Hier findet eine digitale Wahlkampfveranstaltung der Unabhängigen Partei der Soliarität zur Landtagswahl in Thüringen statt.
[UPS] Digitaler Wahlkampf der Unabhängigen Partei der Soliarität
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Wir sind gespannt!
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Wir sind gespannt!
Freut mich.
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Nun werden die Wahlplakate enthüllt, die bereits mancherorts hängen.
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Wer in die Wahl mit dem Slogan „Linksradikal? Na und“ geht, lässt keine Fragen offen. Ich bin ganz sicher, dass wir keine linksradikale Beteiligung an der Landesregierung. Bin da auch sehr gespannt, wie sich die SDP hierzu verhält.
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Kommunistengesindel halt.
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Das ist zumindest ein, um es vorsichtig auszudrücken, mutiger Slogan im ersten Wahlkampf. Eine junge Partei versucht hier offensichtlich, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erzeugen, um Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Die Inhalte des Wahlprogramms wirken sehr links, aber schlussendlich wird sich die UPS an ihrer Arbeit messen lassen müssen. Sollte sie das Profil einer linksextremistischen Gruppierung erhalten, wird die SDP natürlich nicht mit ihr zusammenarbeiten. Warten wir jedoch zunächst ab, wie sich die UPS profiliert.
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Das ist zumindest ein, um es vorsichtig auszudrücken, mutiger Slogan im ersten Wahlkampf. Eine junge Partei versucht hier offensichtlich, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erzeugen, um Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Die Inhalte des Wahlprogramms wirken sehr links, aber schlussendlich wird sich die UPS an ihrer Arbeit messen lassen müssen. Sollte sie das Profil einer linksextremistischen Gruppierung erhalten, wird die SDP natürlich nicht mit ihr zusammenarbeiten. Warten wir jedoch zunächst ab, wie sich die UPS profiliert.
Es geht mir nicht nur um die sehr linken Inhalte. Wer sich selbst als linksradikal labelt, der sollte für alle demokratischen Parteien nicht regierungsfähig sein. Wir steuern in Thüringen auf eine absolute Krise zu. Ich hätte mir auch eine andere moderatere Profilierung der UPS gewünscht, aber wer sich ganz klar als linksradikal benennt, bei dem ist Hopfen und Malz verloren.
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Das ist zumindest ein, um es vorsichtig auszudrücken, mutiger Slogan im ersten Wahlkampf. Eine junge Partei versucht hier offensichtlich, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erzeugen, um Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Die Inhalte des Wahlprogramms wirken sehr links, aber schlussendlich wird sich die UPS an ihrer Arbeit messen lassen müssen. Sollte sie das Profil einer linksextremistischen Gruppierung erhalten, wird die SDP natürlich nicht mit ihr zusammenarbeiten. Warten wir jedoch zunächst ab, wie sich die UPS profiliert.
Es geht mir nicht nur um die sehr linken Inhalte. Wer sich selbst als linksradikal labelt, der sollte für alle demokratischen Parteien nicht regierungsfähig sein. Wir steuern in Thüringen auf eine absolute Krise zu. Ich hätte mir auch eine andere moderatere Profilierung der UPS gewünscht, aber wer sich ganz klar als linksradikal benennt, bei dem ist Hopfen und Malz verloren.
Ich denke hier sollte immer noch zwischen den Begriffen "extremistisch" und "radikal" getrennt werden. Anhänger des Frauenwahlrechts waren seinerzeit auch radikal. Radikalismus beschreibt wissenschaftlich schlicht das Streben nach gesellschaftlichen Veränderungsprozessen. Gewalt und antidemokratische Tendenzen hingegen sind extremistische Verhaltensmuster.
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Das ist zumindest ein, um es vorsichtig auszudrücken, mutiger Slogan im ersten Wahlkampf. Eine junge Partei versucht hier offensichtlich, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erzeugen, um Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Die Inhalte des Wahlprogramms wirken sehr links, aber schlussendlich wird sich die UPS an ihrer Arbeit messen lassen müssen. Sollte sie das Profil einer linksextremistischen Gruppierung erhalten, wird die SDP natürlich nicht mit ihr zusammenarbeiten. Warten wir jedoch zunächst ab, wie sich die UPS profiliert.
Es geht mir nicht nur um die sehr linken Inhalte. Wer sich selbst als linksradikal labelt, der sollte für alle demokratischen Parteien nicht regierungsfähig sein. Wir steuern in Thüringen auf eine absolute Krise zu. Ich hätte mir auch eine andere moderatere Profilierung der UPS gewünscht, aber wer sich ganz klar als linksradikal benennt, bei dem ist Hopfen und Malz verloren.
Ich denke hier sollte immer noch zwischen den Begriffen "extremistisch" und "radikal" getrennt werden. Anhänger des Frauenwahlrechts waren seinerzeit auch radikal. Radikalismus beschreibt wissenschaftlich schlicht das Streben nach gesellschaftlichen Veränderungsprozessen. Gewalt und antidemokratische Tendenzen hingegen sind extremistische Verhaltensmuster.
Jetzt greifen Sie meiner Erklärung vor. Also erstmal ist es für junge Parteien immer schwer, direkt in Regierungsverantwortung zu kommen. Wenn es notwendig ist, dann stehen wir auch zu Verfügung. Aber es ist als junge Bewegung heikel, direk zu schnell zu viel zu bekommen.
Wenn Sie eine Interpretation unseres, ich gebe zu, provokanten Slogans wünschen: Wir möchten mit dem Slogan ausdrücken, dass es auch legitim ist, radikale (linke) Forderungen zu stellen, die über die Grenzen des Stillstandes und politischen Alltages hinaus gehen. Wirkliche Ambitionen vertreten und tatsächlich in konkreten Projekten etwas umsetzen, siehe Wahlprogramm. Wir stellen radikale Forderungen wie einen kostenlosen ÖPNV. Dass der KonP das nicht gefält ist mir schon klar. Aber die Deligitimation der Partei als ganzes sehe ich dadurch sehr kritisch. Extremismus ist keine Form des Ausdrucks von Parlamentarismus und in der Regel auch nicht demokratisch. Wie wir bereits im Gründungstext erwähnten, ist uns diese allerdings sehr wichtig. Sie steht an erster Stelle jedes staatlichen Handelns und unserer Wertevorstellung.
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Das ist zumindest ein, um es vorsichtig auszudrücken, mutiger Slogan im ersten Wahlkampf. Eine junge Partei versucht hier offensichtlich, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erzeugen, um Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Die Inhalte des Wahlprogramms wirken sehr links, aber schlussendlich wird sich die UPS an ihrer Arbeit messen lassen müssen. Sollte sie das Profil einer linksextremistischen Gruppierung erhalten, wird die SDP natürlich nicht mit ihr zusammenarbeiten. Warten wir jedoch zunächst ab, wie sich die UPS profiliert.
Ihr SPDler wart zu DDR-Zeiten wegen eurer kommunistischen Ansichten auf der Seite der SED, das weiß ich noch.
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Kommunistengesindel halt.
Und Sie sind auch ein Extremist und wir sind es nicht .
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Wir sind gespannt!
Freut mich.
Ich auch, und es ist eine Phase.
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Das ist zumindest ein, um es vorsichtig auszudrücken, mutiger Slogan im ersten Wahlkampf. Eine junge Partei versucht hier offensichtlich, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erzeugen, um Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Die Inhalte des Wahlprogramms wirken sehr links, aber schlussendlich wird sich die UPS an ihrer Arbeit messen lassen müssen. Sollte sie das Profil einer linksextremistischen Gruppierung erhalten, wird die SDP natürlich nicht mit ihr zusammenarbeiten. Warten wir jedoch zunächst ab, wie sich die UPS profiliert.
Ihr SPDler wart zu DDR-Zeiten wegen eurer kommunistischen Ansichten auf der Seite der SED, das weiß ich noch.
Wollen sie Streit anfangen?
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Das ist zumindest ein, um es vorsichtig auszudrücken, mutiger Slogan im ersten Wahlkampf. Eine junge Partei versucht hier offensichtlich, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erzeugen, um Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Die Inhalte des Wahlprogramms wirken sehr links, aber schlussendlich wird sich die UPS an ihrer Arbeit messen lassen müssen. Sollte sie das Profil einer linksextremistischen Gruppierung erhalten, wird die SDP natürlich nicht mit ihr zusammenarbeiten. Warten wir jedoch zunächst ab, wie sich die UPS profiliert.
Sorry, aber da muss ich leider etwas widersprechen. Für mich ist der Begriff linksradikal rechtsradikal gleichzusetzen und das hat schließlich auch nichts in unserer Politik zu suchen! Damit ist die UPS für mich ebenfalls nicht regierungsfähig.
Dennoch eine Inhaltliche Frage: Die Punkte kostenloser Öffentlicher Nahverkehr und Internetausbau sind ja grundsätzlich positiv anzusehen. Wie verhält es sich dabei mit den geschätzten Kosten? Wie hoch sind sie? Wie sollen sie finanziert werden?
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Das ist zumindest ein, um es vorsichtig auszudrücken, mutiger Slogan im ersten Wahlkampf. Eine junge Partei versucht hier offensichtlich, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erzeugen, um Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Die Inhalte des Wahlprogramms wirken sehr links, aber schlussendlich wird sich die UPS an ihrer Arbeit messen lassen müssen. Sollte sie das Profil einer linksextremistischen Gruppierung erhalten, wird die SDP natürlich nicht mit ihr zusammenarbeiten. Warten wir jedoch zunächst ab, wie sich die UPS profiliert.
Sorry, aber da muss ich leider etwas widersprechen. Für mich ist der Begriff linksradikal rechtsradikal gleichzusetzen und das hat schließlich auch nichts in unserer Politik zu suchen! Damit ist die UPS für mich ebenfalls nicht regierungsfähig.
Dennoch eine Inhaltliche Frage: Die Punkte kostenloser Öffentlicher Nahverkehr und Internetausbau sind ja grundsätzlich positiv anzusehen. Wie verhält es sich dabei mit den geschätzten Kosten? Wie hoch sind sie? Wie sollen sie finanziert werden?
Also. Linksradikalismus kann man mMn nicht gleichsetzen mit dem Rechtsextremismus. Es sind andere Beweggründe und Mittel, mit denen agiert wird. Dass sie beide nicht die Lösung sind, ist klar. Wobei es hierzulande als extremistisch gilt, andere Formen von Demokratie und Staat zu fordern oder auch nur anzudenken. Als Rechter muss man sich deutlich mehr bemühen, um als "extrem" zu gelten.
Zum Internetausbau: Es ist keine Frage ob wir handeln, sondern wie. Die Zustände des Internetausbaus sind durch 30 Jahre Merkel, Kohl und Co grauenhaft. Als Land kann man bedingt etwas machen, denn man müsste vorallem im Bund die Telekom mehr beeinflussen und Monopolstellungen auflösen oder tatsächlich staatlich organisieren. Es würde uns viel mehr kosten, wenn wir den Ausbau aber weiter verschlafen. Deshalb müssen wir auch als Land investieren, da führt kein Weg dran vorbei.
Der Öffentliche Personen Nahverkehr ist eines der konkreten Dinge, die ich angesprochen habe. Die Menschen würden direkt mehr Geld zu Verfügung haben, bei besserem Umweltschutz und mehr Praktikablität. Das kostet Geld, keine Frage. Das muss durch die künftige Regierung evaluiert werden. Es muss erstmal klar sein, welches Modell sich überhaupt im Landtag durchsetzen könnte und was es dementsprechend kosten würde. Einfach gesagt, würde man die gesamten Einnahmen der bisheren Vehrkehrverbunde abziehen. Zusätzlich steht natürlich auch ein Ausbau von Bus und Bahn an, um den Ansteig gerecht zu werden. Auch müssen die Arbeitsplätze in den Branchen wieder attraktiv werden, das ist jedoch ein anderes Thema.
Wenn Sie jetzt fragen möchten, wie man das finanziert, dann habe ich da viele Vorschläge für Sie, die Ihnen aber nicht gefallen werden. Grundsätzlich werden wir sowieso Schulden machen, das lässt Corona gar nicht anders zu. Hier bin ich für Sonderabgaben, Vermögenssteuern, Digitalsteuern etc. Alles Steuern, die man auch und besonders im Bund beschließen sollte, deshalb bin ich auch der Meinung dass der Bund hier helfen muss, besonders beim Thema ÖPNV. Ein solches Modellprojekt könnte Vorbild für die ganze Bundesrepublik werden.
