Bielefeld. Und wieder schaffen es Grüne und SDP nicht, ihre inhaltliche Nähe in eine persönliche Nähe zu verwandeln. Wieder entbrennt ein Konflikt in einem scheinbar endlosen Rosenkrieg zweier ehemaligen Turteltauben. Es geschieht erneut auf Landesebene, wird zweifelsohne aber auch die Bundespolitik beeinflussen.
Der sichtbare Konflikt zwischen Grünen und SDP begann im März diesen Jahres, als Ex-Ministerpräsident Alex Regenborn und Dr. Theresa Klinkert in Nordrhein-Westfalen ohne eindeutige, vorherige Information gegenüber den Grünen eine Bildungsreform auf den Weg brachten, dessen Sprengkraft erst im Nachhinein klar werden sollte. Angesichts der Regierungsbildung rund um die rot-grüne Regierung von Caroline Kaiser war das ein denkbar ungünstiger Zeitpunkt. Die Regierung jedoch kam zustande. Also die im Bund, nicht die in NRW, dort kam es schlussendlich zu einer Minderheitsregierung aus Grünen und Forum, quasi als Rache gegenüber der SDP.
Dass anschließend ein paar Schlammschlachten bei jeder Gelegenheit folgten, die das Verhältnis zwischen beiden Parteien derartig verschlechterte, dass die Grünen schließlich sogar lieber mit Forum und KonP koalierten, statt mit der SDP und der KonP, ist Geschichte. Durchgängig aber blieb das Verhältnis der Parteien angespannt. Es schien eine Zeit lang sogar so, als verbessere sich das Verhältnis - bis zur aktuellen Regierungsbildung.
Sie lieben uns, sie lieben uns nicht, sie lieben uns, sie lieben uns nicht...
Dort lehnten die Grünen Koalitionsverhandlungen ab, sodass es zu einer Krise kam, die durch die personelle Umstellung innerhalb der SDP weiter verschärft wurde. Nach ein paar Äußerungen von Mijat Russ auf einer Pressekonferenz der Grünen wurde schließlich jeder Funken Hoffnung, dass eine Verschlechterung des Verhältnisses abgewendet werden kann, zu Grabe getragen. Und das was folgen sollte, konnte zu dem Zeitpunkt niemand ahnen.
Nachdem am Sonntag die neue Hamburger Bürgerschaft gewählt wurde, kam es zu einer Verdeutlichung des neuen Tiefpunktes der Verhältnisse beider Parteien. Aufgrund scheinbar persönlicher Antipathien, so involvierte Personen, kamen die Grünen nicht einmal mehr auf die Idee, die SDP, die Wexler noch letzte Legislaturperiode ohne Not zum inaktivsten Ministerpräsidenten seit - nun ja - dem letzten Ministerpräsidenten wählte, zu Sondierungen einzuladen. Eine Zäsur, die auf viel Verwunderung stieß.
Die nächste Fahrt geht rückwärts!
Wir sind also wieder an dem Punkt, an dem die Grünen aus persönlicher Antipathie nicht mit der SDP will, während diese niemanden findet, der mit ihr will. Spannend wird jedoch, ob es dann mit den bekannten Schlammschlachten weitergeht. Und natürlich, ob die nächsten Regierungsbildungen genauso spannend und chaotisch werden, wie die letzten.
Vielleicht sollten es beide Parteien aber auch mal mit einer Paartherapie versuchen. Sicherlich hat da jemand in den Parteien einen Gutschein oder so. Wie sinnvoll das Verhalten von Grünen und SDP ist und wann dieses Verhalten zur ersten Allianz geführten Regierung mit bürgerlichen Juniorpartnern führen wird, bleibt abzuwarten. Undenkbar wäre diese Folge aber nicht - und das dürfte die Allianz, die bei diesen Stetigkeiten entspannt und glücklich zuschauen wird, freuen.
Veröffentlicht am 17. November 2021 um 08:00 Uhr
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Kommentare 8
Christian von Wildungen
So lange sich die Linksorientierten gegenseitig die Köpfe einschlagen, reiben wir uns die Hände.
Es ist nur gut für uns, wenn die Linksorientierten untereinander völlig zerstritten sind.
Marius Wexler
Ah, deswegen steht das FFD wohl so unmittelbar vor einer Regierungsbeteiligung?
Marius Wexler
Dass wir keine Gespräche mit der SDP führen auf Antipathien zurückzuführen ist ziemlich kurz gegriffen. Ich lege die Gründe aber gerne nochmal dezidiert dar, gefragt wurden wir im Vorfeld ja nicht.
Abgesehen davon, dass wir Gespräche mit einem, theoretisch, gleichstarken Partner für schwierig halten, geht es uns auch besonders darum neue Konstellationen zu finden. Die letzte Legislaturperiode mit der SDP war keine besonders aktive, auch von unserer Seite nicht, wir hoffen natürlich durch andere Konstellationen frischen Wind und neue Ideen in den neuen Senat hereinzulassen. Die Sondierungen haben bereits gezeigt, dass dies möglich ist.
Sophie Kipptum
Also bei allem Respekt, aber Sie haben doch selbst ein Kabinett in NRW auf die Beine gestellt, dass aus gleich starken Grünen und Forum bestand. Woher kommt der Sinneswandel?
Johannes Lichter
Ich frage mich, was Sie mit dem zweiten Absatz in Hinblick auf die Grünen meinen. Denken Sie, dass die Grünen allein dadurch aktiver werden, weil sie sich neue Partner suchen oder beabsichtigen die Grünen damit nur die eigene Inaktivität durch die erhoffte Aktivität der Juniorpartner in der öffentlichen Wahrnehmung zu übertünchen?
Marius Wexler
Das geht doch eindeutig aus den weitern Ausführungen hervor. Zumal seinerzeit das Forum auf uns zugegangen ist und uns das Angebot unterbreitet hat, den Ministerpräsidenten zu stellen.
Friedrich Augstein
Herr Lichter stellt eine berechtigte Frage. Wären Sie in Ihrer Argumentation konsequent, müssten Sie sich im Grunde aus dem Amt des Regierungschefs zurückziehen, haben Sie doch federführend zur Inaktivität Ihrer Landesregierung beigetragen.
Marius Wexler
An Herrn Lichter möchte ich auch gerne eine Antwort richten: ich denke Regierungskonstellationen können durch unterschiedliche Partner gegenseitig zur mehr Aktivität angeregt sein. Alles andere gedenke ich nicht zu kommentieren.