AA | Bundesaußenministerin kritisert Raketenangriffe am Gazastreifen scharf

  • Wie sagte schon Golda Meir: Wenn die Palästinenser die Waffen niederlegen, gibt es Frieden. Wenn Israel die Waffen niederlegt, gibt es kein Israel mehr.

    Vollkommen richtig. Ich persönlich halte aber einen deutschen Militäreinsatz für nicht zielführend. Deutsche Waffenlieferungen an Israel (einen demokratischen Staat) sind aus meiner Sicht in Ordnung.

    Waffen in ein Krisengebiet zu liefern macht die Situation wirklich nicht besser.

    Aber wenn wir einer menschenrechtsverachtenden Diktatur (Saudi-Arabien) Waffen liefern, dann können wir nicht gleichzeitig Waffenlieferungen an eine westliche freiheitliche Demokratie (Israel) verweigern. Das wäre inkonsequent.


    Außerdem geht es darum israelische Bürgerinnen und Bürger vor Terroristen zu schützen und nicht darum irgendwelchen Staaten Waffen für einen expansionistischen Angriffskrieg zu liefern.

  • So ein Schwachsinn. Man denke an Jitzchak Rabin und die Osloer Friedensverträge - das waren Meilensteine, um den Nahostkonflikt zu lösen. Leider wurde Rabin von einem rechtsextremen Israeli ermordet, wodurch dann die Friedensverhandlungen ins Stocken geraten. Der einzige Weg, den Konflikt zu beenden, ist die Zweistaatenlösung, die mit den Osloer Verträgen Stück für Stück angestrebt wurde. Die jüngsten schrecklichen Terrorangriffe der Hamas sind aber natürlich eine weitere und unentschuldbare, zu verurteilende Eskalation des Konfliktes.

  • Man gewinnt den Eindruck, die Linie der Bundesregierung sei es, mit einer Friedenspfeife zu einer Messerstecherei zu kommen. Weder kann man, noch sollte man mit Terroristen reden oder verhandeln. Frieden kann es erst geben, wenn das letzte Mitglied der Hamas ausgeschaltet worden ist. Alles andere zu behaupten, ist Wasser auf die Mühlen derer, die sich aktuell in antisemitischer Weise darüber aufregen, dass Israel zurückschlägt.


    Die lächerlichen Vorwürfe, Israel überziehe sein Selbstverteidigungsrecht bzw. dies werde in der hier geführten Debatte gefordert, verkennen doch die konkrete Gefechtslage. Es ist das israelische Militär, das Zivilisten vor drohenden Bombenangriffen warnt. Derartige Warnungen sind erst deswegen nötig, weil die Feiglinge der Hamas ihre militärischen Basen in unmittelbarer Nähe zu bevölkerten Gebiet zu errichten, naheliegenderweise zu Zwecken der unlauteren Propaganda in der islamischen Welt, wenn es zu den Bildern kommt, die sie selbst herbeigeführt haben. Dass Israel die Militärkraft hätte, binnen weniger Stunden den Gazastreifen vollends auszubomben - ganz im Gegensatz zu unserer maroden Bundeswehr - zeigt doch das sehr bedachte Vorgehen. Die strategische Vernichtung der Hamas Tunnel ist ein weiterer richtiger Schritt.

    Man möge auch nochmals daran erinnern, dass die Hamas ihre Waffen von jenen Terrorregimen erhält, die alle Grünen schnell dabei sind zu verurteilen, wenn mal wieder eine Frau gesteinigt wird, aber schlicht und ergreifend nicht die Eier in der Hose haben, etwas dagegen zu unternehmen. Die Ausrottung der Hamas wäre ein wichtiger Schritt, um radikalislamische Einflüsse im Nahen Osten zu bekämpfen.

  • Nun Frau Fährmann, auch ich halte von Jitzchak Rabinschow viel, allerdings von dem Militär , weniger von dem Politiker, jedoch noch mehr halte ich von Moshe Dajan!

    Dajan wusste wie man die Araber weichklopft und seiner guten Zeit wusste das auch Rabin!

    Sowohl für Rabin ,wie auch für Arafat galt zwi alte Kämpen waren altermild und müde geworden, so kam Oslo zustanden. Weder die Juden noch die Araber wollten diesese Verträge, in beiden Lager galt der jeweilige einstige Held als Verräter!

    Den Frieden findet Isreal erst wenn das Problem endgültig gelöst ist.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Es ist wichtig unsere Freunde in Israel entschlossen zu stärken. Frau Bundesaußenministerin, jede Behörde in unserer Republik sollte für einige Tage die Fahne des Staates Israel hissen. Wir müssen uns unserer moralischen Verantwortung bewusst sein.

  • Zu versuchen den Nahost-Konflikt auf eine kleine Pressemitteilung herunterzubrechen, ist der Bundesregierung hier eindeutig zum Verhängnis geworden. Das war inhaltlich völlig blutleer, Frau Dr. Cortez. Man kann hier durch das ewige Herumlavieren überhaupt keine vernünftige Strategie der Bundesregierung erkennen. Die letzte Mitteilung war Mittwoch, wie steht es denn jetzt um das Treffen der EU-Außenminister? Wer sich um Engagement bemüht, der sollte dieses dann auch zeigen. Dass die Bundesregierung bis dato zu den Geschehnissen in Deutschland selbst, den Hetzdemonstrationen gegen Jüdinnen und Juden, den antisemitischen Ausschreitungen und auch den Angriffen auf Synagogen geschwiegen hat, ist nicht viel weniger als ein Skandal! Dafür ist Frau Dr. Cortez nicht verantwortlich, aber als Teil der Bundesregierung und als Vizekanzlerin muss man da doch mehr erwarten können.


    Die Ablehnung von militärischer und strategischer Kooperation mit Israel stellt einen Bruch zu der bisherigen bundesdeutschen Israel-Politik da. Es ist bestenfalls naiv zu glauben, dass es auch nur ansatzweise einen Unterschied machen würde, ob Deutschland Waffen schickt oder jemand anderes. Wir müssen Israel unterstützen. Punkt. Die radikal islamistische und terroristische Hamas wird mit Waffen von außerhalb unterstützt, und die westliche Staatengemeinschaft soll zusehen und Israel seinem Schicksal überlassen? Es wurden Raketen aus dem Libanon und auch aus Syrien abgefeuert, von wem auch immer. Die Gemengelage ist hochexplosiv. Natürlich sollte es unser aller Bestreben sein, eine vermittelnde Lösung für eine Waffenpause zu ermöglichen. Aber bis dahin möchte die Bundesregierung zuschauen?


    Das ist wirklich keine Glanzleistung, liebe Bundesregierung. Das ist viel eher peinlich.

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    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)

  • Zu versuchen den Nahost-Konflikt auf eine kleine Pressemitteilung herunterzubrechen, ist der Bundesregierung hier eindeutig zum Verhängnis geworden. Das war inhaltlich völlig blutleer, Frau Dr. Cortez. Man kann hier durch das ewige Herumlavieren überhaupt keine vernünftige Strategie der Bundesregierung erkennen. Die letzte Mitteilung war Mittwoch, wie steht es denn jetzt um das Treffen der EU-Außenminister? Wer sich um Engagement bemüht, der sollte dieses dann auch zeigen. Dass die Bundesregierung bis dato zu den Geschehnissen in Deutschland selbst, den Hetzdemonstrationen gegen Jüdinnen und Juden, den antisemitischen Ausschreitungen und auch den Angriffen auf Synagogen geschwiegen hat, ist nicht viel weniger als ein Skandal! Dafür ist Frau Dr. Cortez nicht verantwortlich, aber als Teil der Bundesregierung und als Vizekanzlerin muss man da doch mehr erwarten können.


    Die Ablehnung von militärischer und strategischer Kooperation mit Israel stellt einen Bruch zu der bisherigen bundesdeutschen Israel-Politik da. Es ist bestenfalls naiv zu glauben, dass es auch nur ansatzweise einen Unterschied machen würde, ob Deutschland Waffen schickt oder jemand anderes. Wir müssen Israel unterstützen. Punkt. Die radikal islamistische und terroristische Hamas wird mit Waffen von außerhalb unterstützt, und die westliche Staatengemeinschaft soll zusehen und Israel seinem Schicksal überlassen? Es wurden Raketen aus dem Libanon und auch aus Syrien abgefeuert, von wem auch immer. Die Gemengelage ist hochexplosiv. Natürlich sollte es unser aller Bestreben sein, eine vermittelnde Lösung für eine Waffenpause zu ermöglichen. Aber bis dahin möchte die Bundesregierung zuschauen?


    Das ist wirklich keine Glanzleistung, liebe Bundesregierung. Das ist viel eher peinlich.

    Das Treffen der Außenministerinnen und -minister verlief wie immer konstruktiv und angesichts der Situation um den Gazastreifen waren alle meine Kolleginnen und Kollegen auch entschlossen, schnell zu handeln. Leider haben wir bei unserem ersten Treffen noch keine Lösung beziehungsweise eineitliche Position ausarbeiten können, dies wollen wir nun am Dienstag aufarbeiten und dann etwas handfestes beschließen.


    Sie werden sicherlich nicht überrascht sein, wenn ich Ihnen sage, dass die Bundesregierung die Taten der palästinensischen Sympatisanten auf das Schärfste verurteilt. Wir können es nicht oft genug sagen: antisemitische Hetzte darf und wird in Deutschland keinen Platz haben. Dafür muss unsere Gesellscahft eine klare Antwort finden. Antisemitismus und Hetze werden in Deutschland hart bestraft und die Verantwortlichen müssen dafür klar bestraft werden.


    Ich kann auch meine Position zu Waffenlieferungen nur nocheinmal wiederholen: ich schließe sie gänzlich aus. Das wird es nicht geben.
    Über humanitäre Lieferungen wie Hilfsgüter und oder Essensvorräte können wir gern diskutieren. Dennoch will Deutschland Alleingänge vermeiden. Wir setzen auf die EU und die internationale Gemeinschaft, eine gemeinsame Lösung zu entwickeln und sie vorallem zum Wohle der Zivilisten im Gazastreifen zu beschließen.

  • Wie sagte schon Golda Meir: Wenn die Palästinenser die Waffen niederlegen, gibt es Frieden. Wenn Israel die Waffen niederlegt, gibt es kein Israel mehr.

    Die Aussage ist bezeichnend eindimensional. Der Nah-Ost-Konflikt ist mit Waffengewalt nicht zu lösen, wie denn auch? Jeder beendete Krieg endete bis dato in einem neuen Krieg. Eine diplomatische Lösung ist die einzig realistische Chance, langfristig Frieden im nahen Osten zu sichern. Eine "endgültige Lösung", wie der Kollege Wildungen es nennt, ist sicherlich nicht militärisch zu erreichen.


    Im Gegenzug heißt das natürlich nicht, dass Israel sich nicht gegen Angriffe wehren dürfte. Solange keine diplomatische Lösung gefunden wird, haben Angegriffene jedes Recht darauf, sich zu verteidigen. Die Betonung liegt auf verteidigen. Ob es nicht mildere Mittel zur Verteidigung gäbe als hunderte Raketenangriffe, die den Tod dutzender Zivilisten verursachen, ich denke darüber lässt sich zumindest streiten. Die Attacken gegen die Terrororganisation Hamas sind die eine Sache, die sicherlich grundlegend auch nicht zu beanstanden ist. Aber nimmt man dabei zugleich billigend den Tod unschuldiger Zivilisten in Kauf - und das tut man leider fast zwangsweise - so ist eben auch ein gewisses diplomatisches Fingerspitzengefühl notwendig.


    Insgesamt finde ich es ja absolut befremdlich, wie egal einigen Leuten hier offenbar Menschenleben sind und wie einige einen Krieg nahezu herbeisehnen. Das Problem ist, ein Krieg wird den Nah-Ost-Konflikt genauso wenig lösen wie alle vorherigen Kriegen. Langfristig zu lösen ist der Konflikt am Ende nur im Wege der Diplomatie. Wahr ist aber auch, dass die Hamas an einer solchen Lösung offenkundig nicht interessiert sind. Ein gezieltes Bekämpfen dieser Terrororganisation ist sicherlich vonnöten, aber im Vordergrund kann und darf nie die Frage stehen, wie viele Menschen wir töten müssen, sondern die Frage wie viele Menschen wir retten können.

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  • Im Gegenzug heißt das natürlich nicht, dass Israel sich nicht gegen Angriffe wehren dürfte. Solange keine diplomatische Lösung gefunden wird, haben Angegriffene jedes Recht darauf, sich zu verteidigen. Die Betonung liegt auf verteidigen. Ob es nicht mildere Mittel zur Verteidigung gäbe als hunderte Raketenangriffe, die den Tod dutzender Zivilisten verursachen, ich denke darüber lässt sich zumindest streiten. Die Attacken gegen die Terrororganisation Hamas sind die eine Sache, die sicherlich grundlegend auch nicht zu beanstanden ist. Aber nimmt man dabei zugleich billigend den Tod unschuldiger Zivilisten in Kauf - und das tut man leider fast zwangsweise - so ist eben auch ein gewisses diplomatisches Fingerspitzengefühl notwendig.

    Die Hamas schießt wahllos Raketen auf Wohngebiete und tötet Zivilisten. Israel hingegen warnt Anwohner, bevor strategische Ziele (militärische Hauptzentralen und Sitze der Terroristenführer) gezielt vernichtet werden.

  • Die Hamas schießt wahllos Raketen auf Wohngebiete und tötet Zivilisten. Israel hingegen warnt Anwohner, bevor strategische Ziele (militärische Hauptzentralen und Sitze der Terroristenführer) gezielt vernichtet werden...

    ... und tötet dabei sehr wahrscheinlich noch mehr Zivilisten als es die Hamas tun. Wie gesagt, bedauerlich, wie egal hier Menschenleben zu sein scheint.


    Natürlich ist der Angriff der Hamas absolut zu verurteilen, aber ob der Gegenschlag Israels in dieser Intensität angebracht war? Zum Vergleich: Laut offiziellen Angaben starben in Israel bis dato zehn Personen durch die Hamas-Angriffe. Durch Israels Gegenschlag starben 174 Personen, darunter 47 Kinder.

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    ... und tötet dabei sehr wahrscheinlich noch mehr Zivilisten als es die Hamas tun. Wie gesagt, bedauerlich, wie egal hier Menschenleben zu sein scheint.


    Natürlich ist der Angriff der Hamas absolut zu verurteilen, aber ob der Gegenschlag Israels in dieser Intensität angebracht war? Zum Vergleich: Laut offiziellen Angaben starben in Israel bis dato zehn Personen durch die Hamas-Angriffe. Durch Israels Gegenschlag starben 174 Personen, darunter 47 Kinder.

    Was kann Israel dafür, wenn die Hamas ihre Stützpunkte gezielt in Wohngebieten ansiedelt.

  • Unglaublich, wie die Grünen versuchen, Israels Selbstverteidigungsakte zu delegitimieren. Es ist absurd zu behaupten, Notwehr in Form von Präventivschlägen wäre unzulässig. Man sollte prüfen, ob dieser Dr. Holler eine Universität tatsächlich einmal von innen gesehen hat!

  • Die Hamas schießt wahllos Raketen auf Wohngebiete und tötet Zivilisten. Israel hingegen warnt Anwohner, bevor strategische Ziele (militärische Hauptzentralen und Sitze der Terroristenführer) gezielt vernichtet werden...

    ... und tötet dabei sehr wahrscheinlich noch mehr Zivilisten als es die Hamas tun. Wie gesagt, bedauerlich, wie egal hier Menschenleben zu sein scheint.


    Natürlich ist der Angriff der Hamas absolut zu verurteilen, aber ob der Gegenschlag Israels in dieser Intensität angebracht war? Zum Vergleich: Laut offiziellen Angaben starben in Israel bis dato zehn Personen durch die Hamas-Angriffe. Durch Israels Gegenschlag starben 174 Personen, darunter 47 Kinder.

    Was kann Israel dafür, wenn die Hamas ihre Stützpunkte gezielt in Wohngebieten ansiedelt.

    Also das finde ich ja wirklich unfassbar!


    Wie egal können einem Menschenleben sein? Gerade wenn dort Menschen leben sollte man genau überlegen, was man tut und nicht einfach blind losschießen.

  • Unglaublich, wie die Grünen versuchen, Israels Selbstverteidigungsakte zu delegitimieren. Es ist absurd zu behaupten, Notwehr in Form von Präventivschlägen wäre unzulässig. Man sollte prüfen, ob dieser Dr. Holler eine Universität tatsächlich einmal von innen gesehen hat!

    Sie können ja tatsächlich nur lesen, aber nicht verstehen. Ich spreche überhaupt nicht von Unzulässigkeit, sondern hinterfrage lediglich kritisch. Mithin verstehen Sie ja offensichtlich schon das Wort Notwehr nicht, wenn Sie von Handlungen zur präventiven Gefahrenabwehr sprechen.

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  • Was kann Israel dafür, wenn die Hamas ihre Stützpunkte gezielt in Wohngebieten ansiedelt.

    Mehr muss man dazu ja offensichtlich nicht sagen. Diese Gleichgültigkeit ist bestürzend.

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  • Unglaublich, wie die Grünen versuchen, Israels Selbstverteidigungsakte zu delegitimieren. Es ist absurd zu behaupten, Notwehr in Form von Präventivschlägen wäre unzulässig. Man sollte prüfen, ob dieser Dr. Holler eine Universität tatsächlich einmal von innen gesehen hat!

    Sie können ja tatsächlich nur lesen, aber nicht verstehen. Ich spreche überhaupt nicht von Unzulässigkeit, sondern hinterfrage lediglich kritisch. Mithin verstehen Sie ja offensichtlich schon das Wort Notwehr nicht, wenn Sie von Handlungen zur präventiven Gefahrenabwehr sprechen.

    Ich spreche von Notwehr zur Abwehrung unmittelbar bevorstehender - mithin gegenwärtiger - Angriffe!!!!

  • Unglaublich, wie die Grünen versuchen, Israels Selbstverteidigungsakte zu delegitimieren. Es ist absurd zu behaupten, Notwehr in Form von Präventivschlägen wäre unzulässig. Man sollte prüfen, ob dieser Dr. Holler eine Universität tatsächlich einmal von innen gesehen hat!

    Sie können ja tatsächlich nur lesen, aber nicht verstehen. Ich spreche überhaupt nicht von Unzulässigkeit, sondern hinterfrage lediglich kritisch. Mithin verstehen Sie ja offensichtlich schon das Wort Notwehr nicht, wenn Sie von Handlungen zur präventiven Gefahrenabwehr sprechen.

    Ich spreche von Notwehr zur Abwehrung unmittelbar bevorstehender - mithin gegenwärtiger - Angriffe!!!!

    Eine "Abwehrung" also... Sie fordern also, dass Israel fröhlich, und höchstwahrscheinlich großflächig Gebiete Bombardiert, wo Zivilisten leben? Und wenn halt mal das Büro der Nachrichtenargentur AP Bombardiert wird ist das halt in Kauf zu nehmen? Sie sind mit Sicherheit auch einer von diesen Geschichtsverdrehenden Widerlingen, die Jährlich um die Opfer des "Bombenholocausts" (Kein Witz, wird so bezeichnet, ich distanziere mich ausdrücklich von dieser Bezeichnung) von Dresden Jahr um Jahr trauern..

  • Und das tut Israel auch nicht. Kollateralschäden lassen sich jedoch nie ganz vermeiden! Die toten Araber gehen auf das Konto der Hamas!

  • Ich spreche von Notwehr zur Abwehrung unmittelbar bevorstehender - mithin gegenwärtiger - Angriffe!!!!

    Das korrekte deutsche Wort nennt sich übrigens Abwehr.


    Gegenwärtige Angriffe wehrt Israel mittels ihres Raketenabwehrsystems ab, das dürfte zumindest kurzfristig deutlich erfolgreicher und effizienter sein als "Präventivschläge" gegen Stützpunkte der Hamas - und vor allem sterben bei dessen Einsatz keine Zivilisten. Die Angriffe Israels waren Vergeltungsschläge. Sie dienten natürlich vordergründig der Tötung von Hamas-Terroristen und ihrer Infrastruktur, was nicht zu beanstanden ist, haben aber halt auch den mehr als unschönen Nebeneffekt, dass dabei wohl dutzende Unschuldige ebenfalls umgebracht werden. Kritisch zu hinterfragen, ob diese Vergeltungsschläge tatsächlich und in dieser Intensität notwendig sind, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, zumindest für Menschen, denen an dem Leben unschuldiger Menschen etwas liegt.

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  • Mir sind Menschenleben nicht egal. Israel schießt nicht blind herum, im Gegensatz zur Hamas. Israel warnt die Menschen in den Wohngebieten, bevor gezielt strategische Ziele beschossen werden, während die Hamas wahllos in Wohngebiete feuert und die betreffenden Israelis nicht warnt. Diese Wahrheitsverdrehung ist unfassbar. Israel handelt legitim, wenn es versucht das Leben seiner Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Sind Ihnen etwa israelische Menschenleben egal?