XII 09 | Aktuelle Stunde "Sprach- und Sprechverbote des autoritären Präsidiums"

Sehr geehrtes Präsidium,
Meine lieben Kolleg*innen,

heute stehe ich vor euch, um eine dringliche Angelegenheit anzusprechen, die unsere Gesellschaft bis ins Mark erschüttert. Es geht um die Unterdrückung von Stimmen, um die Zensur von Gedanken und um die Versuche, die Freiheit der Sprache zu erdrücken. Wir erleben eine Zeit, in der autoritäre Regime versuchen, die Kontrolle über unsere Worte zu erlangen, um ihre eigenen Interessen zu schützen und ihre Macht zu festigen.

Das autoritäre Präsidium, das sich über uns erhebt, versucht mit aller Macht, unsere Sprache zu knebeln und unsere Gedanken zu unterdrücken. Sie errichten Mauern aus Worten und Sprechverboten, um die Wahrheit zu verschleiern und ihre eigenen Agenda voranzutreiben. Doch wir dürfen dies nicht hinnehmen! Wir müssen lautstark dagegen aufbegehren und unsere Stimmen erheben, um die Freiheit der Sprache zu verteidigen!

Es ist nicht das erste Mal in unserer Geschichte, dass solche Taktiken angewendet werden. Schauen wir zurück auf die dunkelsten Kapitel unserer Vergangenheit, auf die Zeiten, als Deutschland unter der Tyrannei eines autoritären Regimes litt. Erinnern wir uns an die Bombardierungen, die Deutschland erleiden musste, als die Alliierten kämpften, um die Welt von der Geiszel des Faschismus zu befreien. Diese Bombardierungen waren notwendig, um die Freiheit und die Werte, für die wir stehen, zu verteidigen.

Heute stehen wir erneut vor einer Bedrohung, wenn auch in anderer Form. Heute ist es etwas anderes, das uns ängstigt, das Zensieren von Worten und das Unterdrücken von Gedanken. Doch die Bedrohung ist genauso real und genauso ernst zu nehmen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Lehren aus der Geschichte verloren gehen. Wir müssen uns daran erinnern, dass wir die Freiheit nicht als selbstverständlich betrachten dürfen, sondern dass wir sie stets verteidigen müssen, mit allen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen.

Der Anti-Woke-Wahnsinn, der von rechten Eliten vorangetrieben wird, ist eine Bedrohung für unsere Demokratie und für unsere Gesellschaft als Ganzes. Er versucht, uns in ein enges Korsett aus politischer Korrektheit zu zwängen und jede Abweichung von der Norm zu bestrafen. Doch wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen! Wir müssen mutig sein und unsere Stimme erheben, um gegen diese Unterdrückung anzukämpfen.

Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass die Freiheit der Sprache und der Gedanken niemals erneut unterdrückt wird! Lasst uns dafür kämpfen, dass die Lehren aus der Geschichte nicht vergessen werden! Lasst uns dafür kämpfen, dass unsere Gesellschaft offen und tolerant bleibt, und dass wir uns niemals wieder in die Dunkelheit der Vergangenheit zurückziehen! Die I:L Fraktion steht geschlossen gegen die diktatorischen Masznahmen des Präsidiums, welches uns unser Recht auf freie Meinungsäuszerung gemäsz BGB Paragraph 161a einschränken will. Wir sprechen noch so, wie die normalen Leute von der Strasze und wir werden auch weiterhin da reden, wo unsere Worte nicht erwünscht sind und dafür lassen wir uns nicht sanktionieren!!!

In diesem Sinne lassen Sie mich abschlieszend ein passendes muikalisches Werk zitieren:

"Dresden (wegbomben, wegbomben)

Jamel, Bautzen und Pirna

Bomber Harris tu's nochmal"

Vielen Dank.

stellt sich auf ein Bein für eine Kurzintervention

Frau Barley,

selbstverständlich spreche ich hier im Interesse aller, die alle sind und auch die, die es noch werden wollen. Die anderen sind die anderen. Ganz einfach. Und selbstverständlich steht meine Fraktion, mal mehr, weniger oder kaum hinter meinen Positionen. Aber wir reden hier nicht von Nah-Ost, also alles cool.

Ich "diene" hier nix und Keinem. Ich geh wie jeder normale Mensch Dienstags und Donnerstags von 10-12 zur Arbeit, werfe gelegentlich die anderen Fraktionen mit Gegenständen ab und sorge bei guter Laune für die weitere Radikalisierung dieser Stadt.

Was "solche Ansichten" bedeuten sollen, die mich für ein wie auch immer geartetes Amt nicht disqualifizieren müssten Sie genauer ausführen.

Im übrigen finde ich Ihre Ausfürhung ganz schön populistisch. Sie beziehen hier alles auf Personen-Fragen ohne auf das Sachthema dieser Aktuellen Stunde einzugehen - peinlich nenne ich das!

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

geschätzte Kolleginnen und Kollegen!

Ich verstehe die Intension hinter diese aktuellen Stunde nicht wirklich. Niemand hat ihnen das Rederecht abgesprochen, sicherlich hat die Kollegin Barley die falschen Worte dafür gewählt. Aber beide Mitglieder des Präsidiums der Bürgerschaft über einen Kamm zu scheren ist genauso falsch. Die Präsidentin hat vom in der GO der Bürgerschaft ihr erteiltem Hausrecht Gebrauch gemacht.

Man kann Ihr die Wortwahl zum Vorwurf machen, aber in der Sache hatte sie Recht.

Sonst kann man sich auch darüber unterhalten, warum Sie uns den Landesverband der Allianz in Hamburg als rechts betiteln. Ich kann sagen dass ich und meine Kollegen hier in der Bürgerschaft kein rechtes Gedankengut an den Tag gelegt haben bzw. legen. Für mich wird dies auch nicht so sein. Wir kennen ihre Ansichten zur Allianz und wir wissen mit konstruktive Kritik um zu gehen, aber als Mitglied des Bundesvorstandes kann ich sagen, wir alle haben andere Ansichten als das linke Lager und manchmal ist das Konfliktpotential sehr hoch. Aber wir respektieren alle demokratischen Parteien. Daher plädiere ich dafür, dass wir alle die Legislatur mit Würde und Anstand zu Ende bringen.

Herzlichen Dank

kurzinterveniert erneut

Herr Kamm,

Bis auf den letzten Satz möchte ich Ihnen widersprechen. Dem letzten Satz möchte ich entschieden widersprechen, von solchen pseudo-intellektuellen Nettiquetten halte ich wenig. Ich zeige meinen Respekt für andere lieber in der praktischen Auseinandersetzeung.

Ich selbst habe mich auch nie als Drecks-Kommunist bezeichnet und nehme diesen Titel dennoch dankend an. Meine Einordnung der Allianz bleibt bestehen. (Machen Sie sich doch jetzt keine Sorgen, für ein Parteiverbotsverfahren in Hamburg bin ich im Moment zu faull)

trinkt eine halbe Flasche Olivenöl und setzt sich wieder