BK | Bundeskanzler Regenborn zu Gesprächen mit Wladimir Putin

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    IIIIIIIII Bundeskanzler Regenborn zu Gesprächen mit Wladimir Putin

    Bundeskanzler Alex Regenborn besuchte am heutigen Tag den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Thema der Gespräche waren unter anderem die deutsch-russischen sowie die europäisch-russischen Beziehungen, die Inhaftierung des russischen Oppositionspolitikers Nawalny, die Gaspipeline Nord-Stream 2 und den Sanktionen der vUSA und die Haltung Russlands zu den Demokratieprotesten in Belarus. Das Gespräch verlief nach Angaben der beiden Staatsoberhäupter freundschaftlich und sachlich, beide kündigten anschließend auf einer gemeinsamen Pressekonferenz an, in Zukunft weitere Treffen arrangieren zu wollen, um die angespannten Beziehungen zu verbessern und eine zukünftig stärkere Zusammenarbeit zu evaluieren. Bundeskanzler Regenborn kündigte dafür auch Gespräche mit den europäischen Partnern Deutschlands an, um ein gemeinsame, europäische Annäherung zu ermöglichen. Am Abend telefonierte Regenborn bereits mit dem französischen Präsidenten Macron, der einer Annäherung grundsätzlich positiv gegenüber steht.


    Bundeskanzler Alex Regenborn


    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

    Wladimir Putin und ich hatten heute fruchtbare Gespräche über verschiedene Themen. Dabei verliefen die Gespräche sehr freundlich, für diese Offenheit und diesen Annäherungswillen, möchte ich dem russischen Präsidenten bedanken. Gerade in den jetzigen Zeiten, in denen die welweiten Entwicklungen auf mehr Feindschaften und weniger freundschaftlicher Diplomatie hinauslaufen, ist ein solches Gespräch, wie wir es heute hatten, wichtig und richtig. Man kann Probleme, die zwischen Staaten unter anderem wegen den Handlungen und Plänen der Staaten, auftreten, nur angehen, wenn man miteinander kommuniziert und dabei nicht komplett auf einen persönlichen Profit aus ist. Hart in der Sache und freundlich im Ton.


    Wie bereits erwähnt sprachen wir über unterscheidliche Dinge. Zuallererst begannen wir mit dem Offensichtlichen: den angespannten Beziehungen zwischen Deutschland bzw. der Europäischen Union und Russland. Wir waren uns beide einig, dass der Zustand unserer Beziehungen langfristig nicht weiter so bleiben oder sich gar verschlimmern darf. Deswegen ist es nötig, in einen Dialog über die Entspannung und Verbesserung der Beziehungen zu treten. Geographisch und historisch sind Europa und Russland stark miteinander verbunden - allerdings nicht immer als freundliche Nachbarn. Doch wir können diesen historischen Fehler korrigieren. Wir müssen uns in Europa bewusst werden, dass wir als Staatengemeinschaft unabhängig sind. Dass wir unabhängig sind, von sogenannten Schutzmächten und deren militärischer und wirtschaftlicher Stärke. Wir müssen uns klar werden, dass wir eigenständig - auf wirtschaftlicher, militärischer und diplomatischer Ebene - agieren müssen. Und wir müssen realisieren, dass die Europäische Union stark ist, diese Stärke international allerdings nicht zeigt und ausspielt, dies in Zukunft allerdings ändern muss. Es mein Appell an die europäische Staatengemeinschaft, dass wir uns das eingestehen müssen - und handeln müssen. Den Dialog zur Verbesserung der Beziehungen, die außenpolitische und innenpolitische Stärkung der Europäischen Union und die Unabhängigkeit von Partnern, die nicht mal mehr mit uns reden wollen sondern Gesprächsangebote aus fadenscheinigen Gründen ablehnen oder ignorieren, kann man nicht an einm Tag erreichen. Man kann sie aber auch nicht erst in zig Jahren erreichen. Wir müssen das jetzt und entsprechende Maßnahmen umsetzen. Die Gespräche zur Annäherung und Stärkung müssen jetzt stattfinden. Nur so, kann Europa gestärkt dieses Jahrzehnt meistern.


    Ich vertrete allerdings nicht die Annäherung um jeden Preis und mit dem Vergessen der Fehltritte und besorgniserregenden Entwicklungen der Länder, mit denen eine Annäherung stattfinden soll. Man kann und darf als starkes Europa nicht leugnen, dass die Presselage, die Menschrechtslage und die Demokratie in Russland bei weitem nicht die Standards erreichen, die wir uns wünschen und die wir erwarten. Das tun sie bei den vUSA auch nicht. Dort ist die Lage natürlich eine andere und deutlich bessere, nichtsdestotrotz reden wir bei diesem Land über eines, das teilweise fragwürdige Kriege führt, die Todesstrafe nicht flächendeckned abgeschafft hat, Gefangene teils zu Unrecht foltert, deutsche Staatsbürger für Terroristen hält und diese verschleppt, foltert und keine angemessene Entschuldigung dafür liefert, seine Bürgerinnen und Bürger massenüberwacht und viele weitere Dinge tut, die wir zurecht scharf kritisieren sollten, bisher allerdings nicht ausreichend taten. Niemand ist perfekt - Europa und insbesondere Deutschland haben ebenfalls keine weiße Weste. Es ist allerdings wichtig, für eine Verbesserung der Verhältnisse zu sorgen. Wenn man diese Versämnisse nicht ausreichend bespricht und Maßnahmen fordert, gibt es nur wenig Hoffnung auf Besserung. Die Lage in Russland sollte uns nicht von Gesprächen und Annäherungsversuchen abhalten. Wir dürfen sie allerdings auf keinen Fall ignorieren.

    Deshalb habe ich die europäische Position zu dem verhalten Russlands bei den jünsgten Geschehnissen um den russischen Oppositionspolitiker Nawalny und die Demokratiebewegung in Belarus in aller Deutlichkeit klar gemacht. Es gab wie bei bereits vergangenen Gesprächen nicht den absoluten Erfolg wie bspw. eine Freilassung Nawalnys. Ich denke allerdings, dass die erneute, deutliche Klarstellung unserer Positionen dennoch etwas bewegen könnte. Präsident Putin versicherte mir, dass die Sachlage erneut überprüft werde - und das werde ich auch ihm erwarten. Sollte dies nicht geschehen, wird das nicht positiv für die Beziehungen sein.


    Schlussendlich unterhielten wir uns auch über ein Projekt der Annäherung, wie man es bezeichnen könnte. Nord-Stream 2 ist die Gaspipeline, über die seit Jahren gestritten wird. Jüngst hat die US-Regierung Sanktionen gegnüber Deutschland und insbesondere Mecklenburg-Vorpommern erhoben. Ohne vorherige Gespräche. Nein, sogar mit der vorherigen Ablehnung von Gesprächen zwischen dem Präsidenten Belford und mir. In solchen Gesprächen hätte man sich wie vernünftige und freundliche Menschen verhalten könen und vorher miteinander sprechen können. Ausloten können, wie die neue Bunderegierung unter mir zu der Gaspipeline steht und was sich machen lässt. Ob man einen Kompromiss finden kann. Aber nein, all dies geschah nicht. Stattdessen überraschte man uns mit den erwähnten Sanktionen und führte somit eine unnötige und äußerst bedauernswerte Verschlechterung der amerikanisch-deutschen Beziehungen herbei. Über all dies, haben wir unser Missfallen deutlich deutlich ausgedrückt. Als Reaktionen wir Vorwürfe, die rein gar nichts mit einer vertrauensbasierten Beziehung zutun haben. Ich bin enttäuscht und aufgebracht. Noch bevor ich dne französischen Präsidenten besuchte, stand mir für mich fest, dass ich ein Treffen mit dem amrikanischen Präsidenten organisieren möchte - um die Beziehungen zu verbessern und mögliche gemeinsame Projekte zu sprechen. Das dies unter der aktuellen US-Regierung nicht möglich ist, ist äußerst bedauernswert. Für die Bundesregierung steht jedoch eines glasklar fest: Im Winter wird Gas durch Nord-Stream 2 fließen.


    Vielen Dank!


    Nachdem Präsident Putin redete, der sich ebenfalls für die Offenheit der deutschen Seite bedankte, auch eine Rede hielt, beantworteten beide Fragen von Jorunalisten, bei der man den freundlichen Umgangston der beiden merkte. Anschließend reiste Regenborn ab und flog zurück nach Berlin, von wo aus er Telefonate mit den europäischen Staatsoberhäupten führte, um über das Treffen zu sprechen. Dabei seien diese Telefonate ausdrücklich keine reinen Werbeanrufe für die Verbesserung der europäisch-russischen Beziehungen gewesen.

    Ich halte es für ein schweres Missgeschick des Herrn Bundeskanzlers, im Rahmen dieser Pressemitteilung den Eindruck zu erwecken, die USA seien den europäischen Demokratien und Rechtsstaaten nicht ebenbürtig und vielmehr mit russischen Verhältnissen zu vergleichen. Da rettet auch eine halbherzige Beschwichtigung nichts. Dass er unseren engen Verbündeten und Freund so direkt angreift, lässt doch gewisse antiamerikanische Tendenzen in der Bundesregierung befürchten. Ich hoffe, dieser vom Bundeskanzler erzeugte Eindruck täuscht.

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.

    Als ich aufbrach in den Osten, fiel die gesamte Presse samt dem Parteien über mich her, so sehr ich den Kontakt zu Herrn Putin auch begrüße, so frage ich mich doch, wo bleibt der Aufschrei oder sollte ich vielmehr sagen, wenn zwei das selbe tun ,ist immer noch nicht das gleiche?

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

    Ich applaudiere dem Bundeskanzler, der sich offenbar die Kritik zu Herzen genommen hat, und nun mit anderen Konfliktparteien, und unseren europäischen Partnern redet.

    Zitat von Christian von Wildungen

    Als ich aufbrach in den Osten, fiel die gesamte Presse samt dem Parteien über mich her, so sehr ich den Kontakt zu Herrn Putin auch begrüße, so frage ich mich doch, wo bleibt der Aufschrei oder sollte ich vielmehr sagen, wenn zwei das selbe tun ,ist immer noch nicht das gleiche?

    Sie waren Bundeskanzler?

    Hat der Bundeskanzler hier tatsächlich Russland und die USA in Sachen Demokratie in einen Topf geworfen? Offensichtlich ist eine geistige Einschränkung im Kabinett Regenborn Grundvoraussetzung für eine Mitgliedschaft. Und sich über die fehlende Gesprächsbereitschaft der USA zu monieren, nachdem man diesen vor wenigen Tagen im Bundestag mit militärischen Mitteln gedroht hat ist auch eine Glanzleistung.

    Zitat von Stroma Kater

    Hat der Bundeskanzler hier tatsächlich Russland und die USA in Sachen Demokratie in einen Topf geworfen? Offensichtlich ist eine geistige Einschränkung im Kabinett Regenborn Grundvoraussetzung für eine Mitgliedschaft. Und sich über die fehlende Gesprächsbereitschaft der USA zu monieren, nachdem man diesen vor wenigen Tagen im Bundestag mit militärischen Mitteln gedroht hat ist auch eine Glanzleistung.

    Bei der Allianz scheint mir die Grundvorraussetzung wohl eher eine Unfähig zu einem angemessenem Gesprächston zu sein, was? Man kann den Bundeskanzler auch inhaltlich kritisieren, ohne über die Strenge zu schlagen.

    Zitat von Diogenes Hammerschmidt

    Ich applaudiere dem Bundeskanzler, der sich offenbar die Kritik zu Herzen genommen hat, und nun mit anderen Konfliktparteien, und unseren europäischen Partnern redet.

    Zitat von Christian von Wildungen

    Als ich aufbrach in den Osten, fiel die gesamte Presse samt dem Parteien über mich her, so sehr ich den Kontakt zu Herrn Putin auch begrüße, so frage ich mich doch, wo bleibt der Aufschrei oder sollte ich vielmehr sagen, wenn zwei das selbe tun ,ist immer noch nicht das gleiche?

    Sie waren Bundeskanzler?


    Wer hat behauptet dies?

    Das ist der Unterschied, ob ein Kanzler oder ein Abgeordneter es tut?

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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    Zitat von Mijat Russ

    Bei der Allianz scheint mir die Grundvorraussetzung wohl eher eine Unfähig zu einem angemessenem Gesprächston zu sein, was? Man kann den Bundeskanzler auch inhaltlich kritisieren, ohne über die Strenge zu schlagen.

    Also mittlerweile scheint mir so ein Umgangston durchaus angemessen, denn er scheint wirklich der Wahrheit zu entsprechen. Man verweigert sich der Mithilfe in Afghanistan, will sich an Russland annähern, bringt es nicht zusammen eine Botschafterin akkreditieren zu lassen, weigert sich den amerikanischen Botschafter zu akkreditieren, droht mit militärischen Mitteln und wundert sich dann, warum einen die USA nicht über geplante Sanktionen informieren... Allzu kompetent klingt das ja nicht unbedingt, würde ich mal sagen.

    Zitat von Stroma Kater

    Hat der Bundeskanzler hier tatsächlich Russland und die USA in Sachen Demokratie in einen Topf geworfen? Offensichtlich ist eine geistige Einschränkung im Kabinett Regenborn Grundvoraussetzung für eine Mitgliedschaft. Und sich über die fehlende Gesprächsbereitschaft der USA zu monieren, nachdem man diesen vor wenigen Tagen im Bundestag mit militärischen Mitteln gedroht hat ist auch eine Glanzleistung.

    Zuallererst: Nein, ich habe beide Länder verglichen. Und das ist in der Art auch vollkommen in Ordnung, da ich, wie aufmerksame Leser der Pressemitteilung wissen sollten, zum Entschluss gekommen bin, dass die Lage in den USA natürlich ohne Frage deutlich besser ist. Warum Sie das jetzt so umdrehen wollen, ist mir ein Rätsel und knn nicht auf sachorientierte Politik zurückzuführen sein.


    Dass Sie den Bundesminister:innen kollektiv eine geistige Einschränkung vorwerfen, halte ich für höchst bedenklich. Nicht nur, schaffen Sie es nicht, sich vernünftig und ohne persönlichen Beleidigungen zu äußern, was man von einem ernsthaften Politiker erwarten sollte, Sie beleidigen auch Menschen, die ggf. wirklich eine geistige Einschränkung haben, aber dennoch normal agieren können. Dass Sie sich auf ein solches Niveau, wie ich es von einem Christian von Wildungen erwarten würde, herunterbegeben, ist bedauerlich, unterstreicht aber umso mehr, warum ein konstruktiver und freundlicher Austausch mit Ihnen nicht möglich ist.


    Des Weiteren frage ich mich, inwiefern den USA mit militärischen Mitteln gedroht wurde. Nachdem die US-Regierung uns das vorwarf, haben wir ihr klar gemacht, dass wir dies auf gar keinen Fall tun würden und es sich somit um ein Missverständnis hält. Unabhängig davon, dass dies keine Rolle spielt, da sowohl die Sanktionen, als auch die Gesprächsablehnung zu einem Gespräch zwischen Belford und mir, die unmittelbar nach meiner Ernennung zum Bundeskanzler folgte, zeitlich vor dieser Aussage stattfanden.

    Zitat von Alex Regenborn

    Des Weiteren frage ich mich, inwiefern den USA mit militärischen Mitteln gedroht wurde.

    Gedroht ist vielleicht ein wenig zu scharf formuliert gewesen, aber es wurde laut Herrn Minister Rütt definitv als ultima ratio in Erwägung gezogen.


    Auf die Nachfrage des Kollegen Davis

    Zitat von Ryan Davis

    Das heißt, wenngleich diese nur 'weniger' in Betracht gezogen werden, werden militärische - und ökonomische - Maßnahmen dennoch auch in Betracht gezogen?[...]

    antwortete Herr Minister Rütt wie folgt:

    Zitat von Jan Rütt

    Weniger heißt in diesem Fall, dass wir diese als letzte Mittel in Betracht ziehen, falls die Differenzen mit den vUSA nicht beigelegt werden können.[...]


    Entweder der Herr Minister hat also in der Beantwortung der Anfrage gelogen, oder Sie versuchen jetzt hier mit Lügen von den Plänen Ihrer Bundesregierung abzulenken. Beides nicht wirklich eine Ruhmestat...

    ...oder Sie verstehen einfach nicht, was der Kollege Rütt meinte. Es ist durchaus missverständlich, aber die Bundesregierung verfolgt solche Pläne auf keinen Fall. Das haben wir so auch der US-Regierung versichert.

    Zitat von Alex Regenborn

    ...oder Sie verstehen einfach nicht, was der Kollege Rütt meinte. Es ist durchaus missverständlich, aber die Bundesregierung verfolgt solche Pläne auf keinen Fall. Das haben wir so auch der US-Regierung versichert.

    Entschuldigen Sie bitte, aber wenn auf die Frage, ob militärische und ökonomische Mittel in Betracht gezogen würden, mit ja, aber nur als letzte Mittel geantwortet wird, dann ist da alles klar und deutlich und nicht missverständlich formuliert. Vielleicht sollte sich die Regierung ja mal einen Deutschlehrer besorgen?

    Zitat von Stroma Kater
    Zitat von Alex Regenborn

    ...oder Sie verstehen einfach nicht, was der Kollege Rütt meinte. Es ist durchaus missverständlich, aber die Bundesregierung verfolgt solche Pläne auf keinen Fall. Das haben wir so auch der US-Regierung versichert.

    Entschuldigen Sie bitte, aber wenn auf die Frage, ob militärische und ökonomische Mittel in Betracht gezogen würden, mit ja, aber nur als letzte Mittel geantwortet wird, dann ist da alles klar und deutlich und nicht missverständlich formuliert. Vielleicht sollte sich die Regierung ja mal einen Deutschlehrer besorgen?

    Das war vor allem auf die ökonomischen Schritte bezogen. Allerdings wäre beispielsweise die Forderung nach einem Abzug der hier stationierten US-Truppen in gewisser Weise eine militärische Maßnahme. Nochmal: Sie können sich sicher sein, dass die Bundesregierung keine militärischen, kriegerischen Handlungen gegen die USA plant.


    Im Ürbigen haben wir mit Dr. Theresa Klinkert eine Deutschlehrerin im Kabinett. Aber das nur am Rande. ;)

    Zitat von Stroma Kater
    Zitat von Alex Regenborn

    Das war vor allem auf die ökonomischen Schritte bezogen.

    Also wieder kein nein an dieser Stelle zu eventuellen militärischen Maßnahmen.

    Ja wenn Sie die Sätze danach gekonnt ignorieren, können Sie das so auslegen. Macht es halt nur nicht richtiger.

    Zitat von Alex Regenborn

    Ja wenn Sie die Sätze danach gekonnt ignorieren, können Sie das so auslegen. Macht es halt nur nicht richtiger.

    Gut, ich korrigiere mich:

    Der Bundeskanzler widerspricht sich selbst.


    Besser?

    Zitat von Stroma Kater
    Zitat von Alex Regenborn

    Ja wenn Sie die Sätze danach gekonnt ignorieren, können Sie das so auslegen. Macht es halt nur nicht richtiger.

    Gut, ich korrigiere mich:

    Der Bundeskanzler widerspricht sich selbst.


    Besser?

    Sie haben heute nicht wirklich Bock auf Inhalt, oder?

    Dann können wir es nämlich auch gleich sein lassen.

    Zitat von Alex Regenborn

    Sie haben heute nicht wirklich Bock auf Inhalt, oder?

    Dann können wir es nämlich auch gleich sein lassen.

    Noch einmal zum Mitschreiben:

    Außenminister spricht im Bundestag von militärischen Maßnahmen

    Außenminister verneint dies gegenüber der US-Regierung

    Bundeskanzler behauptet, der Außenminister hätte nie von militärischen Maßnahmen gesprochen

    Bundeskanzler behauptet, dies seien lediglich Fehlinterpretationen

    Bundeskanzler behauptet im einen Satz, militärische Maßnahmen würden potentiell in Erwägung gezogen, im nächsten Satz verneint er dies.


    Wie soll man sich da jetzt noch auskennen?