AA | Bundesaußenministerin kritisert Raketenangriffe am Gazastreifen scharf


    – Pressemitteilung –


    IIIIIIIII Bundesaußenministerin kritisert Raketenangriffe am Gazastreifen scharf


    Die Bundesministerin des Auswärtigen, Dr. Maria Cortez, hat am heutigen Tage per Videokonferenz mit Medienvertreterinnen und -vertretern mit Besorgnis sowie Kritik auf die beunruhigende Lage um Israel, das Westjordanland und den Gazastreifen reagiert. ,,Beide Seiten dieses Konfliktes müssen schnell zu einer Lösung finden, die den Menschen rund um den Gazastreifen wieder zu einem Leben ohne Angst verhelfen kann.'' so Dr. Cortez. Sie verurteilte die Erstangriffe mit Raketen der Palästinenserorganisation ,Hamas' auf mehrere Städte Israels scharf und rief dazu auf, sofort jegliche Beschüsse oder Angriffe auf beiden Seiten einzustellen. ,,Die Hamas hat im Lichte der jüngsten fraglichen Gerichtsurteile Israels zu Wohnungsräumungen zu Gunsten israelischer Staatsbürger, die man ohne Frage kritisieren kann, zur fatalsten Art der Auseinandersetzung gegriffen. Oberstes Ziel der Diplomatie muss immer das Gespräch sein.'' erklärte die Bundesministerin. Bundesministerin Dr. Cortez hat dazu in einem Telefonat mit ihrem israelischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi klargestellt, dass auch Israel an einer diplomatischen Beilegung des Konflliktes mitwirken muss, um diesen so schnell und effektiv wie möglich beenden zu können.

    Zur weiteren Erörterung der Situation und Auslotung möglicher Hilfe wird Bundesministerin Cortez heute einer Dringlichkeitssitzung der EU-Außenmisterinnen und Außenminister beiwohnen.


    Diese mutlose Stellungnahme ist bezeichnend für die linken Politiker in diesen Tagen. Die Hamas ist keine "Palästinenserorganisation", sondern eine Terrororganisation, die sich nichts geringeres als die Vernichtung Israels zum Ziel gesetzt hat. Selbst der Bundespräsident hatte den Mut, dies so klar zu benennen. Widerrechtliche Kriegshandlungen in Verbindung mit dem Siedlungsprojekt zu bringen, deutet zumindest darauf hin, die Raketenbeschüsse seien zu rechtfertigen. Was kommt als nächstes? Die Anerkennung Palästinas als Staat?

    Frau Bundesminister stellt die israelischen Verteidigungsmaßnahmen auf eine Stufe mit den Angriffen der Hamas-Bestien - unglaublich! Es ist zu hoffen, dass Israel angemessen auf diese unglaubliche Entgleisung eines deutschen Ministers reagiert und die militärischen Operationen fortsetzt, bis der bösartige Tumor auf israelischem Land vollends entfernt wurde.


    Mich besorgt es sehr, dass linksradikale, islamhörige Kräfte dieses Land zu übernehmen drohen. Aus diesem Grund werde ich meine politische Aktivität erhöhen und gegensteuern. Bürger dieses Landes, erhebt Euch gegen die rote Flut!

    Frau Bundesministerin, eine Verurteilung ist ja schön und gut, aber es sollten auch Taten folgen. Es kann nicht sein, dass jüdisches Leben in Deutschland bedroht ist, dass Synagogen angezündet werden und israelische Flaggen verbrannt werden. Antisemitismus darf keinen Platz in Deutschland haben, Antisemitismus darf nirgendwo einen Platz haben, egal ob es nun aus rechter, linker oder islamischer Seite kommt. Es ist berechtigt manche Handlungen des Staates Israel zu kritisieren, aber bei Aufruf zu Gewalt gegen Juden, bei Brandstiftung an Synagogen, bei antisemitischen Parolen, hört die Meinungsfreiheit auf. Es ist eine Schande für Deutschland, dass es nötig ist Synagogen unter Polizeischutz zu stellen. Frau Bundesministerin - und das geht auch an alle anderen Regierungsmitglieder - tun Sie was dagegen!

    Zitat von William McKenzie

    Frau Bundesministerin, eine Verurteilung ist ja schön und gut, aber es sollten auch Taten folgen. Es kann nicht sein, dass jüdisches Leben in Deutschland bedroht ist, dass Synagogen angezündet werden und israelische Flaggen verbrannt werden. Antisemitismus darf keinen Platz in Deutschland haben, Antisemitismus darf nirgendwo einen Platz haben, egal ob es nun aus rechter, linker oder islamischer Seite kommt. Es ist berechtigt manche Handlungen des Staates Israel zu kritisieren, aber bei Aufruf zu Gewalt gegen Juden, bei Brandstiftung an Synagogen, bei antisemitischen Parolen, hört die Meinungsfreiheit auf. Es ist eine Schande für Deutschland, dass es nötig ist Synagogen unter Polizeischutz zu stellen. Frau Bundesministerin - und das geht auch an alle anderen Regierungsmitglieder - tun Sie was dagegen!

    Und worin genau liegt in dieser Sache die Zuständigkeit einer BundesAUßENministerin?

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    Anfragen können hier eingereicht werden.

    Zitat von Benedikt F. Dregger

    Frau Bundesminister stellt die israelischen Verteidigungsmaßnahmen auf eine Stufe mit den Angriffen der Hamas-Bestien - unglaublich! Es ist zu hoffen, dass Israel angemessen auf diese unglaubliche Entgleisung eines deutschen Ministers reagiert

    Ich bin zuversichtlich, dass die Vertreter*innen Israels im Gegensatz zu Ihnen die Gabe besitzen, schriftliche Stellungnahmen nicht nur zu lesen, sondern sogar zu verstehen.

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    Anfragen können hier eingereicht werden.

    Zitat von Dr. Joachim Holler
    Zitat von William McKenzie

    Frau Bundesministerin, eine Verurteilung ist ja schön und gut, aber es sollten auch Taten folgen. Es kann nicht sein, dass jüdisches Leben in Deutschland bedroht ist, dass Synagogen angezündet werden und israelische Flaggen verbrannt werden. Antisemitismus darf keinen Platz in Deutschland haben, Antisemitismus darf nirgendwo einen Platz haben, egal ob es nun aus rechter, linker oder islamischer Seite kommt. Es ist berechtigt manche Handlungen des Staates Israel zu kritisieren, aber bei Aufruf zu Gewalt gegen Juden, bei Brandstiftung an Synagogen, bei antisemitischen Parolen, hört die Meinungsfreiheit auf. Es ist eine Schande für Deutschland, dass es nötig ist Synagogen unter Polizeischutz zu stellen. Frau Bundesministerin - und das geht auch an alle anderen Regierungsmitglieder - tun Sie was dagegen!

    Und worin genau liegt in dieser Sache die Zuständigkeit einer BundesAUßENministerin?

    Deswegen ja auch "und das geht auch an alle anderen Regierungsmitglieder". Außerdem wäre es schon ein erster Schritt die Hamas nicht als "Palästinenserorganisation" sondern als das was sie ist, nämlich eine Terrororganisation, zu benennen.

    Ich bin gerne bereit in der Sache hart zu diskutieren. Besonders bei einem so komplexen Thema wie dem hier vorliegenden Konflik ist das oft ein adäquates Mittel zur Findung von Kompromissen und Lösungen.


    Aber was ich hier lese, das erschüttert mich nicht nur als Pazifistin, sondern auch als Diplomatin. Es gibt hier Personen, die sich offen dazu bekennen, den Tod anderer Menschen in Kauf zu nehmen - ja, ihn sogar förmlich herbei zu sehnen - aus einer Illusion der Machtstellung heraus, die vorgibt, ein Leben sei besser als das Andere.


    Ich bin in meinem Bestreben nach diesen Beiträgen hier nur noch entschlossener, den Konflikt um das Palästinensergebiet nicht mit Rakete und Maschinengewehr sondern mit Austausch und Kompromiss zu lösen. Besinnen wir uns auf unsere Urleitbilder der Diplomatie zurück - Gespräch, Unvoreingenommenheit und der Wille, etwas für die Menschen zu ändern und nicht nur für den Schein. Schuldzuweisungen und Vergeltungsschläge bringen uns nicht zum Frieden im Nahen Osten, nein, im Gegenteil. Sie machen ihn unmöglich.

    Zitat von Maria Cortez

    Aber was ich hier lese, das erschüttert mich nicht nur als Pazifistin, sondern auch als Diplomatin. Es gibt hier Personen, die sich offen dazu bekennen, den Tod anderer Menschen in Kauf zu nehmen - ja, ihn sogar förmlich herbei zu sehnen - aus einer Illusion der Machtstellung heraus, die vorgibt, ein Leben sei besser als das Andere.

    Wo wurden denn in dieser Diskussion solche Aussagen getätigt.



    Zitat von Maria Cortez

    Ich bin in meinem Bestreben nach diesen Beiträgen hier nur noch entschlossener, den Konflikt um das Palästinensergebiet nicht mit Rakete und Maschinengewehr sondern mit Austausch und Kompromiss zu lösen. Besinnen wir uns auf unsere Urleitbilder der Diplomatie zurück - Gespräch, Unvoreingenommenheit und der Wille, etwas für die Menschen zu ändern und nicht nur für den Schein. Schuldzuweisungen und Vergeltungsschläge bringen uns nicht zum Frieden im Nahen Osten, nein, im Gegenteil. Sie machen ihn unmöglich.

    Ich bin auch für eine friedliche Lösung des Konflikts und finde es nicht in Ordnung wenn Konflikte mit Gewalt gelöst werden. Da stehe ich konträr zur Auffassung von Terrororganisationen wie der Hamas. Aber was soll Israel Ihrer Meinung machen, wenn sie angegriffen werden? Nichtstun wäre fatal und würde Menschenleben kosten. Jedes Land hat ein Recht auf Selbstverteidigung und wenn Israel von antisemitischen Terroristen mit Raketen beschossen wird, dann hat Israel auch das Recht und die Pflicht sich und seine Bürger zu schützen. Es gibt keine Entschuldigung für das Handeln der Hamas, auch nicht die Siedlungspolitik.

    Nun werte Frau Minister ,das was ich Ihnen nun vorschlage wird Ihnen wahrlich nicht schmecken, denn es lieg abseits ihrer politischen Vorstellung.

    Wir betonen doch stets mit Worten, wie sehr wir an der Seite Israels stehen! Nun bitte, lassen wir den Worten Taten folgen, beliefern wir Israel mit deutschen Waffen. Helfen wir wirklich einmal und und betätigen wir uns nicht nur als Maulhelden, denn einzig was zählt ist die Tat , nicht das Wort!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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    Einmal editiert, zuletzt von Christian von Wildungen ()

    Zitat von Christian von Wildungen

    Nun werte Frau Minister ,das was ich Ihnen nun vorschlage wird Ihnen wahrlich nicht schmecken, den es lieg abseits ihrer politischen vorstellung.

    wir benonen doch stets mirt worten wie sehr wir an der seite Israels stehen! Nun bitte, lassen wir den Worten Taten folgen, beliefern wir Israel mit deutschen Waffen. Helfen wir wirklich einmal und und betätigen wir uns nicht nur als Maulhelden, denn einzig was zählt ist die Tat , nicht das Wort!

    Nun Herr Kollege, ausweislich Ihrer Aussagek hier haben Sie meine Beiträge bisher nicht beachtet. Wenn Sie sie also dann mal lesen, werden Sie feststellen, warum ich Ihnen jetzt schon klar sagen kann, dass mein Haus unter keinem Umständen Waffen jeglicher Art in den Nahen Osten liefern wird, um weiterhin einen Konflikt anzufeuern.

    Die Frau Bundesminister verkennt, dass ihre zögerliche Haltung weitaus mehr Tote verursacht als die strategischen Militärschläge der israelischen Streitkräfte. Mit Terroristen redet und verhandelt man nicht - man schaltet sie aus!!!


    Wie sagte schon Golda Meir: Wenn die Palästinenser die Waffen niederlegen, gibt es Frieden. Wenn Israel die Waffen niederlegt, gibt es kein Israel mehr.

    Dann werte Frau Minister, frage ich, was wollen Sie tun? Stossgebete gen Himmel senden? Beiden Seiten mit den Finger drohen, sprich beide diplomatischen Vertreter einbestellen und DUDU oder BitteBitte machen?

    Beiden Seiten werden die Häupter neigen und Besserung geloben und sich dann ihren Botschaften über diese naiven deutschen Trottel totlachen.

    Nur mit Waffengewalt ist das Problem zu lösen, nicht mit sinnlosen doplomatischen Gequatsche! Wenn die deutsche Bundesregierung ,wirklich an der Seite Israels steht , wie sie es ja immer und gern betont, dann sollte sie dabei helfen , das Israel das Problem einfürallemal löst und zwar für immer!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

    Zitat von William McKenzie
    Zitat von Benedikt F. Dregger

    Wie sagte schon Golda Meir: Wenn die Palästinenser die Waffen niederlegen, gibt es Frieden. Wenn Israel die Waffen niederlegt, gibt es kein Israel mehr.

    Vollkommen richtig. Ich persönlich halte aber einen deutschen Militäreinsatz für nicht zielführend. Deutsche Waffenlieferungen an Israel (einen demokratischen Staat) sind aus meiner Sicht in Ordnung.

    Waffen in ein Krisengebiet zu liefern macht die Situation wirklich nicht besser.

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    Träger des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

    Zitat von Christian von Wildungen

    Dann werte Frau Minister, frage ich, was wollen Sie tun? Stossgebete gen Himmel senden? Beiden Seiten mit den Finger drohen, sprich beide diplomatischen Vertreter einbestellen und DUDU oder BitteBitte machen?

    Beiden Seiten werden die Häupter neigen und Besserung geloben und sich dann ihren Botschaften über diese naiven deutschen Trottel totlachen.

    Nur mit Waffengewalt ist das Problem zu lösen, nicht mit sinnlosen doplomatischen Gequatsche! Wenn die deutsche Bundesregierung ,wirklich an der Seite Israels steht , wie sie es ja immer und gern betont, dann sollte sie dabei helfen , das Israel das Problem einfürallemal löst und zwar für immer!

    Indem man eine gesamte Gruppe von gleichgesinnten Menschen vertreibt oder tötet?


    Sie müssen wahrlich noch viel lernen, und viel Zeit bleibt dafür wohl nicht mehr.

    Frau Minister indem man Terroristen ausrottet, nicht mehr und nicht weniger!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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    Zitat von Benedikt F. Dregger

    Die Frau Bundesminister verkennt, dass ihre zögerliche Haltung weitaus mehr Tote verursacht als die strategischen Militärschläge der israelischen Streitkräfte. Mit Terroristen redet und verhandelt man nicht - man schaltet sie aus!!!


    Wie sagte schon Golda Meir: Wenn die Palästinenser die Waffen niederlegen, gibt es Frieden. Wenn Israel die Waffen niederlegt, gibt es kein Israel mehr.

    Dieses Thema ist mit Sicherheit zu komplex, um es auf so eine simple Phrase herunter zu brechen. Der Nah-Ost-Konflikt ist facettenreicher als jeder andere politisch-religiöse Konflikt unserer Zeit. Deshalb kann man auch nicht einfach alle Palästinenser als "das Böse" über einen Kamm scheren. Richtig ist, dass die Hamas urverantwortlich für die aktuelle Gewalt ist. Richtig ist auch, dass Israel ein Selbstverteidigungsrecht besitzt. Aber genauso wenig wie alle Israelis einer friedlichen Lösung feindlich gegenüber stehen, unterstützen alle Palästinenser die terroristische Vorgehensweise der Hamas. Die Zivilbevölkerung Israels und die Gazas leidet, das ist der Konflikt, um den wir uns zuerst kümmern sollten. Es kann nicht in unserem Interesse sein, dass Unschuldige im Nahen Osten sterben. Deshalb sind beide Seiten jetzt zur Deeskalation angehalten. Mit jeder Rakete, die einschlägt, mit jedem Leben, das verloren geht, wird dieser Konflikt unlösbarer. Lassen wir es nicht soweit kommen.

    Zitat von Katja Barley
    Zitat von Benedikt F. Dregger

    Die Frau Bundesminister verkennt, dass ihre zögerliche Haltung weitaus mehr Tote verursacht als die strategischen Militärschläge der israelischen Streitkräfte. Mit Terroristen redet und verhandelt man nicht - man schaltet sie aus!!!


    Wie sagte schon Golda Meir: Wenn die Palästinenser die Waffen niederlegen, gibt es Frieden. Wenn Israel die Waffen niederlegt, gibt es kein Israel mehr.

    Dieses Thema ist mit Sicherheit zu komplex, um es auf so eine simple Phrase herunter zu brechen. Der Nah-Ost-Konflikt ist facettenreicher als jeder andere politisch-religiöse Konflikt unserer Zeit. Deshalb kann man auch nicht einfach alle Palästinenser als "das Böse" über einen Kamm scheren. Richtig ist, dass die Hamas urverantwortlich für die aktuelle Gewalt ist. Richtig ist auch, dass Israel ein Selbstverteidigungsrecht besitzt. Aber genauso wenig wie alle Israelis einer friedlichen Lösung feindlich gegenüber stehen, unterstützen alle Palästinenser die terroristische Vorgehensweise der Hamas. Die Zivilbevölkerung Israels und die Gazas leidet, das ist der Konflikt, um den wir uns zuerst kümmern sollten. Es kann nicht in unserem Interesse sein, dass Unschuldige im Nahen Osten sterben. Deshalb sind beide Seiten jetzt zur Deeskalation angehalten. Mit jeder Rakete, die einschlägt, mit jedem Leben, das verloren geht, wird dieser Konflikt unlösbarer. Lassen wir es nicht soweit kommen.

    Ich entschuldige mich im Voraus, aber es erscheint mir abwegig, dass ein junges Fräulein die Situation im Nahen Osten besser einzuschätzen vermag als eine ehemalige Ministerpräsidentin Israels.


    Eine friedliche Lösung, die selbstredend auch im Interesse Israels liegt, kann es erst geben, wenn den "palästinensischen" Terroristen der Boden unter den Füßen entzogen wurde. Diese Antisemiten, die überall im Nahen Osten Unterstützung finden, sind an einer friedlichen Lösung nicht interessiert und verstehen nur eine Sprache - Gewalt.

    Was für eine friedliche Lösung soll das sein, die einen Krieg mit einbegreift? Dieser Konflikt kann nicht gelöst werden, solange Menschen wie Sie ein ganzes Volk beschuldigen, menschenverachtend zu denken. Genau damit gießen Sie doch zusätzliches Öl ins Feuer und stärken jenes verachtenswerte Gedankengut. Ein Krieg im Nahen Osten würde vielleicht territorial einen Sieger hervorbringen, aber auf Dauer wird so sicherlich kein stabiler Frieden erzielt werden können. Ganz abgesehen von den Folgen, die jeder Krieg mit sich bringt.