SONDERAUSSCHUSS VI |Novellierung des Infektionsschutzgesetzes

Herr Bundestagspräsident,

für die Fraktion der Grünen werde ich am Ausschuss teilnehmen.

Ich bitte um freundliche Kenntnisnahme.

Herr Präsident,

für die Fraktion des FORUM wird meine Wenigkeit an diesem Ausschuss teilnehmen.

Herr Präsident,

wie fahren wir hier fort?

Ich werde für die KonP gerne teilnehmen.

Herr Präsident,

ich denke, man kann hier im Ältestenrat unbürokratisch eine Lösung finden.

Herr Präsident,

ich kandidiere für den Vorsitz.

Als ich nehme ebenso teil und geruhe für den Vorsitz zu kandidieren.

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das ausgesprochene Vertrauen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es ist mir eine Ehre, nun die Sitzungsleitung dieses Ausschusses übernehmen zu dürfen. Wir leben nun bereits seit über einem Jahr in einem Land, welches sich in einer Sondersituation befindet – und es ist noch kein Ende in Sicht. Ich freue mich, in diesem Ausschuss nun meinen Teil dazu leisten zu können, um von staatlicher Seite zu gewährleisten, dass wir nun Lehren aus dem vergangenen Jahr ziehen können und die Fehler, die das aktuelle IfSG offensichtlich aufweist, auszumerzen. Lasst uns nicht länger warten und nun auch hier im Ausschuss endlich mit der Arbeit beginnen – es ist viel zu tun. Dementsprechend schlage ich als Prozedere vor, dass hier nun alle Parteien ihre Sichtweisen und Ideen für eine mögliche Novelle des IfSG darstellen; das ist aus meiner Sicht der beste Weg, um einen konsensfähigen Gesetzesentwurf auf den Weg zu bringen.