Ballaballa Bayern

Die bayerische Landespolitik kommt einfach nicht zur Ruhe. Mit Heinzel Knoller (CDSU), dem Kopf hinter dem umstrittenen Remigrationsgesetz, wurde mittlerweile immerhin schon ein neuer Ministerpräsident gewählt. Trotz einiger Attacken politischer Rivalen.

Ein Beitrag von Lucifer Media

Der Glubb is a Depp! Doch nicht nur der 1. FC Nürnberg steckt aktuell in der Krise. Der FC Bayern hat in den letzten Wochen ebenfalls für viele Schlagzeilen gesorgt. Auch die bayerische Landespolitik kommt nicht zur Ruhe. Mit Heinzel Knoller (CDSU), dem Kopf hinter dem umstrittenen Remigrationsgesetz, wurde immerhin schon ein neuer Ministerpräsident gewählt. Trotz einiger Attacken politischer Rivalen. Besonders die Internationalen sorgten für Aufsehen. Die Linken demonstrierten nach Bekanntgabe des Wahlvorschlags in München. Parteichef Ernesto B. Dutschke kritisierte, „dass nun ein Ministerpräsident ins Amt gehievt werden soll, der noch vor wenigen Monaten den Schusswaffengebrauch an den EU-Außengrenzen gefordert hat.“ Er attackierte die Sozialdemokraten dafür, „dass unumstößliche Grundsätze, wie das entschlossene Eintreten gegen Fremdenhass und Ausgrenzung plötzlich über Bord geworfen werden und man sich mit aller Macht dem politischen Gegner an den Hals wirft.“ Zweifelsfrei: Unabhängig von der Personalie Knoller haben sich die Sozialdemokraten zuletzt als prinzipienlos dargestellt. Wie Lucifer Media exklusiv in Erfahrung bringen konnte, hat die SDP Bayern um Parteichef Lando Miller in den Gesprächen mit der Allianz einem Abtreibungsverbot zugestimmt. Nun mag es nicht überraschen, dass der bayerische Landesverband konservativer ist als andere. Doch selbst in Teilen der Allianz soll das für größere Verwunderung gesorgt haben. Die Forderung wurde, da auch bei den Liberal-Konservativen keinesfalls unumstritten, letztendlich kurz vor Schluss zurückgezogen. Doch ändern dieser Umstand und die finale Entscheidung für eine Koalition mit den Christdemokraten nichts an der Tatsache, dass die SDP Bayern kein Problem damit hatte, das Abtreibungsverbot in den Entwurf aufzunehmen. Die CDSU-Mitglieder Heinzel Knoller und Gerold von Hohenelmen-Lützburg attackierten die Liberal-Konservativen nach Abschluss der Verhandlungen übrigens für exakt diese Forderung. Die SDP stimmte in den Gesprächen mit der Allianz ebenfalls der Fortsetzung der Abschiebeoffensive und strengen Restriktionen zum Ausbau der Windkraft zu.

Die CDSU Bayern - mit etwa zwanzig Prozent abgeschlagener Zweiter bei der Landtagswahl - stellt nun den Ministerpräsidenten in einem Viererbündnis mit SDP, Piraten und Liberaler Alternativer Zukunftsliste. Überraschend ist das nicht zuletzt, weil Sozialdemokraten und Piraten noch am Abend der Landtagswahl eine Zusammenarbeit mit dem FFD ausgeschlossen haben. Elisabeth Kuliyevych, die zuletzt Fraktionsvorsitzende der CDSU Bayern war, war zu diesem Zeitpunkt das einzige aktive Mitglied der Freiheitlichen. Lando Miller und Lukas Kratzer (Piraten) windeten sich nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags wie ein Aal. Miller habe „nur eine Zusammenarbeit mit dem FFD“ ausgeschlossen. „Eine persönliche Zusammenarbeit mit Frau Kuliyevych“ hingegen natürlich nicht. Kratzer schlug in die gleiche Kerbe. Die Sachlage habe sich durch den Austritt aus dem FFD und den Eintritt in die CDSU und damit der Akzeptanz des gesamten Parteiprogrammes der CDSU geändert. Man möchte die Wähler für dumm verkaufen und lügt sich in die eigene Tasche! Natürlich hat man nur die Partei gemeint. Die Person, die immerhin kommissarische Vorsitzende und einziges aktives Mitglied war, ist durch den Parteiwechsel plötzlich eine ganz andere. Christian von Wildungen, Gerold von Hohenelmen-Lützburg, Heinzel Knoller oder auch der ehemalige Einzelkämpfer Moritz Rehm-Häberlin sind durch den Beitritt zur CDSU ebenfalls ganz andere Menschen. Es stellt sich ebenso die Frage, was eigentlich das Parteiprogramm der Christdemokraten ist? Die Hälfte ihrer Mitglieder verfügt, wie allseits bekannt, immerhin über eine Vergangenheit bei den Freiheitlichen.

Ebenfalls bemerkenswert ist die Episode, in der Kuliyevych dem Präsidium die Abberufung des bisherigen Ministerpräsidenten Jonas Wolf mitteilte. Sie wollte ihn durch Gerold von Hohenelmen-Lützburg ersetzen. Noch bevor dieser Akt vollzogen wurde, zog Kuliyevych die Mitteilung aber zurück. Knoller erklärte, Wolf habe selbst angeboten, „auf sein Mandat zu verzichten“. Nach einer innerparteilichen Aussprache wurde die Entscheidung revidiert. Doch schlüssig ist die Geschichte keinesfalls. Wenn Wolf freiwillig verzichtet hätte, hätte man die Mitteilung wohl kaum zurückziehen müssen. Weshalb brauchte es eine Aussprache, worüber entfachte ein Streit? Wollte Wolf weiterhin Ministerpräsident bleiben, doch Knoller die Macht an sich reißen? Knoller sicherte seinem Amtsvorgänger öffentlich immerhin seine Unterstützung zu. Hätte sich das innerparteilich anders dargestellt, wäre es ein triftiger Grund für einen Disput. Der ehemalige Landtagspräsident Jan-Lucas Goldhammer (Linke) wäre über die fehlende Transparenz jedenfalls keineswegs erfreut. Ebenfalls wirft die Causa ein schlechtes Licht auf die CDSU. Man wirkt zerstritten.

Das offenbart auch die Wahl des Präsidiums im bayerischen Landtag. Georg Dornberg (CDSU) erhielt bei der Wahl zum Präsidenten weniger Stimmen als Mandate, die die Christdemokraten innehaben. Nur drei Abgeordnete stimmten für ihn, vier CDSU-Mitglieder waren im Landtag vertreten. Man erinnert sich daran, dass Dornberg bereits als bayerischer Direktkandidat bei der Bundestagswahl deutlich hinter dem Landtagswahlergebnis der Christdemokraten zurückblieb. Mittlerweile wurde er immerhin zum Vizepräsidenten gewählt. Kuliyevych scheiterte daran dreimal ohne Gegenkandidaten. Die Koalitionäre wählten sie nicht zur stellvertretenden Präsidentin. In einer mittlerweile nicht mehr zugänglichen Pressemitteilung echauffierte sie sich über mangelnde Unterstützung aus den Reihen ihrer eigenen Partei und der weiteren Regierungsfraktionen. Mittlerweile gehört sie nicht mehr dem bayerischen Landtag an und ist bereits nach Nordrhein-Westfalen umgezogen. Gerold von Hohenelmen-Lützburg schien ihr nicht unbedingt hinterher zu weinen. Ohnehin ist es allerdings fraglich, ob Kuliyevych überhaupt jemals dazu berechtigt war, ein Mandat der Christdemokraten zu besetzen. Einerseits erfolgte ihre Berufung nicht durch Mitteilung des Fraktionsvorsitzenden, andererseits gehörte sie bei der Landtagswahl der Landesliste der Freiheitlichen an.

Bedauern äußerte Kuliyevych auch darüber, dass man sie nicht als Ministerin ernennen wollte. Die Sozialdemokraten haben zwar natürlich nie eine Zusammenarbeit ausgeschlossen, als Staatsministerin wollte man sie dann aber doch nicht sehen. Christian von Wildungen soll der neuen Staatsregierung hingegen als Staatssekretär im Finanzministerium angehören. Nachdem linke Kräfte ihn zuletzt noch absurderweise der Korruption bezichtigten, Parteikollegen in den Kanon einstimmten und er als Bundesminister entlassen wurde. Die Rehabilitierung des Reichsgrafen ist ein positives Signal! Angesichts der zahlreichen Attacken des Ministerpräsidenten in Richtung von Wildungen und des früheren Standpunkts der SDP hinsichtlich einer Zusammenarbeit ist die Personalie überraschend. Wildungen konnte aber bereits den ersten Erfolg verzeichnen und noch vor seiner Bestätigung durch den bayerischen Landtag einen Vertrag mit dem Haus Wittelsbach aushandeln und somit eine 100 Jahre dauernde Streitigkeit beenden. „Das Haus Wittelsbach erhält Objekte und Liegenschaften zurück und verzichtet im Gegenzug auf finanzielle Forderungen an den Freistaat“, vermeldete er. Er ließ keine Zeit verstreichen. Der Reichsgraf stellte einmal mehr seinen Tatendrang unter Beweis. Man sollte hoffen, dass sich die anderen Regierungsmitglieder ein Beispiel an von Wildungen nehmen. Der Ministerpräsident hat allerdings alleine für den Antrag zur Berufung des Kabinetts bereits schlanke fünf Tage gebraucht. Es kann hoffentlich nur besser werden! Doch zumindest langweilig wird es in Bayern sicherlich nicht. Weder in der Politik noch beim Fußball.