[AG] Unabhängige Listen

    Hier ein zusammengefasster Vorschlag. Dazu kam von mir der Einwand man muss UL dazu "motivieren" trotzdem Aktivität zeigen zu müssen, daher:


    Wenn die UL im Bundestag sitzt darf sie am Ende bei der prozentualen Abstimmungsteilnahmen, nicht auf dem letzten oder vorletzten Platz sein, sonst wird 1 volle Stimme bei der Wahl abgezogen.



    Allgemein hat Ricarda Fährmann gesagt man müsse eine weitreichendere Reform anstreben?

    Ich finde den Ansatz mit prozentueller Abstimmungsteilnahme gar keine so schlechte Idee.

    Meiner Meinung nach wäre auch ein genau oder ungenau definierter Prozentwert genug.

    Z.B. 1 Stimme wird abgezogen, wenn Abstimmungsteilnahme < 65%. Oder wenn durchschnittliche Abstimmungsteilnahme des vorletzten Bundestages unterschritten wird.

    Auch denkbar. Was mir aber eben noch einfiel. Wenn man die Zweitstimmen halbiert, braucht man anhand der letzten Wahlen, 6-8 Stimmen, die werden halbiert und sind dann die 3-4 Stimmen die man bisher brauchte um über die Hürde zu kommen.


    Wenn eine UL 6 oder 8 Stimmen erreicht, sind das eigentlich auch genug Stimmen um eine Partei zu gründen mit 5 Gründern.... also ist diese Halbierung wirklich nur dafür da das die UL unter der Hürde bleiben sollten um das Ergebnis realistischer darzustellen, hm?

    Genau. Ich denke, dass man sich auch mit dem Wahlsystem und der Mandatszahl im Bundestag beschäftigen muss. Der Bundestag vom November 2020 bis Januar 2021 hat gezeigt, dass bei einem Einzug von zu vielen Listen Weimarer Verhältnisse entstehen, die eine Regierungsbildung nahezu unmöglich machen. Die Lehre daraus war seinerzeit ja, unabhängige Listen nicht zu Bundestagswahlen zuzulassen. Wenn wir nun unabhängige Listen wieder zulassen, dann sollte meines Erachtens beispielsweise der Bundestag vergrößert werden, um die Mehrheitsverhältnisse besser abzubilden und dadurch dem etwas entgegen zu wirken.

    Ich wäre ja für Kriterien, die für unabhängige Listen und offizielle Parteien gleich sind. Sie müssen halt schärfer sein um eine zu große Zersplitterung des Bundestages zu vermeiden.

    Nur einmal zwei Beispiele:

    Man könnte eine Mindestlistengröße für die Bundestagswahl festlegen (beispielsweise 3)

    Wenn eine Partei oder Liste bundespolitische Ambitionen hat, sollte sie in mehr als nur einem Bundesland vertreten sein. Die Hälfte wär da ein guter Kompromiss. Das heißt dann eben auch, dass man nicht schnell vor einer Bundestagswahl noch eine Liste gründen kann um anzutreten. Denn man muss vorher an zwei Landtagswahlen teilgenommen haben und jeweils mindestens ein Mandat errungen haben.

    Fände ich persönlich schon eine große Einschränkung, für beide.

    Aber es können ja noch andere Kriterien hinzugefügt werden um die Hürden weiter zu erhöhen.


    PS: Was ich noch im Sinne der Demokratie gut fände ist das Nachweisen der korrekten innerparteilichen oder unabhängigen Listenwahl beim Bundeswahlleiter. Fand keine korrekte oder keine Wahl der Bundestagsliste statt, wird man nicht zugelassen.

    Ricarda Fährmann Grundsätzlich den Bundestag vergrößern find ich schwierig, selbst mit 15 kriegt man oft nicht genug Aktivität aller hin. Was mir einfallen würde, wenn UL zusätzliche Sitze werden, das die 2 Sitze kriegen ist ja glaub ich unwahrscheinlich, aber das man sagt, wenn eine UL über die Hürde kommt, bekommen die den 16. Sitz, während 15 Sitze normal auf die anderen Parteien aufgeteilt wird.


    Ernst Haft Das find ich aber bisschen schwierig, meine Hamburger Lüd zum Beispiel ist eine Idee einer regionalen Partei ähnlich der CSU zu bilden. Der Gedanke das eine UL aber an einer Landtagswahl teilgenommen haben muss finde ich nicht schlecht. So verhindert man spontane Listen, wenn man in einem Landtag ist, hat man ja zumindest 2-3 Wochen auf dem Buckel.



    Im Grunde ist die Landespolitik ja leider nicht so stark ausgeprägt hier, aber ganz ohne ist ein Bundesrat auch schwer zu bilden, ansonsten hätte ich auch viel mehr Interesse an einen Bundestag der 30 Abgeordnete hat oder so um das Leben im Bundestag mal richtig auszuleben, inkl. Ausschüsse. und viel lebendiger.

    Zitat von Elke Kanis

    Ernst Haft Das find ich aber bisschen schwierig, meine Hamburger Lüd zum Beispiel ist eine Idee einer regionalen Partei ähnlich der CSU zu bilden. Der Gedanke das eine UL aber an einer Landtagswahl teilgenommen haben muss finde ich nicht schlecht. So verhindert man spontane Listen, wenn man in einem Landtag ist, hat man ja zumindest 2-3 Wochen auf dem Buckel.

    Ok, kann ich nachvollziehen. Das ist eben auch das Problem. An der Basis (also was Gründungen von Parteien,LIsten, Keinparteien, Regionalparteien betrifft) wollen wir keine Beschränkungen und jede Art von politischer Vereinigung zulassen. Und an der Spitze will man dann genau das, nämlich Beschränkungen. Das ist die Schwierigkeit. Ich bin halt nur der Meinung, wenn den Zugang zum Bundestag "erschweren" wollen, um eine große Zersplitterung zu vermeiden, dann müssen es Regeln sein, die eben für alle gelten. Weil eine rein theoretische Möglichkeit für Listen und Kleinparteien zu schaffen um dann mit Beschränkungen nur für diese eine praktische Möglichkeit auszuschließen, wäre auch nicht fair und auch nicht motivierend.

    Und jetzt mal zum Beispiel oben. Nach meinem Vorschlag hätte die Hamburger Lüd ja auch die Möglichkeit, durch eine gemeinsame Liste mit einer Partei oder Liste aus einem anderen Bundesland, die vielleicht auch nur regional verankert ist, in den Bundestag einzuziehen. Das Kriterium der zwei Bundesländer bezieht sich dann eben auf die Bundestagsliste. Die Partei oder die unabhängige Liste oder eben die Listenvereinigung muss halt in zwei Bundesländern vertreten sein.


    Ein ganz radikaler Schritt wäre halt, wir beschränken die Basis, also die Gründungen von Parteien. Wenn man sich einmal den realen Bundestag anguckt, dann bildet er so ziemlich das ganze politische Spektrum ab. Wir haben eine konservative Partei, eine liberale, eine sozialdemokratische, eine grüne und eben eine rechts von den Konservativen und eine links von den Sozialdemokraten. Eigentlich sollte sich da jeder in seiner politischen Grundhaltung wiederfinden. Deswegen wäre die Beschränkung, dass wir eben in unserer Sim nur diese sechs Varianten haben (also beispielsweise eine SDP, Grüne, CDSU, Allianz, UPS und FFD) und man sich halt für eine dieser entscheiden muss. Würde vielleicht auch den Vorteil bringen, das innerparteilich wieder mehr Diskussionen herrschen, es vielleicht Flügel oder Strömungen innerhalb einer Partei gibt etc. Und die Parteibasis würde wachsen, weil es eben außer den sechs dann nichts mehr gibt. Das wäre halt ziemlich radikal, aber eben auch ne Möglichkeit... an der Basis zu beschränken und nicht an der Spitze.

    Mir fällt dazu nur eins ein: Wir ändern das Parteienrecht. Es bleibt dabei, dass nur Parteien an Bundestagswahlen teilnehmen dürfen, ändern aber die Kriterien für die Parteiengründung, setzen aber auch die Kriterien für Parteiauflösungen herunter. Denn wenn unabhängige Listen und Parteien ohnehin gleich behandelt werden sollen, wie du vorschlägst, dann brauchen wir da auch keine rechtlichen Unterschiede machen. Ich könnte mir beispielsweise vorstellen:


    - Nur Parteien oder Einzelkandidaten (Einzelkandidaten mit einer gewählten Bezeichnung + Einzelkandidat Name, z.B. „Team Muster - Einzelkandidat Mustermann“) an Bundestags- und Landtagswahlen antreten.

    - Bei Bundestagswahlen erhöht sich durch den Einzug von Einzelkandidaten die Größe des Bundestags um deren Anzahl. Die 15 anderen Mandate werden dann ganz normal auf die Parteien verteilt.


    - Bei Landtagswahlen gilt weiterhin das Prinzip „Eine Stimme gleich Ein Mandat“. Erhält ein Einzelkandidat mehrere Mandate, verkleinert sich der Landtag um die entsprechenden zusätzlichen Mandate.


    - Für eine erfolgreiche Parteigründung sind mindestens drei Spieler:innen, eine demokratische innerparteiliche Organisation, eine entsprechende Satzung und ein Grundsatzprogramm notwendig (wie im RL zur Gründung eines nicht-eingetragenen Vereins bzw. zur Gründung einer Partei).


    - Eine Partei gilt als aufgelöst, wenn ihre Mitgliederzahl unter 2 fällt. Mitglieder in diesem Sinne sind Spieler:innen, die gemäß Spielregeln nicht inaktiv sind.


    Das wäre tatsächlich eine gute Option, wenn man es bei dem Dualismus von Parteien und unabhängigen Listen belässt.

    Naja beim Meinungsbild haben wir ja zum Beispiel eine Mehrheit dafür gehabt das UL zugelassen werden, teilweise mit Bedingungen. Es mangelt oft an der Mitwirkung und wenn dann am Ende eine kleine Gruppe was beschlossen hat schreien alle xD Selbst wenn nur 10 abstimmen, jede Abstimmung über eine Regeländerung ist gültig.


    Die Idee mit vorgegebenen Parteien finde ich aber irgendwie auch nicht schlecht. Es ist interessant wenn in einer Partei nicht dauernd nach Leuten gesucht werden muss die ein Amt übernehmen, sondern das Konkurrenz herrscht für die Posten.

    Ich hab meine Meinung ja mitgeteilt, nämlich eine alternative zu den unabhängigen Listen: Nur Einzelkandidaten oder Parteien, wobei das Parteienrecht reformiert wird, sodass 3 Leute eine Partei gründen können. Finde unabhängige Listen sehr unübersichtlich. Da kann man am Ende auch nicht prüfen, ob demokratisch gewählt wird (siehe UWL seiner Zeit, die sogar als BUW lange keine innerparteilichen Wahlen hatten). Ich denke mit einem solchen Konzept kann man dann auch allen gerecht werden.

    Ok wie stellt man die Mitgliederzahl fest? Regelmäßige Mitgliederzählung die dann an die Wahlleitung mitgeteilt wird?


    Wobei ich eigentlich eher dafür bin 4 Gründer und wenn unter 3 fällt die Auflösung. Finde drei eigentlich zu einfach und dann muss auch ein Forum errichtet werden.

    Zitat von Elke Kanis

    Ok wie stellt man die Mitgliederzahl fest? Regelmäßige Mitgliederzählung die dann an die Wahlleitung mitgeteilt wird?


    Wobei ich eigentlich eher dafür bin 4 Gründer und wenn unter 3 fällt die Auflösung. Finde drei eigentlich zu einfach und dann muss auch ein Forum errichtet werden.

    Naja, die drei müssten erstmal Satzung und Programm vorlegen... Und ich versuche ja damit eine Verrechtlichung von unabhängigen Listen einerseits als Partei und andererseits als Einzelkandidatur. Wenn wir 4 Gründer nehmen, müssten wir ja unabhängige Listen zulassen, und dann macht eine Änderung keinen Sinn. Mein Ansinnen war es, alles ein wenig zu verstetigen, um zwar eine Dynamik in der politischen Landschaft zu ermöglichen, diese aber etwas kontrolliert zu bekommen. Gleichzeitig wollte ich mit meinem Vorschlag dem Meinungsbild entsprechen, dass unabhängige Listen wollte.