Machtkampf in der Internationalen Linken?

Die noch junge Partei muss mit ersten Rücktritten und inneren Problem kämpfen. Bahnt sich ein Machtkampf an - oder hat er bereits stattgefunden?

Bielefeld. Die Internationale Linke ist noch jung, sie wurde erst am 1. November 2021 neu gegründet. Hervorgegangen ist sie aus der ehemaligen UPS. Genau wie die Vorgängerpartei, konzentrierte sich die I:L auf Thüringen - und Hamburg. Schnell kamen erste Erfolge sowie der knappe Nichteinzug in den Bundestag.



Schnelle Erfolge

Die Landtagswahl in Hamburg im November 2021 war die erste, an der die I:L teilnahm. Und sie schaffte es, aus dem Stand heraus 12,5% zu erreichen. Genauso so viel wie die Hamburger Lüd, die zuvor schon im Landtag saß. Gemeinsam mit Grünen und Piraten konnte man als Juniorpartner mitregieren - zum damaligen Missfallen der SDP, die sich von den Grünen eine Zusammenarbeit erwünscht hatte. Im Februar diesen Jahres reichte es dann sogar für 16,7% wodurch man mit der ehemals starken SDP gleich zog. Verluste hingegen gab es erstmals im Mai diesen Jahres, wenngleich diese nicht gravierend waren.


In Thüringen sieht die Erfolgskurve deutlich besser aus. Mitregieren konnte man auch hier von Anfang an. Jedoch ging es hier von 6,3% im letzten November über 13,0% im März bis zu den 72,73% letzten Sonntag. Ein riesiger Erfolg für die Partei und den Landesverband.


Im März konnte die Partei dann auch erstmals bundespolitisch einen großen Erfolg verbuchen und sich in die Bundesregierung sichern. In einigen der letzten Umfragen zog man mit der SDP gleich.



Rücktritte

Umso überraschender kam am Freitag die Pressemitteilung von Ernesto B. Dutschke, in der der Parteivorsitzende der Internationalen Linken erklärte, dass Susanne Wagenknecht sowie der frischgebackene Ministerpräsident Oscar Pilarow ihre Vorstandsämter niederlegten. Damit zersetze sich der Bundesvorstand nahezu vollständig, lediglich Dutschke ist übrig. Zu möglichen Gründen schwiegen die Mitglieder der Partei, dass interne Konflikte daran Schuld sind, ließ sich aber nicht verheimlichen.


Auf Anfrage bestätigte Oscar Pilarow jedoch, dass er seine Amt als Ministerpräsident weiter ausführen werden und dafür auch die Rückendeckung der Internationalen Linken in Thüringen habe. Seine genaue Zukunft in der Partei ließ er jedoch offen, fest stehe nur, dass er diese Legislaturperiode sein Mandat in Thüringen für die Partei ausführen werde.



Machtkämpfe und Intrigen

Unabhängig voneinander, wie auf Anfrage nochmals bestätigt, trat jedoch auch Susanne Wagenknecht zurück. Mittlerweile erklärte Wagenknecht, es handele sich um interne Machtkämpfe, die ihren Rücktritt auslösten. Auch Kritik am aktuellen Spitzenpersonal der I:L wird deutlich. Auf Anfrage wurde sie dabei konkreter:


"Es gab einiges, das in diese Entscheidung herein spielte, so habe ich einige Nachrichten erhalten, die sich für den Umgang mit meiner Person entschuldigt haben und mir Schriften zu kommen lassen haben, die zweifelsfrei einen Machtkampf um die Ämter die ich ausgeführt habe zum Ziel hatten, [...]"


Das lässt Risse in der bisher geeinten Fassade der I:L erahnen. Und auch Wagenknecht bezieht ihren Verbleib in der Internationalen Linken lediglich auf diese Legislaturperiode in Thüringen. Was danach passiert, ist unklar.



Veröffentlicht am 22.05.2022 um 15:00 Uhr

Letzte Änderung: keine

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    Kommentare 6

    • (Ohne den Landesverband der Grünen würde es keine 72% werden. Die I:L ist nicht einzeln angetreten, sondern als Kooperation mit den Grünen)

    • Dass Frau Wagenknecht ihre Ämter niederlegt, ist für die Partei ein Glücksfall. Eine Kriegsrelativiererin in den Reihen des Vorstands der I:L wäre auf Dauer einfach nicht tragbar gewesen und ist daher ein richtiger Schritt der Kollegin - auch wenn sie dabei andere Motive angibt.

      • Interessant das Außenstehende besser über die Motive meines Rücktritts bescheid wissen, wie ich selbst

      • Sie haben diese doch im Interview benannt, also sind sie mittlerweile auch der Allgemeinheit bekannt.

      • Die haben doch aber nichts mit meinen öffentlichen Äußerungen zutun.

      • Sie sind schwer von Begriff oder?


        Dass Sie Ihre Vorstandsämter wegen vermeintlicher Machtkämpfe niederlegen ist zwar begrüßenswert, aber Sie haben das falsche Motiv gewählt. Sie hätten lieber wegen Ihrer Äußerungen zum Ukraine-Krieg zurücktreten sollen. Letztendlich waren Sie Vertreterin einer Regierungspartei, vergessen Sie das nicht.