Theoretische Frage

  • Ich hab da mal eine rein theoretische Frage zum Umgang mit Landtagsmandaten, in diesem Fall auf Vox Populi bezogen.


    Eine Landtagswahl ist ja eine reine Listenwahl. Das heißt, das Mandat ist an die Zugehörigkeit zu einer Partei oder Liste gebunden. Also wenn ich bei den Grünen austrete, verliere ich ja mein Landtagsmandat, weil es ja an die Grünen gebunden ist, nicht an meine Person.


    Wie sieht das jetzt bei Vox Populi aus ? Bei der Gründung definierte sie sich als Partei und trat zur Landtagswahl mit einer Liste an. Sie bekam 1 Mandat. Nun ist der Besitzer des Mandats ja zur UPS gegangen. Damit ist er ja nicht mehr Mitglied der ursprünglichen Partei Vox Populi. Dann müsste er doch sein Landtagsmandat verlieren, da er diese Partei ja nicht mehr vertritt.

    Nehme ich an es war keine Partei, sondern nur ein Wahlbündnis oder eine unabhängige Liste, dann ist dieses Wahlbündnis ja mit der Umbenennung der UPS in Vox Populi automatisch erloschen. Damit hätte der Gründer der ursprünglichen Vox Populi wiederum jetzt keinen Anspruch mehr auf das Mandat.

    Das Landtagsmandat bliebe doch nur erhalten wenn beide Parteien vereinigt worden wären, was ich aber nirgendwo vernommen habe.


    Also ich gönne jedem sein Landtagsmandat, mich interessiert das nur rein theoretisch, ob ich einen Denkfehler habe.

  • Meiner Meinung nach hast du da tatsächlich Recht.


    Unser Gericht hat einen ähnlichen Fall ja schon entschieden und geurteilt. Hier die Kernaussage:


    "Ein Landtagsmandat, das einer bestimmten Wahlliste zusteht, kann nicht durch ein Mitglied einer anderen Wahlliste oder einen unabhängigen Kandidaten besetzt werden. Maßgeblich ist insoweit die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Partei oder Wahlliste zum Zeitpunkt der entsprechenden Wahl. Demnach geht mit einem Parteiwechsel auch nicht ein Wechsel der Zugehörigkeit zu einer Wahlliste einher."


    Entsprechend, soweit der Kollege einen Parteiwechsel bzw. einen Eintritt in die Partei UPS vollzogen hat, hat er mMn keinen Anspruch mehr auf das Landtagsmandat der angetretenen Liste "Vox Populi".

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  • Alles klar! Ich melde mich entsprechend beim LTP, wenn ich Feierabend habe.


    Wird sich die SDP freuen.

  • Mein Gott, woher kommt denn dieser SDP-Hass? Völlig deplatziert.

    Das war nicht ironisch gemeint, und es tut mir leid, wenn das so überkam. Es entkompliziert sicherlich einiges, wenn man dann die absolute Mehrheit hat. Das ist doch erfreulich.