[SDP] Zukunft für Dich | 5. Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei

schreitet vor ein aufgestelltes Pult und nippt am Wasser

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

es ist mir eine ganz besondere Freude euch beziehungsweise Sie auf unserem 5. Parteitag begrüßen zu dürfen.

Es ist mir eine ganz besondere Ehre heute meine erste Rede als Delegierte auf einem Parteitag der Sozialdemokratischen Partei, auch noch aus der Position als Spitzenkandidatin, halten zu dürfen. Von diesem Vertrauen bin ich nach wie vor überwältigt und möchte mich für dieses vom Herzen bedanken! Meine Wahl ist ein Zeichen für die Demokratie innerhalb der Sozialdemokratischen Partei und die Vielfalt, die diese Partei ausmacht. Denn die Demokratie ist das was unser Gemeinwesen prägt. Die Akzeptanz der Minderheit von Entscheidungen die von der Mehrheit getroffen wurden, dieses Grundprinzip der Demokratie ist jedoch, dass hat sich in den vergangenen Wochen bewiesen, noch nicht fest bei allen politischen Größen der Bundesrepublik Deutschland angekommen. Wir mussten in den letzten Wochen erleben, dass unser Land, welches sich in der größten Krise seit seiner Gründung befindet, teilweise von Repräsentantinnen in noch unsicherere Fahrwasser manövriert wurde. Wenn eine Bundespräsidentin nicht bereit ist, einen vom Bundestag gewählten Bundeskanzler zu ernennen, ohne eine hinreichende, verfassungsrechtliche Legitimation hinzulegen, kann dies als ein Anschlag auf unsere Verfassung gewertet werden. Ich möchte hier allerdings festhalten, mein Vorwurf richtet sich nicht gegen das Amt, welches Frau Yersin bekleidet, sondern gegen Frau Yersin direkt.

Wir Sozialdemokratinnen haben in diesen Tagen bewiesen, dass uns die Inhalte für uns an erster Stelle stehen. Wir haben gesagt: „Wir übernehmen Verantwortung, dieses Land aus der Krise zu führen und auf offizielle Titel verzichtet. Wir haben das, worum es im politischen handeln geht, ins Zentrum gesetzt. Den inhaltlichen Diskurs. Diesen Weg möchten wir weiter gehen. Diesen Weg werden wir weiter gehen. Denn diese Pandemie und ihre Folgen sind noch lange nicht durchgestanden.

Die Privatisierung und damit einhergehende Kommerzialisierung des Gesundheitswesens hat dieses in unseren Augen auf besondere Art und weise geschwächt. Dies zeigte sich vor Corona, dies zeigte und zeigt sich während Corona, und das wird sich auch nach Corona zeigen. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen diesem Kommerzialisierungs- und Privatisierungstrend stoppen. Wir sagen: essenzielle Versorgungen haben unter staatlicher Obhut zu stehen. Wir wollen unser Gesundheitssystem fit machen für die Zukunft, den ökonomischen druck aus der Behandlung von kranken Menschen beseitigen. Denn der Leitgedanke der medizinischen Behandlung ist der Mensch

Doch wollen wir in dieser Legislaturperiode auch andere Fragestellungen angehen, welche zuvor bei der Bekämpfung der Folgen der Pandemie außer Acht oder vernachlässigt wurden. Wir wollen die Kultur und Gastronomiebranche finanziell für ihre ausfälle entschädigen. Denn eines, liebe Genossinnen und Genossen, muss an dieser Stelle festgehalten werden: gesellschaftliches und kulturelles Leben lebt in einem wechselseitigen Abhängigkeitsverhältnis zueinander.

Damit all das finanziert werden kann, müssen diejenigen stärker zur Kasse gebeten werden, welche von dieser Krise vielleicht sogar noch profitiert haben. Menschen, welche mit einem plus aus dieser Krise kommen. Menschen, welche keinen existenziellen Ängsten während dieser Pandemie ausgesetzt waren. Wir sprechen uns zur Abfederung der Folgen der Pandemie, zu denen all unsere Forderungen und Ideen Ansätze darstellen, für eine einmalige Vermögensabgabe aus.

Doch neben der Bewältigung der Corona-Krise darf auch die zukunftsfähige Gestaltung nicht vergessen werden. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben die Probleme der Zeit verstanden. Probleme, die durch die Corona-Krise nur noch deutlicher geworden sind. Wir wollen einen Mindestlohn von 13 Euro, damit sich faire Arbeit in einem fairen Gehalt widerspiegelt, wir wollen Ackergifte aus unserer Landwirtschaftspolitik verbannen, eine Eltern-Kind gerechte Familienpolitik. Wir haben es erneut geschafft, ein sozial-gerechtes und nachhaltiges Programm auf die Beine zu stellen. Dafür danke ich allen Genossinnen und Genossen, die ihren Beitrag dazu geleistet haben.

Nun freue ich mich sehr, mit euch unseren 6. Wahlkampf bestreiten zu dürfen, gemeinsam dafür zu kämpfen, dass die Sozialdemokratie als stärkste Kraft aus dieser Wahl hervorgeht. Lasst uns dieses Ziel gemeinsam erreichen. Lasst uns kämpfen! Ich freue mich!

Vielen Dank.

trinkt das Wässerchen aus