

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    Gibt schon noch einen Unterschied.

    Bei Einspruchsgesetzen muss der Vermittlungsausschuss (innerhalb einer Woche) zuerst einberufen werden. Wenn das Vermittlungsverfahren beendet ist (Entscheidung des BT über den Vorschlag des Vermittlungsausschusses oder kein solcher Vorschlag), erst dann kann der Bundesrat (innerhalb von 2 Wochen) Einspruch erheben.


    Bei Zustimmungsgesetzen ist der Vermittlungsausschuss optional. Der Bundesrat muss nur in angemessener Frist entscheiden.


    Das heißt:

    Bei Einspruschsgesetzen lautet die Frage (zuerst) mehr: Soll der Vermittlungsausschuss einberufen werden?

    Bei Zustimmungsgesetzen lautet die Frage: Soll der Bundesrat zustimmen?


    Gemäß § 19 GO-BR sind die Fragen auch so klar zu stellen. Auch wenn wir das in letzter Zeit doch eher schleifen haben lassen, was ich auch gar nicht stark kritisieren will. Schließlich erschließt es sich doch normalerweise, welcher Typ das nun ist.

    Gäbe zwar sicherlich Situationen, wo das blöd käme, aber das sollte dann sowieso auf ein Normenkontrollverfahren hinaus laufen. Da ist die Abstimmungsfrage dann wieder von untergeordneter Bedeutung.

    Danke für die (ausführliche) Klarstellung^^


    Womit ich mit meiner, sehr kurz gefassten Formulierung, hinaus wollte ist, das der BR auch bei einem Einspruchsgesetz die Möglichkeit hat das Gesetz zu "kippen" bzw in die Form zu bringen die den Ländern "am ehesten" passt.

    Mitglied des 14. Thüringer Landtags


    Ministerpräsident des Freistaates Thüringen a.D.

    Präsident des Bundesrates a.D.

    Minister für Finanzen und Gesundheit Thüringen a.D.

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    Es gibt keine rechtsextremen Mitglieder in der Allianz - jedenfalls keine, die öffentlich bereits in Erscheinung getreten sind.

    Vizepräsident

    des Obersten Gerichts

    Wenn ich mir manch einen Beitrag auf vTwitter ansehe komme ich auf einen anderen Schluss als Sie

    Mitglied des 14. Thüringer Landtags


    Ministerpräsident des Freistaates Thüringen a.D.

    Präsident des Bundesrates a.D.

    Minister für Finanzen und Gesundheit Thüringen a.D.

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    Damit muss ich leben, auch wenn Sie so den Rechtsextremismus auf unredliche Weise verharmlosen.

    Vizepräsident

    des Obersten Gerichts

    Nah. Herr Bourgeois hat schon sehr offen auf Twitter mit nicht zu verkennendem Bezug auf das "Sturmlied" (https://de.wikipedia.org/wiki/Sturmlied), verfasst durch Dietrich Eckardt (früher NS-Anhänger) und mittlerweile durch § 86 StGB verboten, gespielt.


    Spoiler anzeigen

    EDIT: Sie haben meinen Text auch nicht richtig gelesen. Ich habe keinen Extremismus unterstellt sondern Radikalismus, ein kleiner aber sehr wichtiger Unterschied.


    Wenn ich mir die Aussagen anschaue wie:


    Die sog. "Unterstützung" der Ukraine muss umgehend beendet werden. Für die Bundesrepublik hat dieses Land keinerlei Bedeutung. Deutschland darf sich von den "ehemaligen" Besatzern der NATO nicht länger als Spielball in einem völlig unnötigen und zu eskalieren drohenden Konflikt missbrauchen lassen - das entbehrt sich jeglicher Vernunft. Deutsche Waffen(systeme) haben deutsche Interessen zu vertreten. Russland muss wieder zum zuverlässigen Partner werden. Dass Bürger unseres Landes eine wirtschaftliche und in letzter Konsequenz auch eine persönliche Krise durchleben müssen, haben sie dem törichten Verhalten unserer idiotischen Regierung zu verdanken.


    Anstatt Heizkostenzuschüsse nach Manier eines Gönners zu verteilen, sollte Deutschland endlich die eigenen Interessen wahren und sich offiziell aus allen Waffenlieferungen und finanziellen Unterstützungen der Ukraine und ihrer faschistischen Kämpfertruppe zurückziehen. Stattdessen beschwören linkslastige Störer & Gefährder das Heil der Ukraine, können mit Vaterlandsliebe aber selbst nichts anfangen. Das Ziel muss sein, eine neue Energiepartnerschaft mit Russland aufzubauen; wer sollte uns daran hindern? Also dawai dawai.


    Wer sich zum Feind macht, hat keine Gnade zu erwarten. Völlig egal, ob er von innen oder aber außen kommt. Herr Böttcher, Ihre Zeit ist um. Sie sind eine Schande für den Freistaat und insbesondere für die Allianz.


    Wenn das nicht RechtsRADIKALE Äußerungen fresse ich (erneut) einen Besen samt Stiel

    Mitglied des 14. Thüringer Landtags


    Ministerpräsident des Freistaates Thüringen a.D.

    Präsident des Bundesrates a.D.

    Minister für Finanzen und Gesundheit Thüringen a.D.

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    Sie beziehen sich auf den Ausspruch "Deutschland erwache"? Mir wäre das jetzt nicht auf den ersten Blick aufgefallen - ich kannte dieses Lied nicht. Vielleicht ging es Herrn Bourgeois auch so.

    Vizepräsident

    des Obersten Gerichts

    Nun ja, Sie schrieben von Rechtsradikalen, die den Landesverband negativ ins "braune" ziehen wollen. Die Farbe scheint mir schon ein Hinweis auf Rechtsextremismus zu sein.


    Die von Ihnen zitierten Aussagen sind inhaltlich natürlich Unfug, belegen aber keinen Rechtsradikalismus bzw. -extremismus. Das Meiste hätte auch gut und gerne von Sarah Wagenknecht stammen können.

    Vizepräsident

    des Obersten Gerichts

    Nicht nur auf "Deutschland erwache." Sowohl in Bourgeois' Tweet als auch im Sturmlied befindet sich Deutschland in der Ausgangssituation in einem Schlafzustand, das erwachen und Widerstand leisten soll. Gegner im Sturmlied sind die Juden, in Bourgeois' Tweet Sozialisten. Die inhaltlichen Parallelen sind so eindeutig, dass sie für verständige Personen nicht zu verkennen sind.