Beiträge von Paul Fuhrmann

  • Gezwitscher

    Der Islam ist eine Religion der Herrschaft und der Unterwerfung. Sich zum Islam zu bekennen, würde bedeuten, den islamischen Herrschaftsanspruch anzuerkennen, die christliche Tradition des deutschen und europäischen Abendlandes infrage zu stellen und sich in letzter Konsequenz selbst aufzugeben!

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Zitat von Jan Friedländer

    Haben Sie den Artikel überhaupt gelesen? Laut Begründung wurde er nicht eingesetzt, weil er wohl nicht verfassungskonform gewesen wäre. Das wird übrigens ja auch in Ihrem Aufsatz erläutert. Dass er nicht eingesetzt wurde hat also nichts mit der Abstimmungsmehrheit zu tun.

    Doch, rein faktisch hat es etwas damit zu tun. Wenn der Bundestag beschließt, einen U-Ausschuss einzusetzen, passiert das erst einmal. Ob er den U-Ausschuss einsetzen durfte, ist eine andere Frage und wird auf Antrag durch das BVerfG nur dann geprüft, wenn der Einsetzungsbeschluss organschaftliche Rechte oder Grundrechte Dritter verletzt. Art. 44 GG formuliert in erster Linie ein Recht des Organs Bundestag gegenüber der Bundesregierung. Ob und wie er dieses ausübt, ist im Ausgangspunkt alleine dem Organ Bundestag überlassen. Das Organ Bundestag handelt durch seine Mehrheit und beschließt insoweit über die Einsetzung/Nichteinsetzung des Bundestages.


    Das Ermessen des Bundestags wird nur dann auf null reduziert, wenn eine qualifizierte Minderheit das verlangt (= beantragt). Es geht hier um einen Anspruch der qualifizierten Minderheit - insoweit Organteil - gegen das Organ Bundestag. Findet sich diese Mehrheit zusammen, besteht ein Anspruch, einen Einsetzungsbeschluss zu fassen. Der U-Ausschuss ist wiederum Organteil und muss daher durch den Bundestag geschaffen werden. Der Einsetzungsbeschluss kann damit aber nicht mit dem Antrag gleichgesetzt werden, weil der Anspruch des Organteils qualifizierte Minderheit schon vorgelagert entsteht. Ob die Verweigerung der Einsetzung dann rechtmäßig ist oder nicht, ist wiederum eine andere Frage.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Sehr erwachsen.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Na, wenn es nur die Rhetorik ist, die stört, freut es mich, dass man dich endlich von der Notwendigkeit einer migrationspolitischen Wende um 180 Grad überzeugen konnte.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Zitat von Bernd Hacke

    Interessant, dass man hier etwas unterstellt, was gemäß Duden vom Gebrauch her "besonders nationalsozialistisch" ist.


    Ich frage mich nur, was ein Volksverräter denn sein soll. Das "Volk" ist ja keine geschlossene, homogene und als Ganzes agierende Gruppe, die man verraten könnte.

    Was der Duden sagt, ist mir egal. Im Übrigen ist diese Art von Kritik äußerst durchschaubar. Enrico Meier möchte Deutschland abschaffen, hasst Vaterlandsliebe, findet dieses Land im Allgemeinen zum Kotzen. Dass nicht einmal diese krasse Form der Selbstablehnung den Interessen des Volkes widersprechen und dieses verraten soll, ist schlicht und ergreifend lächerlich. Dafür muss man nicht einmal irgendeinen Volksbegriff akzeptieren, um das zu erkennen.

  • Gezwitscher

    Man schaue sich einmal an, wie die Hamas israelische Zivilisten und Kämpfer behandelt und umgekehrt wie Israel Terroristen behandelt. Letztere bekommen einen Prozess und werden nicht wie Tiere abgeschlachtet, obwohl sie genau das verdient hätten.

  • Gezwitscher

    Jedes Volk hat seinen Platz auf der Erde und einen legitimen Anspruch, über diese ihnen kraft Kultur und Geschichte zustehenden Gebiete politisch, militärisch und wirtschaftlich zu herrschen. Israel und der Gaza Streifen ist und war seit Jahrtausenden das Land der Juden. Ich bin stolz darauf, dass Deutschland dem Vorbild Donald Trumps Folge leistet und die Botschaft nach Israel verlegt. Es dauert nicht mehr lange bis Israel - from river to the sea - frei sein wird von islamistischem Terror und dem illegitimen Anspruchsdenken der palästinensischen Politik!

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Bedrohung = Inaussichtstellen eines Angriffs/Übels

    "Leg dich nicht mit mir an" = bloße Aufforderung


    Dafür muss man kein Jurist sein.

  • Gezwitscher

    Zitat von Bernd Hacke
    Zitat von Paul Fuhrmann

    Es ist logisch, dass niemand mehr stolz ist, Deutscher zu sein

    Es ist nicht nur logisch, es ist auch wünschenswert.

    Diesbezüglich bleibt nur noch ein Zitat zu nennen: "Say it clear, say it loud: We are proud of not being proud!"

    Lassen Sie es mich unmissverständlich sagen: Auch Sie sind kein Deutscher, wenn Sie dieses Land ablehnen und dem Selbsthass dem Stolz den Vorzug geben.

  • Gezwitscher

    An Israel kann und muss sich Deutschland ein Beispiel nehmen. Das einzige zivilisatorisch gefestigte Land im Nahen Osten war in der Vergangenheit und ist auch heute nur deswegen in der Lage, sich zu verteidigen und den Feind, wenn nötig, zu vernichten, weil die Bevölkerung Israels ein gemeinsames Schicksal teilen und ihr kulturelles Erbe verteidigen. Nur für ein höheres, quasi-spirituelles Gut kann vom Einzelnen Opferbereitschaft und Einsatz für die Gemeinschaft verlangt werden. Es ist logisch, dass niemand mehr stolz ist, Deutscher zu sein, wenn Deutschland die Staatsbürgerschaft verschenkt und damit ein exklusives, kulturelles Erbe des deutschen Volkes leugnet. In diesem Sinne bleibt zu hoffen, dass der Gazastreifen möglichst schnell annektiert wird. Das Land gehört Israel und Israel alleine!

  • Gezwitscher

    Während manche auf Fortbildungen gehen und kritische Sitzkreise besuchen, schauen Juristen in das Gesetz und die vorzügliche Auslegung durch den BGH: "Die Frau genügt ihren ehelichen Pflichten nicht schon damit, daß sie die Beiwohnung teilnahmslos geschehen läßt. Wenn es ihr infolge ihrer Veranlagung oder aus anderen Gründen, zu denen die Unwissenheit der Eheleute gehören kann, versagt bleibt, im ehelichen Verkehr Befriedigung zu finden, so fordert die Ehe von ihr doch eine Gewährung in ehelicher Zuneigung und Opferbereitschaft und verbietet es, Gleichgültigkeit oder Widerwillen zur Schau zu tragen." (BGH, 02.11.66, IV ZR 239/65)


    Spoiler anzeigen

  • Gezwitscher

    Selbst wenn man einmal unterstellte, die Mehrheit der hier lebenden Muslime würde nicht dem Islamismus zumindest zuneigen, überwindet das nicht die prinzipielle Unvereinbarkeit des Islams mit dem Christentum, den Werten des deutschen Volkes und der abendländischen Tradition Deutschlands. Das alleine sollte Grund genug sein, die Remigrationsbemühungen zu ertüchtigen.