Hier gibt Carsten Müller MdB um 17.30Uhr eine Presseerklärung ab.
Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen digital teilzunehmen.
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Wird hochinteressiert zusehen.
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tritt vor das Rednerpult...
Guten Abend zusammen,
ich möchte alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer herzlich begrüßen. Etwa 24 Stunden ist der Wahlausgang nun her und bis dahin hat sich innerhalb unserer Partei viel getan. Nach mehreren Aussprachen mit unserem Spitzenkandidaten Nils Neuheimer sind wir gemeinsam zu dem Entschluss gekommen weiterhin die gute Zusammenarbeit fortzusetzen. Ich werde also mein Bundestagsmandat vollumfänglich wahrnehmen, da gestern das Forum als stärkste Kraft und mit 4 Mandaten aus dem Rennen hervorgestochen ist, doch zunächst möchte ich gerne über meine Kritik an der Unterstützung der BUW-Gründung sprechen.
Die Gründung des BUW ist für alle demokratischen Parteien ein harter Schlag in die Magengrube, dass hat sich insbesondere erneut an den Reaktionen der gestrigen Spitzenkandidaten und deren Parteien gezeigt. Eine Regierungsbildung ist durch diese anti-demokratische Partei schwieriger als jemals zuvor in der Geschichte dieser Republik. Erneut kamen heute Forderungen des BUW auf, dass man notfalls bereit wäre den Reichstag in Aufruhr zu bringen und Abgeordnetenplätze zu verwüsten. Für mich sind die Rufe des Vorsitzenden stark demokratiegefährdende Prozesse, die zur Volksverhetzung aufrufen. Das Verhalten dieser Splittergruppe zeigt u. a. auch im Landtag von Thüringen, dass rechte Hetze keinen Platz in unserer freien und liberalen Gesellschaft haben darf. Nach mehreren Aussprachen zwischen Nils Neuheimer und mir sind wir gemeinsam zu dem Entschluss gekommen, dass wir die BUW und dessen Gründung verurteilen. Die Wertvorstellungen des Forums und des BUW unterscheiden sich im gesamten Menschenbild und in sämtlichen Politikfeldern diametral. Wir sind nicht bereit diese Bewegung in irgendeiner Weise zu tolerieren und schließen eine Zusammenarbeit konsequent aus. Ich möchte hiermit deutlich machen, dass für aufrechte Demokraten "Brandstifter und Biedermänner" keinen Platz in unserem Parlament haben dürfen.
Ich habe mich im Hinblick auf die Gespräche mit unserem Parteivorsitzenden dazu entschlossen, dass ich mich weiterhin auch entschieden gegen rechte Hetze engagieren werde und ich schlage hiermit einen Aufruf vor, der die Bildung eines bundesweiten Bündnisses gegen Rechts beschleunigen soll. Ebenso fordere ich die Landesregierungen auf, dass weitere Mittel im Kampf gegen den Rechtsextremismus frei gemacht werden müssen, damit Präventivschläge gegen Menschenhass ihre volle Wirkung entfalten.
Ich stehe Ihnen nun gerne zur Verfügung.
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Herr Mühler,
Der Mann von der Saftpresse. Heißt dass, Sie wollen der Antifa beitreten?
Danke.
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Herr Müller,
wir hätten da eine Frage: Sie wechseln Ihre "konsequenten" und "klaren" Ansichten und Entscheidungen aber auch schneller als arme Kinder ihre Unterhosen, nicht?
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Herr Mühler,
Der Mann von der Saftpresse. Heißt dass, Sie wollen der Antifa beitreten?
Danke.
Das hat nichts mit der Antifa gemeinsam. Jeder Mensch sollte sich gegen beide politische Extreme aussprechen. Extremismus ist nie der Schlüssel zum Erfolg. Ein Kompromiss ist immer entscheidend, wenn Dinge bewegt werden sollen, die wirklich Lebensverhältnisse ändern können.
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Herr Müller,
wir hätten da eine Frage: Sie wechseln Ihre "konsequenten" und "klaren" Ansichten und Entscheidungen aber auch schneller als arme Kinder ihre Unterhosen, nicht?
Guten Abend Servus-Team,
ich habe in meinem Leben gelernt, dass man immer bereit für Gespräche sein muss. Mir ist gestern, dass gebe ich gerne zu, der Hintern komplett geplatzt. Gratulationen vom BUW zu erhalten ist so ziemlich die schlechteste Auszeichnung, die man erhalten kann. Trotzdem ist das freiheitliche Projekt für das ich kämpfe nur im Forum umsetzbar.
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Herr Mühler,
Der Mann von der Saftpresse. Heißt dass, Sie wollen der Antifa beitreten?
Danke.
Das hat nichts mit der Antifa gemeinsam. Jeder Mensch sollte sich gegen beide politische Extreme aussprechen. Extremismus ist nie der Schlüssel zum Erfolg. Ein Kompromiss ist immer entscheidend, wenn Dinge bewegt werden sollen, die wirklich Lebensverhältnisse ändern können.
Antifaschismus ist kein Extrem, sondern ein anderes Wort für einen überzeugten Demokraten. Faschismus ist das Gegenteil von Demokratie, folglich ist jeder Demokrat auch eigentlich ein Antifaschist, auch wenn er das nicht zugeben will.
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Herr Carsten,
Sie preisen zunächst groß an, ihre Parteimitgliedschaft ruhen zu lassen und rudern nun, wenige Stunden später wieder zurück. Sind ihre Entscheidungsprozesse immer so voreilig, oder war das ganze einfach ein schlechtes Manöver, um mediale Aufmerksamkeit zu erlangen? Und wenn ja, können wir in Zukunft mehr hiervon erwarten?
Haben Sie nun also nach nur wenigen Stunden herausgefunden, dass es in Ihrer Partei doch keine Verbindungen oder Mitwisser bezüglich der Neuheimer-Affäre gibt? Wenn ja, haben Sie jemals eine Karriere als Kriminologe in Betracht gezogen?
Und überhaupt, Sie als Mitglied des Forums, welche stets so bedacht auf die Länderautonomie sind, wie können Sie anderen Ländern vorschreiben, wofür diese Geldmittel frei zu machen haben? Finden Sie es nicht etwas anmaßend, hier von anderen Ländern so etwas zu fordern, wo wir doch in einer Pandemie stecken und Geld dringend woanders gebraucht werden muss (z. B. den Kauf von FFP2-Masken) ?
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Alles anzeigenAlles anzeigenHerr Mühler,
Der Mann von der Saftpresse. Heißt dass, Sie wollen der Antifa beitreten?
Danke.
Das hat nichts mit der Antifa gemeinsam. Jeder Mensch sollte sich gegen beide politische Extreme aussprechen. Extremismus ist nie der Schlüssel zum Erfolg. Ein Kompromiss ist immer entscheidend, wenn Dinge bewegt werden sollen, die wirklich Lebensverhältnisse ändern können.
Antifaschismus ist kein Extrem, sondern ein anderes Wort für einen überzeugten Demokraten. Faschismus ist das Gegenteil von Demokratie, folglich ist jeder Demokrat auch eigentlich ein Antifaschist, auch wenn er das nicht zugeben will.
Herr Friedländer, da sind wir ausnahmsweise mal einer Meinung. Ich glaube wir sind uns einig, dass Linksextremismus auch nicht zielführend ist. Ich würde Sie ja auch niemals als einen Stalinisten bezeichnen oder vergleiche zwischen Ihnen und Herrn Honecker ziehen. Extremisten dürfen nicht in unsere Parlamente einziehen. Basta.
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Wird hochinteressiert zusehen.
Hat sein großes Interesse bereits nach den ersten Sätzen wieder verloren.
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Alles anzeigenHerr Carsten,
Sie preisen zunächst groß an, ihre Parteimitgliedschaft ruhen zu lassen und rudern nun, wenige Stunden später wieder zurück. Sind ihre Entscheidungsprozesse immer so voreilig, oder war das ganze einfach ein schlechtes Manöver, um mediale Aufmerksamkeit zu erlangen? Und wenn ja, können wir in Zukunft mehr hiervon erwarten?
Haben Sie nun also nach nur wenigen Stunden herausgefunden, dass es in Ihrer Partei doch keine Verbindungen oder Mitwisser bezüglich der Neuheimer-Affäre gibt? Wenn ja, haben Sie jemals eine Karriere als Kriminologe in Betracht gezogen?
Und überhaupt, Sie als Mitglied des Forums, welche stets so bedacht auf die Länderautonomie sind, wie können Sie anderen Ländern vorschreiben, wofür diese Geldmittel frei zu machen haben? Finden Sie es nicht etwas anmaßend, hier von anderen Ländern so etwas zu fordern, wo wir doch in einer Pandemie stecken und Geld dringend woanders gebraucht werden muss (z. B. den Kauf von FFP2-Masken) ?
Ja, es gibt keinerlei Verbindungen zwischen des unglücklichen Moves zur Gründung des BUW und der Parteiführung des Forums. Ich kann dies guten Gewissens bestätigen und inzwischen ausschließen.
Zu Ihrer zweiten Frage möchte ich sagen, dass wir derzeit in einer schweren humanitären Krise stecken. Das wird aber nicht ewig der Fall sein. Bewegungen die unseren Staatsaufbau gefährden und Institutionen untergraben sind aber leider nicht durch eine Impfung zu bekämpfen, sondern ein andauerndes Problem. Ich kann daher diesem Vergleich nicht viel abgewinnen.
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Herr Carsten,
Sie preisen zunächst groß an, ihre Parteimitgliedschaft ruhen zu lassen und rudern nun, wenige Stunden später wieder zurück. Sind ihre Entscheidungsprozesse immer so voreilig, oder war das ganze einfach ein schlechtes Manöver, um mediale Aufmerksamkeit zu erlangen? Und wenn ja, können wir in Zukunft mehr hiervon erwarten?
Haben Sie nun also nach nur wenigen Stunden herausgefunden, dass es in Ihrer Partei doch keine Verbindungen oder Mitwisser bezüglich der Neuheimer-Affäre gibt? Wenn ja, haben Sie jemals eine Karriere als Kriminologe in Betracht gezogen?
Und überhaupt, Sie als Mitglied des Forums, welche stets so bedacht auf die Länderautonomie sind, wie können Sie anderen Ländern vorschreiben, wofür diese Geldmittel frei zu machen haben? Finden Sie es nicht etwas anmaßend, hier von anderen Ländern so etwas zu fordern, wo wir doch in einer Pandemie stecken und Geld dringend woanders gebraucht werden muss (z. B. den Kauf von FFP2-Masken) ?
Ja, es gibt keinerlei Verbindungen zwischen des unglücklichen Moves zur Gründung des BUW und der Parteiführung des Forums. Ich kann dies guten Gewissens bestätigen und inzwischen ausschließen.
Zu Ihrer zweiten Frage möchte ich sagen, dass wir derzeit in einer schweren humanitären Krise stecken. Das wird aber nicht ewig der Fall sein. Bewegungen die unseren Staatsaufbau gefährden und Institutionen untergraben sind aber leider nicht durch eine Impfung zu bekämpfen, sondern ein andauerndes Problem. Ich kann daher diesem Vergleich nicht viel abgewinnen.
Herzlichen Dank. Unsere eigentlich ersten Fragen beantworten wir damit einfach mit ja. Bis zum nächsten Mal!
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Herr Mühler,
Der Mann von der Saftpresse. Heißt dass, Sie wollen der Antifa beitreten?
Danke.
Das hat nichts mit der Antifa gemeinsam. Jeder Mensch sollte sich gegen beide politische Extreme aussprechen. Extremismus ist nie der Schlüssel zum Erfolg. Ein Kompromiss ist immer entscheidend, wenn Dinge bewegt werden sollen, die wirklich Lebensverhältnisse ändern können.
Antifaschismus ist kein Extrem, sondern ein anderes Wort für einen überzeugten Demokraten. Faschismus ist das Gegenteil von Demokratie, folglich ist jeder Demokrat auch eigentlich ein Antifaschist, auch wenn er das nicht zugeben will.
Herr Friedländer, da sind wir ausnahmsweise mal einer Meinung. Ich glaube wir sind uns einig, dass Linksextremismus auch nicht zielführend ist. Ich würde Sie ja auch niemals als einen Stalinisten bezeichnen oder vergleiche zwischen Ihnen und Herrn Honecker ziehen. Extremisten dürfen nicht in unsere Parlamente einziehen. Basta.
Okay, ich muss zugegeben, dieser Zusammenhang erschließt sich mir gerade nicht aber ist auch nicht schlimm. Es wurde ja alles gesagt.
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Herr Mühler,
Der Mann von der Saftpresse. Heißt dass, Sie wollen der Antifa beitreten?
Danke.
Das hat nichts mit der Antifa gemeinsam. Jeder Mensch sollte sich gegen beide politische Extreme aussprechen. Extremismus ist nie der Schlüssel zum Erfolg. Ein Kompromiss ist immer entscheidend, wenn Dinge bewegt werden sollen, die wirklich Lebensverhältnisse ändern können.
Antifaschismus ist kein Extrem, sondern ein anderes Wort für einen überzeugten Demokraten. Faschismus ist das Gegenteil von Demokratie, folglich ist jeder Demokrat auch eigentlich ein Antifaschist, auch wenn er das nicht zugeben will.
Das müssten Sie mal ihren Genossen in der ehemaligen Liebig34, in Connewitz, damals auf dem Frankfurter Opernplatz und in der Stuttgarter Innenstadt erzählen. Nichts eint diese Menschen mit Demokraten.
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Alles anzeigenAlles anzeigenHerr Mühler,
Der Mann von der Saftpresse. Heißt dass, Sie wollen der Antifa beitreten?
Danke.
Das hat nichts mit der Antifa gemeinsam. Jeder Mensch sollte sich gegen beide politische Extreme aussprechen. Extremismus ist nie der Schlüssel zum Erfolg. Ein Kompromiss ist immer entscheidend, wenn Dinge bewegt werden sollen, die wirklich Lebensverhältnisse ändern können.
Antifaschismus ist kein Extrem, sondern ein anderes Wort für einen überzeugten Demokraten. Faschismus ist das Gegenteil von Demokratie, folglich ist jeder Demokrat auch eigentlich ein Antifaschist, auch wenn er das nicht zugeben will.
Das müssten Sie mal ihren Genossen in der ehemaligen Liebig34, in Connewitz, damals auf dem Frankfurter Opernplatz und in der Stuttgarter Innenstadt erzählen. Nichts eint diese Menschen mit Demokraten.
Das sind nicht "meine" Genossen. Also keine Ahnung, warum ich denen irgendwas zu erzählen habe. Aber ich verstehe natürlich Ihren reflexhaften Versuch, hier mal wieder vom eigentlichen Thema abzulenken.
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Mr. Miller, Alfred Lloyd vom "AH".
Sir, wie Links sind Sie persönlich?
Sind Sie ein Wolf im Schafspelz?
Das Sie mit den Communist gleicher Meinung, sag alles über Sie Sir.
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Mr. Miller, Alfred Lloyd vom "AH".
Sir, wie Links sind Sie persönlich?
Sind Sie ein Wolf im Schafspelz?
Das Sie mit den Communist gleicher Meinung, sag alles über Sie Sir.
Verfolgt die Pressekonferenz im Livestream und wundert sich, was der Journalist mit dieser Frage erreichen will.
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Herr Carsten Müller,
sie sprachen von einem „Bündnis gegen Rechtsextremismus“. Ich möchte darauf hinweisen, dass es ein „Bündnis Deutschland bleibt bunt e.V.“ gibt, das genau so ein Bündnis ist. Haben Sie vor, diesem Bündnis beizutreten? -
Herr Carsten Müller,
sie sprachen von einem „Bündnis gegen Rechtsextremismus“. Ich möchte darauf hinweisen, dass es ein „Bündnis Deutschland bleibt bunt e.V.“ gibt, das genau so ein Bündnis ist. Haben Sie vor, diesem Bündnis beizutreten?Sehr gerne!
