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Sehr geehrtes Landtagspräsidium,
hiermit beantrage ich eine aktuelle Stunde mit dem Thema "Thüringen im April 2021 - Eine nachdenkliche Bestandsaufnahme.
gez.
Elias Jakob Lewerentz
Auf Antrag des berufenen Bürgers Elias Jakob Lewerentz eröffne ich eine Aktuelle Stunde zum Thema „Thüringen im April 2021 - Eine nachdenkliche Bestandsaufnahme“. Die Dauer der Aktuellen Stunde beträgt vorbehaltlich einer späteren Verlängerung 3 Tage.
-zeigt den Saaldienern einen Negativen Coronatest und nimmt auf der Regierungsbank platz- Blickt gespannt zum Rednerpult um der rede von dem Kollegen Lewerentz zu lauschen.
Hat in seiner Bank Platz genommen.
Sehr geehrter Herr Präsident,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich muss mich heute schon etwas zusammenreißen hier. Was haben wir hier in den vergangenen Tagen eigentlich alles erlebt? Die komplette Demontage einer Landesregierung und die irren Staatsstreichfantasien von Herrn von Wildungen. Im Wahlprogramm zur Landtagswahl spreche ich von einer Tourismusstrategie, die die Attraktivität des Tourismusstandort Thüringen steigern soll und Perspektiven für guten Urlaub im Sommer 2021 zu ermöglichen. Scheinbar muss man dem aber etwas vorschieben: Das größte Hindernis für Tourismus ist ganz offensichtlich diese absolute Peinlichkeit, mit der hier agiert worden ist. Es kann doch wohl nicht wahr sein, was sich hier einige erlaubt haben. Lassen Sie uns also noch einmal nachdenken und rekapitulieren, was passiert ist.
Eine Koalition ist in sich zusammengebrochen. Sie ist zusammengebrochen, weil Ministerpräsident William McKenzie Kontaktbeschränkungen auch bei einem diffusen Infektionsgeschehen konsequent ablehnt. Wir haben wochenlang keine Corona-Strategie zu Gesicht bekommen, weil sich die SDP-Mitglieder der Landesregierung wahrscheinlich vor dem Entwurf aus der Staatskanzlei gegruselt haben. Herr McKenzies leichtsinniges und unerklärliches Verhalten hat bundesweit für Entrüstung gesorgt. Es gibt niemanden, auch in seiner Bundespartei nicht, der einen solchen Kurs unterstützt. Niemand anderes verharmlost dieses Virus so sehr wie William McKenzie. Niemand? Doch - auch dafür haben wir in Thüringen natürlich noch mal besondere Speerspitzen, die wir uns erlauben. Niemand mit Ausnahme des BUW natürlich. Wenn Herr McKenzie ehrlich gewesen wäre, dann hätte er mit denen wahrscheinlich eher koalieren müssen. Außer dieses nervigen Hick-Hack um die Coronapolitik war diese Landesregierung übrigens - auch das dürfen wir nicht vergessen - ein mittelschwerer Totalausfall. Das war wirklich ideenloses Klein-Klein. Das muss sich dringend ändern.
Man kann zu William McKenzies peinlichem Gebaren stehen wie man will. Einem hat er aber ganz sicher erheblichem Vorschub geleistet. Christian von Wildungen meinte, er könne bei einer labilen Landesregierung eine Parallelregierung ausrufen. Das kann er natürlich nicht und das lässt sich auch ganz klar erkennen. Dann haben wir ein unwürdiges Kammerspiel erlebt. Ich habe mit Entsetzen von dem ewigen Hin und Her gelesen. Ich sage Ihnen, Herr von Wildungen, so geht es nicht. Das ist völlig irre. Es gibt auch kein Lockdown-freies Meiningen. Wenn Sie sich weigern, sich an die Regeln zu halten, die der Freistaat Thüringen verordnet hat, dann müssen Sie mit empfindlichen Bußgeldern rechnen. Sie können sich nicht aussuchen, ob Meiningen im Lockdown ist oder nicht. Das können Sie nicht. Wenn Sie meinen dies zu können, dann müssen Sie sich Hilfe suchen. Das ist völlig realitätsfremd. Meiningen befindet sich wie der gesamte Freistaat Thüringen auch im Lockdown. Es gibt keine Exilregierung. Finden Sie sich damit ab.
Ich möchte hier aber auch noch mal Herrn McKenzie direkt ansprechen: Das passiert, wenn man meint die COVID-19-Pandemie verharmlosen zu können. Das passiert, wenn man durch die Ablehnung von Kontaktbeschränkungen selbst von höchster Seite, nämlich aus der Staatskanzlei, die Legitimität der Maßnahmen angreift. Sie haben Nährboden für Corona-Gegner geschaffen. Sie tragen da auch eine Verantwortung. Das ist einer der Gründe, warum ich mir in keinem Fall vorstellen kann, mit Ihnen zusammenzuarbeiten. Sie dürfen auf keinen Fall an der nächsten Landesregierung beteiligt werden.
Das war keine Werbung für den Freistaat Thüringen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das sollten wir uns wirklich nicht noch einmal erlauben und nach der Landtagswahl muss aufgeräumt werden. Alles andere wäre eine unverzeihliche Farce.
Herzlichen Dank!
nickt zustimmend und schreibt etwas auf ihren Zettel
Meldet einen Redebeitrag an.
Herr Präsident,
Hohes Haus,
da der angeblich konservative Herr , mich ansprach will ich auch antworten.
Kommen wir zuerst zu Ihrer Bußgelddrohung, guter Mann unser Haus besitzt genug um den ganzen Laden hier zu kaufen, wenn wir es denn wöllten.
Weshalb dann der ganze Aktionismus zu Erfurt? Da wurde mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Allerdings zeigt es auch das ein Einzelner, so er den Arsch in der Hose hat, etwas erreichen kann. Ich rufe daher die Landräte , Bürgermeister und Oberbürgermeister auf sich zu wehren!
Den normalen Bürger rufe zum zivilen ungehorsam auf, dass mir einen Law and Order Mann, dieser Schritt sehr schwerfällt , können Sie mir glauben, jedoch habe ich keine Wahl um Deutschland und damit auch das Bundesland Thüringen vor dem Untergang zu retten, zu retten vor Leuten wie Ihnen!
Haben Sie alle so sehr Angst das man Ihnen auf die Schliche kommt?
Corona, ja es gibt es, es gibt auch Mumps, Grippe in den verschiedensten Varianten ect. Das alles leugnet niemand.
Aber die Maßnahmen, die aus dem puren System, der so genannten "German Angst" heraus beschlossen wurden und völlig unsinnig sind. Da die immer so an erster Stelle genannten Toten alles Menschen in , um und über 80 Jahre sind, also Menschen ,so hart wie es klingt, die eh früher oder später abgetreten wären, also hätte man ja nur deren Unterkünfte isolieren müssen.
Kommen wir zum nächsten Punkt, wie kommt es dann zu plötzlichen Anstieg der Fälle? Weil jeder Nappel einen so genannten Selbsttest macht!
Natürlich kommt dies Ihnen wunderbar zu Pass, so können Sie ihre Maßnahmen bis zu St.. Nimmerleinstag verlängern und so ihre Macht erhalten , um anderes geht es doch gar nicht mehr!
Das man aber die gesamte Wirtschaft unterfährt und dieses Land zu einen vierte Welt Staat mutiert, ist nicht Sinn und Zweck der Sache.
Kommt aber gewissen Leuten, den deutscher Fleiß und Tüchtigkeit immer schon ein Dorn im Auge waren sehr gelegen!
Das man unbescholtene Bürger durch die Staatsorgane, wie Kriminelle behandelt und gegen sie gewaltsam vorgeht, nur weil sie den Lappen( Maske) nicht vorm Maul haben, ist schon ein starkes Stück. Das sind übrigen die selben Staatsorgane die sich nicht trauen in die so genannten Not-Go-Areals der fremdländischen Dahergelaufen zu gehen!
Deshalb sage Ich, beenden wir den Unfug und schützen nur dort wo es notwendig. Freiheit für die Bürger Thüringens, Freiheit für das deutsche Volk, gegen eine Bündelung des Mainstream der Altparteien !
Ich danke Ihnen, Gott schütze Thüringen!
Ruft -pfui- Das ist einen Ordnungsrufe wert!
Ruft -pfui- Das ist einen Ordnungsrufe wert!
Äh , was denn genau ?
Sehr geehrter Frau Präsidentin,
Liebes Kollegium,
"Ich weiß nicht wie konnte das geschehen. Die Welt kann mich nicht mehr verstehen." Viel mehr kann ich zur aktuellen Situation eigentlich auch nicht sagen. Tocotronic haben es schon 1996 gesagt und beschreiben THüringen im Jahr 2021 sehr gut. Ich bin ehrlich gesagt kein großer Fan davon, auf irgendwelche, belanglose Alter-weißer-Mann Phantasien vom Bund unabhängiger Witzfiguren einzugehen, auch weil stand jetzt so gut wie kein inhaltlicher Beitrag von denen kam, das ist heute wohl mal nötig.
Denn das Herr Wildungen ungefähr so viel Ahnung von Demokratie hat, wie meine Katze über Quantenmechanik, ist uns allen bewusst. Jedoch und das ist das Problem, werden damit Menschen verwirrt, aufberacht oder verunsichert, weil man sich in einer Nacht und Nebelaktion zum Herscher für Thüringen erklärt hat. Das übrigens auch schon zum zweiten Mal. Es ist mir schleierhaft, dass die Pöbelfraktion auf der rechten Seite es nicht verstehen will, aber sie haben keine Macht und nichts zu sagen. Denken Sie doch ruhig, sie würden alles bestimmen können und ihr vieles, vieles Geld ausgeben. Aber bitte belästigen Sie doch nicht die armen Bürgerinnen und Bürger, die haben in der aktuellen Situation echt genug zu schlucken und da hilft ein Witzbold, der versucht dieses Land lächerlich zu machen, überhaupt gar nicht weiter.
Aber man sieht eben genau daran, dass diese unverantwortliche Auflösung der Regierung absolut schwachsinnig gewesen ist. Sie haben damit die Bevölkerung verunsichert, misstrauen gesät und das ohne einen Effekt zu erzielen. Denn die Regierung muss sowieso bis zum Schluss im Amt bleiben und die Wahlen stehen an. Sagen wir mal so: Ich hab es Ihnen gesagt!
Mehr gibt es nicht mehr zu diskutieren für mich.
Vielen Dank
Alles anzeigenSehr geehrter Frau Präsidentin,
Liebes Kollegium,
"Ich weiß nicht wie konnte das geschehen. Die Welt kann mich nicht mehr verstehen." Viel mehr kann ich zur aktuellen Situation eigentlich auch nicht sagen. Tocotronic haben es schon 1996 gesagt und beschreiben THüringen im Jahr 2021 sehr gut. Ich bin ehrlich gesagt kein großer Fan davon, auf irgendwelche, belanglose Alter-weißer-Mann Phantasien vom Bund unabhängiger Witzfiguren einzugehen, auch weil stand jetzt so gut wie kein inhaltlicher Beitrag von denen kam, das ist heute wohl mal nötig.
Denn das Herr Wildungen ungefähr so viel Ahnung von Demokratie hat, wie meine Katze über Quantenmechanik, ist uns allen bewusst. Jedoch und das ist das Problem, werden damit Menschen verwirrt, aufberacht oder verunsichert, weil man sich in einer Nacht und Nebelaktion zum Herscher für Thüringen erklärt hat. Das übrigens auch schon zum zweiten Mal. Es ist mir schleierhaft, dass die Pöbelfraktion auf der rechten Seite es nicht verstehen will, aber sie haben keine Macht und nichts zu sagen. Denken Sie doch ruhig, sie würden alles bestimmen können und ihr vieles, vieles Geld ausgeben. Aber bitte belästigen Sie doch nicht die armen Bürgerinnen und Bürger, die haben in der aktuellen Situation echt genug zu schlucken und da hilft ein Witzbold, der versucht dieses Land lächerlich zu machen, überhaupt gar nicht weiter.
Aber man sieht eben genau daran, dass diese unverantwortliche Auflösung der Regierung absolut schwachsinnig gewesen ist. Sie haben damit die Bevölkerung verunsichert, misstrauen gesät und das ohne einen Effekt zu erzielen. Denn die Regierung muss sowieso bis zum Schluss im Amt bleiben und die Wahlen stehen an. Sagen wir mal so: Ich hab es Ihnen gesagt!
Mehr gibt es nicht mehr zu diskutieren für mich.
Vielen Dank
applaudiert und schreibt sich Notizen auf
Sie fordern das Volk dazu auf sich gegen die Maßnahmen der Regierung zu stellen
Selbstredent , fodere auf, den Unsinn zu beenden, das Volk muss sich gegen den Müll der Regierenden wehren.
Ich beantrage eine Verlängerung der Dauer der Aktuellen Stunde.
Ich beantrage eine Verlängerung der Dauer der Aktuellen Stunde.
Frau Präsidentin,
Ich unterstütze diesen Antrag da glaube ich bei manchen Kollegen noch Redebedarf besteht.
Tretet an den Rednerpult
Verehrtes Präsidium,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
zunächst möchte ich mich bei Herrn Kollegen Lewerentz für die Beantragung dieser Aktuellen Stunde bedanken. Es ist wichtig, dass wir einen Rückblick auf den letzten Monat wagen und gemeinsam besprechen, was gut lief und was schlecht lief. Nachdem schon einige Kolleginnen und Kollegen ihre Sichten auf diese Thematik geäußert haben, möchte ich auch meine Sicht darlegen.
Die Ergebnisse der letzten Landtagswahl Thüringens erfüllten Demokratinnen und Demokraten in der ganzen Bundesrepublik Deutschland in Sorge um die Zukunft dieses Bundeslandes. In diesem Kontext wurde die Forum-SDP-Regierung gebildet. Wir wollten eine Regierung jenseits der BUW bilden. Nicht mehr und nicht weniger. Es war von Anfang an klar, dass es nicht die einfachste Regierung wird. Bei all der Kritik der letzten Tage sollte man auch nicht die Errungenschaften dieser Regierung vergessen. Auf Vorschlag der SDP wurde durch den damaligen Minister Mijat Russ eine Initiative zur Förderung der Forschung an wasserstoffbetriebener Mobilität auf den Weg gebracht. Auch die Eisenbahninfrastruktur wurde unter Minister Richard Düvelskirchen ausgebaut. Sie sehen, diese Regierung war nicht nur schlecht.
Aber ich möchte hier nichts schönreden. Diese Regierung ist gescheitert. Diese Regierung ist gescheitert, weil es innerhalb dieser andere Meinungen bezüglich der Pandemiebekämpfung gab und gibt. Die Pandemie gibt uns die wichtige Aufgabe abzuwiegen. Abzuwiegen zwischen Freiheit und Sicherheit, genauer Gesundheit. Wir müssen viel nachdenken, wir müssen viel abwiegen, wir müssen viel reden, wir müssen genau überlegen, wie weit wir gehen mit den Maßnahmen. Letztlich müssen wir zu einer Lösung kommen und die Bürgerinnen und Bürger von dieser überzeugen. Das ist Aufgabe einer Landesregierung in der Coronapandemie. Wir haben diese Aufgabe nicht genügend ausgeführt, wenn nicht sogar mangelhaft. Es ist zum Teil daran geschuldet, dass es in der Landesregierung, wie ich schon ausgeführt habe, unterschiedliche Auffassungen bezüglich dieser Thematik und es war äußerst schwierig eine Strategie auszuarbeiten, mit welcher die gesamte Regierung d’accord geht. Zum Teil nehme ich das aber auch auf meine Kappe und möchte mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern entschuldigen und um Verzeihung bitten.
Es wurden schon Fragen geäußert, warum die Regierung nicht früher eingesehen habe, dass es nicht ginge. Nun, ich kann Ihnen hier und jetzt dazu Antwort geben: Wir wollten eine Coronastrategie verabschieden, da wir über eine viel zu lange Zeit keine hatten. Das war, fernab der Meinungsverschiedenheiten, der gemeinsame Nenner.
Vor einigen Tagen wurde ein trauriger Negativhöhepunkt der letzten Geschehnisse erreicht. Ein Mitglied dieses Hohen Hauses dachte, er könne ohne parlamentarische Legitimität einfach so eine Parallelregierung bilden und sich über Regierungsbeschlüsse hinwegsetzen. Wer so etwas tut, darf sich nicht wundern, wenn keiner mit ihm und seiner Partei regieren möchte und ihn als Antidemokrat oder Demokratiefeind bezeichnet. In einer parlamentarischen Demokratie kann nicht einfach so jemand eine eigene Regierung ohne parlamentarische Mehrheit bilden und eigene Regeln machen. Gesetze gelten hierzulande für jeden einzelnen Bürger und für jede einzelne Bürgerin. Zum Glück konnten wir den Irrsinn dieses gewissen Herren beenden und wieder Sicherheit und Ordnung zurückbringen. Und das, obwohl Thüringen nur über eine geschäftsführende Regierung verfügte. Ich verurteile Herrn von Wildungens Handeln auf das Schärfste.
Wir Demokratinnen und Demokraten müssen uns gegen die Feinde der Demokratie verbünden, sonst ist die Demokratie verloren.
Ich möchte kurz noch auf Herrn Lewerentz eingehen. Herr Kollege, aus Ihrer Sicht verharmlose ich das Coronavirus, aus meiner Sicht tue ich das nicht. Und ich stimme Ihrer Aussage, ich habe Herrn von Wildungen Vorschub geleistet. Ich habe lediglich einzelne Pauschalmaßnahmen, namentlich die Ausgangssperre, kritisch betrachtet und meine Zweifel geäußert. Aber über diese Thematik können wir in aller Ausführlichkeit debattieren, sobald es wieder an der Zeit ist, dass wir neue Coronaregeln bestimmen. Ich bin mir sicher, dass dies auch geschehen wird. Und das ist auch gut so, denn Demokratie lebt vom freien Austausch verschiedenster Meinungen.
Ich möchte mich bei allen ehemaligen Regierungsmitgliedern für die zum großen Teil gute und konstruktive Zusammenarbeit bedanken. Danke Mijat Russ. Danke Richard Düvelskirchen. Danke Ricarda Fährmann. Danke Jonas Knull. Danke Dominick Gwinner.
Nochmals im Besonderen möchte ich mich bei Herrn Kollegen Dominick Gwinner bedanken. Ich möchte mich bei Dir für die gute Zusammenarbeit in der schwierigen Situation nach dem Zusammenbruch der Regierung, in welcher ein gewisser Herr von Wildungen in seine Schranken verwiesen werden musste, danken.
Schon bald geht das Thüringer Volk wieder an die Wahlurne und wählt den neuen Landtag. Mein Appell an die nächste Regierung ist folgender: Lernt aus den Fehlern der Vergangenheit, führt Gutes fort und ändert Falsches, macht es bitte besser.
Danke!
-erhebt sich, applaudiert und bedankt sich beim Ministerpräsidenten für die gute Zusammenarbeit und die Freiheit und Verantwortung die er mir gab.-
Da kricht der Ex-Ministerpräsent aber gerade den Roten tief in den Hintern! Möge er dort bleiben und selig werden.
Thüringen braucht eine andere Regierung, eine Regierung, welche den ganzen Mumpitz beendet.
Da kricht der Ex-Ministerpräsent aber gerade den Roten tief in den Hintern! Möge er dort bleiben und selig werden.
Thüringen braucht eine andere Regierung, eine Regierung, welche den ganzen Mumpitz beendet.
-ruft-
"Der BUW ist damit hoffentlich nicht gemeint, und auch nicht fähig"
