Pressekonferenz | SDP, KonP und Grüne zu den aktuellen Vorgängen um die Regierungsbildung und Bundespräsidentin Yersin

  • Sie können Ihresgleichen etwas befehlen, das Gnädigste , sei Ihnen freigestellt, aber nicht mir, ich nuss Ihnen überhaupt nicht zitieren, schon gar nicht weil jemand wie es es will, Ende !

    Es möchte Ihnen hier niemand etwas befehlen, sie sollen für Ihre Behauptungen nur Belege liefern.
    Solang Sie nichts belegen, muss auch niemand irgendwas von dem was Sie sagen ernst nehmen

  • Guter Mann, ich habe Ihnen gerade offen die Chance gegeben, Ihre Meinung durch von Ihnen sehr oft zitierte Quellen zu belegen. Sie beklagen sich, von uns ausgeschlossen zu werden. Nun möchten Sie selbst nicht antworten. Das ist sehr schade, aber dann können Sie nicht erwarten, dass sich ernsthaft jemand mit Ihrer Meinung auseinandersetzt.

  • Wenn Sie solche Fragen stellen, dann haben Sie mir nicht aufmerksam zu gehört. Ich will nicht das Forum als ganzes beobachten oder gar unter Generalverdacht stellen, sondern nur ganz kleine Teile, denn es kann in einer Partei auf gar keinen Fall unbemerkt bleiben, wenn jemand Pläne schmiedet, um einen demokratisch legitimierten Bundeskanzler zu verhindern. Es muss folglich Kreise geben, die zumindest, da mit drin hängen und für diesen Kreis sollte man nach sorgsamer Abwägung aller Argumente über die Einstufung als Verdachtsfall prüfen. Ich muss hier anscheinend auch nochmal klarstellen, dass ich mit den Kollegen des Forums, sowohl auf Landesebene als auch auf Bundesebene immer sehr gut zusammenarbeiten konnte, deshalb bedauere ich die aktuelle Entwicklung zu tiefste. Ich rede hier nicht umsonst von einer Überlegung, die vor allem die Bundespräsidentin zum Nachdenken bringen soll, damit das ganze Theater bald ein Ende hat

    Sie sprechen hier davon, massiv in die grundgesetzlich geschützten Rechte der stärksten politischen Partei dieses Landes eingreifen zu wollen, weil die Bundespräsidentin, deren Parteimitgliedschaft im Übrigen ruht, hier sehr, sehr fragwürdige Dinge getan hat und wundern sich, wenn der Vorsitzende dieser Partei überrascht ist. Eine solche Beobachtung hätte natürlich auch massive Auswirkungen auf das FORUM als Gesamtpartei, da sie die Partei stets in eine extremistische bis verfassungsfeindliche Ecke stellen würde, das ist doch nicht abzustreiten. Wenn Sie unterstellen, dass Teile meiner Partei nicht auf dem Grundgesetz stehen, dann müssen Sie sich hier nicht über das Echo wundern. Außerdem sind hier noch ganz andere Fragen zu klären: Auf welcher Rechtsgrundlage soll das denn geschehen? Welche „Kreise“, Gruppen und Personen möchten Sie denn konkret beobachten lassen? Welche Belege gibt es für eine verfassungsfeindliche Gesinnung aktiver Mitglieder dieser Partei?


    Wenn es Menschen in einer Partei gibt, die offensichtlich versuchen ihre eigene Partei ohne eine Legitimation durch das Souverän, das Volk, ihre Partei an der Macht zuhalten, dann müssen wir diesen Vorfall untersuchen. Es muss unser Ziel sein diesen Fall gründlich und nach den Regeln des Rechtsstaates aufzuarbeiten, um dann nachvollziehen zu können, wie es soweit kommen konnte. Wir sind hier sehr auf die Mithilfe des Forums angewiesen. Wenn bei der Aufarbeitung festgestellt, wird das es um Frau Yersin einen Demokratie gefährdeten Kreis gibt, dann wird der Bundesverfassungsschutz über eine Beobachtung entscheiden müssen. Sie sehen also, dass ich das Ganze aufarbeiten will und dann die richtigen Schlüsse von den zuständigen Behörden gezogen werden müssen.

  • Weshalb soll ich mich zu etwas was äußern was allgemein bekannt ist .

    Ob mich nun Sozen unf Grüne ernst nehmen, ist mir Wursch, ich nehme diese Linksorientierten jedenfalls bitter Ernst, da sie brandgefährlich für dieses Land sind ., denn jene wollen hier ein "kommunistisches Paradies" errichten und wie so etwas ausschaut , sieht deutlich man in Nordlorea!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • Weshalb soll ich mich zu etwas was äußern was allgemein bekannt ist .

    Ob mich nun Sozen unf Grüne ernst nehmen, ist mir Wursch, ich nehme diese Linksorientierten jedenfalls bitter Ernst, da sie brandgefährlich für dieses Land sind ., denn jene wollen hier ein "kommunistisches Paradies" errichten und wie so etwas ausschaut , sieht deutlich man in Nordlorea!

    Sie wissen aber, dass man den Kommunismus in Nordkorea aus der Verfassung verbannt hat und im Allgemeinen einer Ideologie folgt, die sich Chuch'e nennt?

  • Fragt sich was denn so nun entschuldbar sei, das die Frau Bundespräsident , die ihr von GG gegebene Macht endlich voll einsetzte und nicht nur der Grüßaugust sein wollte?

    Was dieser linksgrüne Kaspar, da von der Macht des Reichspäsidenten faselte, der Kerl ,soll weniger Derogen nehmen, denn wenn die Frau Bundespräsident jene Macht hätte , würde dieses Schmierentheater heuer nicht stattfinden.

    Deutschland darf sich nicht erpressbar machen und damit ist Schneider nicht tragbar.

    Herr von Wildungen ihnen ist das Grundgesetz nur Recht um gegen Andere Parteien zu hetzen sie redeten davon das wenn es nach ihnen ginge die Bundespräsidentin mehr Befugnisse hätte als es das Grundgesetz vorschreiben tut

  • Wenn es Menschen in einer Partei gibt, die offensichtlich versuchen ihre eigene Partei ohne eine Legitimation durch das Souverän, das Volk, ihre Partei an der Macht zuhalten, dann müssen wir diesen Vorfall untersuchen. Es muss unser Ziel sein diesen Fall gründlich und nach den Regeln des Rechtsstaates aufzuarbeiten, um dann nachvollziehen zu können, wie es soweit kommen konnte. Wir sind hier sehr auf die Mithilfe des Forums angewiesen. Wenn bei der Aufarbeitung festgestellt, wird das es um Frau Yersin einen Demokratie gefährdeten Kreis gibt, dann wird der Bundesverfassungsschutz über eine Beobachtung entscheiden müssen. Sie sehen also, dass ich das Ganze aufarbeiten will und dann die richtigen Schlüsse von den zuständigen Behörden gezogen werden müssen.

    Ich finde es sehr bezeichnend, auf welch perfide Art und Weise Sie eine liberale Partei, die wie keine andere zu den Prinzipien und dem Geist des Grundgesetzes steht, in die Nähe von Gruppierungen stellen, die den Bestand und die Prinzipien der Bundesrepublik und allgemein einer liberalen Demokratie grundlegend ablehnen und diese sogar gewaltsam beseitigen wollen. Sie stellen uns hier auf eine Stufe mit militanten Rechtsextremen, die am Sturm auf den Reichstag letztes Jahr beteiligt waren und auf deren Konto jährlich so viele Tote gehen. Diese haarsträubenden und unangemessenen Unterstellungen nicht nur gegenüber uns, sondern auch gegenüber den Opfern des Rechtsextremismus, sind mit Sicherheit deutungswert, was das zukünftige Verhältnis zwischen Grünen und Liberalen betrifft.

  • Wenn es Menschen in einer Partei gibt, die offensichtlich versuchen ihre eigene Partei ohne eine Legitimation durch das Souverän, das Volk, ihre Partei an der Macht zuhalten, dann müssen wir diesen Vorfall untersuchen. Es muss unser Ziel sein diesen Fall gründlich und nach den Regeln des Rechtsstaates aufzuarbeiten, um dann nachvollziehen zu können, wie es soweit kommen konnte. Wir sind hier sehr auf die Mithilfe des Forums angewiesen. Wenn bei der Aufarbeitung festgestellt, wird das es um Frau Yersin einen Demokratie gefährdeten Kreis gibt, dann wird der Bundesverfassungsschutz über eine Beobachtung entscheiden müssen. Sie sehen also, dass ich das Ganze aufarbeiten will und dann die richtigen Schlüsse von den zuständigen Behörden gezogen werden müssen.

    Ich finde es sehr bezeichnend, auf welch perfide Art und Weise Sie eine liberale Partei, die wie keine andere zu den Prinzipien und dem Geist des Grundgesetzes steht, in die Nähe von Gruppierungen stellen, die den Bestand und die Prinzipien der Bundesrepublik und allgemein einer liberalen Demokratie grundlegend ablehnen und diese sogar gewaltsam beseitigen wollen. Sie stellen uns hier auf eine Stufe mit militanten Rechtsextremen, die am Sturm auf den Reichstag letztes Jahr beteiligt waren und auf deren Konto jährlich so viele Tote gehen. Diese haarsträubenden und unangemessenen Unterstellungen nicht nur gegenüber uns, sondern auch gegenüber den Opfern des Rechtsextremismus, sind mit Sicherheit deutungswert, was das zukünftige Verhältnis zwischen Grünen und Liberalen betrifft.

    Ich glaube sehr wohl, dass das liberale Forum nichts mit rechts oder linksradikalen Gruppen zu tun hat. Das Forum gefährdet im großen und ganzen die Demokratie nicht. Aber wenn jemand mal in einer Partei war, und dann versucht zu gunsten dieser eine vom Bundestag gewählte Bundesregierung zu verhindern. Dann ist das schon ein ernst zunehmender Vorfall und diesen müssen wir aufarbeiten, damit transparent wird wer seine Finger wo im Spiel gehabt hat. Diese Aufarbeitung ist wichtig, damit dem Bürger gezeigt wird, dass hier niemand, der so einen erheblichen Schaden an der Demokratie und dem Ansehen Deutschlands in der Welt angerichtet hat, ungeschoren davon kommt. Es geht nicht darum das Forum zu bestrafen, sondern darum das Ganze öffentlichkeitswirksam aufzuarbeiten, um das Vertrauen in die Institutionen des Staates wiederherzustellen, das durch eine solche Verfassungskrise verursacht wurde

  • Fragt sich was denn so nun entschuldbar sei, das die Frau Bundespräsident , die ihr von GG gegebene Macht endlich voll einsetzte und nicht nur der Grüßaugust sein wollte?

    Was dieser linksgrüne Kaspar, da von der Macht des Reichspäsidenten faselte, der Kerl ,soll weniger Derogen nehmen, denn wenn die Frau Bundespräsident jene Macht hätte , würde dieses Schmierentheater heuer nicht stattfinden.

    Deutschland darf sich nicht erpressbar machen und damit ist Schneider nicht tragbar.

    Herr von Wildungen ihnen ist das Grundgesetz nur Recht um gegen Andere Parteien zu hetzen sie redeten davon das wenn es nach ihnen ginge die Bundespräsidentin mehr Befugnisse hätte als es das Grundgesetz vorschreiben tut

    Ein Bundespräsident soll mehr sein als ein Grüßaugust! Andere Partei interessieren mich nicht, es sei sie kooperien.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • Sie können "Ich habe keine Argumente" erstaunlich gut umschreiben. Spielen Sie gern Tabu?

    Sie reden in Rätseln?

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • Fragt sich was denn so nun entschuldbar sei, das die Frau Bundespräsident , die ihr von GG gegebene Macht endlich voll einsetzte und nicht nur der Grüßaugust sein wollte?

    Was dieser linksgrüne Kaspar, da von der Macht des Reichspäsidenten faselte, der Kerl ,soll weniger Derogen nehmen, denn wenn die Frau Bundespräsident jene Macht hätte , würde dieses Schmierentheater heuer nicht stattfinden.

    Deutschland darf sich nicht erpressbar machen und damit ist Schneider nicht tragbar.

    Herr von Wildungen ihnen ist das Grundgesetz nur Recht um gegen Andere Parteien zu hetzen sie redeten davon das wenn es nach ihnen ginge die Bundespräsidentin mehr Befugnisse hätte als es das Grundgesetz vorschreiben tut

    Ein Bundespräsident soll mehr sein als ein Grüßaugust! Andere Partei interessieren mich nicht, es sei sie kooperien.

    Ah, der Herr möchte Blockparteien haben.

  • Fragt sich was denn so nun entschuldbar sei, das die Frau Bundespräsident , die ihr von GG gegebene Macht endlich voll einsetzte und nicht nur der Grüßaugust sein wollte?

    Was dieser linksgrüne Kaspar, da von der Macht des Reichspäsidenten faselte, der Kerl ,soll weniger Derogen nehmen, denn wenn die Frau Bundespräsident jene Macht hätte , würde dieses Schmierentheater heuer nicht stattfinden.

    Deutschland darf sich nicht erpressbar machen und damit ist Schneider nicht tragbar.

    Herr von Wildungen ihnen ist das Grundgesetz nur Recht um gegen Andere Parteien zu hetzen sie redeten davon das wenn es nach ihnen ginge die Bundespräsidentin mehr Befugnisse hätte als es das Grundgesetz vorschreiben tut

    Ein Bundespräsident soll mehr sein als ein Grüßaugust! Andere Partei interessieren mich nicht, es sei sie kooperien.

    Sie sind auch ein grüßaugust

  • Weshalb soll ich mich zu etwas was äußern was allgemein bekannt ist .

    Ob mich nun Sozen unf Grüne ernst nehmen, ist mir Wursch, ich nehme diese Linksorientierten jedenfalls bitter Ernst, da sie brandgefährlich für dieses Land sind ., denn jene wollen hier ein "kommunistisches Paradies" errichten und wie so etwas ausschaut , sieht deutlich man in Nordlorea!

    Die Definition von allgemein bekannt ist übrigens nicht: "Wildungen glaubt etwas zu wissen und behauptet es ohne Belege"

    Vielleicht hilft diese Information Ihnen in Zukunft dabei, solche Fehler zu vermeiden.

    Sie wissen absolut nichts über Kommunismus, oder was von Politikern aus dem Linken Spektrum hier überhaupt gefordert wird

    und da können Sie noch so oft behaupten, Sie hätten Marx gelesen wie sie möchten.

    Jeder Satz aus Ihrem Mund belegt, dass Sie es entweder nicht gelesen, oder nicht verstanden haben.

  • Wenn es Menschen in einer Partei gibt, die offensichtlich versuchen ihre eigene Partei ohne eine Legitimation durch das Souverän, das Volk, ihre Partei an der Macht zuhalten, dann müssen wir diesen Vorfall untersuchen. Es muss unser Ziel sein diesen Fall gründlich und nach den Regeln des Rechtsstaates aufzuarbeiten, um dann nachvollziehen zu können, wie es soweit kommen konnte. Wir sind hier sehr auf die Mithilfe des Forums angewiesen. Wenn bei der Aufarbeitung festgestellt, wird das es um Frau Yersin einen Demokratie gefährdeten Kreis gibt, dann wird der Bundesverfassungsschutz über eine Beobachtung entscheiden müssen. Sie sehen also, dass ich das Ganze aufarbeiten will und dann die richtigen Schlüsse von den zuständigen Behörden gezogen werden müssen.

    Ich finde es sehr bezeichnend, auf welch perfide Art und Weise Sie eine liberale Partei, die wie keine andere zu den Prinzipien und dem Geist des Grundgesetzes steht, in die Nähe von Gruppierungen stellen, die den Bestand und die Prinzipien der Bundesrepublik und allgemein einer liberalen Demokratie grundlegend ablehnen und diese sogar gewaltsam beseitigen wollen. Sie stellen uns hier auf eine Stufe mit militanten Rechtsextremen, die am Sturm auf den Reichstag letztes Jahr beteiligt waren und auf deren Konto jährlich so viele Tote gehen. Diese haarsträubenden und unangemessenen Unterstellungen nicht nur gegenüber uns, sondern auch gegenüber den Opfern des Rechtsextremismus, sind mit Sicherheit deutungswert, was das zukünftige Verhältnis zwischen Grünen und Liberalen betrifft.

    Ich denke, was Herr Fürst sagen wollte ist, dass Frau Yersin Mitglied ihrer Partei ist, auch wenn die Mitgliedschaft ruht, und das das Forum sich mit den Handlungen der Frau Bundespräsidentin auch Parteiintern auseinandersetzen muss, und nicht nur mit Äußerungen ihrer Partei. Beispielsweise wäre es konsequent, angesichts der Handlungen von Bundespräsidentin Yersin ein Parteiausschlussverfahren zu prüfen. Ich denke, Herr Fürst ist verwundert, dass derartiges noch nicht geschehen ist und vermutet deshalb, dass es möglicherweise im Forum oder den Parteinahen Kreisen Unterstützer:innen für Yersins Kurs geben könnte. Ich persönlich denke, dass es Frau Yersin allein war, die so gehandelt hat, aber ich kann nachvollziehen, wenn es auf andere möglicherweise anders wirkt. Insofern teile ich die Meinung von Herrn Fürst nicht, kann aber nachvollziehen, wieso er diese Meinung haben könnte.

    Tom Schneider

    Träger d. Gr. Verdienstkreuzes m. Stern u. Schulterband u. des Nds. Großen Verdienstkreuzes

    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
    Präsident d. Bundesrats a.D.
    MdL Nds. a.D.
    Nds. Landesminister a.D.
    Mitglied des nds. Landtagspräsidiums a.D.

    MdB a.D.
    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
    Landesvorsitzender der SDP Nds. a.D.


  • Ich glaube sehr wohl, dass das liberale Forum nichts mit rechts oder linksradikalen Gruppen zu tun hat. Das Forum gefährdet im großen und ganzen die Demokratie nicht. Aber wenn jemand mal in einer Partei war, und dann versucht zu gunsten dieser eine vom Bundestag gewählte Bundesregierung zu verhindern. Dann ist das schon ein ernst zunehmender Vorfall und diesen müssen wir aufarbeiten, damit transparent wird wer seine Finger wo im Spiel gehabt hat. Diese Aufarbeitung ist wichtig, damit dem Bürger gezeigt wird, dass hier niemand, der so einen erheblichen Schaden an der Demokratie und dem Ansehen Deutschlands in der Welt angerichtet hat, ungeschoren davon kommt. Es geht nicht darum das Forum zu bestrafen, sondern darum das Ganze öffentlichkeitswirksam aufzuarbeiten, um das Vertrauen in die Institutionen des Staates wiederherzustellen, das durch eine solche Verfassungskrise verursacht wurde

    Selbstverständlich wird in dem Fall Aufarbeitung nötig sein – aber das schaffen Sie nicht, indem Sie die eine demokratische Partei in die Nähe extremistischer Gruppierungen stellen. Ich finde auch sehr bezeichnend, dass Sie uns hier ohne jegliche Belege ständig versuchen, außerhalb des demokratischen Spektrums zu stellen. Sie framen uns hier als eine im großen und ganzen nicht die Demokratie gefährdende Kraft, das sagt doch bereits alles. Wer gibt Ihnen eigentlich das Recht, eine solche Feststellung zu machen? Was wissen Sie über die Partei, deren Vorsitz ich führe, was ich nicht weiß? Kommen Sie mal von Ihrem hohen Ross runter und hören auf, die Verfassungskonformität und das das Bekenntnis einer liberalen Partei in der Bundesrepublik zu bestreiten.

  • Sie können "Ich habe keine Argumente" erstaunlich gut umschreiben. Spielen Sie gern Tabu?

    Sie reden in Rätseln?

    Sie haben keine Pläne für die Politik

    Ganz im Gegensatz zu Ihresgleichen habe ich Pläne, dür dieses Land. Es soll wieder wirtschaftlich, wissenschaftlich und milliätärisch mächtig werden.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg