[Debatte] Realistische Parteiendemokratie

  • Wir leben in einer Demokratie und wir haben eine Verfassung . Die "Alternative" für Deutschland ist leider auch Demokratisch gewählt worden . Es steht im Grundgesetz das jeder Mensch und Partei egal welche Politische Ausrichtung ihre Meinung und Politik sagen und machen darf . Wenn wir das nicht achten dann haben wir keine Demokratie in Deutschland sondern eine Diktatur . Die Demokratie hat halt ihre Nachteile ich mag die Rechte auch nicht aber wir müssen wohl oder Übel ihre Meinung anerkennen auch wenn es Hirnlos ist .

    Wir können nicht die andern wegen ihrer Meinung ausschließen daß hatten wir schon Mal und ist schief gelaufen

    Und ich finde es auch das wir vllt einen Politischen Gegner brauchen.

  • So einfach ist das nicht, aber gut, ich wollte hier die Debatte über die Nationalen nicht erneut hochholen. Ich wollte nur verdeutlichen, dass es nicht prinzipiell falsch war, eine Partei wie die Nationalen zu haben. Am Anfang war das ja auch durchaus belebend für die SIM. Wie sich das dann entwickelt hat, ist eine andere Frage, die man davon unabhängig diskutieren muss, was auch getan wurde.


    Aber ich glaube wir schweifen vom Kernthema ab.

    Tom Schneider

    Träger d. Gr. Verdienstkreuzes m. Stern u. Schulterband u. des Nds. Großen Verdienstkreuzes

    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
    Präsident d. Bundesrats a.D.
    MdL Nds. a.D.
    Nds. Landesminister a.D.
    Mitglied des nds. Landtagspräsidiums a.D.

    MdB a.D.
    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
    Landesvorsitzender der SDP Nds. a.D.


  • Mir ist bei dem Vorschlag gerade noch eine Kleinigkeit aufgefallen. Und zwar wären dann auch in Zukunft gemeinsame Listen unzulässig. Das fände ich nicht gut, wie man bei der letzten BTW gemerkt hat, gab es gerade bei kleinen Parteien eine Reihe von personellen Problemen, die dann in gemeinsamen Listen gemündet sind. Das finde ich nicht verwerflich und ließe sich dauerhaft nur ändern, wenn sich die meisten Spieler nicht in den beiden großen Parteien tummeln würden. Aber dennoch würde ich sowas nicht verbieten. Deshalb schlage ich vor es weiterhin zu ermöglichen.


    Antrag auf Spielregeländerung





    Das vDeutsche Gesetzbuch wird wie folgt geändert:



    1. § 6 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:



    „(2) Die erforderliche Anzahl von Gründungsmitgliedern einschließlich des Parteigründers beträgt 10 % der Anzahl gültiger Zweitstimmen der letzten Bundestagswahl (ohne Aktivitätsstimmen, gerundet). Als Parteigründer oder Gründungsmitglied kann nur auftreten, wer parteilos ist und in den letzten zehn Wochen an keiner erfolgreichen Parteigründung mitgewirkt hat.“


    2. § 12 Absatz 4 Satz 3 wird wie folgt gefasst:


    „Zur Einreichung von Listen sind ausschließlich Parteien berechtigt; Listenvereinigungen mehrerer Parteien sind unzulässig.“



  • Das hat sich doch nur ausgedacht um Wildungen aus dem BT rauszukriegen. Wohlwissend das er keiner Partei beitreten würde und auch mangels Mitspieler keine Partei gründen kann, vielen Dank an die Herrschaften!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Ich muss aber auch sagen, dass ich diese Regelungen nicht wirklich gut finde. Es gibt in der Theorie auch in RL die Möglichkeit als Einzelbewerber Bundesweit zu kandidieren. Dafür gibt es zwar mehrere Hürden, aber es ist möglich, dann kann man doch eher versuchen es so zu machen, anstatt es komplett zu verbieten...

  • Ich muss aber auch sagen, dass ich diese Regelungen nicht wirklich gut finde. Es gibt in der Theorie auch in RL die Möglichkeit als Einzelbewerber Bundesweit zu kandidieren. Dafür gibt es zwar mehrere Hürden, aber es ist möglich, dann kann man doch eher versuchen es so zu machen, anstatt es komplett zu verbieten...

    An welche möglichen Hürden dachtest du dabei? Im Prinzip kann ich es schon verstehen, klar gibt es bundesweit Einzelbewerber aber wie realistisch ist deren Einzug in den Bundestag? Genau genommen 0,0.

  • Ich muss aber auch sagen, dass ich diese Regelungen nicht wirklich gut finde. Es gibt in der Theorie auch in RL die Möglichkeit als Einzelbewerber Bundesweit zu kandidieren. Dafür gibt es zwar mehrere Hürden, aber es ist möglich, dann kann man doch eher versuchen es so zu machen, anstatt es komplett zu verbieten...

    An welche möglichen Hürden dachtest du dabei? Im Prinzip kann ich es schon verstehen, klar gibt es bundesweit Einzelbewerber aber wie realistisch ist deren Einzug in den Bundestag? Genau genommen 0,0.

    Es gibt soweit ich informiert bin, genau wie für Kleinparteien beispielsweise die Hürde, dass man in jedem Bundesland eine Mindestanzahl von Unterschriften, also potentielle Unterstützer nachweisen muss. Aber nur weil es in RL quasi ausgeschlossen ist, muss man es doch hier nicht direkt komplett unmöglich machen. Wenn es hier jemand schafft, dann ist das halt so, aber dann muss man doch nicht versuchen das zu verhindern...

  • Ich muss aber auch sagen, dass ich diese Regelungen nicht wirklich gut finde. Es gibt in der Theorie auch in RL die Möglichkeit als Einzelbewerber Bundesweit zu kandidieren. Dafür gibt es zwar mehrere Hürden, aber es ist möglich, dann kann man doch eher versuchen es so zu machen, anstatt es komplett zu verbieten...

    Als Einzelbewerber kann man im RL nur auf Wahlkreisebene für ein Direktmandat antreten, was auch bei vB weiterhin möglich wäre. Listen können aber nur von Parteien eingereicht werden.

  • Ich muss aber auch sagen, dass ich diese Regelungen nicht wirklich gut finde. Es gibt in der Theorie auch in RL die Möglichkeit als Einzelbewerber Bundesweit zu kandidieren. Dafür gibt es zwar mehrere Hürden, aber es ist möglich, dann kann man doch eher versuchen es so zu machen, anstatt es komplett zu verbieten...

    Als Einzelbewerber kann man im RL nur auf Wahlkreisebene für ein Direktmandat antreten, was auch bei vB weiterhin möglich wäre. Listen können aber nur von Parteien eingereicht werden.

    Wobei in den letzten Jahren auch Parteien mit mikroskopischer Mitgliederzahl zugelassen wurden - wie z.B. 2013 die "Nein!-Idee" mit nur 61 Mitgliedern. Wenn wir uns an der Realität orientieren wollen, müssten die Gründungshürden noch viel viel viel geringer sein als hier vorgeschlagen.

  • Ich glaube irgendwie, dass ich mich enthalten werde. Auf der einen Seite meine ich, dass es aktuell zu einfach ist für Ein-Mann-Listen/Eine-Frau-Listen in den Bundestag zu kommen. Das finde ich auf Dauer langweilig und sehr berechnend. Aber da gibt es sicherlich andere Stellschrauben. Andererseits beleben so Leute wie Wildungen im BT natürlich auch das Geschäft. Eine schwierige Abwägung wie ich finde. Vielleicht kann man die Listenzulassung weiterhin auch für Nicht-Parteien ermöglichen es aber so ausgestalten, dass mit Antritt der Liste nicht fast automatisch der Einzug in den BT einhergeht.

    797-lewerentz-signatur-png


    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)

  • Ich muss aber auch sagen, dass ich diese Regelungen nicht wirklich gut finde. Es gibt in der Theorie auch in RL die Möglichkeit als Einzelbewerber Bundesweit zu kandidieren. Dafür gibt es zwar mehrere Hürden, aber es ist möglich, dann kann man doch eher versuchen es so zu machen, anstatt es komplett zu verbieten...

    Als Einzelbewerber kann man im RL nur auf Wahlkreisebene für ein Direktmandat antreten, was auch bei vB weiterhin möglich wäre. Listen können aber nur von Parteien eingereicht werden.

    Wobei in den letzten Jahren auch Parteien mit mikroskopischer Mitgliederzahl zugelassen wurden - wie z.B. 2013 die "Nein!-Idee" mit nur 61 Mitgliedern. Wenn wir uns an der Realität orientieren wollen, müssten die Gründungshürden noch viel viel viel geringer sein als hier vorgeschlagen.

    In der Realität haben Kleinstparteien aber auch eine deutlich geringere Chance, ein Bundestagsmandat zu gewinnen. In der Simulation haben dafür ja schon ein oder zwei Stimmen gereicht. Hinzu kommt noch, dass ein Mandat im realen Bundestag kaum spürbar die Mehrheiten verändert, hier aber gravierende Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse hat. Dass Einzelbewerber oder Kleinstparteien momentan problemlos in den Bundestag einziehen können, ist mE mit dem Anspruch, eine realistische Simulation der deutschen Politik zu bieten, nicht wirklich vereinbar.

  • Ich glaube irgendwie, dass ich mich enthalten werde. Auf der einen Seite meine ich, dass es aktuell zu einfach ist für Ein-Mann-Listen/Eine-Frau-Listen in den Bundestag zu kommen. Das finde ich auf Dauer langweilig und sehr berechnend. Aber da gibt es sicherlich andere Stellschrauben. Andererseits beleben so Leute wie Wildungen im BT natürlich auch das Geschäft. Eine schwierige Abwägung wie ich finde. Vielleicht kann man die Listenzulassung weiterhin auch für Nicht-Parteien ermöglichen es aber so ausgestalten, dass mit Antritt der Liste nicht fast automatisch der Einzug in den BT einhergeht.

    Konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung sind gerne gesehen! Ihre Argumentation ist nämlich gerade so eine Pro-Contra-Liste. Sie haben Recht, mit dem was Sie sagen, aber es kommt nichts konkretes dabei heraus. Das ist etwas unglücklich.

    Tom Schneider

    Träger d. Gr. Verdienstkreuzes m. Stern u. Schulterband u. des Nds. Großen Verdienstkreuzes

    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
    Präsident d. Bundesrats a.D.
    MdL Nds. a.D.
    Nds. Landesminister a.D.
    Mitglied des nds. Landtagspräsidiums a.D.

    MdB a.D.
    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
    Landesvorsitzender der SDP Nds. a.D.


  • Wobei in den letzten Jahren auch Parteien mit mikroskopischer Mitgliederzahl zugelassen wurden - wie z.B. 2013 die "Nein!-Idee" mit nur 61 Mitgliedern. Wenn wir uns an der Realität orientieren wollen, müssten die Gründungshürden noch viel viel viel geringer sein als hier vorgeschlagen.

    Das ist der zwangsläufige Kompromiss zwischen RL und Sim, den wir machen müssen. Denn wenn wir die Realität einfach nur runterskalieren würden, läge die Gründungshürde für Parteien bei vielleicht 0,0001 Mitgliedern. Natürlich muss sie in einer kleinen Sim deutlich darüber liegen – selbst eine (1) Person kann rein logisch betrachtet kein Zusammenschluss, also keine Partei sein.


    Man könnte also über die Höhe der Hürde reden, aber selbst wenn man eine Formel nähme, nach der nur 2 Personen erforderlich wären, würden die Ein-Personen-Listen unter den Tisch fallen. Es gibt irgendwie keine Möglichkeit, Realismus, Logik und Ein-Personen-Listen unter einen Hut zu bringen.

  • Ich glaube irgendwie, dass ich mich enthalten werde. Auf der einen Seite meine ich, dass es aktuell zu einfach ist für Ein-Mann-Listen/Eine-Frau-Listen in den Bundestag zu kommen. Das finde ich auf Dauer langweilig und sehr berechnend. Aber da gibt es sicherlich andere Stellschrauben. Andererseits beleben so Leute wie Wildungen im BT natürlich auch das Geschäft. Eine schwierige Abwägung wie ich finde. Vielleicht kann man die Listenzulassung weiterhin auch für Nicht-Parteien ermöglichen es aber so ausgestalten, dass mit Antritt der Liste nicht fast automatisch der Einzug in den BT einhergeht.

    Konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung sind gerne gesehen! Ihre Argumentation ist nämlich gerade so eine Pro-Contra-Liste. Sie haben Recht, mit dem was Sie sagen, aber es kommt nichts konkretes dabei heraus. Das ist etwas unglücklich.

    Du musst mich Simoff bitte nicht duzen :D Hätten wir in anderen Kontexten auch nicht also bitte auf keinen Fall ;)

    Du, wenn ich einen tollen Vorschlag parat hätte, hätte ich den schon längst mit euch geteilt. Deswegen habe ich auch einfach abgewogen und deswegen enthalte ich mich ja auch, weil ich eben nicht weiß, wie man es besser lösen könnte. Die Zufallskomponente noch mal überarbeiten? Den Einfluss des Zufall adjustieren? Da gibt es glaube ich mehrere Werkzeuge aber frag mich nicht, welches da am besten gelungen ist.

    Leo Stief Hattest du zu der Zufallsgeschichte nicht schon mal was gemacht? Gibt es da Anpassungsmöglichkeiten, die es für Ein-Mann-Listen schwieriger aber nicht unmöglich macht, einzuziehen.

    797-lewerentz-signatur-png


    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)

  • Leo Stief Hattest du zu der Zufallsgeschichte nicht schon mal was gemacht? Gibt es da Anpassungsmöglichkeiten, die es für Ein-Mann-Listen schwieriger aber nicht unmöglich macht, einzuziehen.

    In der neuen Aktivitätswertung gibt es keinen Zufallsanteil mehr, weil er letztlich Unterschiede nivelliert und die Differenzierung nach Aktivität somit konterkariert hat. Insofern hab ich in der Hinsicht leider keinen Vorschlag. ^^

  • Leo Stief Hattest du zu der Zufallsgeschichte nicht schon mal was gemacht? Gibt es da Anpassungsmöglichkeiten, die es für Ein-Mann-Listen schwieriger aber nicht unmöglich macht, einzuziehen.

    In der neuen Aktivitätswertung gibt es keinen Zufallsanteil mehr, weil er letztlich Unterschiede nivelliert und die Differenzierung nach Aktivität somit konterkariert hat. Insofern hab ich in der Hinsicht leider keinen Vorschlag. ^^

    Siehste mal, wieder nicht aufgepasst :D Danke dir. Noch mal zum Verständnis für mich: Bei der letzten Wahl war das auch schon so?

    797-lewerentz-signatur-png


    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)

  • Ja gut, also wenn es da keine Regulierungsmechanismen mehr gibt, müsste man in letzter Konsequenz dem einen Riegel vorschieben. So jedenfalls will ich nicht, dass es weitergeht. Merci für die Erklärung.

    797-lewerentz-signatur-png


    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)