EILMELDUNG: Bundeskanzler Regenborn offenbar als Parteivorsitzender zurückgetreten

Nach neusten Informationen hat Alex Regenborn sein Amt als Parteivorsitzender abgelegt. Das sei auf unterschiedliche Spannungen zurückzuführen.

Bielefeld. Nach ersten, übereinstimmenden Informationen hat sich der Bundeskanzler und bisherige Parteivorsitzender der Sozialdemokratischen Partei, Alex Regenborn, vom Posten des Parteichefs zurückgezogen. Die Gründe dafür sollen vielfältig sein.

Es ist erst die zweite Amtszeit, die Alex Regenborn Vorsitzender der SDP ist. Nun scheint er diesen Job aufgeben zu wollen. Damit muss sich die SDP inmitten von Flügelkämpfen, einer schwierigen Regierungsbildung und potentiell baldigen Neuwahlen um einen neuen Parteivorsitzenden oder eine neue Parteivorsitzende kümmern. Es kommt eine schwierige Zeit auf die SDP zu, die an all ihren Kräften ziehen dürfte.

Die Gründe

Der hauptsächliche Auslöser soll laut einer internen Nachricht an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die zunehmend angespanntere Situation bezüglich der beiden Flügel sein. Laut Insidern seien beide Kreise insbesondere bei der Frage, ob die SDP, die seit jeher eigentlich für Datenschutz und Sicherheit ohne Überwachung steht, mehr Videoüberwachung fordern sollte, aneinandergeraten. Alex Regenborn, der bei diesem Thema eine eindeutige Position vertritt, konnte auf seine Position keine Mehrheit binden. Der Düsseldorfer Kreis sowie eine relative Mehrheit der Partei fordern eine entsprechende Forderung, während sich Regenborn und Sozialistische Plattform sowie weitere Mitglieder auf die Wahlprogramme und das Grundsatzprogramm berufen, in dem Gegenteiliges drin steht. Ein Problem soll dabei auch die interne Kommunikation bei derartigen Fragen gewesen sein. So ärgerte Regenborn sich, dass eine Rückmeldung zu diesem Themenkomplex teilweise gar nicht oder nur kurz erfolgte.

Ein weiteres Thema soll der ohnehin schon bestehende Plan von Regenborn sein, sich zeitnah zurückzuziehen. Ursprünglich sei zwar ein Rückzug von allen Posten bei den nächsten regulären Wahlterminen geplant gewesen, diesen Plan verwarf Regenborn aufgrund der Spannungen aber. Den Landesvorsitz in Nordrhein-Westfalen gab Regenborn heute ebenfalls ab.

Spannend bleibt es abzuwarten, ob das einen Einfluss auf die weitere Regierungsbildung hat. Die Unruhen innerhalb der Partei könnten zu Schwierigkeiten führen. Fraglich ist auch, ob sich die Sozialdemokratische Partei bei derartigen Streitereien künftig auch als starke Partei präsentieren kann.