Neue Bundesbeuaftragte für den Nahen Osten äußert sich erstmals zum Nah-Ost-Konflikt
Die neue Bundesbeuaftragte für den Nahen Osten; Katja Barley, äußerte sich heute Nachmittag erstmals zum Nah-Ost-Konflikt, der sich zuletzt dramatisch zugespitzt hatte. Barley appelierte an beide Konfliktparteien, der Diplomatie zu vertrauen. Die bundesregierung solidarisiere sich zwar mit Israel, weise aber auch darauf hin, dass eine langfristige Lösung und ein Waffenstillstand nur mit der Bereitschaft beider Konfliktparteien möglich sei. Dehalb seien beide Seiten auch dazu angehalten, die Raketenangriffe einzustellen und zurück an den Verhandlungstisch zu kehren. Die Bundesregierung habe weiter vollstes Vertrauen in die Diplomatie und spreche sich derzeit mit den Verbündeten und weiteren Staaten ab, um Vermittlungsversuche zu unternehmen.
Barley verurteilet außerdem die antisemitischen Demostrationen in Deutschland: "Es ist das Recht eines jeden, die Politik des Staates Israel zu kritisieren, aber diese Kritik darf niemals den Nährboden liefern oder sogar Anlass für antisemitischen Hass in Deutschland sein. Unsere Vergangenheit lehrt uns, dass dieser menschenverachtenden Ideologie mit aller Härte entgegengetreten werden muss.".
Niedersächsischer Ministerpräsident Miller ernennt Landesministerin für Familie, Soziales, Generationen und Gleichstellung
Der niedersächsische Ministerpräsident Lando Miller verkündete in einer Pressemitteilung die Ernennung von Katja Barley zur Landesministerin für Familie, Soziales, Generationen und Gleichstellung. Miller bezeichnete Barley als "eine Chefin, die für alles ein offenes Ohr hat". Barley wurde bei der nötigen Abstimmung im Landtag mit 3 Ja Stimmen und einer Enthaltung bestätigt. Die Vereidigung folgte kurz darauf.
Die Anzahl der
Landesminister*innen in der SDP Niedersachsen wächst somit auf drei
an. Eine Zahl, die sich angesichts eines kleinen Mitgliederbooms der
letzten tage noch weiter erhöhen könnte.
Dennis Willenburg Spitzenkandidat des Forums
Dennis Willeburg ist der erste offizielle Spitzenkandidat in NRW. Er verkündete auf vTwitter, dass er stolz sei, Spitzenkandidat für das Forum sein zu können. Er wolle außerdem den Sozialismus in NRW verhindern, ließ er zusätzlich verlauten.
Änderungen:
18.05.2021, 21:20 Uhr: Meldung, dass Willenburg Spitzenakandidat ist, wurde hinzugefügt. Außerdem wurde ein Rechtschreibfehler korrigiert.
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