Landtagswahlen haben begonnen: Forum tritt in NRW nicht zur Landtagswahl an
Heute um 18 Uhr haben offiziell die Landtagswahlen in Bayern und Nordrhein-Westfalen begonnen. Die Bürger:innen der zwei bevölkerungsreichsten Bundesländer sind dazu aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Wie sich gestern bereits andeutete, werden die Bürger:innen in Nordrhein-Westfalen dabei aber erstmals auf die Möglichkeit, das Forum zu wählen, verzichten müssen. Zwar reichte der ehemalige Spitzenkandidat des Forums in NRW, Dennis Willenburg, um 12:53 Uhr des heutigen Tages eine mittlerweile zurückgezogene Liste ein, da die Frist zur Einreichung von Listen jedoch bereits gestern um 23:59 Uhr endete, war klar, dass die Liste zurückgewiesen werden würde. Somit ist die SDP nun die einzige nordrhein-westfälische Partei, die bei jeder Landtagswahl teilnahm.
LAZ zieht sich aus dem politischem Geschehen zurück
Die Liberale Alternative Zukunftsliste von Wolfgang von Hohenecken gab auf einer Pressekonferenz bekannt, dass der Nichtantritt der Wählervereinigung bei der bayrischen Landtagswahl mit einem scheinbaren Rückzug der LAZ aus dem politischem Geschehen zusammenhängt. Des Weiteren gab Hohenecken bekannt, dass er selbst künftig nicht mehr als Politiker tätig sein wird. Er wolle sich künftig wieder auf seine wissenschaftliche Arbeit konzentrieren, so der bayrische Politiker.
Hintergrund der Auflösung ist wohl die Unzufriedenheit mit der eigenen Leistung und Aktivität der LAZ. Die LAZ habe die selbst gesteckten Ziele nicht erreichen können, wofür der Vorsitzende selbst die Verantwortung tragen wolle, hieß es weiter. Die LAZ hat in den letzten beiden Legislaturperioden als Juniorpartner bei der grün-rot-gelben Regierung Verantwortung getragen.
Das FFD bzw. der BUW scheint sich zu zerstreiten
Nachdem erst kürzlich der prominente Politiker Bennedikt Dregger von der BUW zur Allianz gewechselt ist, tat der Generalsekretär der Partei, Heinzel Knoller, gestern dasselbe. Der Grund lässt die Organisation und Absprache in der Partei rund um Christian von Wildungen in ein schlechtes Licht rücken. So habe Harald F. Rache Ergebnisse verkündet, die so gar nicht entstanden seien. Auch sei die Umbenennung des BUW in FFD und die dazugehörige Pressekonferenz nicht mit Knoller abgesprochen gewesen. Wegen dieser Ereignisse beschloss Knoller, aus dem BUW austreten zu wollen, was Wildungen dazu veranlasste, Knoller zu beleidigen.
Anschließend bestätigte Knoller, was die OWAZ schon vor einigen Wochen enthüllte: bis vor kurzem gab es innerhalb der Partei keine demokratischen Wahlen, die den Vorstand legitimiert haben. Auch habe es vorher wohl keine umfassende Satzung gegeben, die eine Organisation von Wahlen in der Partei ermöglichten.
Ob diese neuen Enthüllungen auch Einfluss auf die Klagen gegen den BUW bzw. das FFD haben werden, ist nicht bekannt. Sie werfen allerdings kein gutes Licht auf die Partei und drohen, eine Auflösung in Stein zu meißeln.
Veröffentlicht am 05.08.2021 um 21:00 Uhr
Stand: 05.08.2021, 21:00Uhr
Änderungen:
keine
Kommentare 1
Magnus Gruensen
bayerisch