Am heutigen Sonntagvormittag äußerte sich der Generalsekretär der CDSU Lando Miller im Konrad-Adenauer Haus kurz vor anwesenden Medienvertretern zu den gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der Allianz und gab einen kurzen Ausblick auf die Zukunft der CDSU.
[CDSU] Pressestatement zu den Koalitionsverhandlungen
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- Pressemitteilung
- Lando Miller
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Der DH schickt einen seiner schärfste Hunde, den erzkonservativen Journalisten Zacharias Pfeffer zu Lindenstein.
Jener fährt vor stellt seinen Wagen ab und betritt das Adenauer-Haus. Er verbeugt sich vor der Büste des Ehrwürdigen.
Dann fragt er einen der Bediensteten in welchem Saal die PK stattfinden würde.
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Dass es inhaltliche Unstimmigkeiten gab, die zur Ablehnung des Vertrags führten, scheint offensichtlich zu sein. Aber wird man der Öffentlichkeit auch noch mitteilen, wo genau die Knackpunkte lagen? Ich denke, dass die Bürgerinnen und Bürger durchaus das Recht haben, zu erfahren, weshalb diese Regierung im Konkreten nicht zustande kommen wird.
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Dass es inhaltliche Unstimmigkeiten gab, die zur Ablehnung des Vertrags führten, scheint offensichtlich zu sein. Aber wird man der Öffentlichkeit auch noch mitteilen, wo genau die Knackpunkte lagen? Ich denke, dass die Bürgerinnen und Bürger durchaus das Recht haben, zu erfahren, weshalb diese Regierung im Konkreten nicht zustande kommen wird.
Zunächst muss man festhalten, dass der Koalitionsvertrag nur knapp abgelehnt worden ist. Es haben nur 7% bis zur absoluten Mehrheit der Stimmen gefehlt. Ich denke, es ging dabei nicht allein um inhaltliche Aspekte. Sondern einfach darum, dass nach vielen Legislaturperioden der Wunsch nach Opposition kein unbedeutendes Thema war. Ich sehe das als Chance, sich inhaltlich neu aufzustellen und wieder mit neuen Kernthemen geschlossen in die nächste Bundestagswahl zu gehen.
Ich denke, die Bürger haben aber auch ein Anrecht drauf zu erfahren, warum die SDP sich schon seit mehreren Legislaturperioden ihrer Verantwortung entzieht? Vielleicht sollten Sie sich darum mal kümmern, bevor Sie sich so empören, warum die Koalition nicht zustande gekommen ist.
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Zacharias Pfeffer zu Lindenstein, vom DH, ohne Ihnen und ihrer Partei zunahetretten zu wollen, Herr Dr. Gorski, aber bitte welcher Politiker, der halbwegs bei klarem Verstand verstürt den Drang zur Opposition?
Jeder normale Politiker verspürt den Drang zur Macht in sich und will auf die Regierungsbank.
Daran ist auch auch absolut nicht verkehrt, ansonsten kann man ja gleich das bleiben was man war, Unternehmer, Grundbesitzer, Kaufmann, Jurist oder Wissenschaftler oder eben wen von der linken Seite kommmt Arbeitsmann, Knecht, etc.
Wenn es wirkjlich so sein sollte, dann, bitte verzeihen Sie meine ; irektheit sind Sie und die ihren völlig fehl am Platze.
Es gab ihnen ihren Reihe einst gute Leute ,welche jenen Drang zur Macht noch verspürten.
Was bitte bitte soll den das heißen die SDP entzieht sich ihrer Verantwortung? Welcher? Der Bürger hat , Gott sei Dank, sein Kreuz bei den Konservativen gemacht, weil er normal denkt und nicht links! Sie aber wollen und das entnehme ich ihren Worten, dass die Konservativen in die Opposition gehen die und Linken regieren? Entwickelt sich Ihre Partei etwa zu einem linkslastigem Haufen? Das wäre sehr traurig!
Also bitte Herr Dr. Gorski, soll das wirklich ihre Stellungnahme sein?
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Alles anzeigenZacharias Pfeffer zu Lindenstein, vom DH, ohne Ihnen und ihrer Partei zunahetretten zu wollen, Herr Dr. Gorski, aber bitte welcher Politiker, der halbwegs bei klarem Verstand verstürt den Drang zur Opposition?
Jeder normale Politiker verspürt den Drang zur Macht in sich und will auf die Regierungsbank.
Daran ist auch auch absolut nicht verkehrt, ansonsten kann man ja gleich das bleiben was man war, Unternehmer, Grundbesitzer, Kaufmann, Jurist oder Wissenschaftler oder eben wen von der linken Seite kommmt Arbeitsmann, Knecht, etc.
Wenn es wirkjlich so sein sollte, dann, bitte verzeihen Sie meine ; irektheit sind Sie und die ihren völlig fehl am Platze.
Es gab ihnen ihren Reihe einst gute Leute ,welche jenen Drang zur Macht noch verspürten.
Was bitte bitte soll den das heißen die SDP entzieht sich ihrer Verantwortung? Welcher? Der Bürger hat , Gott sei Dank, sein Kreuz bei den Konservativen gemacht, weil er normal denkt und nicht links! Sie aber wollen und das entnehme ich ihren Worten, dass die Konservativen in die Opposition gehen die und Linken regieren? Entwickelt sich Ihre Partei etwa zu einem linkslastigem Haufen? Das wäre sehr traurig!
Also bitte Herr Dr. Gorski, soll das wirklich ihre Stellungnahme sein?
Ihre vorgefertigte Meinung lasse ich mal so im Raum stehen, die darf gern jeder haben. Nur was ist denn jetzt die genaue Frage?
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Die Frage werter Herr Dr. Gorski, ist woran scheiterte es nun wirklich?
Das Märchen von der gewollten Opposition, nimmt Ihnen niemand ab, den niemand will dorthin! Denn alles was zählt ist die Macht!
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Dass es inhaltliche Unstimmigkeiten gab, die zur Ablehnung des Vertrags führten, scheint offensichtlich zu sein. Aber wird man der Öffentlichkeit auch noch mitteilen, wo genau die Knackpunkte lagen? Ich denke, dass die Bürgerinnen und Bürger durchaus das Recht haben, zu erfahren, weshalb diese Regierung im Konkreten nicht zustande kommen wird.
Zunächst muss man festhalten, dass der Koalitionsvertrag nur knapp abgelehnt worden ist. Es haben nur 7% bis zur absoluten Mehrheit der Stimmen gefehlt. Ich denke, es ging dabei nicht allein um inhaltliche Aspekte. Sondern einfach darum, dass nach vielen Legislaturperioden der Wunsch nach Opposition kein unbedeutendes Thema war. Ich sehe das als Chance, sich inhaltlich neu aufzustellen und wieder mit neuen Kernthemen geschlossen in die nächste Bundestagswahl zu gehen.
Ich denke, die Bürger haben aber auch ein Anrecht drauf zu erfahren, warum die SDP sich schon seit mehreren Legislaturperioden ihrer Verantwortung entzieht? Vielleicht sollten Sie sich darum mal kümmern, bevor Sie sich so empören, warum die Koalition nicht zustande gekommen ist.
Vielen Dank für die Aufklärung. Nicht, dass ich unbedingt eine weitere Allianz-CDSU-Koalition sehen wollte, aber irgendwie passt das nicht so wirklich zu ihrem Mantra der staatspolitischen Verantwortung. Wenn es weniger inhaltliche Aspekte waren, die zur Ablehnung geführt haben, ist diese Entscheidung dann nicht ein wenig selbstgerecht? Man lässt das Land im Stillstand verharren, nur weil man sich mal ausruhen möchte? Das finde ich doch bedenklich.
Mich würde zudem interessieren, wie Sie sich selbst innerparteilich positioniert haben? Immerhin sind Sie der Parteivorsitzende und werden sicherlich eine Meinung vertreten haben.
Wir Sozialdemokraten hingegen haben uns keiner Verantwortung entzogen. Natürlich ist es äußerst bedauerlich, dass wir zur letzten Wahl nicht angetreten sind, aber das bedeutet auch, dass wir keiner Verantwortung entfliehen können, die wir nie getragen haben. Denn wenn uns niemand wählen konnte, können wir auch keinen enttäuschen. Für uns kann es also nur bergauf gehen.
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Dass es inhaltliche Unstimmigkeiten gab, die zur Ablehnung des Vertrags führten, scheint offensichtlich zu sein. Aber wird man der Öffentlichkeit auch noch mitteilen, wo genau die Knackpunkte lagen? Ich denke, dass die Bürgerinnen und Bürger durchaus das Recht haben, zu erfahren, weshalb diese Regierung im Konkreten nicht zustande kommen wird.
Es ist bekanntermassen nicht einfach und auch nicht sittlich, parteiintern zu mutmassen.
In der internene Debatte wurden teils personelle, teils inhaltliche, teils auch generell parteipositionierende Argumente vorgebracht. Dass wir uns zu rein interenen Äußerungen nicht weiter positionieren werden versteht sich von selbst.
Ich ganz persönlich für mich habe mich zuletzt durchaus positiv für den vorliegenden KV ausgesporchen. Dass das positive Votum auch nur an einer sehr knappen - absoluten - Mehrheit scheiterte, ist auch ein Zeichen der inhaltlichen Zustimmung. Jedoch sind auch wir am Ende an unsere Satzung und das Votum der Mitglieder gebunden und werden uns natürlich entsprechend verhalten.
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Ich denke, es ging dabei nicht allein um inhaltliche Aspekte. Sondern einfach darum, dass nach vielen Legislaturperioden der Wunsch nach Opposition kein unbedeutendes Thema war. Ich sehe das als Chance, sich inhaltlich neu aufzustellen und wieder mit neuen Kernthemen geschlossen in die nächste Bundestagswahl zu gehen.
Die relevanten Fragen sind, warum dann man eine Kanzlerkandidatin aufgestellt hat und wieso man überhaupt fünf Wochen über die Regierungsbildung verhandelt, wenn man ohnehin in die Opposition gehen möchte, und weshalb man sich inhaltlich neu aufstellen möchte, nachdem man zuletzt dreimal hintereinander das beste Ergebnis in der Geschichte der Partei erzielt hat, und in den letzten zwölf Monaten an doppelt so vielen Bundesregierungen beteiligt war wie zuvor in drei Jahren?
. Benutz doch wenigstens nen gescheites TTS
