München - Am gestrigen Abend wurden die Ergebnisse der bayerischen Landtagswahl ausgewertet und bekanntgegeben. Trotz Zuwachs ist das liberale Forum in Bayern nur noch zweitstärkste Kraft, hinter der Konservativen Partei. Bereits abends erhielt Ministerpräsident Neuheimer ein Schreiben der KonP mit einer Einladung zu Gesprächen für die kommende Legislaturperiode. Diese Einladung wurde heute nach kurzer Besprechung im Landesverband von Ministerpräsident Neuheimer abgelehnt. Grund dafür ist das angespannte Verhältnis der letzten Legislaturperiode sowie vereinzelte Wahlkampfauftritte der Konservativen. Noch am heutigen Tag sollen Einladungen für Gespräche an den alten Koalitionspartner SDP, sowie an die Grünen Demokraten verschickt werden.
[Forum-Bayern] Pressemitteilung zum Ausgang der Landtagswahl
-
- Pressemitteilung
- Felix Neuheimer
-
Scheint mir als würde es dem Forum darum gehen weiterhin den Ministerpräsidenten stellen zu können. Die Bayern aber haben bei der gestrigen Wahl offensichtlich einen Wechselwunsch zum Ausdruck gebracht, das ist zumindest mein Eindruck, da die Konservativen die Wahl gewonnen haben.
Das angespannte Verhältnis mit SDP und Grünen hat Sie ja in der Vergangenheit auch nie davon abgehalten immerhin miteinander zu reden.
-
Mich hat die Ablehnung unseres Gesprächsangebots auch sehr überrascht. Von Beginn an jedwedes Gespräch zu verweigern, halte ich für keinen guten Stil unter Demokraten. Auch die nun nachgelieferte Begründung - persönlich erhielt ich keine - überzeugt mich nicht. Bereits am gestrigen Abend habe ich neben dem Forum auch die Grüne Partei und die Sozialdemokratische Partei zu Gesprächen eingeladen. Ich bin zuversichtlich, dass mit Ihnen zumindest ein Dialog möglich ist, aber auch eine Zusammenarbeit erscheint mir realistisch. Frischer Wind würde dem Freistaat gut tun.
-
Wenn man Gespräche ablehnt weil die Opposition die Regierung kritisiert hat, was nun mal die Aufgabe von der Opposition ist, ist das eine sehr seltsame Begründung.
Zeugt in meinen Augen von keiner ausgeprägten Kritikfähigkeit und auch von mangelnder Kenntnis demokratischer Normalitäten.
-
Auch ich finde es überaus Schade, dass das Forum Gespräche mit uns ablehnt. Auch kann ich nicht nachvollziehen, inwiefern ein angespanntes Verhältnis vorliegt.
Der Einzige noch aktive Politiker, der in der letzten Legislaturperiode in Bayern aktiv war, bin, wenn ich das korrekt sehe, ich. Ansonsten haben wir frischen Wind in Bayern mit neuen Kollegen wie Karl-Dieter und Sophie. Ich bin mir auch nicht bewusst, dass ein schlechtes bzw. angespanntes Verhältnis zwischen Dir, Nils, und mir herrscht. Eigentlich habe ich Gespräche als immer sehr konstruktiv und zielführend empfunden. Zusammengefasst: Ich bin recht enttäuscht.
-
Falls das FORUM nun mit SDP und Grünen paktiert und damit den eigentlichen Wahlsieger KONP, von der Regierungsverantwortung ausschließt, so das Betrug am Wähler. Der Wählerwille wird negiert, indem man zwei Wahlverlierer ins Boot holt.
-
Ich will jetzt Mal auf das amtliche Endergebnis hinweisen und da haben beide Parteien die gleiche Sitzanzahl und Prozente erhalten.
-
Wessen Stimme war denn ungültig?
-
Mich hat die Ablehnung unseres Gesprächsangebots auch sehr überrascht. Von Beginn an jedwedes Gespräch zu verweigern, halte ich für keinen guten Stil unter Demokraten. Auch die nun nachgelieferte Begründung - persönlich erhielt ich keine - überzeugt mich nicht. Bereits am gestrigen Abend habe ich neben dem Forum auch die Grüne Partei und die Sozialdemokratische Partei zu Gesprächen eingeladen. Ich bin zuversichtlich, dass mit Ihnen zumindest ein Dialog möglich ist, aber auch eine Zusammenarbeit erscheint mir realistisch. Frischer Wind würde dem Freistaat gut tun.
Sie müssen verstehen ist bestimmt nichts Persönliches aber in der letzten LP wurde durch auseinandersetzungen zwischen ihnen und dem Forum viel vertrauen zerstört die SDP hat noch Interesse an der Koalition .
-
Würde mich auch interessieren. Aber wird spätestens im Verfahren vor dem Obersten Gericht deutlich werden denke ich
-
Sie müssen verstehen ist bestimmt nichts Persönliches aber in der letzten LP wurde durch auseinandersetzungen zwischen ihnen und dem Forum viel vertrauen zerstört die SDP hat noch Interesse an der Koalition .
Es ist insoweit persönlich, als dass der ehemalige Ministerpräsident eher seine persönlichen Interessen verfolgt, denn seine Kraft dem bayerischen Volke zu widmen. Beispielhaft dafür steht der Umgang der Regierung Neuheimer mit der parlamentarischen Opposition und die jetzige Deutung der Beziehung zwischen Forum und KonP als konfliktgeladen. Wenn Herr Neuheimer mit Kritik nicht zurecht kommt, sollte er sich einen anderen Beruf suchen. Die KonP steht für einen intensiven parlamentarischen Diskurs, den wir in der kommenden Legislaturperiode befördern und anregen werden.
-
Auch ich finde es überaus Schade, dass das Forum Gespräche mit uns ablehnt. Auch kann ich nicht nachvollziehen, inwiefern ein angespanntes Verhältnis vorliegt.
Der Einzige noch aktive Politiker, der in der letzten Legislaturperiode in Bayern aktiv war, bin, wenn ich das korrekt sehe, ich. Ansonsten haben wir frischen Wind in Bayern mit neuen Kollegen wie Karl-Dieter und Sophie. Ich bin mir auch nicht bewusst, dass ein schlechtes bzw. angespanntes Verhältnis zwischen Dir, Nils, und mir herrscht. Eigentlich habe ich Gespräche als immer sehr konstruktiv und zielführend empfunden. Zusammengefasst: Ich bin recht enttäuscht.
Sorry aber an dir ist wohl die letzte LP völlig vorbeigerauscht. Ich habe zudem nicht gesagt, dass zwischen uns ein angespanntes Verhältnis herrscht.
-
Sie müssen verstehen ist bestimmt nichts Persönliches aber in der letzten LP wurde durch auseinandersetzungen zwischen ihnen und dem Forum viel vertrauen zerstört die SDP hat noch Interesse an der Koalition .
Es ist insoweit persönlich, als dass der ehemalige Ministerpräsident eher seine persönlichen Interessen verfolgt, denn seine Kraft dem bayerischen Volke zu widmen. Beispielhaft dafür steht der Umgang der Regierung Neuheimer mit der parlamentarischen Opposition und die jetzige Deutung der Beziehung zwischen Forum und KonP als konfliktgeladen. Wenn Herr Neuheimer mit Kritik nicht zurecht kommt, sollte er sich einen anderen Beruf suchen. Die KonP steht für einen intensiven parlamentarischen Diskurs, den wir in der kommenden Legislaturperiode befördern und anregen werden.
So kann man natürlich auch für sich Werbben und die anderen Parteien schlecht darstellen, Lieber Herr Dr. Heidbrink
-
Könnt ihr euch ja jetzt schön reden aber mit Inhalten und demokratischen Gepflogenheiten hat die Begründung halt 0 Prozent zu tun.
Für mich klingt das halt nach verletzten Eitelkeiten an und das ist unprofessionel -
Könnt ihr euch ja jetzt schön reden aber mit Inhalten und demokratischen Gepflogenheiten hat die Begründung halt 0 Prozent zu tun.
Für mich klingt das halt nach verletzten Eitelkeiten an und das ist unprofessionelIst mir auch relativ egal wie das klingt. Es gab letzte Legislaturperiode einen Koalitionsbruch und seitdem ein angespanntes Verhältnis, wie es oben steht.
-
Ist mir auch relativ egal wie das klingt. Es gab letzte Legislaturperiode einen Koalitionsbruch und seitdem ein angespanntes Verhältnis, wie es oben steht.
Wenn ich mich recht erinnere waren Sie es, die in Ihrem Streben nach noch mehr Einfluss und Macht erfolglos versucht haben, den Landtag aufzulösen.
-
Ist mir auch relativ egal wie das klingt. Es gab letzte Legislaturperiode einen Koalitionsbruch und seitdem ein angespanntes Verhältnis, wie es oben steht.
Wenn ich mich recht erinnere waren Sie es, die in Ihrem Streben nach noch mehr Einfluss und Macht erfolglos versucht haben, den Landtag aufzulösen.
Dazu stehe ich auch. Ja es war voreilig, den Landtag auflösen zu wollen, das haben wir danach auch gesagt. Es war ein Kommunikationsfehler, da die SDP mit uns weitermachen wollte. Aber ich kann sagen, ohne KonP wars entspannter im Kabinett
. -
Dazu stehe ich auch. Ja es war voreilig, den Landtag auflösen zu wollen, das haben wir danach auch gesagt. Es war ein Kommunikationsfehler, da die SDP mit uns weitermachen wollte. Aber ich kann sagen, ohne KonP wars entspannter im Kabinett
.Wenn Entspannung ein Qualitätskriterium ist, dann - ich wiederhole ich mich insofern - üben Sie den falschen Beruf aus.
-
Ist mir auch relativ egal wie das klingt. Es gab letzte Legislaturperiode einen Koalitionsbruch und seitdem ein angespanntes Verhältnis, wie es oben steht.
Wenn ich mich recht erinnere waren Sie es, die in Ihrem Streben nach noch mehr Einfluss und Macht erfolglos versucht haben, den Landtag aufzulösen.
Dazu stehe ich auch. Ja es war voreilig, den Landtag auflösen zu wollen, das haben wir danach auch gesagt. Es war ein Kommunikationsfehler, da die SDP mit uns weitermachen wollte. Aber ich kann sagen, ohne KonP wars entspannter im Kabinett
.Et tu, Brute? Ich muss sagen, dass ich meiner Berufung als Politiker immer so nachgekommen bin, wie ich es mir vorgestellt habe. Häufig gab es Differenzen, aber meist auf fachlicher Basis. Ich muss aber zugeben, dass ich hier heute von den Aussagen des Forums tief getroffen bin.
-
Wenn Zwei sich streiten, freut sich der Dritte. Das ist hier die SDP, denn sie ist die Königsmacherin.
Also Forum und KonP, verschwendet eure kostbare Zeit nicht mit dem Streit hier, sondern strebt danach, die SDP auf eure Seite zu ziehen. Damit straft ihr dann auch den jeweils anderen mit der Opposition.
Grüße aus NRW
