Listeneinreichungen für Landtagswahlen in NRW und Bayern gestartet
Noch bis zum 26. Mai können in Nordrhein-Westfalen und Bayern Listen für die anstehenden Landtagswahlen am 30. Mai eingereicht werden. In Nordrhein-Westfalen sind bisher offiziell die Listen der Parteien Forum, Grünen, SDP, KonP und vPiraten eingereicht worden. In Bayern läuft es dagegen schleppender. Bisher haben nur die Grünen, die SDP und die KonP ihre Teilnahme bestätigt und die Listen eingereicht. Vor allem in Bayern dürften bis zum 26. Mai allerdings noch ein paar Listen dazu kommen.
Carsten Müller will Bundespräsident werden
Nachdem gestern Abend bereits Medienberichte von "Sellner Live!" den ehemaligen bayrischen Ministerpräsidenten Carsten Müller als offiziellen Kandidaten des Forums für das Amt des Bundespräsidenten ins Spiel brachten, bestätigte dieser seine Nominierung eine Stunde später. Er sei erfreut über das Vertrauen, das ihm das Forum aussprach. Weiter wolle er ein überparteilicher Bundespräsident werden und die Deutschen wieder einen. Er ist somit der bisher einzige Kandidat für Bundesversammlung, die im Juni erneut einen Bundespräsidenten bzw. eine Bundespräsidentin wählt. Aktuell ist der ehemalige Parteivorsitzende der sozialdemokratischen Partei, Charly Roth, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
Die Kandidatur wurde überwiegend negativ aufgenommen. Zwar begrüßten Forum und BUW die Kandidatur des konservativ-liberalen Politikers, von den vPiraten, der UPS, den Grünen und der SDP kam allerdings teils scharfe Kritik.
SDP hat neuen Bundesvorstand gewählt
Die Sozialdemokratische Partei hat einen Bundesvorstand gewählt, der erstmals von mehr Frauen als Männern besetzt wird. Zur Parteivorsitzenden wiedergewählt wurde die ehemalige Bundesbildungsministerin Dr. Theresa Klinkert. Sie erhielt 100% der Stimmen und hatte keine Gegenkandidaten.
Der ehemalige Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident Alex Regenborn wurde zum zweiten Mal in Folge und zum vierten Mal überhaupt zum Generalsekretär gewählt. Er erhielt 64% der Stimmen und setze sich gegen den Bundesinnenminister Florentin Plötz durch, der 27% erhielt. Enthalten haben sich 9%.
Kompliziert wird es bei den zwei stellvertretenden Parteivorsitzenden. Dort traten die Bundeskanzlerin Caroline Kaiser, die thüringische Ministerpräsidentin Ricarda Fährmann, der niedersächsische Ministerpräsident Lando Miller und der Bundesgesundheitsminister Niclas Liebknecht an. Im ersten Wahlgang setze sich lediglich Caroline Kaiser durch, die 67% erhielt. In einer Stichwahl setze sich dann Ricarda Fährmann mit 64% gegen Niclas Liebknecht mit 18% durch. Enthalten haben sich 18%. Somit ergeben sich für den siebten Bundesvorstand 3 Frauen und 2 Männer, da Regenborn anschließend Niclas Liebknecht erneut zum Bundesgeschäftsführer ernannte.
Bundesaußenministerin besucht Israel
Die Bundesaußenministerin Maria Cortez besuchte am Abend Gebiete nahe des Gazastreifen. Dort wolle sie mit der Bundesbeauftragten für den Nahen Osten, Katja Barley, mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sprechen. Auch ein Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Abbas soll es geben. Anlass für die Reise ist der aufgeflammte Konflikt zwischen Israel und Palästina, nachdem die radikal-islamistische Terrororganisisation Hamas Raketen auf Israel feuerte. Der tagelange Raketenhagel führte auf beiden Seiten zu vielen Opfern und Verletzten.
Theresa Wiedmann neue Bundesbildungsministerin
Nachdem Victoria Mechnachanov von ihrem Posten als Bundesbildungsministerin zurücktrat, ernannte Bundeskanzlerin Kaiser heute Theresa Wiedmann als Nachfolger. Wiedmann ist Mitglied der Grünen und gemeinsam mit Joachim Holler Parteivorsitzende der Grünen.
Veröffentlicht am 21.05.2021 um 00:30 Uhr
Stand: 21.05.2021, 00:30 Uhr
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