Dann ist es keine Allparteienregierung!! Ausserdemn sind wir Demokratisch!!
Ist die UWL eine Partei? Das ist Auslegungssache.
Dann ist es keine Allparteienregierung!! Ausserdemn sind wir Demokratisch!!
Ist die UWL eine Partei? Das ist Auslegungssache.
Dann ist es keine Allparteienregierung!! Ausserdemn sind wir Demokratisch!!
Ist die UWL eine Partei? Das ist Auslegungssache.
Wenn Sie danach gehen, so müssen Sie Frau Seidel und Frau von Lotterleben ebenso ausschließen!
Dann ist es keine Allparteienregierung!! Ausserdemn sind wir Demokratisch!!
Ist die UWL eine Partei? Das ist Auslegungssache.
Wenn Sie danach gehen, so müssen Sie Frau Seidel und Frau von Lotterleben ebenso ausschließen!
Frau Seidel gehört der KonP an, Frau Lotterleben ist zusammen mit der Grünen Partei angetreten. Uns geht es jedoch nicht um die genaue Definition des Wortes. Ich persönlich finde Krisenregierung unter Einbezug aller passender.
Dann ist es keine Allparteienregierung!! Ausserdemn sind wir Demokratisch!!
wollten Sie nicht jüngst erst die Pressefreiheit einschränken?
Erst schaffen Sie es nicht 4 Fraktionen unter Ihrer Führung zu vereinen, deshalb versuchen Sie es jetzt mit 6 Stück? Was ist das denn für eine Logik?
Erst schaffen Sie es nicht 4 Fraktionen unter Ihrer Führung zu vereinen, deshalb versuchen Sie es jetzt mit 6 Stück? Was ist das denn für eine Logik?
Ihre KonP hat sich erst kürzlich beklagt, man wolle sie ausschließen, und jetzt wiederstreben sie sich einer Allparteienregierung? Das ist doch eine Ideale Lösung, eine schnelle Regierung, die sich zum Wohle des Volkes auf gute Maßnahmen zur Bewältigung dieser Krise einigt... Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, wieso sich so dagegen gestrebt wird, eine konsensorientierte Lösung in dieser Krise herbeizuführen, die im Sinne aller wäre...
Ich sehe es ebenso schwierig jetzt eine Regierung auf Biegen und Brechen zu bilden. Wir alle haben eine Verantwortung. Wir werden erstmal intern uns beraten und dann ggf. unsere Option bezüglich. einer Beteiligung unserer Partei an einer solchen Regierung äußern.
Erst schaffen Sie es nicht 4 Fraktionen unter Ihrer Führung zu vereinen, deshalb versuchen Sie es jetzt mit 6 Stück? Was ist das denn für eine Logik?
Ihre KonP hat sich erst kürzlich beklagt, man wolle sie ausschließen, und jetzt wiederstreben sie sich einer Allparteienregierung? Das ist doch eine Ideale Lösung, eine schnelle Regierung, die sich zum Wohle des Volkes auf gute Maßnahmen zur Bewältigung dieser Krise einigt... Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, wieso sich so dagegen gestrebt wird, eine konsensorientierte Lösung in dieser Krise herbeizuführen, die im Sinne aller wäre...
Die Kritik der KonP zielte darauf ab, dass man mit uns bis vor wenigen Wochen gar nicht erst sprechen wollte, nicht aber, dass die Partei kein Teil der Regierung wurde.
Ich bin wirklich gewillt, Ihnen für ihren Vorschlag redliche Beweggründe zu attestieren, und dennoch haben Sie sich aus meiner Sicht auf einen Irrweg begeben.
Gerade in schwierigen Zeiten wie diesen, in denen die Exekutive in schwerwiegender Weise in die Grundrechte der Bürger eingreift, braucht es zwingend eine starke Opposition, die es sich zur Aufgabe macht, die Maßbahmen der Regierungen kritisch zu kontrollieren. Ihr Vorschlag würde die Opposition ohne vernünftigen Grund fast vollständig dezimieren und damit Menschen, die mit der Corona-Politik nicht einverstanden sind, eine Stimme im Parlament nehmen. Eine Große Koalition hätte eine satte Mehrheit im Parlament und wäre dennoch mit einer fleißigen Opposition konfrontiert.
Ich frage mich im Übrigen auch, welche Beschlüsse Sie meinen, wenn Sie davon reden, eine größtmögliche Akzeptanz in der Bevölkerung erzielen zu wollen. Die konkrete Pandemiebekämpfung auf Grundlage des IfSG kann jedenfalls nicht gemeint sein, obliegt sie doch den Bundesländern.
Sehr geehrter Herr Schneider, Ihr Vorschlag einer Allparteienregierung ist gut gemeint, aber nicht gut für unser Land. Geben Sie sich einen Ruck, hören Sie auf Ihren Bundespräsidenten und machen Sie den Weg für eine Koalition zwischen Forum und SDP frei!