Dr. Schenk von Wildungens PK

Herr von Wildungen,

vielleicht habe ich ja zu diesem Anlass mal die Ehre, dass Sie auf meine Ausführungen eingehen, wenn nicht, spricht das eher für Sie, als für mich, da ich mich ja wirklich um eine sachliche Diskussion mit Ihnen bemühe.

Bei jeglicher Gelegenheit, die es zulässt, postulieren Sie, unser Staatsoberhaupt habe wenig „Macht“. Es interessiert mich da zunächst einmal, was Sie als „Macht“ definieren? Immerhin hat dieser Begriff ja durchaus verschiedene Definitionsansätze widerfahren. Vor allem scheinen Sie die Macht des Wortes doch wahrlich zu unterschätzen.

Im weiteren würde mich interessieren, was für Sie denn letztlich „Deutsche“ sind. Staatsbürger im Sinne des Staatsbürgerschafsgesetzes oder sog. Statusdeutsche, welche im rechtlichen Sinne meine herausragende Rolle mehr spielen.

Außerdem würde mich langsam mal interessieren, wie Sie die zeitnahen Kandidaturen als Ministerpräsident, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl und jetzt als Bundespräsident ihren Wähler:innen gegenüber erklären wollen. Anstatt sich auf ein Amt zu konzentrieren, streben Sie immer wieder ein neues an, setzen keinerlei ihrer Versprechen um. Als wo machen Sie bitte ihre stets propagierte und versprochene Politik für die „Deutschen“?

Die Gesichter der Demokratie bilden Großteils Gesetze und allen voran das Grundgesetz, wobei sie bedauerlicherweise nicht von dem zu kennen scheinen.

Zitat von Christian von Wildungen

Ein Staatspräsident darf nicht nur ein blosser Grüßaugust sein, Nein er muss mitentscheiden können.

Ich frage mich immer, was Sie mit einem „bloßen Grüssaugust“ meinen. Unser Staatsoberhaupt ist der Repräsentant der staatlichen Einheit und wirkt mittels seines Handelns auf diese hin. Auch die Anzweiflung dem:der Bundespräsident:in käme kein politischer Einfluss zu, halte ich für mehr als gewagt. Das Wort ist ein mächtiges Mittel, um politische Entscheidungen zu beeinflussen. Nicht umsonst wird Kommunikation als ein notwendiges Mittel für erfolgreiche Politik angesehen.

Zudem kommen dem deutschen Staatsoberhaupt Mitentscheidungsrechte zu, allen voran in echten Krisenzeiten. Außerdem werde ich Sie, als an der Historie interessierte Person, nicht darauf hinweisen müssen, warum die Mütter und Väter des Grundgesetzes sich für eine Beschränkung der Befugnisse des deutschen Staatsoberhauptes entschieden haben.

Zitat

Er muss Oberbefehlshaber der Streitkräfte sein.

Das Staatsoberhaupt sollte direkt gewählt werden.

Der Bundespräsident muss nicht nur ein starkes Gegengewicht zum Parlament sein, denn erst der starke Bundspräsident würde die volle demokratischen Republik gewährleisten..

Nein, eben nicht. Es gibt kein Vorrecht für das Staatsoberhaupt bezüglich des Oberbefehls über die Streitkräfte. Wozu auch?

Wo sie diese Demokratie-theoretische Auffassung wieder hernehmen, würde mich schon interessieren. Das Herzstück einer Demokratie ist das Parlament, als Vertretung des Souveräns. Nicht das Staatsoberhaupt. Eine ‚vollendete’ Demokratie hat man, wenn demokratische Grundsätze eingehalten werden, nicht wenn ein Verfassungsorgan besonders mächtig ist

Zitat

Deutscher ist man wenn die Ahnen deutsch waren, deutscher Staatsbürger ist man wenn man fremdländischer Herkunft ist.

. Das sieht das deutsche Staatsbürgerschaftsrecht anders. Sollten Sie, gegen alle Erwartungen, zum Bundespräsidenten gewählt werden, haben Sie sich an das Grundgesetz und die Gesetzes des Bundes zu halten. In der aktuellen gültigen Fassung, wohlgemerkt, nicht jener, welche ihnen am besten gefällt.

Zitat

Ganz im Stillen, wir schaffen Arbeit und damit Lohn und Brot für Deutsche.

Und wo und wie tun sie dies? Also in ihrer parlamentarischen Arbeit sieht man dies nicht.

Zitat von Christian von Wildungen

Zitat von Dr. Joachim Holler

Die Gesichter der Demokratie bilden Großteils Gesetze und allen voran das Grundgesetz, wobei sie bedauerlicherweise nicht von dem zu kennen scheinen.

Das ist das was ich meine, nur das was hier Usus sein soll, aber die Demoktatie ist vielschichtiger, als der Kleingeist der hierzulande als Demokratie gehandhabt wird, dass meine ich mit viele Gesichter.

Welche Demokratien gefallen Ihnen denn? Russland und China beispielsweise?

Zitat von Der Beobachter

Herr von Wildungen, noch ein paar Rückfragen:

zu 5.) Die Liste wurde also nicht gewählt, und nicht demokratisch verabschiedet?

zu 6.) Wann fanden die Wahlen statt? Wie viele Stimmen fielen auf die einzelnen Bewerber?

Selbstverständlich finden in unserer Partei demokratische Wahlen statt. Das innerparteiliche Vorgehen hat sie aber nicht zu interessieren. Kümmern sie sich um ihre Linksversiffte Partei und lassen sie die einzig bürgerliche Partei in Ruhe.