DEBATTE | XVIII/006: Berufung der Mitglieder der Staatsregierung

Frau Präsidentin,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

geschätzte Bürger,

heute stehe ich vor Ihnen, um die Berufung der Mitglieder meiner neuen Staatsregierung zu erklären. Diese Entscheidung wurde nach sorgfältiger Abwägung getroffen, um sicherzustellen, dass wir die besten Köpfe und Talente für die Zukunft Bayerns gewinnen. Lassen Sie mich Ihnen die Ernennung unserer Minister näher erläutern:

1. Herr Gerold von Hohenelmen-Lützburg zum Staatsminister der Finanzen und für Wirtschaft: Herr von Hohenelmen-Lützburg verfügt über eine beeindruckende Erfahrung im Bereich der Finanzen und Wirtschaft. Seine Expertise wird von unschätzbarem Wert sein, um Bayerns Wirtschaft weiter zu stärken und die finanzielle Stabilität unseres Freistaats zu gewährleisten. Sein Engagement für solide Finanzpolitik und Wirtschaftsförderung wird Bayern in diesen anspruchsvollen Zeiten von Vorteil sein.

2. Herr Christian von Wildungen zum Staatsminister des Innern: Herr von Wildungen bringt eine langjährige und bewährte Karriere im Bereich des öffentlichen Dienstes mit sich. Sein Engagement für die Sicherheit und Ordnung unserer Bürgerinnen und Bürger sowie sein Verständnis für die Belange des Innenministeriums machen ihn zur idealen Wahl für diese Position. Unter seiner Führung wird Bayern weiterhin ein sicherer und stabiler Ort für alle sein.

3. Herr Nathan Lefèvre zum Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales in der Staatskanzlei: Herr Lefèvre ist ein ausgewiesener Experte in internationalen Angelegenheiten und wird Bayern auf der internationalen Bühne hervorragend vertreten. In einer immer stärker globalisierten Welt ist es von entscheidender Bedeutung, enge Beziehungen zu anderen Ländern zu pflegen und Bayerns Interessen auf internationaler Ebene zu vertreten.

4. Frau Dr. Oxana Koslowska zur Staatsministerin der Justiz und für Verfassung: Frau Dr. Koslowska ist eine hoch angesehene Juristin mit umfangreicher Erfahrung im Bereich der Justiz und Verfassung. Ihre Fachkenntnisse und ihr Engagement für die Rechtsstaatlichkeit werden sicherstellen, dass die Grundrechte und Freiheiten unserer Bürgerinnen und Bürger geschützt werden und die Gewaltenteilung gewahrt bleibt.

5. Herr Takeru Yamamoto zum Staatsminister für Schulwesen, Wissenschaft und bayerische Kultur: Herr Yamamoto bringt eine globale Perspektive auf Bildung und Kultur mit sich und wird dazu beitragen, unsere Schulen und Universitäten auf höchstem Niveau zu halten. Die Förderung von Bildung und Wissenschaft ist ein Schlüssel zur Sicherung unserer Zukunft und zur Bewahrung unserer kulturellen Identität.

Diese Minister wurden aufgrund ihrer herausragenden Qualifikationen und ihres Engagements für Bayern ausgewählt. Sie sind bereit, ihre Fähigkeiten und Erfahrungen zum Wohl unseres Freistaats einzusetzen. Gemeinsam werden wir die Herausforderungen meistern und Bayern in eine erfolgreiche und blühende Zukunft führen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auf die Zusammenarbeit mit diesen guten Ministerinnen und Ministern zum Wohl Bayerns und seiner Bürgerinnen und Bürger.

Besten Dank!

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Frau Kollegin Lewandowska,

ich möchte gerne einige Bedenken bezüglich der vorgestellten Ministerzusammensetzung zum Ausdruck bringen, da meiner Meinung nach einige wichtige Ministerien und Ressorts nicht angemessen berücksichtigt wurden.

Die anhaltende globale Gesundheitskrise, insbesondere die Herausforderungen, die uns durch die COVID-19-Pandemie aufgezeigt wurden, unterstreicht die immense Bedeutung des Gesundheitswesens. Das Fehlen eines dedizierten Gesundheitsministeriums in dieser Liste könnte als Mangel an Priorisierung im Bereich der Gesundheitsvorsorge und Krisenbewältigung interpretiert werden.

Des Weiteren verfügt Bayern über eine reiche natürliche Umgebung, und Umweltangelegenheiten nehmen daher eine herausragende Stellung ein. Ein Umweltministerium könnte dazu beitragen, Umweltschutz und Nachhaltigkeit zu einem zentralen Anliegen zu machen und die Bewahrung der natürlichen Ressourcen Bayerns sicherzustellen.

Aber auch die digitale Transformation ist heute in vielen Bereichen von großer Bedeutung, sei es in der Wirtschaft, Bildung oder im öffentlichen Sektor. Ein Ministerium für digitale Transformation könnte Bayern dabei helfen, in diesem Bereich wettbewerbsfähig zu bleiben und die Chancen der Digitalisierung zu nutzen.

Es ist entscheidend, dass die Regierung die Bedürfnisse und Herausforderungen aller Bürger in Bayern angemessen berücksichtigt. Die Ministerzusammensetzung sollte so gestaltet sein, dass sie eine breite Palette von Themen abdeckt und sicherstellt, dass keine wichtigen Bereiche vernachlässigt werden. Möglicherweise sind einige dieser Ministerien in anderen Ressorts integriert oder tragen andere Bezeichnungen, aber eine klare Kommunikation darüber, wie diese Angelegenheiten angegangen werden, ist von entscheidender Bedeutung.

Daher ersuche ich Sie höflich, erneut über die Zusammensetzung der Ministerien nachzudenken und sicherzustellen, dass die Regierung in der Lage ist, die vielfältigen Bedürfnisse und Herausforderungen, mit denen Bayern konfrontiert ist, effektiv anzugehen.

Vielen Dank.

Dr. Oxana Koslowska Auch wenn dies keine wirkliche Debatte war, möchte ich darauf hinweisen, dass die Frist von 72 Stunden bereits abgelaufen ist.