Allianz | Informationen zur Regierungsbildung

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Montag, den 19. Februar 2024

Die Liberal-Konservative Allianz und die Christlich-Demokratisch Soziale Union haben sich in Folge von Koalitionsverhandlungen auf einen Entwurf für einen Koalitionsvertrag für die 20. Wahlperiode des Bundestages verständigt. Allianz-Kanzlerkandidatin Oxana Koslowska erklärte hierzu wie folgt: »Die Gespräche zwischen den Christdemokraten und uns können als sehr konstruktiv und zielorientiert beschrieben werden. Beide Verhandlungspartner sind gewillt, konstruktiv und zum Wohle des deutschen Volkes zu arbeiten. Der Vertragsentwurf wird nun in den Parteibasen beraten und abgestimmt - ich hoffe und bin guter Dinge, dass am Ende dieses Prozesses ein neuer Koalitionsvertrag steht, mit dem wir die Fortsetzung der sehr erfolgreichen Partnerschaft zwischen CDSU und Allianz zum Wohle unseres Landes besiegeln können.« Die Vertreter von Grünen und Piraten in den Parallelverhandlungen wurden zudem über die Einigung informiert.

Weitere Informationen über den Regierungsbildungsprozess werden in den kommenden Tagen folgen.

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Donnerstag, den 22. Februar 2024

Die Basis der Liberal-Konservativen Allianz hat den Entwurf eines Koalitionsvertrages zwischen der Liberal-Konservativen Allianz und der Christlich-Demokratisch Sozialen Union verabschiedet. Jedoch haben die Vertreter der CDSU die Allianz über die Ablehnung des Koalitionsvertrages durch die Basis der CDSU informiert. Allianz-Kanzlerkandidatin Oxana Koslowska erklärte hierzu wie folgt: »Das Abstimmungsergebnis bedauere ich sehr, da wir, wie ich finde, in den vergangenen Wahlperioden sehr gut zum Wohle des Landes miteinander zusammengearbeitet haben. Das hat sich auch in den Verhandlungen gezeigt, die durch eine konstruktive Atmosphäre geprägt waren und aus denen sich meiner Meinung nach ein Koalitionsvertrag ergeben hat, dessen Umsetzung unser Land zum Besseren verändert hätte. Nichtsdestotrotz ist das Votum der CDSU zu respektieren. Wir werden uns nun auf weitere Konstellationen zur Regierungsbildung fokussieren, damit dieses Land schnell eine neue Bundesregierung erhält.«

Weitere Informationen über den Regierungsbildungsprozess werden zeitnahe folgen.

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Freitag, den 23. Februar 2024

Die Liberal-Konservative Allianz hat die Gespräche zur Regierungsbildung mit den Grünen und der Piratenpartei mittlerweile bereits wieder aufgenommen. Beide Parteien haben der Fortsetzung der Verhandlungen in dieser Konstellation noch am Donnerstagabend zugestimmt, nachdem die Basis der Christlich Demokratisch Sozialen Union den Koalitionsvertrag mit der Allianz abgelehnt hat. Die Allianz-Vorsitzende Lara Lea Friedrich dankte der CDSU für die konstruktiven Gespräche und für die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten Monate: «Diese Entscheidung der CDSU finde ich bedauerlich. Ich denke, wir haben zusammen eine Menge erreicht. Das haben die Wähler auch bei der letzten Bundestagswahl einmal mehr honoriert. Meines Erachtens nach war es auch für beide Seiten ein guter Vertrag und ich denke, man hätte wieder viel erreichen können. Daher finde ich die Ablehnung sehr schade. Aber natürlich akzeptieren und respektieren wir dieses Ergebnis. Ich danke den Kollegen nichtsdestotrotz für die Gespräche und die gute Zusammenarbeit in den letzten Monaten. Das Votum wird die weitere Zusammenarbeit in der geschäftsführenden Regierung und das gute Verhältnis zwischen unseren Parteien natürlich nicht belasten. Das kann ich im Namen der Allianz versichern.»

Mit Blick auf die weiteren Gespräche mit den Grünen und der Piratenpartei zeigt sich die Parteivorsitzende zuversichtlich: «Auch mit den Grünen und mit den Piraten konnten wir in den letzten Wochen bereits viele Vereinbarungen erzielen, die sich durchaus sehen lassen können. Wenn das nicht der Fall wäre, hätten wir diese Gespräche beendet oder gar nicht deren Fortsetzung angefragt. Ich denke, das gilt für die anderen Parteien gleichermaßen. Auch in dieser Konstellation waren die Gespräche aber bisher sehr harmonisch, sehr produktiv und konstruktiv. Ich freue mich daher sehr, dass die Grünen und die Piratenpartei ihre Bereitschaft erklärt haben und weiterhin zur Regierungsbildung zur Verfügung stehen. Diese wollen wir natürlich im Sinne des Landes möglichst schnell zum Abschluss bringen. Die inhaltliche Sorgfalt genießt unabhängig von der Entscheidung der CDSU und unabhängig vom Zeitfaktor Priorität. Ich hoffe allerdings, dass wir schon zeitnahe einen Vertrag vereinbaren können, der in allen beteiligten Parteien mehrheitliche Zustimmung erfährt. Insbesondere der Fortschritt, den wir schon in den letzten Wochen erzielen konnten, stimmt mich hierbei durchaus optimistisch.» Weitere Informationen zur Regierungsbildung werden zeitnahe folgen.

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Mittwoch, den 28. Februar 2024

Die Liberal-Konservative Allianz, die Grünen und die Piratenpartei haben mittlerweile die Verhandlungen zur Regierungsbildung abgeschlossen und sich auf einen Vertragsentwurf verständigt. «Ich möchte mich bei allen Beteiligten bedanken, dass wir so schnell vorangekommen sind. Es waren zielorientierte Verhandlungen, sehr harmonische und konstruktive Gespräche, und es ist sehr positiv, dass wir diese nun innerhalb nur weniger Tage nach der Fortsetzung zum Abschluss bringen konnten. Jetzt wird in den beteiligten Parteien über die Ergebnisse und über den Vertragsentwurf beraten oder, wie bei uns, auch bereits abgestimmt, und ich hoffe natürlich, dass dieser Vertrag überall mehrheitliche Zustimmung erfährt. Dass eine neue Bundesregierung somit nun bald ihre Arbeit aufnehmen kann», erklärte die Allianz-Vorsitzende Lara Lea Friedrich.

Sobald es weitere Neuigkeiten zur Regierungsbildung gibt, wird die Allianz die Öffentlichkeit hierüber unterrichten.

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Montag, den 04. März 2024

Die Basis der Liberal-Konservativen Allianz hat dem Koalitionsvertrag mit den Grünen und der Piratenpartei mittlerweile bereits zugestimmt. «Unsererseits steht der Regierungsbildung nichts mehr im Weg. Unsere Mitglieder haben den Vertrag und diese Koalition mehrheitlich abgesegnet. Wir warten nun darauf, dass in allen beteiligten Parteien die Ergebnisse vorliegen und hoffen natürlich, dass eine neue Bundesregierung bald die Arbeit aufnehmen kann», erklärte die Allianz-Vorsitzende Lara Lea Friedrich. Sobald es weitere Neuigkeiten zur Regierungsbildung gibt, wird die Allianz die Öffentlichkeit hierüber unterrichten.

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Montag, den 18. März 2024

Allianz-Basis stimmt für Rückzug aus den Verhandlungen mit Grünen und Piraten

Die Basis der Liberal-Konservativen Allianz hat beschlossen, die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit den Grünen und den Piraten aufzuheben und sich somit aus den Verhandlungen zu der Bildung einer entsprechenden Koalition zurückzuziehen. Diese Entscheidung wurde den Verantwortlichen der anderen Parteien durch Kanzlerkandidatin Dr. Oxana Koslowska übermittelt. Ausschlaggebend sei, so Koslowska, dass eine Positionierung der Grünen zur Frage der Zustimmung zum Koalitionsvertrag ausgeblieben ist.

Zu den Hintergründen ist des Weiteren wie folgt auszuführen:

Die inhaltlichen Verhandlungen mit den Grünen und der Piratenpartei wurden nach der Wiederaufnahme der Gespräche binnen eines Tages abgeschlossen. Ein fertiger Vertragsentwurf lag innerhalb von drei Tagen und mittlerweile schon seit drei Wochen vor. Die Liberal-Konservative Allianz führte infolge der Einigung eine Urabstimmung über den Koalitionsvertrag durch. Die mehrheitliche Zustimmung der Allianz erfolgte bereits am 28. Februar. Auch die Piraten signalisierten schnell ihr Einverständnis zur Regierungsbildung in dieser Konstellation. Die Grünen teilten hingegen mit, eine Entscheidung erst später treffen zu wollen, um parallele Verhandlungen mit der CDSU finalisieren zu können.

Eine Rückmeldung der Grünen in angemessen erscheinender Zeit blieb jedoch aus. Die Allianz-Kanzlerkandidatin Koslowska und die Allianz-Vorsitzende Friedrich haben mehrfach auf die geringe Restdauer der Legislaturperiode hingewiesen und die Vertreter der Grünen um eine Mitteilung ersucht. Entsprechende Hinweise und Mitteilungen blieben jedoch stets und bis zuletzt im Hinblick auf die konkrete Positionierung zum Koalitionsvertrag oder zu der Frage, wann eine solche zu erwarten sei, unbeantwortet. Die Vertreter der Grünen und der Piratenpartei wurden schließlich am 16. März über die initiierte Basisabstimmung innerhalb der Allianz und am Sonntagabend über ihr Ergebnis informiert.

Allianz-Kanzlerkandidatin Koslowska zu der Entscheidung: »Diese Entwicklung ist, wie ich finde, außerordentlich bedauerlich, konnten wir schließlich in grundsätzlich konstruktiven Gesprächen doch einen Koalitionsvertrag aushandeln, dessen Umsetzung die Zustände und die Lebensverhältnisse in unserem Land im Ergebnis verbessert hätten. Schlechterdings ist es jedoch so gekommen, wie es jetzt gekommen ist. Es hätte nicht so sein müssen. Wenn die Grünen sich allerdings nicht zum Koalitionsvertrag positionieren können oder wollen, ist dies am Ende hinzunehmen. Unsererseits hat einer schleunigen Regierungsbildung nichts im Wege gestanden - wir hatten und haben stets ein Interesse daran, dass dieses Land stabil regiert wird und haben das uns Mögliche zur Verwirklichung dieses Zieles beigetragen.«

Man wolle sich nun intern und mit anderen Parteien beraten, ob und welche Handlungsoptionen noch gegen Ende der Wahlperiode bestehen, um jene noch - den Umständen entsprechend - möglichst fruchtbar zu gestalten und die Möglichkeiten hierzu evaluieren. Über etwaige weitere Entscheidungen in diesem Kontext wird die Allianz die Öffentlichkeit unterrichten.